Bush in Mainz: Stand der Dinge

Peter und Petra 11.01.2005 17:40 Themen: Weltweit
Am 23. Februar kommt George W. Bush im Rahmen seiner Europa-Reise nach Mainz um sich dort mit Kanzler Schröder zu treffen. Mittlerweile sind die ersten Vorbereitungen angelaufen. Dieser Artikel gibt einen Überblick über den Stand der Dinge.
George Bush wird am 23. Februar für etwa sechs Stunden in Mainz zu Besuch sein. Mainz wurde unter anderem wegen seiner "cosy atmosphere" (Regierungssprecher Bela Anda) ausgewählt. Sowohl die Medien als auch Friedensinitiativen und beim Bush-Besuch 2002 in Berlin beteiligte politische Gruppen werten den "Umzug" nach Mainz als Erfolg der damaligen Proteste.

Mittlerweile hat ein ein erstes regionales Bündnistreffen in Mainz für die Organisation der Proteste stattgefunden. Ergebnisse aus diesem Treffen sind noch nicht an die Öffentlichkeit gelangt. Ein weiteres überregionales Bündnistreffen findet am kommenden Samstag in Mainz statt.

Sowohl der Friedensratschlag in Kassel als auch die Friedenskooperative haben Proteste in Zusammenarbeit mit den lokalen Mainzer Gruppen angekündigt. Die Friedensbewegung will die Proteste unter das Motto "Wir pfeifen auf Bush" stellen. In einer Mail kündigte die Friedenskooperative eine bundesweite Großdemo am 23. Februar in Mainz an, sowie lokale und dezentrale Aktionen/Mahnwachen/Demos am 22. und 23. Februar in verschiedenen deutschen Städten.

Neben den Großdemos sind wohl auch Aktionen mit dem Charakter des "zivilen Ungehorsams" wie ein Direct Action Day, Reclaim the Streets und Straßenblockaden geplant. Wegen der zu erwartenden massiven Proteste wird Mainz laut Lokalpresse den größten Polizeieinsatz seiner Geschichte erleben.

Im Internet sind bundesweite Informationen zum Bush-Besuch unter  http://www.bushinmainz.de zu finden. Die Website versteht sich als linke gruppen- und strömungsübergreifende Plattform. Die verschiedensten Aktionen und Aktionsformen sollen dort ihren Raum bekommen. Jede Gruppe/Initiative, die Proteste gegen Bush veranstaltet, kann dort ihre Flugblätter, Flyer, Plakate, usw. zum Download anbieten. Neben Terminen, News, Links gibt es auf  http://www.bushinmainz.de einen Pressespiegel, logistische Informationen wie Busse nach Mainz, Stadtpläne, Demorouten, Rechtshilfe-Ratgeber und vieles mehr.

Alles in allem scheint der Plan einen ungestörten Bush-Besuch zu veranstalten nicht aufzugehen. Es ist ein gutes Stück Bewegung in die bisher eher schleppend verlaufende Mobilisierung gekommen.

Links zum Thema:
 http://www.bushinmainz.de
 http://www.dfg-vk-mainz.de
 http://www.friedenskooperative.de
 http://www.uni-kassel.de/fb10/frieden/Welcome.html
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Ergänzungen

Where is Mainz?

Es_gibt_kein_ruhiges_Hinterland! 12.01.2005 - 16:50
Mainz ist die Landeshauptstadt von Rheinlandpfalz.
Mainz liegt am Rhein und direkt neben Wiesbaden (Hauptstadt von Hessen), wo Bush wohl auch einen kurzen Abstecher hinmachen wird.
Mainz ist sonst nur für sein riesigen RosenMontags Umzug bekannt. (Karneval)
Mainz SOLLTE am 23. Februar 05 noch für was anderes bekannt werden...

Anmerkungen zu Protestformen

DerHerrAusSO36 12.01.2005 - 21:16
N'Abend aus Berlin,
na seien wir mal ehrlich:
Die Sicherheitsbehörden der BRD haben bewusst Berlin NICHT als Ort des Bush-Besuchs erwählt, um eben jenen erwarteten Massendemos aus dem Wege zu gehen, die es im Sommer 02 gegeben hat, aber leider wegen eines gigantischen Polizeistaat-Fuhrparks quasi relativ harmlos ausgefallen sind (mit "Reagan-Besuch 87 toppen" und so war also de fakto nix!)

Nun kommt das grösste und mit Recht meistgehasste Schwein der imperialistischen Welt Ende Februar nach Mainz.
Besagte Sicherheitsbehörden von BKA über Verfassungsschutz bis hin zu den Länderpolizeien halten sich augenscheinlich für besonders clever, in dem sie den Besuch bewusst in einer Region stattfinden lassen, die nicht gerade für ihre Demo-Wütigkeit bekannt ist. Kann mich dort an keine militante Demo jemals erinnern und ich bereise seit den frühen Achtzigern die Republik ;-)

Ausserdem rechnen jene Behörden seit langem schon nicht mehr bei derartigen Veranstaltungen mit ernsthaften Störungen der autonomen Szene, wenn man bedenkt, das sich sogar der US-Aussenminister mittlerweile ungestört durch Berlin bewegen kann einige Male im Jahr und kein Hahn danach kräht (Zum Vergleich: Reagans Aussenminister Shultz besuchte Weihnachten 1985 Westberlin, ich erinnere mich noch gut an die starke grosse Demo am Kudamm, bei der massenhaft Schaufenster zu Bruch gingen).

Meine individuelle Meinung und Hoffnung ist, das der drohende Bush-besuch in Mainz DIE Gelegenheit seit Jahren schlechthin für die GESAMTDEUTSCHE autonome Szene ist, wieder einen breiten militanten Widerstand zu organisieren und auf die Beine zu stellen.
Ich denke, in einer kleinen Stadt wie Mainz, noch dazu mit einer Polizei, die über keinerlei Erfahrung im Umgang mit Massendemos verfügt, sind sowohl kleinere dezentrale Störmanöver als auch eine grosse militante Demo sicher leichter auf die Beine zu stellen als in Berlin, wo die Cops - siehe letzten Sonntag - ja bei jeder Kleinigkeit mittlerweile in die Demo einreiten und um sich prügeln.

Ich jedenfalls werde trotz meines Alters von 43 Jahren nach Mainz fahren, meine erste auswärtige Demo seit den frühen neunziger Jahren.
Ich hoffe, das ich wenigstens einen Hauch von dem spüre, was die Stärke der autonomen Bewegung der 80er Jahre einst ausmachte...
und das Bush diese sechs Stunden in Mainz niemals vergessen wird

Filmreihe zum Bush-Besuch

www.indykino-du.de.be 12.01.2005 - 22:37
Das IndymediaKino Duisburg präsentiert anlässlich des für den 23.02.2005 angekündigten Deutschlandbesuches durch Georg W. Bush die Dokumentation "Bush in Berlin", die bunte Proteste gegen den Bush-Besuch im Mai 2002 zeigt.

Kreative und anregende Möglichkeiten, gegen die US-Kriegspolitik und ihre Unterstützung durch Deutschland zu protestieren, fallen uns wieder ein wenn wir die 2 Berliner Massenproteste von 2002 sehen und kritische Stimmen von Journalisten, Friedensaktivisten und Gewerkschaftlern aus aller Welt hören.

Anschließend zeigt das IndymediaKino die Doku "Ziviler Ungehorsam gegen Krieg", die uns daran erinnert, dass wir nicht jede politische Entscheiung wehrlos hinnehmen müssen: So geschehen bei der Blockade einer US-Militärbase um die Kriegs-Nachschublieferungen in die Golfregion zu stoppen.

Wann: 18.1.05, ab 20:30
Wo: Djäzz (Börsenstr.11 / Duisburg)

Sorry

Hochlader 15.02.2005 - 13:52
Plakat zu Nürnberg und Mainz

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