Abstimmungsmodus Bürgerbegehren
An dieser Stelle eine kleine Wahlkunde was es mit (A), (B), (C), JA und NEIN auf sich hat.
Zur Wahl als solches: Bei der Abstimmung am Sonntag handelt es sich um ein Bürgerbegehren, das heißt, es findet auf kommunaler Ebene statt und dementsprechend gilt das Kommunalwahlrecht. Wahlalter ab 16 Jahren und EU-Ausländer dürfen ebenfalls abstimmen. Da es „nur“ auf kommunaler Ebene stattfindet, dürfen in diesem Fall nur Menschen die in Kreuzberg-Friedrichshain gemeldet sind ihre Stimmen abgeben. Es sind ca. 183.000 Personen. Damit die Wahl überhaupt Gültigkeit erlangt, müssen mindestens 15 Prozent der Wahlbeteiligten ihre Stimmen abgeben. (Es sind drei Stimmen, zu denen später mehr.) Das entspricht ca. 27.450 Menschen.
Zur Abstimmung stehen zwei Vorschläge, eines stammt von der Initiative „Media Spree Versenken“, das ist die Variante (A) auf dem Wahlzettel. Der zweite Vorschlag stammt von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Kreuzberg-Friedrichshain, Variante (B).
Vor allem LINKE und Grüne haben an diesem Entwurf gestrickt. Die SPD hatte einen anderen, Weitergehenderen Entwurf, eingebracht. (Die SPD ist in der „Opposition“ und hat deutlichere Kritiker in ihren Reihen an Mediaspree als die anderen „linken“ Parteien.)
Welche Variante [(A) oder (B)] am kommenden Sonntag gewinnt, entscheidet eine einfache Mehrheit. Sprich mindestens ca. 13.726 Stimmen für A oder B. Hiermit könnte die Erklärung an ihr Ende gelangen, wenn die Damen und Herren vom Bezirksamt sich nicht noch eine schlaue Idee ausgedacht hätten. Nämlich die dritte Stimme in Form von Punkt (C). Dieser Punkt besagt, oder besser fragt, welche der beiden Varianten (A oder B), mensch lieber hätte wenn eine Pattsituation zwischen A und B bestehen sollte.
Hier sollte mensch am kommenden Sonntag UNBEDINGT mit (A) stimmen bzw. ankreuzen, denn damit erklärt der Wähler / die Wählerin quasi ein zweites Mal auf ein und demselben Wahlzettel, das sie gegen das bisher geplante Mediaspree Vorhaben sind.
Auf der Webseite von Mediaspree Versenken findest Du eine Wahlempfehlung inklusiver Begründung:
http://www.ms-versenken.org/images/wahlempfehlung_begruendung.pdf
Deshalb am Sonntag so wählen:
(A) JA
(B) NEIN (Spaßvögel können hier auch mit JA stimmen, der Wahlzettel bleibt gültig, allerdings wird damit Stimme (C) umso wichtiger.
(C) A
Noch Fragen? Gut.
Dann am Samstag, den 12. Juli an der Spreeparade teilnehmen. 15:00 Uhr Warschauer Brücke.
Zur Abstimmung stehen zwei Vorschläge, eines stammt von der Initiative „Media Spree Versenken“, das ist die Variante (A) auf dem Wahlzettel. Der zweite Vorschlag stammt von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Kreuzberg-Friedrichshain, Variante (B).
Vor allem LINKE und Grüne haben an diesem Entwurf gestrickt. Die SPD hatte einen anderen, Weitergehenderen Entwurf, eingebracht. (Die SPD ist in der „Opposition“ und hat deutlichere Kritiker in ihren Reihen an Mediaspree als die anderen „linken“ Parteien.)
Welche Variante [(A) oder (B)] am kommenden Sonntag gewinnt, entscheidet eine einfache Mehrheit. Sprich mindestens ca. 13.726 Stimmen für A oder B. Hiermit könnte die Erklärung an ihr Ende gelangen, wenn die Damen und Herren vom Bezirksamt sich nicht noch eine schlaue Idee ausgedacht hätten. Nämlich die dritte Stimme in Form von Punkt (C). Dieser Punkt besagt, oder besser fragt, welche der beiden Varianten (A oder B), mensch lieber hätte wenn eine Pattsituation zwischen A und B bestehen sollte.
Hier sollte mensch am kommenden Sonntag UNBEDINGT mit (A) stimmen bzw. ankreuzen, denn damit erklärt der Wähler / die Wählerin quasi ein zweites Mal auf ein und demselben Wahlzettel, das sie gegen das bisher geplante Mediaspree Vorhaben sind.
Auf der Webseite von Mediaspree Versenken findest Du eine Wahlempfehlung inklusiver Begründung:
http://www.ms-versenken.org/images/wahlempfehlung_begruendung.pdf Deshalb am Sonntag so wählen:
(A) JA
(B) NEIN (Spaßvögel können hier auch mit JA stimmen, der Wahlzettel bleibt gültig, allerdings wird damit Stimme (C) umso wichtiger.
(C) A
Noch Fragen? Gut.
Dann am Samstag, den 12. Juli an der Spreeparade teilnehmen. 15:00 Uhr Warschauer Brücke.
Indymedia ist eine Veröffentlichungsplattform, auf der jede und jeder selbstverfasste Berichte publizieren kann. Eine Überprüfung der Inhalte und eine redaktionelle Bearbeitung der Beiträge finden nicht statt. Bei Anregungen und Fragen zu diesem Artikel wenden sie sich bitte direkt an die Verfasserin oder den Verfasser.
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
Ergänzungen
Wahlzettelmuster
Briefwahl
Dazu begibst du dich mit dem PERSONALAUSWEIS zum Wahlamt (dieses befindet sich angegliedert an das Bürgeramt in der Frankfurter Allee) und beantragst dort Briefwahl, dazu ist der Brief, der zum Bürgerbegehren aufruft NICHT NOTWENDIG, AUSWEIS reicht. Die Briefwahlunterlage kannst du vor Ort ausfüllen:
(JA) (NEIN) (A)
Warum ich das hier nochmal expliziert erwähne ? Starte Aktionen GEGEN Mediaspree, indem du deine WG-Mitbewohner, die Nachbarn, den Gemüsehändler von nebenan ins Schlepptau nimmst und zum Wahlamt pilgerst !!! Damit das Quorum GEGEN Mediaspree erreicht wird !
Mediaspree versenken, dazu ist es UNBEDINGT NOTWENDIG das Bürgerbegehren zu unterstützen.
Direkt im Wahlamt wählen
A Ja
B Nein
C A
Mediaspree Versenken!
Wählen trotz Streik im Bürgeramt
• Bürgeramt Kreuzberg 61: Yorckstr. 4-11, Haupteingang, 3. Etage, U-Mehringdamm
• Bürgeramt Kreuberg 36: Schlesische Str. 27a, U-Schlesisches Tor
• Bürgeramt Friedrichshain: Frankfurter Allee 35/37, Eingang B, Parterre, U-Samariter Straße
Öffnungszeiten:
Montag 08:00 - 15:00 Uhr
Dienstag 09:00 - 18:00 Uhr
Mittwoch 08:00 - 13:00 Uhr
Donnerstag 09:00 - 18:00 Uhr
Freitag 08:00 - 13:00 Uhr
Bei (B) IMMER mit Nein stimmen!
Ansonsten egalisieren sich (A) und (B), Euer Wahlzettel ist somit bis auf (C) irrelevant und bringt somit nur was, falls es zu einer Pattsituation kommt, die Ihr aber vielleicht mit Eurem Ja bei (A) und (B) selbst verhindert, da die meisten Befürworter kaum (A) mit Ja beantworten werden!
Die irreführende Info, bei (A) und (B) mit Ja zu stimmen, sollte mensch vielleicht lieber den MediaSpree-Befürwortern unterjubeln... also unbedingt so wählen, wie von MS-Versenken (oder siehe oben, von janeina) empfohlen:
> A Ja
> B Nein
> C A
Viel Erfolg beim
MediaSpree versenken!
Ein leider nicht Abstimmungsberechtigter :(
Ja Nein A: Für die ganze Kampagne wichtig!
ein paar Worte zur Abstimmung am Sonntag: Seit fast 2 Jahren arbeite ich nun mit an der Front und es ist für die ganze Kampagne extrem wichtig, dass mit JA NEIN A gestimmt wird!
Der Bezirksvorschlag ist nicht die Softvariante, als die sie verkauft wird, sondern die Variante, die am wenigsten oder gar nichts verändert und die außerdem von vorn bis hinten durch Lügenakrobatik und Dialektik glänzt. Ich habe das aus nächster Nähe vor Ort zigfach mitbekommen und kenne alle wesentlichen Papiere und wie es zu ihnen kam.
Es ist für unser aller Anliegen (und sogar auch für die Bezirkspolitik, die Vorschlag B formuliert hat) geradezu existentiell, dass es mit möglichst großem Abstand vorne liegt. Nur dann gibt es überhaupt für irgendjemanden eine Chance, hinterher konkret Dinge zu fordern und umzusetzen. Dazu nämlich bedarf es größtmöglichen Drucks. Das ganze Begehren ist sonst butterweich!
Die Behauptung einer Entschädigungssumme (egal welcher Höhe) ist eine Täuschung! Ein erfolgreicher Entscheid, bei dem den Forderungen der Initiative zugestimmt wird, führt nicht automatisch zu Kosten. Das steht an vielen Stellen in den Medien leider falsch - weil nicht recherchiert oder auch ganz bewusst.
Ansonsten: Kritik an den Popstars der Initiative ist sehr berechtigt.
Dennoch: Was von der Vermittlungsfähigkeit der Popstars abgucken!
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
blau weiße wahlwerbung? — frager
Plakate von Hauke ... — F.Hainer
ey — yo