Bewegungssplitter: Montagsdemo in Magdeburg

AG Frauen gegen Sozialabbau 04.08.2004 15:42 Themen: Soziale Kämpfe
Bericht und Einschätzungsversuch zu Protesten gegen Hartz IV in Magdeburg
Bewegungssplitter - Magdeburg Montags

Versuch der Bewertung eines Phänomens

Am 02 August fand in Magdeburg bereits zum dritten Mal eine sogenannte Montagsdemonstration gegen die Arbeitsmarktreformen statt. Nachdem in den zwei Wochen zuvor zunächst 200 hernach etwa 600 Menschen teilgenommen hatten, waren es am vergangenen Montag nach Angaben der Polizei 6000 Teilnehmer/innen. Der Zug bewegte sich auf der Route der Demonstrationen des Jahres 1989 vom Domplatz zum Hauptbahnhof. Dominierende Parole der Demo war : Wir sind das Volk. Zufall ?

Sturm im Wasserglas ?

Anmelder und Organisator der Demonstration ist eine Privatperson aus dem Landkreis Jerichower Land, ein Mann der selbst seit Jahren arbeitslos ist und bisher in keinem politischen Kontext organisiert war / ist. Er selbst zeigte sich überrascht von der Zunahme der teilnehmenden Demonstrant/innen. Und in der Tat schienen vor wenigen Wochen diese Proteste fast undenkbar, da bisherige Aufrufe nie mehr als ein paar Dutzend Menschen mobilisierten. Die Ursachen für diesen Umschwung können nur vermutet werden : in den letzten Wochen bekamen viele zukünftige ALG II Empfänger die Antragsunterlagen übersandt und wurden zudem über die Medien mit immer neuen Horrormeldungen überschüttet. Nach Schätzungen von Experten sind in Sachsen Anhalt ca. 200 000 Personen von ALG II betroffen. Hiervon sollen nach Angaben der Wohlfahrtsverbände fast 30% von Kürzungen betroffen sein, da Partnereinkommen etc. zur Anrechnung kommen. Wie hoch der Prozentsatz derer liegt, die nach den neuen Verordnungen nichts mehr erhalten werden, gilt als unklar. Im Moment liegt die Arbeitslosigkeit in Sachsen Anhalt bei 20%. Glaubt man medial vermittelten den Stimmen einiger Teilnehmer, so hat sich unter diesen eine Mischung aus Angst, Wut und Euphorie angestaut, die in den kommenden Wochen auf die Strasse getragen werden soll. Zitat : „Wir gehen so lange auf die Strasse, bis Hartz IV kippt“ (Quelle : Tonmitschnitt mdr – Info) Ob sich die Entwicklung verstetigen wird, ob und wie Organisierungs- und Politisierungsprozesse entstehen, oder die Mobilisierung im Falle kleiner Zugeständnisse der Regierung bei der Umsetzung von Hartz IV wieder zusammenbricht, ist nach so kurzer Zeit schlichtweg nicht zu beurteilen.


Wer geht eigentlich auf die Strasse ?

Natürlich liegt hierzu keine soziologische Untersuchung vor. Vorerst müssen Beobachtungen zu einer vorsichtigen Beurteilung herangezogen werden. Hier lässt sich mit verlässlicher Sicherheit nur sagen, dass die Mehrheit der Teilnehmer offenbar seit der Wende nicht mehr an einer Demonstration teilgenommen hat, entweder arbeitslos ist oder um ihren Arbeitsplatz fürchtet, und in der Regel Arbeiter und Angestellte sind (vgl. Volksstimme 4.08.04 Magdeburger Lokalanzeiger) Das Erscheinungsbild der Demonstration unterschied sich jedenfalls gründlich von dem der linksradikalen oder auch gewerkschaftlichen Demonstrationen der letzten Jahre : keine Ordner, viele selbstgemalte Transparente, keine Lautsprecher, keine Kundgebung mit Reden. Stattdessen dominieren ganz normale Leute mit Fahrrädern, Kinderwagen oder in Arbeitskleidung den Zug. Auch wurde für diese Demonstration offenbar über Mund zu Mundpropaganda mobilisiert und nicht über Plakate, Aufruftexte etc.
Kalt erwischt


. . . hat es ohne Zweifel die Gewerkschaften. Denn sie spielten zumindest bisher in Magdeburg bei der Mobilisierung und der Demonstration keine Rolle. Offenbar haben sie, ebenso wie die disparate Linke, die Dynamik der bisherigen Entwicklung unterschätzt. Ein weiterer Grund dafür, warum die Gewerkschaften Nachdem Protesten am 3. April in Berlin hatte der DGB für den Fall der Umsetzung von Hartz IV vor allem auf individuelle Rechtsberatung gesetzt. Die Mobilisierungsschwäche zum 1. Mai schien dieser Intention recht zu geben, da nur wenige hundert Menschen landesweit an Kundgebungen und Demonstrationen teilnahmen. Inzwischen ist jedoch beim DGB hektische Betriebsamkeit ausgebrochen. Man versucht wieder Einfluss auf den Lauf der Dinge zu bekommen. Ob es der Gewerkschaft gelingt ihre kanalisierende, integrative und radikale Spitzen brechende Funktion auszufüllen, ist im Moment nicht zu beurteilen.

Medien

Bisher betätigen sich die regionalen Medien noch Multiplikatoren des Protests. Beachtenswert ist jedoch die Wiedergabe der Inhalte und Forderungen der Demonstration in einigen Medien. Wo Teilnehmer die Rücknahme des Hartzgesetzes fordern, vermitteln manche Medien den Eindruck, den Demonstranten ginge es nur um Korrekturen bei den Auszahlungsmodalitäten etc. Medien wie der MDR bedienen zudem sehr stark den Vergleich mit den Mobilisierungen von 1989, eine Einschätzung die weniger auf inhaltlichen Analyse, denn auf Bildern zufußen scheint.

Neonazis

Wie im vergangen Jahr bei den Demonstrationen gegen den Irakkrieg gelang es am 2. August einer Gruppe von ca. 80 Neonazis, sich durch ihr, im Gegensatz zu den unorganisierten Teilnehmer/innen, koordiniertes Auftreten an die Spitze der Demonstration zu setzen. Dies wurde von der überwiegenden Mehrheit der Teilnehmer zumindest toleriert. Die Nazis trugen ein Transparent mit der Aufschrift Wir sind das Volk und verteilten Flugblätter, in denen Flüchtlinge und Migranten einerseits, dem Zitat „liberalkapitalistischen System“ andererseits die Schuld für die Entwicklung gegeben wurde. Der Text ist bei www.radio-freiheit.com einsehbar. Als linke Jugendliche die Neonazis in die Schranken weisen wollten, wurden sie daran von der Polizei gehindert. Es besteht die Gefahr, das Neonazis das Bild der Demonstration dominieren können. Ob ihnen dies auch inhaltlich gelingt, hängt von den Demonstrant/innen ab. Reagieren diese weiterhin mit Gleichgültigkeit oder gar mit Zustimmung, könnte sich anbahnen, was einige Linke fürchten : soziale Proteste von rechts.

Mehr als Sommerloch ?

Einige Aktivist/innen fürchten, der Zeitpunkt der Proteste im Sommerloch führe dazu, dass die Politik die Proteste einfach aussitzt und abwartet, bis diese sich zum Wiederanfang des Politbetriebs in Berlin gelegt haben. Für Einschätzungen ist es noch zu früh. Viel wird davon abhängen, ob sich der offenbar im Entstehen begriffene Aufbruch in Ostdeutschland stabilisiert, selbstständig organisiert und sich weder spalten noch dominieren oder vereinnahmen lässt : weder von der PDS, noch von Gewerkschaften oder den Neonazis. Die Mentalität der Protestierenden bereits jetzt als Ausschließlich ostzonal-völkisch-dumpfbackig zu denunzieren, geht fehl. Auch Revolutionshoffnungen sind fehl am Platze. Offenbar ist es nicht mehr, aber auch nicht weniger als Wut und Angst, die Menschen auf die Strasse treibt. Es ist an der Linken diese Proteste skeptisch konstruktiv zu unterstützen.

AG Frauen gegen Sozialabbau; Magdeburg
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Ergänzungen

Böse Kritik

Factfinder 04.08.2004 - 15:56
da lästert einer gegen die demo:

 http://myblog.de/showone.php?blog=klarmann&id=243949

AG Frauen gegen Sozialabbau Magdeburg

Friederike 04.08.2004 - 22:47
Wer seid ihr genau? Beschreibt mal, ich finde euch ziemlich interessant. Sind bei euch Verdi-Frauen zugange? Scheint mir fast so.
Auf jedenfall ist es ein Ringen um das Denken, Fühlen und Handeln der Menschen, die so nicht mehr leben wollen und eine Perspektive suchen.
Und dabei auf jede Menge Widerstand stoßen bis hin zu faschistischen Versuchen, den Protest zu vereinnahmen.
Gruß Friederike

der anmelder ist nicht unpolitisch !!!

egal 05.08.2004 - 09:23
Der Anmelder ist Andreas Ehrholdt, der schon 1998 für
die deutsche mittelstandspartei angetreten ist
 http://www.stala.sachsen-anhalt.de/lw98/e_vors7.htm

Die Partei existiert nicht mehr und die Internetadresse
www.diemittelstandpartei.de ist nicht mehr aktiv. die deutsche mittelstandspartei ist später in die Schill-Partei übergegangen und hatte dementsprechend vorher ein ähnliches Parteiprogramm...

Unter diesem Aspekt sind einige Äuszerungen von Andreas Erholdt auf seiner Website www.wir-machen-mobil.de(im Forum) und seine Äuszerungen auf der Demo gegen "intolerante" Antifaschistinnen (weil sie ja was dagegen haben dasz die Nasen mitmarschieren....) beszer zu verstehen....

an den aktivisten: versuch das mal in unterzahl (80:30) und einem dummen Pöbel um die Spitze die, die rechten Parolen ohne nachzudenken übernehmen....

Noch bösere Kritik

NN 05.08.2004 - 13:05
Leider scheinen diese Meinungen alles andere als ein Einzelfall zu sein.

Antifa nur was für Reiche ?

Bonzenjäger 05.08.2004 - 14:09
Vieleicht haben es die HerrInnen Antifa noch nicht gecheckt.
Nicht jeder streckt seine Beine zuhause unter Bonzen-Daddys
Tisch. Immer mehr Leute müssen jeden Tag zusehen wie sie über
die Runden kommen. Wenn dann die bonzigen Alt68er West Politiker,
die sich die Taschen mit fetten Diäten vollstopfen, den Leuten
das letzte Hemd ausziehen und das dann noch mit Zynismus kommentieren,
schwilt mir als Wessi auch der Kamm.
Wenn unsere pupertierenden jung Antifas so weitermachen, brauchen sie sich nicht zuwundern wenn es irgendwann einmal heißt: Antifa muß man
sich leisten können.

@egal

Aktivist 05.08.2004 - 14:58
Wenn wir gegenüber den Faschisten in einer derartigen Unterzahl nur anwesend sind, dann ist das ein bereits äußerst besorgniserregendes Zeichen.
Was bleibt als Gegenmittel ? Genau, zu versuchen unser gesamtes Mobilisierungspotenzial auszuschöpfen und umliegende Antifagruppen, wenn es sich denn als notwendig herausstellt, um Unterstützung bitten.

Wenn mensch genügend Leute zur Verfügung hat um den Nazis entgegentreten zu können, dann möglichst unauffällig und zeitig in den Demozug gelangen und anschließend nach vorn durcharbeiten und die Spitze bilden - und zwar möglichst BEVOR die Faschisten das getan haben.
Dabei auf keine Diskussionen von irgendwelchen bürgerlichen Spinnern einlassen, die meinen ihre Abneigung gegen Antifas zum Ausdruck bringen zu müssen, sondern zielgerichtet nach vorn und unsere Transpis die Demo repräsentieren lassen. Aktionen wie aggressive emotionale Diskussionen mit Anderen bringen nur die Bullen auf den Plan, stattdessen lieber etwas beim Bürgerlichen schleimen und unsere politische Position "sanft" vermitteln.

Egal wie ihr es letztendlich macht, überlasst den scheiss Faschisten nicht das Feld !

Neonazis

muss ausgefüllt werden 05.08.2004 - 15:12
es sollte noch erwähnt werden, dass die nazis den kopf der demo gebildet haben, was niemanden - den veranstalter schon gar nicht - gestört hat. von vorn sah die demo wie ein riesiger naziaufmarsch aus.

warum sich die antifas nicht an die spitze gesetzt haben: ich denke, egal um welches thema es geht, an erster stelle sollte für uns immer stehen, den eigenen grundsätzen treu zu bleiben. das heißt auf jeden fall, nicht mit den nazis auf einer demo zu marschieren. leider kam das für die "normalen bürgis" so an, als ob sich die antifas von der gesamten demo distanzieren wollten und der protest gegen die nazis wurde als protest gegen die ganze demo empfunden, was auch daran lag, dass viele der menschen, gerade in den hinteren reihen, gar nicht mitgekriegt haben, dass da nazis waren.
am ende der demo mischten sich dann die normal aussehenden nazis von REP, PRO und NPD unter die demo und heizten die stimmung gegen die antifas an, worauf auch viele bürgis ansprangen und die antifas auspfiffen und "haut ab" schrien.

was bleibt: ... ist zu hoffen, dass die antifas das nächste mal mit mehr plan, was sie eigentlich machen wollen, an die demo rangehen und dass man den bürgis klarmachen kann, warum man sich nicht in ihre demo einreiht. vielleicht finden sich sogar einige, die das auch so sehen.

@ aktivist

xyz 05.08.2004 - 15:14
es geht doch nicht nur darum, die spitze zu bilden, sondern nicht mit den nazis auf einer demo zu marschieren.

Guten Morgen!

Realist 05.08.2004 - 18:10
Seid ihr allen Ernstes der Meinung,das die ,Leute'einen
in ihren Augen Mob Chaoten an der Spitze wollen,der
ihnen bei jeder passenden Gelegenheit Bomber-Harris,
die Flut und ähnlich geistig kranke Auswüxe an den
Hals wünscht & von denen sie überzeugt sind,das die
meisten davon Arbeit nicht mal aus der Ferne ankucken???
Mir scheint,wer glaubt,das wäre nä gute Idee,ist genauso
von der Realität enfernt wie die Politiker.Die Hegenomie
der ,Szene'lässt allen Anschein nach den Sinn für Realitäten
verblassen!!!
In den ,Wendezeiten'war es belegterweise vielerorts so,das
Punks sowie auch damals schon sozial Schwache (Alkoholiker,etc),
die Spitze der ersten Demozüge bildeten,und viele Bürger waren
froh,das diese erst einmal Testweise den Kopf aus den Fenster
hingen.Aber dieser ,Bonus' ist schon lange verspielt.
Wer glaubt,das auch nur ein ,Antifa'jetzt vor den Karren gespannt
gewünscht wird,soll aufwachen.Da geb ich Brief & Siegel,die
können dann froh sein,wenn sie nicht die Hucke vollkriegen,
da können lustige Schildchen gemalt werden wies beliebt.
Wir sprechen uns wieder,jede Wette,und ich bin garantiert nicht
rechts oder so,wenn hier jemand meinen sollte,das ich nur
an den Karren pissen will.AUFWACHEN!!!!Aber ihr seid genau so an
der momentanen Entwicklung vorbeigeschrammt wie die Gewerkschaft
etc,und wollt jetzt ebenfalls nur noch instrumentalisieren.
So bitter wie das ist.
Ps:Bin ja gespannt in welcher Sparte dieser Beitrag landet...

@muss ausgefüllt werden und xyz

Aktivist 05.08.2004 - 19:57
In Ordnung, noch mal etwas präzisiert. Es wäre zweifellos grandios wenn wir es schaffen könnten die Faschisten aus der Demo zu vertreiben - ob nun mit oder ohne die Bürgerlichen - UND die Spitze der Demo zu bilden, sprich unsere Inhalte nach innen und außen vermitteln.

Wir sind uns weiterhin sicherlich einig, dass dies das "Best-Case"-Szenario wäre. Nun, wie lief es in der Realität ab ? Unsere Leute wurden, wie "muss ausgefüllt werden" schrieb, "ausgepfiffen" und mit "haut ab"-Rufen bedacht. Laut einer Naziseite sind die Antifas anschließend gegangen.
Ich denke, wir sind uns ebenfalls einig, dass das Erreichte dem "Worst-Case"-Szenario entspricht. Man könnte auch sagen es ist inakzeptabel.

Diese Diskrepanz zwischen dem Wollen und dem Können entsteht höchstwahrscheinlich durch eine - ich war nicht dabei, möchte es demzufolge nicht abschließend beurteilen - mangelhafte Umsetzung vor Ort.
An die andere Möglichkeit, nämlich dass, ob temporär, längerfristig oder sogar nicht absehbar unbefristet, die Ungunst der Verhältnisse für uns so ausgeprägt ist, dass selbst bei perfekter Umsetzung von Aktionen nichts erreicht werden kann, möchte ich nicht denken, denn in diesem Fall hätte die Antifaschistische Aktion mit ihre Aktivisten und Anhängern schlicht dieses Aktionsfeld an die örtlichen Faschisten verloren. Aber daran glaube ich bei weitem nicht.

Was können wir verbessern ?

Wir setzen uns realistische und erreichbare Ziele und gehen mit einer intelligenten Planung vor. Realistisch und erreichbar definieren sich in diesem Fall durch praktische Erfahrungen vor Ort, soll heißen, was ganz pragmatisch nicht erreichbar ist, kann man eben nicht erreichen.

Was ist konkret notwendig ?

Ich denke es ist unbestritten, dass unser aller erstes Ziel lauten muss, die Faschisten von der Demospitze zu vertreiben um ihnen zumindest diese prädestinierte Möglichkeit zur Agitation vorzuenthalten.
Wie dies genau gestaltet werden kann, müssen die Antifas vor Ort entscheiden, aber die Möglichkeit, die "muss ausgefüllt werden" werden genannt hat - die Bügerlichen darauf hinweisen wer da an der Spitze "ihrer" Demo läuft und auf Solidarität bei den Maßnahmen zur Vertreibung der Faschisten hoffen- , ist zumindest einen Versuch wert.
Möglichkeiten des Einsatzes militanter Mittel sind bei einer Demonstration aufgrund der Bullen schwerlich möglich, viele Alternativen zur oben genannten Methode bleiben also nicht.

Was bleibt, wenn nichts geht ?

Sollte es sich als unmöglich erweisen die Nazis vom Anfang des Demozuges zu vertreiben, sollte man zumindest versuchen sich selbst an diese Stelle zu bringen um einen direkten agitatorischen Gegenpol zu der faschistischen Propaganda zu formen. Mir kommt selbst das Kotzen bei der Vorstellung, dass Antifas zusammen mit Faschisten auf einer Demo laufen, aber im Sinne des antifaschistischen Kampfes ist es ganz objektiv das Beste, was man aus einer scheiss Situation wie dieser noch herausholen kann. Neben den Faschisten zu laufen und ihnen in jeglicher möglicher Form klarzumachen, dass sie sich verpissen sollen und ihre Drecksideologie gleich mitnehmen sollen ist immer noch besser als nach Hause zu gehen und sich darüber aufzuregen, dass der dumme StiNo (Stinknormale) nicht gewillt ist, gegen die Neofaschisten zu agieren bzw. es zumindest toleriert, denn das würde bedeuten, den Nazis das Feld zu überlassen - die falscheste aller möglichen Reaktionen.

Zu dem Thema könnte man eine Menge schreiben, aber Indymedia ist wohl eher nicht der geeignetste Ort für solcherlei Diskussionen. Was aber wichtig zu tun wäre, diskutiert in euren Antifagruppen über diese Problematik und nutzt die immer zahlreicher stattfindenden sozialen Proteste um die Menschen für antikapitalistische Forderungen zu sensibilisieren.

Talking is over. Action is on !
Organisiert den antifaschistischen Widerstand !

JETZT GEHTS LOS !

:-) kommunist 05.08.2004 - 20:01
Leute, Leute, ihr solltet das nicht unterschätzen...

Wenn die Menschen im Osten aufstehn (was absolut naheliegend ist, denn denen geht es eh am schlechtesten) dann wird einiges ins Wanken kommen.
Die materielle Lage ist im Osten beschissen, durch Hartz wirds noch schlimmer, keine Aussicht auf nen Job, keine Ausbildungsplätze, und bei vielen ist noch ein (oft auch nur rudimentäres) antikapitalistisches Bewusststein vorhanden...
Es ist absolut wichtig dass die radikale Linke endlich lernt diese brodelnde Wut der Bevölkerung aufzunehmen und sie diese Menschen als natürliche Bündnispartner gewinnt. Nur so kann den rechten Rattenfängern das Wasser abgegraben werden,und nur so besteht die Chance dass sich kein Graben zwischen der Linken und der Bevölkerung auftut sondern sich die Chance zu einer wirklich großen, radikalen und linken Bewegung ergibt.

Wir müssen Anknüpfungspunkte zu den Leuten aufbauen, wir müssen versuchen dauerhafte Organisationen zu bilden, die nichts mit "Szene" zu tun haben sondern die jedem der will die Möglichkeit zur Mitarbeit und Einbindung geben. Dabei darf man sich nicht abschrecken lassen, wenn man auf "Normalos" trifft die nicht 100% politisch korrekt sind. Habe die Erfahrung gemacht dass sich ein klareres Bewusstsein für die politische Lage und Theorie ja oft erst durch die Zusammenarbeit und den politischen Kampf ergibt.


Jetzt sind Taten gefragt.

Ich empfehle einen Augenzeugenbericht zur Demo zu lesen:

 http://www.f27.parsimoney.net/forum66069/messages/6598.htm

Guten Morgen

Anti Bonze 06.08.2004 - 09:33
Ich denke "realist" hat recht. Leute die um ihre Existens bangen,
haben bestimmt keinen Bock, sich von ein paar pupertierenden Wohlstands
Kiddies Sachen wie:"Deutschland verrecke", "Bomber Harrys do it again",
oder andere, nicht gerade Literatur Nobelpreis verdächtige Gehirnfürtze
ins Ohr gröhlen zulassen. Wenn man die Leute erreichen will, muß man
sich schon um ihre Belange kümmern. Es kommt eben nicht gut an, wenn man
arrogant vom hohen Roß, den Menschen klar macht, das man eigendlich gar
nichts von ihnen hält.
Viele Antifas scheinen gar nicht zuwissen was den "kleinen Mann" wirklich
bewegt. Klar, die meisten gehen ja nach der Demo wieder heim ins Villenviertel. Diese Diskrepans hatte schon die 68er Bewegung. Die die sich für die "Arbeiter" einsetzten wollten, hatten selbst keine Ahnung von deren Alltagsleben (siehe Joschka Fischer bei Opel ;))
Ansonsten hielt (hält) man in diesen Kreisen, die normale Bürger für
unterbelichtete, dem Faschismus verfallende, mehr oder weniger Vollidioten.
So wird das natürlich nichts.

Also runter vom hohen Roß, und aufgewacht!!

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