krawallewarenglasklarabsehbar

weit auseinander. Also wenn hier schon von schweren Ausschreitungen gesprochen wird, wenn Müll brennt und ein paar Flaschen fliegen, was war denn dann an zurückliegenden Maifeierlichkeiten los … Weltuntergang?



Glietsch: Strategie in Friedrichshain war richtig
Polizeipräsident verteidigt Einsatz an der Rigaer Straße

Berlins Polizeipräsident Dieter Glietsch hat das Vorgehen seiner Beamten bei den Krawallen in der Nacht zum Sonnabend in der Rigaer Straße in Friedrichshain verteidigt. "Die Polizei war innerhalb kurzer Zeit mit etwa 150 Beamten vor Ort und konnte dadurch Schlimmeres verhüten", sagte er. Auswirkungen auf den bevorstehenden 1. Mai sieht der Polizeipräsident nicht. Er warnte hingegen vor einer Dramatisierung der Situation und widersprach der Kritik, wonach der Einsatz strategisch falsch gelaufen sei.
Auch Argumenten der Gewerkschaft der Polizei (GdP), wonach die Beamten aufgrund einer dünnen Personaldecke erhebliche Schwierigkeiten gehabt hätten, die Lage in den Griff zu bekommen, wies Glietsch zurück.

Hochburg der autonomen Szene
Am Sonnabend früh hatte ein Fest der linksalternativen Szene mit brennenden Barrikaden und Autos in der Rigaer Straße geendet (wir berichteten). Dort existiert ein alternativen Haus- und Wohnprojekt. Der Kiez dort gilt als Hochburg der Autonomen-Szene. Die Polizisten, die zuvor vom - noch friedlichen - Ort des Geschehens abgezogen worden waren, kamen eine Stunde später zurück. In der Zwischenzeit aber tobte sich die Gruppe der Randalierer, die auf 200 Personen angewachsen war, auf der Straße aus. Erst gegen 4 Uhr kehrte wieder Ruhe ein. Über die lange Zeit bis zum Eingreifen der Beamten wunderte sich sogar die Szene: "Die Polizisten waren bei den Demos nur mit wenigen Einsatzfahrzeugen vor Ort und in der Nacht bis zum Einrücken gegen 2.30 Uhr überhaupt nicht vorhanden", heißt es in einem Internetbeitrag. Zum Beleg, dass die Polizeiführung sich richtig verhalten habe, ließ der Polizeipräsident die Gefährdungsbewertung der Staatsschützer verteilen. Darin wird das "Lange Wochenende der Rigaer Straße" analysiert. Tatsächlich wird in dem Papier lediglich im Zusammenhang mit einer "Straßendisco" am Sonnabend vor sogenannten "Reclaim the Streets"-Aktionen gewarnt, also Blockaden von Straßenkreuzungen, Lärmbelästigung und unfriedlichen Situationen. "Lagebewertungen sind immer Prognosen. Bis zum letzten Freitag hatten wir jedoch keinerlei Grund zu der Annahme, dass es in der Rigaer Straße zu Gewaltaktionen kommen könnte" betonte der Polizeipräsident. Doch offenbar wurde die "Flexibilität" der "politisch Verwirrten" - wie Glietsch sie nannte - verkannt. Autos gingen in Flammen auf, Polizisten wurden mit Flaschen beworfen, Barrikaden brannten - über eine Stunde lang. Bis 2 Uhr führte ein Polizeioberkommissar den Einsatz, danach ein Polizeihauptkommissar; erst ab vier Uhr ein Polizeidirektor.
Viele der an diesem Abend eingesetzten Beamten haben vor dieser Zeitung den Einsatz kritisiert. Glietsch zeigte sich darüber verwundert, dass sie anonym bleiben wollen.
Nicht so die Gewerkschaften: "Die Polizei ist zur Nachtzeit nur noch stark eingeschränkt in der Lage für Sicherheit zu sorgen. Es fehlt Personal, die Polizei hat keine Reserven mehr", sagte Klaus Eisenreich von der Gewerkschaft der Polizei.
 http://www.morgenpost.de/content/2007/04/03/berlin/892494.html


Polizei verschätzte sich bei Randalierern

Nach Krawall in Friedrichshain: Polizeipräsident Glietsch rechtfertigt frühen Abzug der Beamten und beruft sich auf LKA-Analyse
ie linke Szene jubelt über ein „polizeifreies Friedrichshain“, und der Polizeipräsident bemüht sich, den Eindruck zu vermeiden, dass die Polizei erst zu spät eingegriffen hat. Polizeipräsident Dieter Glietsch sagte gestern, dass die Polizei gegen 23 Uhr nach dem friedlichen Ende zweier Demonstrationen den Einsatz „beendet“ habe. Zudem hatte die „Gefährdungsbewertung“ des Landeskriminalamtes „in beiden Nächten keine gewalttätigen Proteste“ erwarten lassen. Glietsch widersprach Medienberichten, denen zufolge das LKA vor Krawall gewarnt habe. Das LKA hatte nach eigenen Angaben lediglich „den Tipp erhalten“, dass am Samstagabend eine „Straßendisko“ geplant sei. Dieser Tipp stammt übrigens von einer einschlägigen Internetseite.

Für den Freitagabend jedoch gab es dafür keine Anhaltspunkte. In der Folge feierten mehrere Hundert Linke und Linksextremisten ein „Langes Wochenende der Rigaer Straße“. Organisiert wurde das Treffen von Exbesetzern und Hausprojekten. Ob und mit wie vielen Zivilbeamten diese Feiern beobachtet wurden, wollte die Polizei nicht sagen. Ein Augenzeuge beschrieb die Situation so: „Die Bullen waren in der Nacht im Kiez bis zum Einrücken gegen 2.30 Uhr überhaupt nicht vorhanden.“ Der CDU-Innenpolitiker Frank Henkel nannte den Einsatz „bestimmt von Sicherheitslücken, Fehlinformationen und Fehlhandlungen“.


Wie berichtet, hatten Randalierer die Abwesenheit der Sicherheitskräfte dazu genutzt, ab 1.30 Uhr Barrikaden auf Kreuzungen zu errichten und sie anzuzünden. Erste Hinweise gingen bei der Polizei von Anwohnern beim Notruf 110 ein. Um 1.52 Uhr meldete ein Anrufer, dass etwa 100 Personen auf zwei Kreuzungen der Rigaer Straße Feuer legen. Dabei wurden mehrere Autos von Anwohnern beschädigt oder zerstört. Erst gegen 2.30 Uhr hatte die Polizei etwa 150 Beamte vor Ort, woraufhin die meisten Randalierer flüchteten. Gegen 3.30 Uhr herrschte Ruhe in Friedrichshain, um diese Zeit traf auch Glietsch selbst am Ort des Geschehens ein. Glietsch wertete die Nacht gestern so: „Einem Haufen politisch Verwirrter und Verirrter ist es gelungen, etwas anzuzünden.“ Kritik an dem Einsatz, auch aus Reihen der Polizei, kritisierte Glietsch als „wohlfeile Besserwisserei“. Die Polizeigewerkschaft GdP erwartet ähnliche Situationen wegen der Personaleinsparungen in Zukunft „öfter“, sagte der GdP-Landesvorsitzende Eberhard Schönberg.

Ein deutliches Indiz dafür, dass die Polizei unvorbereitet auf die Ausschreitungen war, ist die geringe Anzahl von zwei Festnahmen in der Nacht zu Sonnabend. Bei geplanten Einsätzen wie dem 1. Mai wurden Straftäter dutzendfach aus der Menge geholt – ein Erfolg der „Beweissicherungs- und Festnahmetrupps“.

Kontrovers wird in der linken Szene diskutiert. „Ein Hauch von 1. Mai“, jubelt ein Aktivist beim Internetzentralorgan „indymedia“. Andere Linke kritisierten, dass „das Abfackeln von Kleinwagen“ nicht gerade geeignet sei, Sympathien in der Bevölkerung zu gewinnen. „Das ist gründlichst in die Hose gegangen“, schrieb ein anderer Aktivist. Prinzipiell seien brennende Barrikaden jedoch geeignet, „Spekulanten“, also Immobilienmakler und wohlhabende Neu-Berliner von Friedrichshain „abzuschrecken“.
 http://www.tagesspiegel.de/berlin/archiv/03.04.2007/3176911.asp

Polizeichef mit Einsatz zufrieden

Polizeipräsident Dieter Glietsch hat Kritik am Einsatz bei den linken Ausschreitungen am Wochenende in Friedrichshain zurückgewiesen. Es sei "bedauerlich, dass es einigen politisch Verirrten und Verwirrten gelungen ist, ein paar Mülltonnen anzuzünden und Autos zu beschädigen", so Glietsch gestern. Man habe "trotz der Unvorhersehbarkeit der Gewalttaten" durch "schnelles Eingreifen" Schlimmeres verhindert. Glietsch wies einen Bericht der Morgenpost zurück, wonach der Staatsschutz gewarnt haben soll, dass Ausschreitungen sehr wahrscheinlich seien. Das sei "schlicht falsch". Im Anschluss an ein Straßenfest war es in der Nacht zu Samstag in der Rigaer Straße zu Ausschreitungen gekommen. Rund 200 Personen setzten Mülltonnen in Brand. Ein Pkw wurde angezündet, drei weitere durch Feuer beschädigt. DDP
 http://www.taz.de/pt/2007/04/03/a0167.1/text.ges,1

Autonome machen die Lichter aus
Nach den Krawallen in Friedrichshain bringt die Polizei Räumpanzer in Stellung, aber randaliert wird trotzdem


Kaum hatte Polizeipräsident Dieter Glietsch die Krawalle in Friedrichshain heruntergespielt, schickte er vorsichtshalber 200 Beamte in die Rigaer Straße. Sie sollten unbedingt verhindern, dass erneut Barrikaden und Autos brennen.

Weil am Montagabend in dem linksautonomen Wohnprojekt "Rigaer 94" eine "Chillout-Party" gefeiert wurde, ging die Polizei auf Nummer sicher. Sie fuhr mit Mannschaftswagen und Räumpanzern auf - und wartete bis zum Partyende. "Wir haben lediglich reine Präsenz gezeigt", sagte ein Polizeisprecher.

Anwohner registrierten diese Präsenz verwundert, aber auch erleichtert. Denn am vergangenen Samstagmorgen hatten 200 betrunkene Randalierer in mehreren Straßen Barrikaden aus Müllcontainern und Holzpaletten angezündet. Auch einige Autos gingen in Flammen auf. Doch erst nach rund einer Stunde hatte die Polizei genug Beamte zusammen, um dem Krawall ein Ende zu machen. Die Polizei konnte nur zwei Randalierer festnehmen. Ein 30-Jähriger, der eine Flasche auf einen Beamten warf, sitzt nun in Untersuchungshaft. Der zweite Festgenommene wurde wieder freigelassen.

In der Nacht zu Sonntag fuhr die Polizei dann im Kiez auffällig oft Streife. Aber dennoch konnte sie nicht verhindern, dass es vereinzelt Randale gab. Nur widerwillig räumte die Polizei später ein, dass mehrere Mülltonnen und eine Dixi-Toilette gebrannt hatten. Auch das massive Polizeiaufgebot am Montagabend konnte nicht verhindern, dass offenbar Autonome in der Rigaer Straße das Licht ausknipsten: Um 20.20 Uhr bemerkten Polizisten, dass zehn Straßenlaternen zwischen Liebig- und Zellstraße dunkel blieben. Unbekannte hatten an den Masten Abdeckungen abgerissen und die Sicherungen mitgenommen.

Siemens-Auto brannte

Stunden zuvor, am Nachmittag, hatte Berlins Polizeipräsident Dieter Glietsch versucht, die Krawalle vom Wochenende zu relativieren. Er behauptete, sie seien das Werk eines "Haufens politisch Verwirrter", dem es gelungen sei, ein paar brennende Müllcontainer auf die Straßen zu schieben. Gleichzeitig bezeichnete er den Einsatz seiner Beamten als gelungen. Auch für die Zukunft schließt der Polizeichef nicht aus, dass es bei spontaner Randale in anderen Kiezen ähnlich lange dauert wie am vergangenen Sonnabendmorgen: "Die Vorstellung, dass die Polizei - egal, wie viele Kräfte sie hat - in der Lage ist, jeden brennenden Müllcontainer zu verhindern, ist einfach irrig", so Dieter Glietsch.

Gestern früh zündeten Unbekannte in Kreuzberg dann noch einen Renault Megane an. Das Auto mit einer Siemens-Aufschrift wurde in der Wrangelstraße in Brand gesetzt. Die Polizei vermutet, dass dafür Linksextremisten verantwortlich sind. Deshalb übernahm der Polizeiliche Staatsschutz die Ermittlungen.

 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/print/berlin/642758.html

Polizei hätte vor Krawallen gewarnt sein können

Bereits am Vortag gab es einen Anschlag auf ein Immobilienunternehmen – unter der selben Parole wie die Feiern der Autonomen, die zur Randale wurden

Die Polizei hat vor den Krawallen in der Rigaer Straße einen Anschlag auf ein Maklerbüro offenbar nicht ernst genommen. Unbekannte hatten in der Nacht zu Freitag auf das Zehlendorfer Büro der Firma Engel und Völkers drei Steine in die Schaufenster geworfen und Parolen an die Wände geschmiert – neben Solidaritätsbekundungen für autonome Projekte in Kopenhagen und Berlin auch „Rigaer Straße fights back“. Die Polizei nahm jedoch lediglich eine Anzeige wegen Sachbeschädigung auf, das für politische Delikte zuständige LKA wurde nicht informiert.

„Rigaer Straße fights back“ war genau das Motto des „Aktionswochenendes“ der autonomen Szene, bei dem es in Folge eines Festes in der Nacht zu Sonnabend zu Ausschreitungen in dieser Straße kam. Wie berichtet, hatten 200 Autonome Barrikaden gebaut und angezündet, die Polizei war heftig kritisiert worden, weil sie erst eine Stunde später wieder vor Ort war. Zuvor hatte sie sich zurückgezogen, weil es angeblich keine Hinweise auf gewalttätige Proteste gegeben hatte. Der Anschlag in der Nacht vor den Krawallen wäre jedoch für die Gefährdungsbeurteilung relevant gewesen, hieß es.

Zu dem Anschlag auf das international tätige Immobilienbüro hatten sich Unbekannte auf einer linken Internetseite bekannt. Engel und Völkers beteilige sich massiv an der Umstrukturierungspolitik, wird der Anschlag dort begründet. So habe das Unternehmen in Kreuzberg und Mitte Häuser aufgekauft, luxussaniert und zu „High-Security-Festungen für Reiche“ umgebaut, heißt es in dem Beitrag auf der linken Internetseite „indymedia“. Die Randale in Friedrichshain diene auch als Abschreckung von Maklern, argumentieren die Autonomen. Bei den Krawallen waren Autos von Anwohnern zerstört oder beschädigt worden.

Erst gestern durch die Anfrage des Tagesspiegels erfuhr das LKA von dem Anschlag in Zehlendorf und nahm die Ermittlungen auf. Wieso der Polizist vom Abschnitt 43 die politischen Parolen ignorierte und lediglich eine Sachbeschädigung erkannte, ist unklar. Andreas Lanwehr, der Chef des Maklerbüros, sagte gestern, der Beamte habe den Schaden und die Schriftzüge fotografiert. Diese Fotos seien „noch in der Entwicklung“, hieß es bei der Polizei. Einem Sprecher zufolge sei der Anschlag aber kein sicheres Indiz gewesen, „dass es eine Nacht später in Friedrichshain knallen wird“.

 http://www.tagesspiegel.de/berlin/archiv/05.04.2007/3186443.asp