Berlin: Außenwirkung katastrophal
TeilnehmerInnenschwund auf Montagsdemo ... Zug gespalten ... MLPD-Block schreit Veranstalter nieder ... Bullen lachen sich ins Fäustchen
Auf ca. 1000 - 3000 teilnehmerInnen wurde die heutige montagsdemonstration in berlin geschätzt. Wie auch immer es um die teilnahme bestellt war, sie war ein desaster.
Der eigentliche ablauf verlief im allgemeinen ruhig – zu ruhig. Trotz hilfloser versuche zur stimmungmache einiger junger veranstalter setzten breite sprechchöre erst ein, als eine gewisse gespanntheit zu spüren war und sich die kundgebung dem ende neigte. allen beteiligten wurde nach den einstandsreferaten schnell klar, dass eine tiefgehende thematische auseinandersetzung mit den komplexen 'sozialabbau durch hartz IV' und das daraus resultierende 'erstarken der faschistischen kräfte in d' nicht stattfinden würde.
Stattdesssen verkam die veranstaltung, welche eine demonstration von geschlossenheit gegen hartz IV und gegen seine katastrophalen auswirkung hätte sein sollen, zu einer demonstration der gespaltenheit der emanzipatorischen kräfte in berlin.
Die mlpd machte sich zum wortführer derer, die bewusst und aus gutem grund gegen die auflagen zur demonstration verstoßen hatten. Diese auflagen sahen eine einschränkung der meinungsfreiheit vor, die von einer vielzahl der anwesenden kritisiert wurde. Die mlpd begang jedoch den fehler, den auf den genannten ungehorsam folgenden polizeieinsatz als 'willkürlich' und 'unvorhersehbar' zu bezeichnen, was an der intention und dem bewusstsein ihrer handlung zu zweifeln lässt. Im folgenden hielt die mlpd es auch nicht für nötig, zwischen jenen, welche verantwortlich für die repression sind und jenen, die sich damit abgefunden hatten, zu unterscheiden. Kurz bevor die kundgebung als beendet erklärt werden konnte, wurden letztere einfach niedergeschrien. Die unschöne szene signalisierte allen anwesenden nur eines: bündnisse gegen neoliberale raubzüge scheitern nicht, wenn bullen ihre schlagstöcke auspacken, sondern wenn sich die bündnismittragenden um ihr kleines bißchen macht betrogen fühlen. (in diesem fall ging es um das mitführen eines lautsprecherwagens).
Die außenwirkung war katastrophal: offen wurde über internas gestritten, geschrien und sich gegenseitig angefeindet. Bullen standen feixend daneben und fischten sich hier und da einige halbwichtige leutchen aus der menge (btw.: welche danach auch wieder freigelassen wurden, damit sie die peinlichkeit begehen konnten, eine solche heldentat über ein improvisiertes, übersteuertes mikro hinauszuschreien.) der vorhang, der nach diesem schauspiel fiel, bedeckte eine tote bewegung. Auf der bühne gehen ab: Spalter, die spalter als spalter bezeichnen. Von solidarität keine spur.
eine montagsdemo in berlin.
Wenn das bündnis gegen hartz wieder als vertrauenswürdig und stabil gelten will, werden sich alle beteiligten auf ein ziel der kundgebungen einigen müssen. Insbesondere muss auf ein solidarisches miteinander geachtet werden. interne differenzen müssen ausgetragen werden - jedoch dort, wo sie hingehören: am runden tisch und nicht vor der tribüne und den fernsehkameras.
Der eigentliche ablauf verlief im allgemeinen ruhig – zu ruhig. Trotz hilfloser versuche zur stimmungmache einiger junger veranstalter setzten breite sprechchöre erst ein, als eine gewisse gespanntheit zu spüren war und sich die kundgebung dem ende neigte. allen beteiligten wurde nach den einstandsreferaten schnell klar, dass eine tiefgehende thematische auseinandersetzung mit den komplexen 'sozialabbau durch hartz IV' und das daraus resultierende 'erstarken der faschistischen kräfte in d' nicht stattfinden würde.
Stattdesssen verkam die veranstaltung, welche eine demonstration von geschlossenheit gegen hartz IV und gegen seine katastrophalen auswirkung hätte sein sollen, zu einer demonstration der gespaltenheit der emanzipatorischen kräfte in berlin.
Die mlpd machte sich zum wortführer derer, die bewusst und aus gutem grund gegen die auflagen zur demonstration verstoßen hatten. Diese auflagen sahen eine einschränkung der meinungsfreiheit vor, die von einer vielzahl der anwesenden kritisiert wurde. Die mlpd begang jedoch den fehler, den auf den genannten ungehorsam folgenden polizeieinsatz als 'willkürlich' und 'unvorhersehbar' zu bezeichnen, was an der intention und dem bewusstsein ihrer handlung zu zweifeln lässt. Im folgenden hielt die mlpd es auch nicht für nötig, zwischen jenen, welche verantwortlich für die repression sind und jenen, die sich damit abgefunden hatten, zu unterscheiden. Kurz bevor die kundgebung als beendet erklärt werden konnte, wurden letztere einfach niedergeschrien. Die unschöne szene signalisierte allen anwesenden nur eines: bündnisse gegen neoliberale raubzüge scheitern nicht, wenn bullen ihre schlagstöcke auspacken, sondern wenn sich die bündnismittragenden um ihr kleines bißchen macht betrogen fühlen. (in diesem fall ging es um das mitführen eines lautsprecherwagens).
Die außenwirkung war katastrophal: offen wurde über internas gestritten, geschrien und sich gegenseitig angefeindet. Bullen standen feixend daneben und fischten sich hier und da einige halbwichtige leutchen aus der menge (btw.: welche danach auch wieder freigelassen wurden, damit sie die peinlichkeit begehen konnten, eine solche heldentat über ein improvisiertes, übersteuertes mikro hinauszuschreien.) der vorhang, der nach diesem schauspiel fiel, bedeckte eine tote bewegung. Auf der bühne gehen ab: Spalter, die spalter als spalter bezeichnen. Von solidarität keine spur.
eine montagsdemo in berlin.
Wenn das bündnis gegen hartz wieder als vertrauenswürdig und stabil gelten will, werden sich alle beteiligten auf ein ziel der kundgebungen einigen müssen. Insbesondere muss auf ein solidarisches miteinander geachtet werden. interne differenzen müssen ausgetragen werden - jedoch dort, wo sie hingehören: am runden tisch und nicht vor der tribüne und den fernsehkameras.
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
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Wenn das nicht aufhört, dass sich alle gegenseitig stigmatisieren, dieser jener oder sonsteiner Organisation anzugehören, kommen auch die Leute nicht, denen ständig unterstellt wird, sie seien von der MLPD, von attac, von der PDS, von einer Gewerkschaft oder sonstwas. Fakt ist, die MLPD hat in Berlin nicht mehr als 124 Mtgl. Auf dem verdächtigten Block mit den bösen gelben Transpies laufen regelmäßig mind. 1000 Leute mit. attac-Berlin hat kaum mehr als 500 Leute, wenn man die Leute mitrechnet, die gleichzeitig in PDS, FAU oder irgend einer anderen Links-Muffe sind. Genauso ist es mit IG-Metall und Verdi. Zählt mal zusammen und fragt Euch mal, wieso wir weniger werden. Bald nur noch eine Parteiveranstaltung in Berlin, während es in Leipzig, was sich mal wieder zum Vorbild mausern will, wie wir heute erfahren durften, auch um Inhalte einen Dreck geschert wird, Stattdessen gehts nur um die historischen Ursprünge der Montagsdemo. Bravo, Klatsch, Klatsch, Klatsch. Das war sicher die billigste Gegenkampagne aus dem Bundeskanzleramt, dass es unter Schröder bekanntlicherweie mit VS, StaSchu und BND nicht so dolle hat...
WEITER SO!
Beobachtungen ...nicht nur am Rande
krebserregende spaltprodukte
jup, schade und traurig ist's, hatte sich letzten montag schon so etwas angekündigt.
Hoffe für wasg ('wahlalternative') und mlpd (marxistisch-lenistische partei deutschlands) hat sich das mindestens gelohnt.
Politische parteien gehören halt nicht auf anti-hartz demos.
Nicht nur die in berlin sozial'abbau' mit schmackes betreibende pds hat hier nichts zu suchen.
Politische parteien bleibt zu hause, ohne euch geht's den leuten besser.
Immerhin gabs wohl auch andere eindrücke, bevor wir alle in depri versinken:
http://de.indymedia.org//2004/09/94242.shtml
Und nur keine angst, am 1.1.2005 geht's erst richtig los.
ALGII-Empfänger
Selbstentlarvung
Damit haben sich diese Leute selbst entlarvt.
Es wäre noch zu klären, ob das tatsächlich auf diesem Bündnis beschlossen wurde oder ob da jemand (Halbauer?) einen Alleingang gemacht hat, als er angemeldet hat.
Der klügere gibt nach
@blackbird
aber viele haben eben ein mitteilungsbedürfnis wie ein dpa-ticker und können es sich offensichtlich einfach nicht verkneifen. und letztlich waren es die meldungen hier, die in anderen städten nachahmer für getrennte demos gefunden haben. dass dabei die spielpositionen nicht immer gehalten werden, zeigt ganz klar bremen, wo aufeinmal fau der initiator der demos war und dann einfach stehengelassen wurde. seit dem darf in berlin der ig-metall block nicht mehr mit der asg (jetzt wasg) in verbindung gebracht werden, weil das vermeintlich libertäre (man kann auch liberale sagen) bündnis, dann um noch einen block ärmer da stünde und so geht das immer weiter.
zum inhalt gegen hartz iv, empfehle ich mal die pressemedeldungen vom 19.12-04 durchzulesen. alleine das gibt genug zündstoff, weil klar ist, dass die alle die drucksachen, die abzunicken waren, nicht gelesen haben. ich verschickte gerne betreffende drucksachen (hartz iii+iv), wenn mir jemand erklärt, wie man es online stellen kann, mache ich auch das. da diese drucksachen vom bundestagsserver genommen wurden, angeblich weil sie nicht aktuell sind und demnächst (also immer noch nicht) das sgb ii in druck geht. daran ist zu erkennen, das weder das gesetz, gegen das die leute auf die straße gehen, wirklich nachlesbar exisitiert, noch die damit verbundenen länderausführungsvorschriften (ebenfalls nich verfügbar). das kotzt mich, nett ausgedrückt an. letzter satz ist meine persönliche meinung. schön wäre es, wenn es leute von demoorganisatoren auch sehen würden, aber da habe ich keine chance, wie mir heute ulitamtiv klar geworden ist,,,,
ich meine natürlich 19.12. 03
und zum SGB II
ALG II VERZÖGERN !
ALG II-Anträge verzögern!
Es besteht die realistische Chance, dass die Umsetzung von Hartz IV zum 1. Januar kippt und sich um Monate verzögert. Das wäre ein kleiner Sieg für uns und eine erste Schlappe für die Strategen der Armutsverwaltung. Dafür würde es reichen, wenn viele Leistungsberechtigte ihre Formulare erst Anfang Dezember 2004 abgeben.
Die Bundesagentur (BA) pfeift jetzt schon aus dem letzten Loch, die Mitarbeiter sind unmotiviert, schlecht eingearbeitet, die Computerprogramme funktionieren nicht. Ein kleiner Tritt noch und der tönerne Riese fällt auf die Schnauze. Der interne "Handlungsleitfaden für Agenturen" gibt an: "Ab Mitte Dezember muss für vollständige Anträge, die nicht mehr bearbeitet werden können, eine Abschlagszahlung angeordnet werden [...] Ab dem 1. Januar 2005 müssen für unmittelbar Bedürftige Bargeld und Schecks bereitgehalten werden.
Zum 2. August meldete die "Westdeutsche Zeitung", dass die Bundesregierung im Oktober prüfen wolle, ob das "Hartz IV-Gesetz" pünktliche in Kraft treten könne.
Zu Terminen erscheinen,
aber nicht abgeben
Um die Anträge einzutreiben, schickt uns die BA in Köln persönliche Termine, bei denen wir unsere Formulare abgeben sollen. Diese Termine sind für die Abgabe der Anträge keineswegs bindend. Ihr solltet zwar hingehen (Mitwirkungspflicht), könnt aber immer behaupten, ihr hättet noch gar keine Formulare erhalten, hättet noch Fragen, würdet mit Beratungsstellen in Kontakt stehen etc. Theoretisch reicht der 31. Dezember 2004 für die Abgabe aus. Wir schlagen einen etwas früheren Termin vor: den 6. Dezember 2004. Dann haben wir zur Sicherheit noch zweieinhalb Wochen.
Geld her - oder richtig Zoff!
Lasst euch nicht ins Bockshorn jagen von der Androhung, wir könnten 2005 ohne Geld dastehen, wenn wir die Anträge später abgeben. Wir müssen offensiver an die Sache heran gehen: Wenn eine(r) von uns im Januar oder Februar 2005 tatsächlich ohne Geld dastehen sollten, dann kracht es richtig. Dann werden wir gemeinsam so lange in den Amtsfluren sitzen, bis die Schecks, Abschlagszahlungen oder sonstiges, bar in unsere Hände wandern. Dieses Szenario wird sich Rot-Grün ersparen wollen. Also: Mitmachen, Antrag verzögern und weitersagen!
Gemeinsame Abgabe
der ALG II-Anträge
Montag, 6. Dezember 04, bei eurem örtlichen Arbeitsamt!
AK faxen dicke +++ AKfaxendicke@gmx.de
Wie bekomme ich einen ALGII-Antrag?
Machtspielchen
Diese Dominierungs- und Ausgrenzungsversuche der VeranstalterInnen, sollten öffentlich gemacht werden.
Lasst euch nicht verwursten und zum Fußvolk irgendwelcher avantgardistischer Parteibonzen degradieren.
Richtigstellung
Die Ordner des Berliner Bündnis Montagsdemo prügelten nicht den Weg frei sondern reagierten angemessen auf die hirnrissigen "Blockade"-Provokationen der Spalter, indem diese zur Seite geschoben, gedrängt, geschubst wurden, aber nicht geschlagen auch nachdem diese uns als "Nazis" beschimpften. Wir wollten keine eigene Abschlusskundgebung machen, sondern geschlossen zur gemeinsamen Kundgebung – erst als die Polizeiübermacht zu groß wurde und der Weg versperrt war wurde vom Lautsprecherwagen erklärt, dass wir vor Ort eine eigene machen. Das interessierte die Polizei jedoch nicht, weil vieles darauf hindeutet, dass ihr Prügeleinsatz geplant war. Bereits um 17:00 war der Alex voll mit Wannen, es wurden Taschenkontrollen durchgeführt, Transparente kontrolliert und versucht, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demo einzuschüchtern. Dass die Leute, die der Polizei die Vorwände dazu liefern hier noch gegen den "Volksmob" hetzen, wundert mich nicht – wohl aber, dass sich nicht wenige Linke davon beeindrucken lassen. Die Leute die diesen Polizeieinsatz mitbekommen und abgekriegt haben waren zurecht empört und blieben glücklicherweise vor der Bühne der Spalter noch weitgehend besonnen. Resumee: Gestern wurde der Bogen überspannt - dass einzigste was die Prügelbullen noch übertraf war das hämische Grinsen von Halbauer, als er provokativ zum 2. Oktober aufrief, bevor die Kundgebung für beendet erklärt wurde, als Einladung für weitere Polizeiübergriffe.
Danke an die Mehrheit auch der Menschen von der roten Rathausdemo, die sich solidarisch verhielten.
Todeskampf der letzten K-Gruppe
sie wollen, dass wir uns entscheiden - und ich finde, dass sollten wir auch!
die mlpd-aktion am 3.10. ist einzig dazu da, dass die mlpd neue mitglieder gewinnen kann - am 2.10. ist ihr die konkurrenz anderer sozialistischer organisationen anscheinend zu gross.
das ganze erinnert mich an einen schlechten liebesfilm, indem der verlassene partner seiner ex droht - "ich" oder du wirst sehen, dass dein neuer ein arsch ist.
tatsächlich handelt es sich um das letzte zucken einer sich in der krise befindenden organisation, die durch regelmässige gessinungs-säuberungen fast ihre letzten verbliebenen kader verloren hat.
diese partei ist sich nicht zu schade, lügen und falschmeldungen über aktivistInnen zu verbreiten, die sich dagegen wehren, dass diese partei bündnisse und demos instrumentalisiert.
in hannover geht die bewegung auch runter (max.200 am 20.9.) - weil die, die gegen hartz kämpfen wollen nun gezwungen werden, hinter einem lauti zu laufen auf dem ein mlpd'ler die ganze zeit labert und kommunistische kampflieder durch ne anlage spielte - und für die mlpd-(und vorfeldorgs)aktion am 3.10. warb (keiner fand es gut - ausser die 5 mlpd'ler und ihrer mitgebrachten (eigenen-)kinder). (nichts gegen emanzipatorischen kommunismus und kinder!)
es soll mittlerweile nicht mehr gegen die bundes- und landesregierung, sondern gegen die IGBCE demonstriert werden! (klar, die gewerkschaft igbce-führung ist ein verlängerter arm des kanzleramtes - aber trotzdem nicht der feind)
schade, dass alles so kaputt gemacht wird von leuten die weder was noch wen repräsentieren, sondern nur ihre eigenen (partei- und organisations) interessen verfolgen, weil sie sich selber in einer existenzkrise befinden .
- genug ist genug und zuviel ist zuviel!
- Hartz 4 ist ein Armutsgesetz - weg damit!
- für eine solidarische bewegung
- für eine gemeinsame bewegung - gegen instrumentalisierungen aller art!
- Eine andere Demokultur ist möglich - alle gemeinsam sind wir stark!
- für einen emanzipatorischen kampf
- ein schöneres leben ist nötig und möglich!
- auf nach berlin am 2.10. und nach nürnberg am 6.11.!
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
tja — oigen
Gelle, oigen? — V-Mann
Außenwirkung? — Hallo
MLPD-Volksmob ? — andreas
interna — blackbird
@lol — indymedia-leser
@FAU — Igge
Stalinisten=VS — Checker