Wagenplatz PlanB Oberhausen
Wagenplatz PlanB in Oberhausen akut von der Räumung bedroht
Seit heute ist in Oberhausen die Räumungswelle und damit der politische
Mainstream angekommen.
Seit heute ist in Oberhausen die Räumungswelle und damit der politische
Mainstream angekommen.
Wagenplatz PlanB in Oberhausen akut von der Räumung bedroht
Seit heute ist in Oberhausen die Räumungswelle und damit der politische Mainstream angekommen.
PlanB, der Oberhausener Wagenplatz ist seit gut zwei Jahren auf einem
schönen grünen Gelände neben dem Jugend- und Kulturzentrum Druckluft
gelegen. Bisher wurde den BewohnerInnen in den vielen Verhandlungen mit der Stadt und nach einem persönlichen Besuch des ehemaligen Oberbürgermeisters zugesagt, dass sie dort geduldet sind. Schon einmal spitze sich die Lage zu, als das städtische Gelände an einen zahlungsfreudigen Autohändler verkauft werden sollte. Mittels Verhandlungen ist es den BewohnerInnen aber gelungen, eine Räumung zu verhindern und weiterhin auf dem Gelände zu leben und wohnen.
Heute morgen kam es dann zu einem überraschenden Besuch von Polizei und Staatsschutz, im Schlepptau einige vom Ordnungsamt. Die meinten auf das Gelände gehen zu dürfen und alles peinlich genau abzufilmen. Sie haben auf Nachfrage keine Auskunft über ihr Handeln gegeben.
Nun ist es innerhalb der Stadt zu personellen Veränderungen gekommen. Der Sozialdezernent ist in den letzten Tagen abgesägt worden, der Nachfolger ist noch nicht im Amt und das nun für den Wagenplatz "zuständige" Dezernat ist das Dezernat 2: Bürgerservice, öffentliche Ordnung, Feuerwehr. Dezernent Dirk Buttler (CDU) meinte nun den BewohnerInnen den Räumungsbescheid nicht auf dem Postwege oder persönlich aushändigen zu wollen, sondern hat gleich heute Nachmittag ein zweites Mal die Polizei um Amtshilfe gebeten. Die haben sich dann auf den Platz geprügelt und die Aufforderung zur freiwilligen Räumung des Wagenplatzes bis Donnerstag, 24Uhr an zwei Wägen geheftet. Zu den weiteren Wägen konnten sie durch den ihnen entgegengebrachten Protest nicht kommen. Nur wenige Minuten zuvor war eine Delegation der WagenplatzbewohnerInnen im Rathaus. Dort haben sie noch mit dem "nichts wissenden" Oberbürgermeister geredet und ihre Forderungen nach Erhalt des Wagenplatzes unterbreitet.
Heute Abend zogen dann etwa 200 Leute auf einer nicht angemeldeten
Spontandemo durch die Oberhausener Stadt. Die Demo ist lautstark mit Parolen "Plan B bleibt, macht euch bereit" und "Wagenplatz weg, Stadt kaputt" und einzelnen Feuerwerkskörpern durch die Innenstadt gelaufen.
Während der gesamten Demo hielten sich die Cops zurück und fuhren mit
einzelnen Streifenwagen voraus, um den Verkehr zu regeln. Zurück am Platz gab es dann eine leckere warme Suppe. Während dessen zogen die Cops sich mit mehreren Streifenwagen auf dem nahe gelegenen Bero-Zentrum-Parkplatz zusammen, etliche Zivicops postierten sich vor dem Platzeingang. Kurz darauf wurden mehrere Hundertschaften am Stadion Oberhausen zusammengezogen, die aus den verschiedenen Städten kamen. Diese haben sich nun in ganz Oberhausen postiert, einerseits im Stadtteil Sterkrade, andererseits in direkter Nähe zum Wagenplatz, am Bahnhofparkplatz. Außerdem sind einige Leute auf dem Weg zum Bahnhof kontrolliert und deren Taschen durchsucht worden. Die Eskalation in Oberhausen nimmt seit heute abend massiv zu. Es kann von einer baldigen Räumung ausgegangen werden. Haltet euch bereit, sagt`s weiter und kommt nach Oberhausen, um den Wagenplatz PlanB zu unterstützen. Für Schlafplätze ist gesorgt.
!!!Finger weg von unseren Freiräumen!!!
!!!Solidarität mit den geräumten BewohnerInnen der Yorckstrasse!!!
!!!Plan B bleibt!!!
Mittwoch früh ist um 11 Uhr zu einem öffentlichen Frühstück am Oberhausener Rathaus eingeladen. Kommt zahlreich!!!
Seit heute ist in Oberhausen die Räumungswelle und damit der politische Mainstream angekommen.
PlanB, der Oberhausener Wagenplatz ist seit gut zwei Jahren auf einem
schönen grünen Gelände neben dem Jugend- und Kulturzentrum Druckluft
gelegen. Bisher wurde den BewohnerInnen in den vielen Verhandlungen mit der Stadt und nach einem persönlichen Besuch des ehemaligen Oberbürgermeisters zugesagt, dass sie dort geduldet sind. Schon einmal spitze sich die Lage zu, als das städtische Gelände an einen zahlungsfreudigen Autohändler verkauft werden sollte. Mittels Verhandlungen ist es den BewohnerInnen aber gelungen, eine Räumung zu verhindern und weiterhin auf dem Gelände zu leben und wohnen.
Heute morgen kam es dann zu einem überraschenden Besuch von Polizei und Staatsschutz, im Schlepptau einige vom Ordnungsamt. Die meinten auf das Gelände gehen zu dürfen und alles peinlich genau abzufilmen. Sie haben auf Nachfrage keine Auskunft über ihr Handeln gegeben.
Nun ist es innerhalb der Stadt zu personellen Veränderungen gekommen. Der Sozialdezernent ist in den letzten Tagen abgesägt worden, der Nachfolger ist noch nicht im Amt und das nun für den Wagenplatz "zuständige" Dezernat ist das Dezernat 2: Bürgerservice, öffentliche Ordnung, Feuerwehr. Dezernent Dirk Buttler (CDU) meinte nun den BewohnerInnen den Räumungsbescheid nicht auf dem Postwege oder persönlich aushändigen zu wollen, sondern hat gleich heute Nachmittag ein zweites Mal die Polizei um Amtshilfe gebeten. Die haben sich dann auf den Platz geprügelt und die Aufforderung zur freiwilligen Räumung des Wagenplatzes bis Donnerstag, 24Uhr an zwei Wägen geheftet. Zu den weiteren Wägen konnten sie durch den ihnen entgegengebrachten Protest nicht kommen. Nur wenige Minuten zuvor war eine Delegation der WagenplatzbewohnerInnen im Rathaus. Dort haben sie noch mit dem "nichts wissenden" Oberbürgermeister geredet und ihre Forderungen nach Erhalt des Wagenplatzes unterbreitet.
Heute Abend zogen dann etwa 200 Leute auf einer nicht angemeldeten
Spontandemo durch die Oberhausener Stadt. Die Demo ist lautstark mit Parolen "Plan B bleibt, macht euch bereit" und "Wagenplatz weg, Stadt kaputt" und einzelnen Feuerwerkskörpern durch die Innenstadt gelaufen.
Während der gesamten Demo hielten sich die Cops zurück und fuhren mit
einzelnen Streifenwagen voraus, um den Verkehr zu regeln. Zurück am Platz gab es dann eine leckere warme Suppe. Während dessen zogen die Cops sich mit mehreren Streifenwagen auf dem nahe gelegenen Bero-Zentrum-Parkplatz zusammen, etliche Zivicops postierten sich vor dem Platzeingang. Kurz darauf wurden mehrere Hundertschaften am Stadion Oberhausen zusammengezogen, die aus den verschiedenen Städten kamen. Diese haben sich nun in ganz Oberhausen postiert, einerseits im Stadtteil Sterkrade, andererseits in direkter Nähe zum Wagenplatz, am Bahnhofparkplatz. Außerdem sind einige Leute auf dem Weg zum Bahnhof kontrolliert und deren Taschen durchsucht worden. Die Eskalation in Oberhausen nimmt seit heute abend massiv zu. Es kann von einer baldigen Räumung ausgegangen werden. Haltet euch bereit, sagt`s weiter und kommt nach Oberhausen, um den Wagenplatz PlanB zu unterstützen. Für Schlafplätze ist gesorgt.
!!!Finger weg von unseren Freiräumen!!!
!!!Solidarität mit den geräumten BewohnerInnen der Yorckstrasse!!!
!!!Plan B bleibt!!!
Mittwoch früh ist um 11 Uhr zu einem öffentlichen Frühstück am Oberhausener Rathaus eingeladen. Kommt zahlreich!!!
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
links zur situation
Stellungsnahme Druckluft
Einleitung:
„Sowohl für die Stadt, die das Gelände rund ums "Druckluft" verkaufen will, als auch für die Bewohner des alternativen Wohnprojektes "Plan B" gab es einen (vorerst) versöhnlichen Ausgang: Bis das Gelände verkauft ist und alle Bauvorhaben genehmigt sind, was mindestens noch sechs Monate Zeit in Anspruch nimmt, könnten die Wagenburg-Bewohner das Grundstück weiter nutzen, versprach OB Drescher. In der Zwischenzeit solle mit der Unterstützung des Jugendamtes ein alternatives Gelände für die Bauwagen-Siedlung gesucht werden. Auch wenn der Insolvenzverwalter von Babcock-Borsig für das Gelände hinter dem "Druckluft" keine Nutzungsgenehmigung geben will, sieht Drescher gerade dort eine Chance für "Plan B". "Im Moment ist es für Babcock noch ein weiter Weg, dieses Grundstück zu verkaufen." Die Liegenschaftsverwaltung solle noch einmal auf das Unternehmen zugehen. In den nächsten Tagen sollen die Bewohner für das städtische Gelände eine Nutzungsvereinbarung mit der Stadt unterzeichnen, die das Leben in den Bauwagen
vorerst legalisiere. Des Weiteren soll das "Druckluft" als Träger der Jugendhilfe das alternative Wohnprojekt begleiten.“ (WAZ 21.02.2004)
Die aktuelle Situation:
Am Dienstag, den 07.Juni 2005 16.30 Uhr händigten Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Stadt Oberhausen den Bewohnerinnen und Bewohnern des Wagenplatzes Plan B eine Verfügung aus, in denen die BewohnerInnen aufgefordert werden, bis Donnerstag, 09.06.2005 24.00Uhr die Wohnnutzung einzustellen. Sollten die BewohnerInnen dieser Verfügung nicht nachkommen, droht das Ordnungsamt unmittelbaren Zwang in Form einer Räumung und Versiegelung an.
Diese Vorgehensweise der Stadt Oberhausen bedeutet eine sofortige Änderung der bisherigen Politik. Wie aus oben aufgeführten Artikel zu entnehmen, gab es eine einvernehmliche Duldung der Stadt Oberhausen. Gemeinsam mit den WagenplatzbewohnerInnen wollte sich die Stadt Oberhausen auf die Suche nach alternativen Geländen begeben. Druckluft, als Träger der Jugendhilfe, sollte das Projekt begleiten. Demzufolge stellte Druckluft bei der Stadt Oberhausen auch einen Antrag, der von der Stadt Oberhausen auch bewilligt wurde. Druckluft garantiert demnach die Bereitstellung von Infrastruktur, Strom und Wasser und deren Verbrauchskosten. Es finden regelmäßig Austauschgespräche mit den BewohnerInnen des Bauwagenplatzes statt. Darüber hinaus überlässt Druckluft der Projektgruppe Räumlichkeiten zu bestimmten Öffnungszeiten. So gestalten die BewohnerInnen des Bauwagenplatzes inzwischen jeden 2. Mittwoch im Monat einen Cafeabend und organisieren in diesem Rahmen Veranstaltungen wie Filmabende, Vorträge und Diskussionsveranstaltungen. Außerdem stellt Druckluft der Gruppe auf Anfrage immer wieder Räumlichkeiten für Plena, Kurse und Workshops zu Verfügung. Ebenso nutzt die BewohnerInnengruppe regelmäßig das öffentliche Büro und das Internetcafe. Darüber hinaus wurden viele BewohnerInnen in unterschiedlichsten Gruppen und Initiativen, die im Druckluft beheimatet sind, aktiv.
MitarbeiterInnen und Mitarbeiter haben Vertretern der Stadt Oberhausen immer wieder deutlich gemacht, dass dieses Projekt unterstützenswert ist und die BewohnerInnen keine Aussteiger sind, sondern ihr Lebensumfeld aktiv gestalten. Wir haben es hier mit einer außerordentlich gut strukturierten Gruppe zu tun. Bislang wurden Probleme mit dem Wagenplatz einvernehmlich gelöst. Auch die Kommunikation mit Vertretern der Stadt Oberhausen (Jugendamt) funktionierte bislang einwandfrei.
Umso überraschender kommt für uns diese kurzfristige Aufforderung zur Räumung. Abgesehen davon, dass innerhalb von 2 Tagen dieses Gelände nicht zu räumen ist, ist nun plötzlich keine Rede mehr von einem Angebot eines Alternativgeländes. Für alle Beteiligten (Wagenplatz wie Druckluft) kommt dieser Schritt plötzlich und ohne Vorwarnung. Die BewohnerInnen hätten, wie auch Druckluft, von diesem Politikwechsel frühzeitig informiert werden müssen. Nun droht tatsächlich die Eskalation in Form einer gewaltsamen Räumung.
Wir appellieren an dieser Stelle an Politik und Verwaltung der Stadt Oberhausen diesen Weg der Konfrontation nicht bis zum bitteren Ende zu gehen und die bislang von uns geschätzte Politik der Gespräche und Lösungssuche wieder aufzunehmen. In dieser Situation dürfte es auch nicht der Stadt Oberhausen gleichgültig sein, dass 20 BewohnerInnen und etwa 500 Symphatisanten (junge BürgerInnen dieser Stadt) von Heute auf Morgen das Vertrauen in die Politik der Stadt Oberhausen verlieren. Voraussetzung für dieses Vertrauen ist Kontinuität und Verlässlichkeit der Aussagen und Handlungen der Stadt Oberhausen.
Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jugend- und Kulturzentrums Druckluft
Christoph Kaiser
Jugend- und Kulturzentrum Druckluft – Am Förderturm 27 – 46049 Oberhausen – 0208-852454 – Fax: 851344
hh 11.6.05
In ganz europa ist eine räumungswelle dabei die letzten
verbliebenen (vertragsfreien) alternativen auszulöschen.
Neben z.b. amsterdam, barcelona, kopenhagen,... wird auch
in deutschland kräftig mitgemischt. Am Montag wurden das
A33 hüttendorf und die YORK 59 geräumt, am Donnerstag soll
der PLAN B verschwinden, bis 2006 sollen alle
bauwagenplätze in hh geräumt sein. Als nächstes soll es
der HOSPI, der HENRIETTE und dem RONDENBARG an den hragen
gehen.
Für den erhalt aller freiräume und alternativen
Demo am sa 11.6., 16:00 vor der Roten Flora
Aufruf des bündnis gegen freiraumdiebstahl