Integrationsforum mit Realität konfrontiert
Bereits am Dienstag, den 23.3 2005 fand in Nürnberg das regionale bayrerische Integrationsforum statt. geladen hatte die Regierung Mittelfranken, gekommen waren Regierungsbeamte, OB der Stadt Nürnberg,KirchenvertreterInnen und ein (freilich deutscher) Vertreter des Auwsländerbeirats Nürnberg. Dazu noch etwas Presse
Sehr seltsam mutete das an: Ein "Integrationsforum", wo die Beteiligten in einen "Dialog" zu Fragen der Integration von MigranTinnen treten sollten.
Freilich ohne MigrantInnen: die standen draußen vor dem Haus , neben den Limousinen der Herrschaften und protestierten gegen das Arbeistverbot, mit dem sie nach Inkrafttreten des neuen Zuwanderungsgesetzen am 1.1.2005
konfrontiert sind:
http://de.indymedia.org/2005/03/108725.shtml
Etwa 20-30 Leute standen mit Tranparent und mehrren Tafeln da, verteilten Flugblätter, auf denen sie ihre Situation erläuterten und gaben Interviews an die Presse, speziell Nürnberger Zeitung und Bayerischer Rundfunk.
Der Ausländerbeauftragte der Kirche versprach, diese Thema einzubringen und in einer Pause kam der OB Maly zu der Gruppe und erläuterte seine Position: Es sei eine menschliche Härte, die von den MacherInnen des Gesetzes so nicht bedacht worden wäre und er versprach, sich beim Städtetag dafür einzusetzen, zur Lösung dieses Problems beizutragen.
Der Punkt ist, dass §10 Beschäftigungsverfahrensordnung eine Arbeitsmöglichkeit für Geduldete einräumt, und § 11 sie wieder beseitigt. Auf Nachfrage, was dieiser Unsinn sollte, antwortete er, dass viele der im letzten Jahr beschlossenen Gesetzeskompromisse schlecht seien.
Nur müssen die Betroffenen mit den Konsequenzen dieses Schwachsinns leben, ihre Arbeit ist weg, und das, nachdem sie schon Jahre gearbeitet haben.
Selbst wenn sie wieder eine Arbeitserlaunis bekommen würden: unter dern Bedingungen der Nachrangigkeit (erst Deutsche, dann EU-BürgerInnen und dann erst sie) ist es sehr schwer, wieder Arbeit zu finden.
Dies alles sind die Auswirkungen einer unmenschlichen Migrationspolitik in Europa, die auf globale Apardtheid hinausläuft: Unternehmen steht es frei wo auch immer zu möglichst billigen Bedingungen zu produzieren, ArbeiterInnen haben jedoch nicht das Recht ihre Arbeitskraft da zu verkaufen, wo sie am meisten geld dafür bekommen. Folge ist, dass dadurch die Arbeitenden überall und auch hier erpresst werden können um Löhne zu drücken, erkämpfte Rechte abzuschaffen und die Arbeitsbedingungen zu verschlechtern.
Von einem Asylrecht kann sowieso nicht mehr gesprochen werden.
Forderungen sind deshalb: Grenzen auf, Bleiberecht für für alle
Legalisierung langjähiger Flüchtlinge undAbschaffung des Arbeitsverbots für Flüchtlinge
Freilich ohne MigrantInnen: die standen draußen vor dem Haus , neben den Limousinen der Herrschaften und protestierten gegen das Arbeistverbot, mit dem sie nach Inkrafttreten des neuen Zuwanderungsgesetzen am 1.1.2005
konfrontiert sind:
http://de.indymedia.org/2005/03/108725.shtml Etwa 20-30 Leute standen mit Tranparent und mehrren Tafeln da, verteilten Flugblätter, auf denen sie ihre Situation erläuterten und gaben Interviews an die Presse, speziell Nürnberger Zeitung und Bayerischer Rundfunk.
Der Ausländerbeauftragte der Kirche versprach, diese Thema einzubringen und in einer Pause kam der OB Maly zu der Gruppe und erläuterte seine Position: Es sei eine menschliche Härte, die von den MacherInnen des Gesetzes so nicht bedacht worden wäre und er versprach, sich beim Städtetag dafür einzusetzen, zur Lösung dieses Problems beizutragen.
Der Punkt ist, dass §10 Beschäftigungsverfahrensordnung eine Arbeitsmöglichkeit für Geduldete einräumt, und § 11 sie wieder beseitigt. Auf Nachfrage, was dieiser Unsinn sollte, antwortete er, dass viele der im letzten Jahr beschlossenen Gesetzeskompromisse schlecht seien.
Nur müssen die Betroffenen mit den Konsequenzen dieses Schwachsinns leben, ihre Arbeit ist weg, und das, nachdem sie schon Jahre gearbeitet haben.
Selbst wenn sie wieder eine Arbeitserlaunis bekommen würden: unter dern Bedingungen der Nachrangigkeit (erst Deutsche, dann EU-BürgerInnen und dann erst sie) ist es sehr schwer, wieder Arbeit zu finden.
Dies alles sind die Auswirkungen einer unmenschlichen Migrationspolitik in Europa, die auf globale Apardtheid hinausläuft: Unternehmen steht es frei wo auch immer zu möglichst billigen Bedingungen zu produzieren, ArbeiterInnen haben jedoch nicht das Recht ihre Arbeitskraft da zu verkaufen, wo sie am meisten geld dafür bekommen. Folge ist, dass dadurch die Arbeitenden überall und auch hier erpresst werden können um Löhne zu drücken, erkämpfte Rechte abzuschaffen und die Arbeitsbedingungen zu verschlechtern.
Von einem Asylrecht kann sowieso nicht mehr gesprochen werden.
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Legalisierung langjähiger Flüchtlinge undAbschaffung des Arbeitsverbots für Flüchtlinge
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen