1.Mai Kesselbericht Demo Berlin-Lichtenberg
Es geht um den Aralkessel, vor der Brücke.
Was hier alle schonmal mehr oder weniger angedeutet haben, möchte ich nochmal ausführlicher beschreiben. Es geht um den Kessel bei der Araltankstelle, kurz vor der Brücke. Nachdem wir so ca. 4 Stunden lang die Brücke blockiert haben und die Nasen nicht loslaufen konnten, entschloss sich Team Green zum Einschreiten (zur Information, es waren Polizisten aus NRW). Nach dreimaliger Aufforderung, die Frankfurter Allee in Richtung Gehweg zu verlassen schritten die Beamten mit teilweisem Gewalteinsatz ein. Dabei kam es zu vereinzelten Festnahmen, die, wie immer auch willkürlich und ungerechtfertigt waren. Die Polizisten drängten uns (ein Haufen Linker, sehr wenige Punks dabei, aber dafür PDS Mitwirkende) bis auf den Gehsteig (vorher war die Rede von der anderen Fahrbahn gewesen) und kesselt uns dort ein. In dem Kessel saßen dann um die 200-300 Personen. Es wurde niemanden mehr erlaubt, in der Tankstelle Verpflegung zu holen, und ein bisschen Wasser wäre an diesem Tag mehr als human gewesen. Aber selbst die Benutzung der Toiletten wurde bis auf weiteres verboten. Da saßen wir nun, es war schon etwas gedrückte Stimmung. Ein einzelner Gegendemonstarnt wurde von da an bis zum Ende der Demo in der Tankstelle festgehalten, was an sich auch nicht zulässig ist...aber er hatte wenigstens Schatten. Nachdem wir dann etwas gewartet hatten, sahen wir auf der Straße Gegendemonstranten rennen, die die Faschodemo noch vor/auf der Brücke blockiert hatte. Sie wurden mit lautem Jubel empfangen, der sich aber bald wieder verflüchtigt hatte. Zurück blieben die Vorboten der nahenden Faschisten, die durch lautes Lautsprechergequäke auf sich aufmerksam machen mussten. Dann sahen wir auch die ganzen Glatzköppe anmaschieren. Sie fingen an, uns mit einer Live-Akkustik-Performance ihres eigen mitgeschleppten Liedermachers zu beglücken, die aber zumindest textlich unterstes Niveau hatten (aber was war man von NPD schon anderes gewohnt). Wir empfingen sie natrlich mit lauten Rufen, "Ob Ost, ob West, nieder mit der Faschopest", "Nazis raus", Gebt den Nazis die Straße zurück....Stein für Stein!" sind nur einige Beispiele. Diesmal waren aber auch wieder ganz nette eigene Parolen dabei, so z.B. einige Jugendliche, die "A-Bi-Tur"-Rufe verlauten ließen, was einigen Demonstrationsteilnehmern missfiel, da sie sich in Ermangelung des selben persönlich angegriffen fühlten. Weiter ganz nette Rufe waren: "Nekrophil", Liedtexte mit einer großen Zahl an Fremdwörtern und, als das "Wir sind das Volk"-Transpi der Faschos vorbei bugsiert wurde, einige "Ihr seid das Volk, wir sind mehr"-Rufe....nachdem dann der sehr locker gehaltene Zug, der dadurch wahrscheinlich mehr Größe vermitteln sollte, vollständig an uns vorbei war (mit zahlreichen Nazis, die meinten, uns fotografiern zu müssen), dachten wir, wir könnten jetzt "nach Hause" gehen, also uns nen anderen Weg suchen, aber der Kessel, der offiziell keiner war (und somit rechtlich auch noch unzulässiger), blieb geschlossen. Wir konnten dann nochmal lange Zeit warten, bis uns mitgeteilt wurde dass die Nasen aufgrund von diversen Zeit (und Blockade/Barrikade-) Problemen umdrehen mussten, und wir freundlich-ironisch darauf hingewiesen wurden, dass wir nun noch einmal die Möglichkeiten hatten, unserem Recht auf freie Meinungsäußerung Ausruck zu verleihen. Während dessen hat man schon verschieden Möglichkeiten gefunden, sich abzulenek, sei es mit einem kleinenm Dösen in der Sonne, oder mit einem Gespräch der z.T. recht freundlichen Polizisten (die Betonung liegt auf "z.T."). Diese waren von ihrem Haupstadteinsatz, ihrem Vorgestezten und ihrer Wetterungünstigen Bekleidung (Rüstung, Helm und schwere Sachen) auch schon recht angefressen. Aber die bekommen Geld dafür, und sie hätten uns ja gehen lassen können. Haben sie aber nicht. Ein kleiner Vorfall spielte sich auch am Rande ab, als eine Gegendemonstrantin gesundheitliche Probleme verlauten ließ, aber auf ärztliche Betreuung verzichtet hatte. Sie ging nun alleine ihres Weges und die Bitten von Freundnnen, unter dem Hinweis, die Person sei Epileptikerin, wurden rüde zurückgewiesen und es wurde auch nichts weiter unternommen, um ihre Gesundheit zu gewährleisten. Eine Situation, die schon viel zu krass an eine Straftat grenzte. Als die Faschos dann ein zweites Mal vorbeiliefen, klangen ihre Rufe und Parolen schon stark entmutigt, wurden vn unserer Seite nur noch hasserfüllter begrüßt. Und wieder brannten die altbekannten Parolen unserer Seite sich tief in die Hitze- und Haarausfallgeplagten Köpfe der Nazis ein. In diesem Zeitraum wurden auch irgendwann (und viel zu spät) Trinkpäckchen an uns verteilt, was noch einmal dankenswert ist, aber auch viel zu spät kam und als Pflicht angesehen werden muss. Um 18.30 begann die Polizei dann den Kessel aufzulösen, wo es aufgrund von Auswertung von Videomaterial noch enmal zu Festnahmen kam. Als die Gegendemonstranten dies bemerkten, wehrten sie sich gegen solches verhalten und wurde schließlich auch in einer großen Gruppe zu nächstem U-Bhf geleitet.
Insgesamt kann man sagen, das es sich wieder um eine nicht gesetzlich vertretbare Aktion handelte, und wieder sehr viele humanitäre Maßnahmen zu spät kamen.
"Deutschland den Deutschen? Nicht einmal Friedrichshain werden sie bekommen!!!" - Gegendemonstrant
Insgesamt kann man sagen, das es sich wieder um eine nicht gesetzlich vertretbare Aktion handelte, und wieder sehr viele humanitäre Maßnahmen zu spät kamen.
"Deutschland den Deutschen? Nicht einmal Friedrichshain werden sie bekommen!!!" - Gegendemonstrant
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Ergänzungen
Klagen
tja....
Was die stimmung angeht so war sie ja ein kommen und gehen, jeh nachdem was gerade auf der frankfurter geschah. Als der fleischmützen-verein vorrüberzog ging's trotz starke rufe bergab...waren ne ganze menge, und irgendwie stellte sich ein gefühl des "umsonst geackert zu haben" ein. War doch die ganze rennerei durch f'hain und die blokade doch nur ne verzögerung des unvermeidbaren gewesen.als dann nach einer weile nichts tun und rumhocken plötzlich rauchschwaden zu sehen waren ging wieder bergauf mit der laune.die trinkpäckchen der polizei mögen ihr übriges getan haben.jehne trinkpäckchen wurden nebenbei noch vor dem zweiten vorrüberziehen der nasen verteilt, wurden sie doch gleich zu beginn für ein kleines "knallerbsen-konzert" verwendet. auch haben wir den nasen noch nen schönen abschied gewünsch("ihr könnt nach hause fahrn, ihr könnt nach hause fahrn...") wobei nochmal richtig die wut rausgebrüllt wurde.
am ende waren die meisten leute denk ich mal ziemlich fertig was die unsinnige art der auflösung (kleine gruppen im miniwanderkessel) echt unnötig gemacht hat.
feierabend.
Klagefrist
Das Verwaltungsgericht könnte sich auch für zuständig halten, wenn der Kessel kein -rechtswidriger- Gewahrsam sondern irgendwas anderes war, würde ich mich aber nicht drauf verlassen. Dort Klagefrist ein Jahr.
Und wenn ihr dann noch nicht genug geklagt habt, könnt ihr beim Landgericht Berlin Schmerzensgeld und Schadensersatz einklagen, dafür habt ihr drei Jahre Zeit. Viel mehr als eine symbolische Summe kommt da aber eh nicht raus.
Strafanzeige bringt zwar nichts, kostet aber auch nichts. Außer vielleicht eine Gegenanzeige wegen falscher Verdächtigung oder so. Solange gegen einen Bullen ermittelt wird, behindert das aber immerhin seine nächste Beförderung.
ASOG - Berliner Polizeigesetz:
§ 31 Richterliche Entscheidung
(1) Wird eine Person auf Grund von § 20 Abs.3, § 21 Abs.3 Satz 3 oder § 30 festgehalten, hat die Polizei unverzüglich eine richterliche Entscheidung über Zulässigkeit und Fortdauer der Freiheitsentziehung herbeizuführen. Der Herbeiführung der richterlichen Entscheidung bedarf es nicht, wenn anzunehmen ist, daß die Entscheidung des Richters erst nach Wegfall des Grundes der polizeilichen Maßnahmen ergehen würde.
(2) Ist die Freiheitsentziehung vor Erlaß einer gerichtlichen Entscheidung beendet, kann die festgehaltene Person innerhalb eines Monats nach Beendigung der Freiheitsentziehung die Feststellung beantragen, daß die Freiheitsentziehung rechtswidrig gewesen ist, wenn hierfür ein berechtigtes Interesse besteht.
(3) Für Entscheidungen nach den Absätzen 1 und 2 ist das Amtsgericht Tiergarten zuständig. Das Verfahren richtet sich nach den Vorschriften des Gesetzes über das gerichtliche Verfahren bei Freiheitsentziehungen. In Fällen des Absatzes2 ist die sofortige weitere Beschwerde gegen die Entscheidung des Landgerichts über eine sofortige Beschwerde nur statthaft, wenn das Landgericht sie wegen der grundsätzlichen Bedeutung der zur Entscheidung stehenden Frage zuläßt.
Gegendem Strausber Platz
Polizei mit Wasserfer- und Knüppeleinsatz einen Versuch gestartet hat die Strasse zu räumen. Auf höhe der Eisenbahnbrücke beim Ring-Center sind die Polizeireihen nicht weiter vorgerückt und ich habe inzwischen mehrmals
gehört das die dahinter befindliche Nazidemo an dieser Stelle aufgelöst wurde, weil die Polizei nicht weiter kam. Weiß jemand etwas genaueres darüber? Wäre doch ein ordentlicher Erfolg, erst wurden die Nasen fast 4 Stunden aufgehalten und dann wurde ihr Mob aufgelöst.
Bullen aus Mönchengladbach
ganz schön beschämend
leute dort.wir machten uns auch auf den rückweg.auf dem weg hatten wir das gefühl, dass einige von faschoköppen herumfuhren und auflauerten,
weshalb wir uns mit anderen zusammenschlossen und wieder den weg zur frankfurter allee suchten.dort waren die npd-fuzzies dann plötzlich doch schon angekommen.die schicken bayrischen bullen, die diesen ort abschirmten standen zwischen den faschos und ca 30 leuten und versperrten uns den zugang.was jetzt geschah, kann ich mir nicht erklären.entweder, weil sie den leuten die ihnen die ganze zeit vorwarfen die faschisten zu schützen eins auswischen wollten, oder weil sie wirklich unkoordiniert in
planlosigkeit gerieten rannten plötzlich die ganzen bullen zu ihren sixpacks und liessen uns alleine der demo gegenüber.
die faschos, die auf der anderen strassenseite waren kamen an die kleine absperrung des mittelstreifens und glotzen zu uns rüber.es war klar, das gerade etwas schief lief.der zug selbst war alle 5 meter von einem bullen gedeckt.dass heisst, wenn die bock gehabt hätten, wären wir dran gewesen.zum glück wollen sie ja ihren status nicht verlieren(die partei,das demonstrationsrecht, wat auch immer)
ich hielt die demo für enorm gross, also zumindest für eine faschodemo
und mir war ehrlich gesagt zum heulen zumute.
kurze zeit später ereignete sich nochmal etwas , dass ich aber nur von der anderen strassenseite aus sah.ein paar leute hielten eine israelflagge an einem zaun.plötzlich gab es einen riesen aufruhr und die leute mit der israelflagge rannten weg und von allen seiten kamen faschos hinterher.bis sie von ihren eigenen leuten zurückgerufen wurden, schien die sache auszuarten.von links und rechts kamen sie gerannt und man sah ihre gier loszuschlagen in ihren gesichtern.ich glaube, dass niemandem etwas passiert ist.einen bullen, der auf meiner seite der demo stand, fragte ich, warum sie nicht eingegriffen hätten.er meinte, er habe nichts gesehen.eigentlich kann ich denen nicht viel vorwerfen an diesem tag, aber dass war schon mehr als seltsam.
alles andere ist erzählt.
super gefallen hat mir die musik von dem einem balkon die die grausame liedermacherei(wahrscheinlich reinhard oi )wenigstens für einige zeit übertönte.
und natürlich noch der vorwurf des npd-lautsprecherwagens:" euer system hat durch die geschichte bewiesen, dass es deutschland nur unheil bringt"
aha, wer seid ihr nochmal?
so un jetzt noch schnell eins aufn sack
meiner meinung nach war es ganz schön beschämend was da am samstag los war.wo waren denn die vielen antifaschisten dieser stadt.in einer kleinen stadt wie heidelberg kamen schon bei einer demo von 50 beknackten hautbirnen mehrere tausend leute um sie wieder herauszuschmeissen.in berlin aber hatte ich dass gefühl,dass die meisten keinen bock hatten sich ihren feiertag vermiesen zu lassen.macht ja eh viel mehr spass in kreuzberg bier zu saufen und zu feiern.
ich fand es echt enttäuschend.
plastikflaschenverbot
@gegendemo Strausberger Platz (moin)
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Wer will auch schon Friedrichshain? — abc
Korrektur — peter unlustig
betr. "abc" — F'hainerin