Hamburger VV geht ins Protestsemester

Zunächst etwas zu mir:
Ich bin Erstie und hab es noch nicht ganz verstanden, wie das hier alles abläuft. Ich war zwar vorher in NRW, doch hier scheint es ein wenig anders zu laufen. Ich bin auch nicht wirklich viel vertaut mit Hochschulpolitik, da ich ausser auf Demos und Streiks (ihr wisst schon, die letzten grossen 2002/03) nicht wirklich viel Kontakt mit ihr habe.
Ich halte sie jedoch für wichtig, was Situationen wie diese immer wieder eindrucksvoll zeigen! (ehrlich gesagt nicht nur die) Ich hoffe, ich stecke hier nicht zuviele in die "Jura-Liste" - ich blicke da nicht wirklich ganz durch, wie da wer in welcher Liste ist - ich weiss noch nicht einmal, welche Listen den jetzigen AStA stellen.
Darum bitte ich um Verständniss für evtl. Missverständnisse, doch ich will deswegen meinen Erlebnissbericht nicht einfach sein lassen, da er einfach meine Sicht aus jetziger Perspektive darstellt, (korrigierende) Ergänzungen sind natürlich erwünscht.

Heute war die VV in der Uni Hamburg zum Thema Studiengebühren. Nach einer Einleitung des Astas kam es zu einem Videoscreen um wohl die Atmosphäre aufzuheitern, die allerdings bis dahin schon so gut geworden war, dass darauf vielleicht verzichtet hätte werden können.
Denn der AStA stellte nicht einen Streik in den Mittelpunkt dieser VV, sondern stellte klar, dass er gerne einen Streik haben will dieses Semester, momentan aber noch keine klare Mehrheit dafür sieht. Damit sprach er den verteilten Flyern, die in der VV von Fachschaftslisten (gibts sowas in Hamburg??? wie krass, bei uns in NRW sind Fachschaften nicht durch Listen oder als Listen vertreten.) der Informatik/Mathematik/... auslagen Lügen - diese behaupteten, der AStA wolle "Aktionismus" und "Streik um jeden Preis, wenn nötig, mit einer kleinen Minderheit".
(Auch die erwähnte Zeit, die diese Fachschaftsliste wähnt, findet er nicht. Diesen Sommer wird entschieden - warum sollen wir warten, bis entschieden ist und dann über die Höhe verhandeln? ) So rettete der Sprecher wohl die Stimmung die, als er das Thema Streik ansprach, zu rumoren begann. Für einen Streik aber, so sah auch er es ein, ist es zu früh, da er (noch?) nicht von einer breiten Mehrheit getragen würde.
Und so kam es dann auch zu breitem Applaus und Jubelrufen, als er seine Protestidee vorstellte und die Lage schien gerettet: der vorherige Spaltungseindruck täuschte, die Spaltung wurde durch einen Konsens gefunden, in dem der AStA von seiner Streikforderung deutlich zurücktrat um den wichtigen Konsens nicht zu gefährden, dass diese VV geschlossen endet.
Abgebrochen wurden die Jubelrufe und Beifälle dann von dem besagten Video, was jedoch auch erheiternd wirkte, angesichts der Zeitknappheit jedoch vielleicht nicht unbedingt hätte stattfinden müssen. Dann kam ein Sprecher der Fachschaft dran, der - er verzeihe mir - ein wenig langsam auf den Punkt kommend eine Initiative zu einer Ur-Abstimmung über Studiengebühren vorstellte und zum Antrag stellte.

Danach sollte die Diskussion losgehn.
Doch diese Diskussion erwies sich als ganz und garnicht fair, der Studierendenschaft gegenüber:
Trotz der Bitte der Moderation SITZEN ZU BLEIBEN damit auch Leute aus hinteren Reihen Gelegenheit haben, zu Wort zu kommen, schwoll sofort eine Traube am Pult an, die sich in die Rednerliste eintragen liess.
Stimmen aus hinteren Reihen (und deren Meldungen gab es viele!) waren so klar benachteiligt - nur wer explizit vorne saß und noch schnell dazustossen konnte konnte so überhaupt an der Diskussion teilnehmen - was mir zum Beispiel nicht möglich war und was ich auch nicht tun wollte, da es doch eine VOLLversammlung ist und nicht eine "AStA-Juri-sonstige-Listen" - Versammlung ist (kloppt euch doch in Stupas und FSRKs und Co und verschont uns hier mit sowas, wir kämpfen doch für uns alle gemeinsam!) Dabei tat sich besonders die Jura-Liste hervor, deren Sprecher es sich NICHT nehmen liessen, trotz angekündigter Bitte, die Rede doch SO KURZ WIE MÖGLICH zu halten und beim wichtigen und eigentlichen Thema dieser VV zu bleiben (nämlich wie und ob die Studienproteste dieses Semester effektiv und schnell auf die Beine gestellt werden - vor allem die der nächsten zwei Wochen wie es der AStA-Vorschlag war, der allerdings ja eigentlich auch nur Vorgabe sein sollte) immer wieder erst darauf abzugehn, zu welcher Liste sie gehörten und dass sie vor allem den AStA ja mal so garnicht leiden können und fingen an, im Grunde nur noch über den AStA zu dissen. Das wiederum führte zu einer Schlammschlacht - die Stimmung polarisierte mehr und mehr und aus zunächst lauten vereinzelten und erbosten Zwischenrufen wurde ein Tumult, dass es den Sprechern schwer fiel, noch etwas zu sagen.
Dabei jetzt zu sagen, wer mehr geschrien o.ae. hat, halte ich für lächerlich, ich fand, sie taten sich beide nichts, aber das Schlimmste für mich war vor allem, dass gar nicht mehr über das eigentliche Thema geredet wurde, sondern nur noch über einen Streik, der gerade doch im Konsens erstmal aus der VV verbannt wurde! Und nachdem dann weissichnichtwieviele Juris (die sich gern auch immer wieder dazu bekannten und dabei Redezeit vergeudeten, es is doch scheiss egal von welcher Liste ihr seid, das ist ne VV verdammt!) immer wieder die vollen 3 Minuten auskosten mussten ("ich hab noch ne Minute seh ich grad, na dann red ich noch was.") bis hin zu der Androhung eines Juris, sich von dem Pult nur Wegtragen zu lassen, was er dann als Scherz verstanden haben wollte, sich ihre erwünschte Schlammschlacht mit dem AStA und dessen Anhängern lieferten (der Juri wurde die letzten zehn Sekunden nicht mehr reden gelassen, das ist auch nicht fair! Allerdings hat die Moderation deswegen 10 Sekunden hinten drann gehängt, die er noch reden dürfe, was allerdings dann von ihm zu ner farce gemacht wurde mit diesem Scherz am Ende!) kamen sie dann endlich zu dem Punkt, den sie wohl wollten, nämlich dass ein Streik in Zukunft an eine Urabstimmung gekoppelt sein muss. Dieser durchaus interessante Einwand hätte vielleicht auch ordentlich diskuttiert werden können, auch wenn ich ihn nicht teile, da ich nicht will, dass wir, sollten wir auf einer VV einen Streik beschliessen, erst noch eine zeitaufwendige Ur-Abstimmung machen müssen um loslegen zu können.
Doch darum ging es anscheinend auch garnicht, viel mehr sollte wohl damit ein Streik einfach schonmal für den Rest des Semesters sicherheitshalber ausgeschlossen werden.
Dass dafür keine Mehrheit sein würde war im Grunde doch auch klar, schliesslich gibt es viele Streikbefürworter an der Uni - nur halt noch nicht die überwältigende Mehrheit, die es braucht, damit ein Streik mehr ist, als nur nicht zur Uni zu gehen.
Aber dass diese sich die Option "Streik" nicht noch schwerer machen wollen als sie ohnehin schon ist hätte sich der Antragssteller doch wirklich denken können! Der AStA war doch auch so klug, die Spaltung zu sehn, die da ist! Muss dabei jetzt schon ausgefochten werden, wer jetzt gerade im Moment punktuell vorne liegt???

Leider leider leider kamen die wenigen Stimmen, die anscheinend keiner Fraktion angehörten (und das meist auch betonten) fast unter in dieser Schlammschlacht - hatten diese doch gebeten, endlich damit aufzuhören und jetzt GEMEINSAM Proteste auf die Beine zu stellen.

Ansonsten kam nochmal der Fachschaftsvertreter dran um an dem vom AStA vorgelegten Briefentwurf an Lütje (Präsident der Uni-HH) etwas zu basteln, was jedoch für mich im Grunde auch wirklich nicht sooooo wichtig war, da es keine gravierenden Änderungen ergab.

Das ganze endete dann in einem Fiasko, das eigentlich keins hätte sein müssen:
zunächst wurde über den (veränderten) Brief an Lütje abgestimmt: Breite Zustimmung, wenig Gegenstimmen, wenig Enthaltung.
dann über den Fahrplan des "Summer of Resistance" mit zwei Protestwochen, einen Warnstreiktag und dann näxte VV: Breite Zustimmung, wenig Gegenstimmen, wenig Enthaltungen.
Dann musste darüber abgestimmt werden, ob der Fachschaftsantrag oder der Jura-Listen-Antrag angenommen werden sollte (Fachschaft gegen Fachschaft??? könnt ihr euch nicht im Fachschaftsrat einigen?): Wie ich finde eine knappe Mehrheit für Fachschaftsratsantrag (also ohne Streikfrage), allerdings wirklich sehr knapp.
So knapp, dass nun darüber gestritten wurde.
Als auch beim zweiten Abstimmen das Zählen zur Kleinscheisserei wurde, wurde spontan und wohl vorschnell überlegt, das ganze durch einen Hammelsprung zu retten.
Diese scheinbare Notlösung brachte jedoch alles aus dem Ruder!
Nun war es garnicht mehr wichtig, wer jetzt wofür oder wogegen ist - Fakt war eine Spaltung.
So liefen sie teilweise nach links, teilweise nach rechts aus dem Audimax raus und aus der vorher noch so geschlossenen und stimmungsvollen VV wurde eine komisch inszenierte künstliche Spaltung an einer Streitfrage, die eigentlich garnicht zur Debatte stand. Toll gemacht!

Diese VV war in eine Podiumsdiskussion zwischen AStA und Listen und Fachschaft im Schlammschlachtstil abgerutscht!
Eine Diskussion, wie wir die Studiengebühren denn jetzt aufhalten können, ist dabei leider untergegangen - doch der Konsens, dass JETZT was getan werden muss ist da!
Und das sollte sich jetzt auch hoffentlich in den nächsten zwei Wochen zeigen, die zu Protestwochen werden müssen und dann im Warnstreik einen vorläufigen Höhepunkt finden.
Das Potential dazu ist da, das hat die Versammlung gezeigt, die zunächst so stark anschwoll, dass es bald aus allen Näten platzte. Die Geschlossenheit, die hinter diesem Konsens stand, muss auch in diesen zwei Wochen gezeigt werden! Es geht nicht darum, wer die schlechteren Wege hat Druck zu machen um es zu kippen, sondern darum, soviel Druck durch einen breiten Widerstand zu erzeugen, dass wir diese Pläne zur Zerstörung der freien Bildung (inkl. Geisteswissenschaften und andere "unrentable" Fächer, die für unsere Gesellschaft doch unbestreitbar einen Gewinn darstellen!) für möglichst alle kippen können.
Dieser Angriff ist grösser als alle anderen bisher, in NRW haben wir 2002 es doch sogar geschafft, die viel weniger mobilisierenden 50 Euro Verwaltungsgebühren (weil versteckte Studiengebühren!) zu verhindern! Warum dann nicht hier in Hamburg solchen Druck erzeugen?

Jetzt sind zwei Wochen zur Verfügung gestellt, die wir noch ohne Streik versuchen, Druck zu erzeugen. Dabei sollten ALLE zusammenstehen und versuchen, diesen Konsens auch umzusetzen und zwei Wochen auf die Beine zu stellen die krachen!
Wir sind keineswegs gespalten, auch wenn das sicher morgen Abendblatt und Konsorten behaupten werden - wer FSK gehört hat, weiss, wovon ich rede. Die Podiumschlammschlachtdiskussion mag davon abgelenkt haben, doch es herrschte eine feurige Athmosphäre - niemand von uns will Studiengebühren einfach so hinnehmen!
Auf gehts!

Ein Erstie, der heut gern geredet hätte