1km in drei Stunden
Heute fand in Hamburg die 129a Demo gegen Repression statt.
Hier ein kurzer Augenzeugenbericht.
Hier ein kurzer Augenzeugenbericht.
Heute trafen sich in Hamburg 4-6000 Menschen, um von ihrem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit
Gebrauch zu machen und unter Nutzung dieses gegen den 129a und staatliche Repressionen
zu demonstrieren.
Wie schon zu erwarten war, wurden diese Repressionen auch auf die Demonstration angewandt.
Erst gab es unter den üblichen - fadenscheinigen - Begründungen diverse - zum Teil extrem
wilkürliche - Auflagen, ebenso wurde mit herbeiphantasierten Gewaltszenarios das - mittlerweile
übliche - Innenstadtverbot für Demos begründet. Im Rechtsweg wurden dann erstmal ein Teil der
Auflagen gestrichen und ein Teil der ursprüngliche Route erlaubt, während später die Route
zwar erlaubt blieb, aber die Auflagen wieder bestätigt wurden. Es wäre Interessant, wie ein
höchstrichterliche Instanz hier entschieden hätte.
Aber zurück zur Demo:
Diese ging - fast - mit der üblichen Verzögerung los, allerdings mit dem Unterschied,
dass die Demo aufgestoppt wurde, bis die nach VersG. notwendige Anzahl Ordner gefunden
war - dies war dann auch schon der Vorgeschmack auf den Rest der Demo. Die Polizei als
Repressionsorgan nutzte sehr unkooperativ jede Möglichkeit, die Demo aufzustoppen und
somit aus der Innenstadt fernzuhalten.
Aber nicht nur die Einsatzleitung als anordnendes Organ, sondern auch die einzelnen
Beamten vor Ort zeigten sich zum Teil sehr unkooperativ. So wurden Leute am Bahnuntergang
durch die Polizeikräfte von hinten bedrängt und geschubst, ob wohl vor diesen noch
weitere Menschen standen und somit ein schnelles einreihen/fortkommen physikalisch
schlecht möglich war. - Es wurde quasi versucht, die Menschen in die Demo zu schubsen,
damit diese auf keinen Fall außerhalb der Polizeiketten auf den Bürgersteig verweilen
konnten.
Ein weiterer Teil des Konzeptes zeigte sich dann auch, nachdem die Demo um zwei Ecken
gebogen und ein Stück die Schanzenstraße runtergelaufen war. Wg. der angeblichen
Überlänge eines Transparentes wurde die Demo angehalten - mit einer schönen
Sollbruchstelle in der Höhe der Susannenstraße. Im Falle des Eingehens der Demonstration
auf diese Provokation hätte sich das ganze schön wieder in der Schanze entladen und
neben den üblichen Bildern zur Begründung der Auflagen für die nächsten Demos wäre die
Innenstadt wohl glimpflich davon gekommen. Den dort eingesetzten Beamten möchte
ich mal die Bedeutung des Wortes "Kanonenfutter" ans Herz legen.
Nach etwas generve und nach dem anscheinend ein (in Worten _ein_) Transparent gefunden
wurde, was die verordnete Demoseitentranspinormlänge von 1500mm um satte 900mm überschritt,
konnte die Demo dann erstmal weiter - immer wieder Angriffen der Polizeikräfte
ausgesetzt.
Aber es war schon fast klar: jetzt zügig zu Innenstadt gehen, war nicht - Am Pferdemarkt
wurde nach einer Zwischenkundgebung wieder aufgestoppt, diesmal wg. Vermummung ...
Und so gings weiter im Feierabendverkehr (Stop and Go) die Budapester Straße runter,
bis die Demo dann Millerntordamm kurz vorm Holstenwall endgültigt aufgestoppt wurde.
Da die ersten Menschen die Innenstadt erreicht hatten und das Stop-And-Go Spiel jetzt
schon drei Stunden andauerte und somit die mangelnde Kooperationsbereitschaft der
Polizei wiedermal unter Beweis gestellt wurde (muss der Beweis angesichts der
letzten Jahre überhaupt noch angetreten werden?) - wurde die Demo aufgelöst und
ein gemeinsames Glühwein trinken eingeläutet, dem ich aus Berufsgründen aber
leider nicht folgen konnte.
Gebrauch zu machen und unter Nutzung dieses gegen den 129a und staatliche Repressionen
zu demonstrieren.
Wie schon zu erwarten war, wurden diese Repressionen auch auf die Demonstration angewandt.
Erst gab es unter den üblichen - fadenscheinigen - Begründungen diverse - zum Teil extrem
wilkürliche - Auflagen, ebenso wurde mit herbeiphantasierten Gewaltszenarios das - mittlerweile
übliche - Innenstadtverbot für Demos begründet. Im Rechtsweg wurden dann erstmal ein Teil der
Auflagen gestrichen und ein Teil der ursprüngliche Route erlaubt, während später die Route
zwar erlaubt blieb, aber die Auflagen wieder bestätigt wurden. Es wäre Interessant, wie ein
höchstrichterliche Instanz hier entschieden hätte.
Aber zurück zur Demo:
Diese ging - fast - mit der üblichen Verzögerung los, allerdings mit dem Unterschied,
dass die Demo aufgestoppt wurde, bis die nach VersG. notwendige Anzahl Ordner gefunden
war - dies war dann auch schon der Vorgeschmack auf den Rest der Demo. Die Polizei als
Repressionsorgan nutzte sehr unkooperativ jede Möglichkeit, die Demo aufzustoppen und
somit aus der Innenstadt fernzuhalten.
Aber nicht nur die Einsatzleitung als anordnendes Organ, sondern auch die einzelnen
Beamten vor Ort zeigten sich zum Teil sehr unkooperativ. So wurden Leute am Bahnuntergang
durch die Polizeikräfte von hinten bedrängt und geschubst, ob wohl vor diesen noch
weitere Menschen standen und somit ein schnelles einreihen/fortkommen physikalisch
schlecht möglich war. - Es wurde quasi versucht, die Menschen in die Demo zu schubsen,
damit diese auf keinen Fall außerhalb der Polizeiketten auf den Bürgersteig verweilen
konnten.
Ein weiterer Teil des Konzeptes zeigte sich dann auch, nachdem die Demo um zwei Ecken
gebogen und ein Stück die Schanzenstraße runtergelaufen war. Wg. der angeblichen
Überlänge eines Transparentes wurde die Demo angehalten - mit einer schönen
Sollbruchstelle in der Höhe der Susannenstraße. Im Falle des Eingehens der Demonstration
auf diese Provokation hätte sich das ganze schön wieder in der Schanze entladen und
neben den üblichen Bildern zur Begründung der Auflagen für die nächsten Demos wäre die
Innenstadt wohl glimpflich davon gekommen. Den dort eingesetzten Beamten möchte
ich mal die Bedeutung des Wortes "Kanonenfutter" ans Herz legen.
Nach etwas generve und nach dem anscheinend ein (in Worten _ein_) Transparent gefunden
wurde, was die verordnete Demoseitentranspinormlänge von 1500mm um satte 900mm überschritt,
konnte die Demo dann erstmal weiter - immer wieder Angriffen der Polizeikräfte
ausgesetzt.
Aber es war schon fast klar: jetzt zügig zu Innenstadt gehen, war nicht - Am Pferdemarkt
wurde nach einer Zwischenkundgebung wieder aufgestoppt, diesmal wg. Vermummung ...
Und so gings weiter im Feierabendverkehr (Stop and Go) die Budapester Straße runter,
bis die Demo dann Millerntordamm kurz vorm Holstenwall endgültigt aufgestoppt wurde.
Da die ersten Menschen die Innenstadt erreicht hatten und das Stop-And-Go Spiel jetzt
schon drei Stunden andauerte und somit die mangelnde Kooperationsbereitschaft der
Polizei wiedermal unter Beweis gestellt wurde (muss der Beweis angesichts der
letzten Jahre überhaupt noch angetreten werden?) - wurde die Demo aufgelöst und
ein gemeinsames Glühwein trinken eingeläutet, dem ich aus Berufsgründen aber
leider nicht folgen konnte.
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
SpiegelOnlineBIldchen
.
viel los in der Innenstadt
Was tun bei Festnahmen?
Falls es doch dazu kommt:
- Ruhe bewahren!
- Keine zusätzlichen und überflüssigen Verfahren wegen Beamtenbeleidigung etc.!
- Namen, Wohnort und Geburtsdatum laut rufen damit der EA nach dir persönlich nachfragen kann!
- Keine Aussagen machen! Du bist nur verpflichtet, Deine Personalien und eine allgemeine Berufsbezeichnung anzugeben!
- Bestehe darauf, telefonieren zu dürfen! Ruf' den EA an!
- Bestehe auf medizinische Versorgung, wenn Du meinst, sie ist notwendig!
Wenn Du auf einer Demonstration festgenommen wirst, bei der es zu Gewalttätigkeiten und Sachbeschädigungen kam, kann jede vermeintlich entlastende Aussage, die Du tätigst, Dich und andere reinreiten: FreundInnen, Bekannte oder sogar Unbeteiligte.
Auch Informationen darüber, was Du nicht getan hast, helfen dem Staatsschutz, ein Gesamtbild gegen die Verhörten und gegen andere zu konstruieren.
Es ist aber nicht nur ein Gebot der Solidarität, sondern auch der Vernunft im Hinblick auf ein mögliches eigenes Strafverfahren, total und umfassend die Klappe zu halten.
Deshalb der Appell: Jede Frage, jede Bemerkung, jedes noch so verfängliche Angebot mit dem Satz kontern: "Ich verweigere die Aussage."
Immer wieder mal reinschauen: "Was tun, wenn's brennt?" !!!
Dort finden sich viele nützliche Tipps & Tricks zum Umgang mit den staatlichen Repressionsorganen in brenzligen Situationen. Angefangen mit der Vorbereitung auf eine Demo, über das Verhalten bei Übergiffen, Hausdurchsuchungen und bei Festnahmen bis hin zu den Nachwehen wie Strafbefehlen, Gerichtsverfahren und DNA-Entnahmen sind die wichtigsten Informationen zum Thema zusammengefasst.
Als pdf-Datei hier:
http://www.rote-hilfe.de/media/files/was_tun_wenn_s_brennt
Netter älterer Herr
"Auf den Demos sind es doch die Polizisten, die zu 99% an der Gewalt Schuld sind. Guck dir die doch an. Die sehen in ihren Kampfuniformen aus wie damals die SS, deren Uniformen hatten ja auch diese dunkelgraue Farbe. Ich muss ehrlich sagen, dass die mir Angst machen, wenn ich sehe wie die auf junge Leute einprüglen, die eine oppositionelle politische meinung haben."
Das ist ein Zitat eines Herren, der mir auf dem Weihnachtsmarkt zustimmte, § 129a,b,c,... seien überflüssig und willkürlich angewendet worden.
Fotos
Redebeitrag: Europäischer Polizeikongress
Aufruf der Gegenkampagne: http://euro-police.noblogs.org/post/2007/10/24/kampagne
Gestern wurde im Redebeitrag auch erwähnt, dass im Rahmen dieser Kampagne, die eine Fortführung der Kampagnen zB gegen Vorratsdatenspeicherung, gegen 129a oder der Antimilitarismuskampagne sein kann, eine Demonstration in Berlin stattfinden wird. Termin bitte ergänzen!
http://euro-police.noblogs.org/
§ 129a
http://sozialbetrug.org/thread.php?threadid=7362&threadview=0&hilight=&hilightuser=0&page=6
erfahrung
samstag wurde ich selber zeuge von der oft vorgeworfenen willkürlichen repression ...
ich war an diesem wochenende einige freunde in hamburg besuchen und war kurze zeit am jungfernstieg um schnell ein geschenk für eine freundin zu kaufen. ich und meine 2 kollegen waren von von anfang an über die massive polizeipresenz überrascht.
na ja auf einmal wurden wir dann von einer gruppe "robocops" zurseite geholt worden und wurden durchsucht. erst mal dachte ich na gut, mein kollege hat dreads, vllt werden wir wegen gras gefilzt...nach und nach wurde dann klar das es um eine demo geht ( wir wussten von der §129demo nichts) und das wir auf grund unseres aussehens durchsucht werden.
am ende haben wir dann alle 3 einen platzverweis für das "gefahrengebiet" erhalten.
die polizistInnen waren extrem unfreundlich und aggressiv und ließen kein stück mit sich reden (es war immerhin offensichtlich, dass wir touristen sind, die nur einkaufen wollten)
zur falschen zeit am falschen ort (o-ton eines der bullen)...
unglaublich so was!
4 Situationen
1. Vor dem Pauli Stadion: Ein Dutzend Leute werden gekesselt, Personalien werden festgestellt, Platzverweise für die Innenstadt, Anwälte sind vor Ort, Begründung: Die Leute sind nicht bei der Demo, somit gilt für Sie nicht die Versammlungsfreiheit...
2. Neuer Pferdemarkt: Frage an Bullin von außerhalb des Wanderkessels: Komm ich nur rein und nicht wieder raus? Antwort Ja. Frage: Wiso schränken Sie die Demonstrationsfreiheit ein? Schränk ich nicht ein! Frage Wiso komm ich dann nicht wieder raus? Demonstrieren (friedlich) darf nur wer sich Kesseln lassen will? Soll so die Demokratie verhindert werden? Sind Randale nicht sehnlichst erwünscht um Rechtfertigungen zu haben?
3. Nachdem ich die Situation 2. dem Lauti mitgeteilt habe will ich zurück zu meinem Rad das außerhalb des Wanderkessels steht. Ein Bulle stößt mich zurück. Ich müsse bei der Demo bleiben. (Grundgesetz garantiert freie Wahl des Aufenthaltsorts) Wenige Meter zurück komm ich vorbei - reine Willkür.
4. Mö nach der Demo
Die Mö ist für den AUtoverkehr wegen Weihnachtssupertrubel gesperrt.
Ich steh mit meinem Rad (+ Einrad-Anhänger) abseits in einer Bushaltestelle. (Busse fahren auch nicht mehr - nur wenig später ein Einsatztbus Team Green). Eine Wanne fährt dicht ran und ich werde sogleich angemacht ich solle meinen Scheiß hier entfernen. Ich kontere mit gleichem. Es ist schließlich eine öffentliche Straße! Nicht nur der Weihnachtssupertrubelideot zahlt für dessen Benutzung seine Steuern, sondern auch ich! Mit blauer Jacke bin ich eindeutig kein Autonomer.
Das soll kein Gejammer sein, sondern nur zeigen wie willkürlich der Bürger in "gute tolle konservative Meinung" (= dem Klischee entsprechender Normbürger) und "Chaot" eingruppiert wird. Wer nicht den Geschenken hinterherjagt = Chaot.....
Video von Spiegel TV
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
einfach super!
nur idioten! demonstrieren für etwas und sind doch eigentlich selber der grund für das es solche gesetze gibt!
man sollte diese spinner einsperren
die behauten sie polizei sei gewalttätig? man braucht sich die verrückten doch nur anschauen! selber gewalt verherlichen aber sich beschweren wenn sich der staat wehrt!
warm dürfen ein paar verrückte gewalt verüben ohne das die polizei die verhaftet?
nur ein kleiner auszug der zeigt das wir unseren ruf selber zerstören!
und tut mir leid aber wer mit gegenständen auf passanten wirft
autos beschädigt und sogar anzündet!
kleine Läden ausraubt
kinder und jugendliche mit worten bedroht wie wenn ihr uns nicht mögt seid ihr nazis
muss sich doch echt nicht wundern das die presse schlecht berichtet!
ich schäme mich langsam das ich "links" bin
das was ich eigentlich will/wollte zu bekämpfen verbreiten wir mitlerweile!
@ einfach super
@André
@andre
@andre
Ich persönlich habe sehr viel Solidarität von Bürgern für das Thema §129a und Repression bekommen. Ich habe ein Gepräch zwischen zwei Personen mitbekommen, in dem eine Dame eine Andere darauf hinwies, dass sie weniger die komerziellen Medien konsumieren sollte und einmal versuchen sollte, das Problem nicht nur von staatlicher Seite, sondern auch von der Seite der Demonstranten zu sehen. Am meisten hat mich jedoch gewundert, dass beide Damen angezogen waren, als wollten sie "shoppen" gehen und ich dann dieses Gespräch mitbekomme.
Wir demonstrieren wo wir wollen,
gegen Repressionen und Kontrollen!