Bamberg rüstet sich zum NPD - Parteitag
In Bamberg formiert sich der Antifaschischte Widerstand gegen den NPD-Bundesparteitag. Dies macht sich auch im Stadtbild Bambergs offenkundig bemerkbar.
Seit Ende letzter Woche wurden in Bamberg mehrere antifaschistische Grafittis entdeckt.
Dies ist wohl als eine klare Reaktion auf den geplanten NPD-Bundesparteitag am kommenden Wochenende zu werten(24./25.05).
Dieser Widerstand ist wohl als positiv einzustufen und zeigt auch nocheinmal die Notwendigkeit eines antifaschistischen Bündnisses gegen das braune Pack sich materialisiert.
Infomationen zu gelpanten Gegenaktionen am kommenden Wochenende findet man hier:
http://www.nazis-stoppen.mobi/
Hier eine kurze Impression aus der Stadt.....
See u.Stay Antifa.Smash facism
Seit Ende letzter Woche wurden in Bamberg mehrere antifaschistische Grafittis entdeckt.
Dies ist wohl als eine klare Reaktion auf den geplanten NPD-Bundesparteitag am kommenden Wochenende zu werten(24./25.05).
Dieser Widerstand ist wohl als positiv einzustufen und zeigt auch nocheinmal die Notwendigkeit eines antifaschistischen Bündnisses gegen das braune Pack sich materialisiert.
Infomationen zu gelpanten Gegenaktionen am kommenden Wochenende findet man hier:
http://www.nazis-stoppen.mobi/ Hier eine kurze Impression aus der Stadt.....
See u.Stay Antifa.Smash facism
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Ergänzungen
Antifademo gegen den Bundesparteitag
EA-Nummer: 0175/3715159
Infotelefon: 0176/52299524
WAP-Ticker: ticker.mine.nu
Polizei und so weiter
Da die Bayrische Bereitschaftspolizei die größte in Dtld. ist - 28 (!!!) Einsatzhundertschaften haben sie - wird es auch in Bamberg vermutlich einen riesigen Polizei-Aufmarsch geben. Auch das USK, das auch zu der Bayrischen Bereitschaftspolizei gehört, wird da sein. Meinen Infos zufolge gibt es zwei ganze USK-Hundertschaften (München und Nürnberg). Vermutlich werden beide in Bamberg sein.
Angeblich (meine Infos dazu sind nicht bestätigt) soll eine der beiden Einsatzhundertschaften (EHu) der V. BPA in Königsbrunn verbleiben. In München sollen zwei EHus bleiben. Eine der Hundertschaften in Nürnberg soll dort in Bereitschaft versetzt werden.
Insgesamt sollen etwa 18 bis 22 Einsatzhundertschaften aus Bayern (inklusive zwei USK-Hundertschaften, die zumeist in Gruppen (Unterordnung von Zügen) bzw. dann größtenteils auch in Gruppen bzw. Trupps agieren - hier gilt es aufzupassen, denn auch ein Trupp (6 Cops) von USKlern sind äußerst gefährlich - nicht mit "normalen" Sixpacks verwechseln!) im EInsatz sein! Plus die übliche Zusammenziehung von Polizisten aus dem Umland - hier wird die Zahl auf 200 bis 400 geschätzt.
Eben wurde bekannt, dass aus Hessen mindestens eine Hundertschaft nach Bamberg kommt. Dies ist nicht bestätigt!!! Mehrere Hundertschaften aus Baden-Würtemberg gelten als sicher. Die dortige Bereitschaftspolizei ist auch ähnlich wie in Bayern viel zu unterfordert und überbesetzt ;-) Wie auch auf der Website der BaWü-Bereitschaftscops unschwer erkennbar hat mensch immer noch nicht begriffen, dass die Zeit des NS doch nicht so toll war, wie Filbinger und Co. es gesagt hatten... Unter anderem zitiert sie Presse von '37 und verkauft dies als authentisch!
A.C.A.B.
24.05.08 Nachttanzdemo Darmstadt
Oder zuerst nach Bamberg und abends nach Darmstadt, wenn es zeitlich klappt.
Nachttanzdemo
Darmstadt 20 Uhr Hauptbahnhof
FÜR EIN AUTONOMES ZENTRUM IN DARMSTADT
Trotzdem viel erfolg in Bamberg.
NPD muss Zuschüsse an den Staat zurückzahlen
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Bamberg wehrt den Anfängen
Der Parteitag der NPD war nicht zu verhindern, wehren wird sich Bamberg trotzdem. Am kommenden Wochenende werden vermutlich tausende Bürger der oberfränkischen Stadt dem Treffen der Rechtsextremisten ein „Fest der Demokratie“ mit zwei größeren Veranstaltungen entgegensetzen. „Wir wollen zeigen, dass Bamberg tolerant, weltoffen und bunt ist“, sagt Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD). Die Bamberger würden nicht wegschauen, „sondern sich deutlich für die demokratischen Werte engagieren“. Gerade am Sonnabend solle ein Zeichen gesetzt werden: genau vor 59 Jahren, am 24. Mai um null Uhr, trat das Grundgesetz in Kraft.
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Rund 5.000 Menschen zu Demos erwartet
Am Sonntag laden dann ab 14.30 Uhr Angehörige christlicher, jüdischer und muslimischer Gemeinden aus Bamberg zu einer multireligiösen Feier in der Stadt, um gemeinsam ein deutliches Zeichen gegen Rechts zu setzen. Zu dieser Veranstaltung werden etwa 2.000 Menschen erwartet. «Mit den gewaltfreien und demokratischen Veranstaltungen in Bamberg soll deutlich gemacht werden, dass Bamberg für Toleranz, Demokratie, Frieden und Menschenrechte eintritt», teilte die Stadt mit. Sie hatte sich mit rechtlichen Mitteln gegen die Pläne der NPD, den Bundesparteitag in der örtlichen Konzert- und Kongresshalle abzuhalten, zu wehren versucht. Im April war die Stadt jedoch mit ihrer Beschwerde vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gescheitert.
"Fest der Demokratie"
Neonazis sperren kritische Journalisten aus
Schon im Vorfeld ihrer Versammlung hat die NPD unbequeme Journalisten von der Berichterstattung ausgeschlossen. Zu den Ausgesperrten gehören ein Team des ARD-Fernsehmagazins „Report Mainz" sowie die renommierte TV-Journalistin Andrea Röpke aus Niedersachsen. Auch einem Fotografen aus Norddeutschland wurde die Akkreditierung verweigert. Die schriftliche Begründung von NPD-Sprecher Klaus Beier an die Adresse von Andrea Röpke: „In zahlreichen Publikationen sind sie ein Garant für eine primitive antifaschistische Propaganda. (...) Sollten Sie Tatsachen geltend machen können, die ihre Bereitschaft erkennen lassen, sich zu resozialisieren, sind wir bereit, mit Ihnen zu sprechen."
Unterdessen hat sich Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) dafür ausgesprochen, der Partei so weit wie möglich den staatlichen Geldhahn zuzudrehen. Ein neues Verbotsverfahren zum jetzigen Zeitpunkt lehnt er dagegen weiter als aussichtslos ab.
„Ich würde mich sehr freuen, wenn wir es schaffen würden, die staatliche Finanzierung der NPD einzuschränken“, sagte Herrmann. Dies werde derzeit geprüft. „Es ist nicht recht nachzuvollziehen, warum wir Gelder zur Aufklärung junger Menschen über die Gefahren des Rechtsextremismus ausgeben und warum gleichzeitig die NPD über die Parteienfinanzierung ebenfalls Steuergelder erhält“, erklärte er.
Zu einem möglichen neuen Verbotsverfahren sagte Herrmann, die NPD sei „ganz klar eine verfassungsfeindliche Partei, die lieber heute als morgen verboten gehört“. Allerdings sei nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2003 ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD derzeit nicht aussichtsreicher als beim letzten Mal. „Und wir sollten uns nicht noch einmal eine blutige Nase in Karlsruhe holen und so Rechtsextremisten und Neonazis triumphieren lassen.“
Gemeinsamer Prädidentschaftskandidat mit der DVU
„Wenn es zu einem späteren Zeitpunkt die Chance auf ein erfolgreiches Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht geben sollte, bin ich sofort mit dabei“, betonte der Minister weiter. Forderungen nach einem Abzug von V-Leuten aus der NPD wies er allerdings als „unverantwortlich“ zurück. „Wir müssen wissen, was in einer solch radikalen Partei wie der NPD geschieht“, betonte er. Zudem kündigte er an, man werde den NPD-Bundesparteitag scharf dahingehend beobachten, „ob sich Argumente für ein Verbotsverfahren ergeben“.
Die Rechtsextremen möchten möglichst zusammen mit der DVU einen eigenen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl im Mai 2009 aufstellen. Der Bundesvorstand will einen entsprechenden Antrag am Wochenende in Bamberg beschließen lassen, sagte NPD-Sprecher Beier.
Die in Bamberg neu gewählte Parteispitze werde Mitte Juni erstmals zusammentreten und sich dann mit der DVU abstimmen. Nach Beiers Einschätzung könnte schon Ende Juni Klarheit herrschen und ein Kandidat nominiert sein. Nach jetzigem Stand werde die NPD voraussichtlich drei, die DVU einen Vertreter in die Bundesversammlung entsenden. Aktuell könnten Union und FDP gemeinsam 613 bis 614 der voraussichtlich 1.224 Wahlleute stellen, die bei der Wahl am 23. Mai 2009 abstimmen dürfen.
6000 Gegendemonstranten erwartet
Der NPD-Vorsitzende Udo Voigt stellte sich am Donnerstag demonstrativ inhaltlich hinter die Globalismuskritik von Köhler, der den international agierenden Banken und Börsenhändlern Versagen in der Kreditkrise vorgeworfen hatte. Auf die Frage, ob die NPD-Vertreter in der Bundesversammlung eher Köhler oder aber die mögliche SPD-Kandidatin Gesine Schwan wählen würden, wenn es keinen eigenen NDP-Kandidaten gibt, sagte Beier: „Solche Spekulationen würden zu weit gehen.“
Als Gegenveranstaltung zum Bundesparteitag der NPD am Wochende erwartet die Stadt Bamberg rund 6000 Teilnehmer zu einem „Wochenende der Demokratie“. „Wir wollen allen Bürgern eine Plattform geben, um friedlich zu zeigen, dass diese Leute hier unerwünscht sind“, sagte Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD). Nahe der Konzert- und Kongresshalle, in der etwa 500 NPD-Mitglieder tagen werden, ist eine Gegenkundgebung geplant. Die Stadt hatte als Auflage von der NPD eine Kaution von 100.000 Euro für die Nutzung des Veranstaltungsortes verlangt. Diese wurde fristgerecht überwiesen.
Zuvor waren vergeblich alle Rechtsmittel ausgeschöpft worden, um den Parteitag der NPD in Bamberg zu verhindern. Dass die NPD nun doch in die Domstadt kommt, setzt ungeahnte Energien frei. „Wir sind fast überflutet worden von Angeboten, uns zu unterstützen“, sagte der Sprecher des lokalen Bündnisses gegen Rechtsextremismus am Mittwoch. Bands spielten umsonst, Druckereien machten Angebote für Plakate und T-Shirts. Darüber hinaus organisieren alle Religionsgemeinschaften am Sonntag eine multireligiöse Feier.
Polizisten aus ganz Süddeutschland im Einsatz
Die Polizei wird eigenen Angaben zufolge mit Beamten aus ganz Bayern und weiteren Bundesländern im Einsatz sein. „Wir sind zuversichtlich, einen reibungslosen und friedfertigen Ablauf zu gewährleisten“, sagte Polizeisprecher Klaus Linsner. Die Beamten würden dafür sorgen, dass es keine Barrikaden, keine Sitzblockaden und keine Sachbeschädigungen gebe. Dies werde so weit wie möglich mit moderaten Mitteln umgesetzt. Er schätzte, dass etwa 900 Autonome in die Domstadt kommen werden. Von Seiten der NPD- Mitglieder seien dagegen keine Aufmärsche zu erwarten.
Kommunale Bündnisse unter dem Motto „bunt statt braun“ haben sich nach Einschätzung der bayerischen Rechtsextremismus-Expertin Simone Richter als geeignete Antwort auf Aufmärsche rechtsextremer Gruppen erwiesen. Mit bunten Bürgerfesten hätten solche Bündnisse den Rechten wiederholt die Schau gestohlen, sagte Richter.
Auch in Bamberg habe man die Chancen solcher Bürgerbündnisse erkannt. „Eine Stadt muss sich unbedingt gegen die Präsenz von Rechtsextremismus wehren, nicht kleinreden, nicht vertuschen, sondern offen damit umgehen und möglichst breit mobilisieren“, empfiehlt Richter. Warum sich rechtsextreme Gruppen bestimmte Städte für ihre Aktionen herauspickten, sei teilweise schwer zu erklären. „Es ist wie ein Streuselkuchen, die tauchen hier und da und dort auf.“
Flügelkämpfe und Schlammschlachten
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Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Farbspielereien
Solidarische grüße
Ein aktivist
action gegen npd
Dummes Zeug
nazispam
Wenn nicht Bamberg. dann Düsseldorf !
Gegen die Junge Landmannschaft Ostdeutschland und deren Nazi-Gedenken in der Öffentlichkeit!
PADERBORN - SAMSTAG 24. Mai - AZ-DEMO
RABATZ-Demo 24.05.
2008 - Kein Tag ohne AUTONOMES ZENTRUM
AUFRUF zur RABATZ DEMO am 24.MAI 2008
Demo - 24.05.2008
Samstag - 11.30 Uhr
am ehemaligen RABATZ (Bahnhofstr.31)
Ein selbstverwaltetes Kulturzentrum zeichnet sich dadurch aus, dass Du dort willkommen bist und akzeptiert wirst, egal welche Musik du gerne hörst, auf welche Partys du gehst, wie du aussiehst oder aus welchem Land du kommst. Außer Rassisten und Sexisten ist jeder eingeladen sich einzubringen und kann sich vom einfachen Besuchen bis zum Selbermachen von (Jugend-)Kultur in das Projekt einbringen. So ein Zentrum bietet Freiraum für deine Kreativität egal ob Hiphop, Rock, Elektro, Grafitti, Popart oder Disco einfach alles ist drin, wenn du es rausholst! Ohne einen Chef, ohne jemanden der sagt, was läuft oder was nicht. Alles ist erlaubt, wenn's Spaß macht und keinem anderen schadet. Ihr selber könnt dieses Zentrum gestalten und mit euren Inhalten füllen. Hast du nicht schon immer mal einen Ort gesucht an dem du deine Kreativität frei ausleben kannst, ohne dabei Geld lassen zu müssen? Genau so ein Ort kann ein selbstverwaltetes Kulturzentrum sein.
Wenn es dafür ein Gebäude gäbe und da fängt die Geschichte auch schon an…
Its All about History...
Die Idee eines selbstverwalteten Kultur- und Kommunikationszentrums besteht bereits seit 1982. Im März des Jahres wurden die Räumlichkeiten der ehemaligen Disco TAKT für das KuKoZ gepachtet. Die Pachtbeträge waren allerdings zu hoch, so mussten die KuKoZlerInnen bereits 1984 nach einem neuen günstigeren Gebäude suchen. Bis 1985 kämpfte der Verein um die leerstehende Brauerei-Villa, die sie nicht bekamen, da die Stadt alles in Bewegung setzte dies zu verhindern. Im Frühjahr 1986 mussten die KuKoZlerInnen ihr Gebäude räumen. Im selben Jahr wurde für 4 Tage die alte Polizeiwache besetzt. Die Menschen des KuKoZ teilten sich auf, der eine Teil ging in die städtische Kulturwerkstatt, die andere Hälfte wollte weiterhin autonom und politisch arbeiten und mietete 1989 die Räumlichkeiten des heutigen BDP Infoladens an der Borchenerstraße an.
1991 wurden in der Schäfergasse drei Häuser besetzt, dabei ging es an Stelle von freier Kulturarbeit um günstigen Wohnraum, da es zu der Zeit viele Obdachlose und überteuerte Mieten in der Stadt gab. Die Besetzung dauerte 13 Tage an, zwei Stunden nach der Räumung wurden die Gebäude bereits abgerissen. 1998 wurde die alte Feuerwache besetzt, allerdings nur für einen Tag. Auch dieses Gebäude wurde einfach abgerissen und nicht weiter genutzt. Inzwischen steht die Hälfte der Fläche als Parkplätze zur Verfügung. Im Jahr 2005 formierte sich wieder eine Gruppe im Infoladen, die sich für ein soziokulturelles Kommunikationszentrum einsetzte. Die Gruppe wollte aber nicht besetzen, sondern versuchte über Anträge und Bürgerbegehren die Menschen im Stadtrat von der Notwendigkeit eines selbstverwalteten Kulturzentrums zu überzeugen. Jedoch ohne Erfolg, die Menschen im Stadtrat fanden jedoch immer wieder vorgeschobene Gründe die Vorschläge für das Kulturprojekt „Rabatz" abzuschmettern. Das von den RabatzInnnen vorgeschlagene leerstehnde Bahnhofsgebäude in Höhe der Kulturwerkstatt sollte von Seiten der Stadt schon im Jahre 2005 abgerissen werden. Im Herbst 2007, als das Gebäude immer noch leerstand und nicht abgerissen worden war, hatte die Gruppe endlich genug von der Hinhaltetaktik und Ignoranz der Stadt. Sie besetzte das alte Verwaltungsgebäude der Bahn. Das Rabatz sorgte wochenlang für häufig stattfindende kostenlose Konzerte, Diskussionsveranstaltungen, Workshops, Freiraum für Kunst, Leben, Musik und unkommerzieller Kultur in Paderborn.
Zeit für etwas Rabatz
Der offene Raum, wo auch immer Gelegenheit zum gemütlichen Verweilen und Kennenlernen und diskutieren war, wurde sehr oft und ausgiebig genutzt und mit gespendeten Möbeln bestückt. Konzerte und andere kulturelle Veranstaltungen fanden statt, die natürlich nichtkommerziell und damit jedem offen standen. Zu den Veranstaltungen gehörten unter anderem Liederabende, Theateraufführungen und auch Lesungen, die teilweise spontan und/oder geplant umgesetzt wurden. Der Gruppenraum wurde kostenlos für diskutierende Gruppen zu Verfügung gestellt. Im Werkstatt-, Atelier- und Kreativbereich konnte mit Holz und Farben gearbeitet werden. Jeden Tag wurde aus Essensspenden von UnterstützernInnen oder vom Paderborner Gemüsemarkt eine „Küche gegen Spende", oder auch Volxküche genannt, organisiert. Außerdem sollten Proberäume eingerichtet werden, in denen Bands kostenlos hätten proben können. Im Bildungsraum gab es Weiterbildungsangebote und Informations- sowie Diskussionsabende zu Politik und sonstigen Themen.
Jetzt, nach der Räumung, bleibt als Ausweichmöglichkeit nur noch die Kulturwerkstatt und Multicult, die aber keinesfalls ein Ersatz sind, da im Rabatz viel mehr frei mitentschieden werden konnte und es Raum zum selber organisieren gab, der in den beiden städtischen Einrichtungen bei weitem nicht so ausgeprägt ist.
80% der PaderbornerInnen solidarisierten oder sprachen sich für ein selbstverwaltetes Kulturzentrum aus. Trotzdem räumte die Stadt und hielt sich nicht an die demokratische Entscheidungsstruktur, an die sich sogar die „Rechtsbrecher" (Zitat Daniel Sieveke, CDU-Stadtverband) im Rabatz hielten. Auch die Lüge, dass bei der Räumung kistenweise Wodkaflaschen aus dem Rabatz getragen wurden ist nur ein Versuch die öffentliche Sympathie mit den Besetzern zu stören. Die Besetzer werden extrem kriminalisiert und die CDU lehnt die Gesprächsanträge mit dem simplen Wort „Rechtsbrecher" ab. Die Stadt, die gekonnt Millionen von Steuergeldern in den Sand setzt (Stadionbau, Kammerspiele u.s.w.), wird nicht etwa kriminalisiert, obwohl diese Bauten weitaus mehr Geld verschlingen als das besetzte Haus in der Bahnhofstraße.
Und das für 10 Besetzer gleich 80 bis 100 Polizisten aufmarschieren müssen ist eine weitere Kriminalisierung und eine Verschwendung von Steuergeldern.
Future starts Today!
Die Rabatz Gruppe besteht weiter und trifft sich jeden Montag Abend um 19 Uhr im BDP Infoladen (Borchenerstr. 12), um zu zeigen das wir auch weiterhin für ein soziokulturelles Kommunikationszentrum kämpfen werden, bis die Stadt sich auf eine Verhandlungsbasis mit uns begibt. Darum gehen wir am Samstag, den 24.05.2008 um 11:30 Uhr wieder auf die Straße. Die Demo soll zeigen, dass mit der Räumung kein Schlussstrich unter die Forderung selbstverwalteter Kultur gezogen wurde.
Also komm auch Du, auch wenn du im Rabatz nicht dabei warst, unterstütz die Forderung jetzt!
Beginn der Demonstration ist auf dem Platz des ehemaligen Rabatz.
Ende der Demo mit anschließenden künstlerischen Aktivitäten ist der Rathausplatz. Komm auch Du und zeig der Stadt, dass hier nicht nur der Stadtrat was zu sagen hat.
Grafitti
@ Paderborn
Warum ????
hm hm naja
sprayen in allen ehren, ist schön und gut, aber dafür nen extra Artikel zu eröffnen... naja
nächstes mal mehr Anhalt bitte
@...
wenn du bullenstress willst, geh ins stadion.
unnötig
Genauso unnötig wie das abfackeln von Autos unschuldiger (anspielung auf HH)
Tolle sache. Ihr seid Widerstand!
Aufkleber und Spuckies
sehe nicht wirklich Sinn in diesem Artikel. Oder soll ich in Zukunft nach jedem Grafitti und jedem gepatchten Spuckie und Aufkleber nen Indi-Artikel schreiben?
Bamberg – Kein Platz für Nazis
Am Samstag und Sonntag findet in Bamberger der Bundesparteitag der NPD statt. Unter dem Motto „Bamberg – Kein Platz für Nazis“ hat das „Bamberger Bündnis gegen Rechtsextremismus“ alle demokratisch gesinnten Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, sich an den gewaltfreien Aktionen des Bamberger Bündnisses in der Bamberger Innenstadt zu beteiligen...
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