Bochum: Uni-Vollversammlung am 3.12.
Seit Anfang November regt sich bundesweit Protest gegen Studiengebühren an den Unis. Bundesweit? Nein, die Studis in NRW bleiben ungewöhnlich ruhig. Gingen sie doch vor nicht mal eineinhalb Jahren gegen die Einführung von Studiengebühren in NRW seitens der SPD und der Grünen auf die Straße.
Um auf die aktuelle Lage in puncto Studiengebühren hinzuweisen, gibt es am Mittwoch, den 3. Dezember um 13.00 Uhr im HZO-10 eine Uni-Vollversammlung.
Die Protestwelle, die sich derzeit durch Berlin, Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg und Bayern zieht, lässt sich, wie auch der Streik in NRW im Sommer 2002, auf Gebührenpläne und/oder Pläne zur Kürzung von Mitteln der Hochschulen seitens der Landesregierungen zurückführen.
Ebenso wird an mindestens 17 (!) Hochschulen in Frankreich – wie schon im Sommer 2002 – gegen Privatisierungspläne der Regierung gestreikt.
Ausgestreikt?
In NRW, wie auch in Rheinlandpfalz, gibt es ab kommendem Semester sogenannte Studienkonten, von denen viele Studierende betroffen sein werden. Zudem ist an der Ruhr-Uni, wie an vielen anderen Hochschulen, die Studierbarkeit vieler Fächer nicht gesichert. Die Probleme zeigten sich an der RUB in jüngster Zeit beispielsweise an der chaotischen Anmeldesituation zu Kursen des Optionalbereichs (siehe bsz Nr. 613), oder auch an den (vielen vergeblichen) Versuchen zu Beginn des Semesters in Seminare und Praktika zu kommen. Auch das Raumproblem ist nicht gelöst worden.
So besetzte ein Dozent der Kunstgeschichte zusammen mit seinen StudentInnen einige Wochen nach Semesterbeginn das Rektorat, um endlich einen Raum für sein Seminar zu bekommen – mit Erfolg. Auch mehren sich Anfragen seitens Studierender an den AStA zur Unterstützung eventueller Protestaktionen auf dem Campus.
Voll versammelt
Nun ist kommenden Mittwoch, den 3. Dezember 2003 um 13.00 Uhr im HZO 10, Uni-Vollversammlung. Hieran können alle Studierende der Ruhr-Universität teilnehmen, das Rektorat hat bereits mündlich mitgeteilt, dass es sich dafür einsetzen will, dass alle Studierende die Uni-VV ohne Benachteilung besuchen können.
Der AStA und die Sprecher der FachschaftsVertreterInnenKonferenz wollen im Rahmen der Vollversammlung über Beratungsmöglichkeiten zu Studiengebühren sowie das PCB-Problem an der Uni informieren. Auch soll das Thema "Klagen gegen Studiengebühren" auf der Tagesordnung stehen, so bereitet das Landes-ASten-Treffen NRW zur Zeit gegen das Studienkontengesetz Klagen vor. Über den aktuellen Sachstand und wie die Erfolgsaussichten sind, wird auf der Uni-Vollversammlung berichtet.
Es wird sich auf der VV auch die Frage stellen, ob wir neben diesem juristischen Kampf nicht auch noch mal politisch ein Zeichen setzen sollten. Denn zum einen streiken momentan die, die Solidaritätsadressen an die Streikenden in NRW im letzten Jahr schickten. Zum anderen wäre es bestimmt nicht schlecht, der sich zunehmend intensivierenden Debatte um die "Vorteile" und "Notwendigkeit" von Studiengebühren etwas entgegenzusetzen.
Was tun?
Ein Streik kommt wohl weniger in Frage. Zwar sind viele Studis wütend, aber womöglich noch nicht ganz vom letzten Streik erholt. Wenn doch, würde sich die Protestwelle auf NRW ausweiten (andere NRW-Hochschulen haben auch Vollversammlungen in den kommenden Tagen und Wochen), aber wenn nicht – und davon ist auszugehen – sollte doch trotzdem was getan werden, oder? Vielleicht gibt es Studis, die sich im Anschluss an die Vollversammlung an der Uni-Brücke treffen, um gemeinsam durch die Stadt zu spazieren.
Auch über weitere öffentlichkeitswirksame Aktionen wird beraten werden. So hatte der Bochumer AStA bereits in der Vergangenheit mehrere Aktionstage gegen Studiengebühren durchgeführt. So wurde z.B. im xxx eine Mauer aus Pappkartons quer über das Nordforum aufgebaut, Motto der samaligen Aktion war "Niemand hat die Absicht Studiengebühren zu erheben". Eins ist klar: Auch wenn es im Sommersemester 2004 Studiengebühren geben soll, müssen die Proteste weitergehen. Denn wer nicht kämpft, hat schon verloren.
Die Protestwelle, die sich derzeit durch Berlin, Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg und Bayern zieht, lässt sich, wie auch der Streik in NRW im Sommer 2002, auf Gebührenpläne und/oder Pläne zur Kürzung von Mitteln der Hochschulen seitens der Landesregierungen zurückführen.
Ebenso wird an mindestens 17 (!) Hochschulen in Frankreich – wie schon im Sommer 2002 – gegen Privatisierungspläne der Regierung gestreikt.
Ausgestreikt?
In NRW, wie auch in Rheinlandpfalz, gibt es ab kommendem Semester sogenannte Studienkonten, von denen viele Studierende betroffen sein werden. Zudem ist an der Ruhr-Uni, wie an vielen anderen Hochschulen, die Studierbarkeit vieler Fächer nicht gesichert. Die Probleme zeigten sich an der RUB in jüngster Zeit beispielsweise an der chaotischen Anmeldesituation zu Kursen des Optionalbereichs (siehe bsz Nr. 613), oder auch an den (vielen vergeblichen) Versuchen zu Beginn des Semesters in Seminare und Praktika zu kommen. Auch das Raumproblem ist nicht gelöst worden.
So besetzte ein Dozent der Kunstgeschichte zusammen mit seinen StudentInnen einige Wochen nach Semesterbeginn das Rektorat, um endlich einen Raum für sein Seminar zu bekommen – mit Erfolg. Auch mehren sich Anfragen seitens Studierender an den AStA zur Unterstützung eventueller Protestaktionen auf dem Campus.
Voll versammelt
Nun ist kommenden Mittwoch, den 3. Dezember 2003 um 13.00 Uhr im HZO 10, Uni-Vollversammlung. Hieran können alle Studierende der Ruhr-Universität teilnehmen, das Rektorat hat bereits mündlich mitgeteilt, dass es sich dafür einsetzen will, dass alle Studierende die Uni-VV ohne Benachteilung besuchen können.
Der AStA und die Sprecher der FachschaftsVertreterInnenKonferenz wollen im Rahmen der Vollversammlung über Beratungsmöglichkeiten zu Studiengebühren sowie das PCB-Problem an der Uni informieren. Auch soll das Thema "Klagen gegen Studiengebühren" auf der Tagesordnung stehen, so bereitet das Landes-ASten-Treffen NRW zur Zeit gegen das Studienkontengesetz Klagen vor. Über den aktuellen Sachstand und wie die Erfolgsaussichten sind, wird auf der Uni-Vollversammlung berichtet.
Es wird sich auf der VV auch die Frage stellen, ob wir neben diesem juristischen Kampf nicht auch noch mal politisch ein Zeichen setzen sollten. Denn zum einen streiken momentan die, die Solidaritätsadressen an die Streikenden in NRW im letzten Jahr schickten. Zum anderen wäre es bestimmt nicht schlecht, der sich zunehmend intensivierenden Debatte um die "Vorteile" und "Notwendigkeit" von Studiengebühren etwas entgegenzusetzen.
Was tun?
Ein Streik kommt wohl weniger in Frage. Zwar sind viele Studis wütend, aber womöglich noch nicht ganz vom letzten Streik erholt. Wenn doch, würde sich die Protestwelle auf NRW ausweiten (andere NRW-Hochschulen haben auch Vollversammlungen in den kommenden Tagen und Wochen), aber wenn nicht – und davon ist auszugehen – sollte doch trotzdem was getan werden, oder? Vielleicht gibt es Studis, die sich im Anschluss an die Vollversammlung an der Uni-Brücke treffen, um gemeinsam durch die Stadt zu spazieren.
Auch über weitere öffentlichkeitswirksame Aktionen wird beraten werden. So hatte der Bochumer AStA bereits in der Vergangenheit mehrere Aktionstage gegen Studiengebühren durchgeführt. So wurde z.B. im xxx eine Mauer aus Pappkartons quer über das Nordforum aufgebaut, Motto der samaligen Aktion war "Niemand hat die Absicht Studiengebühren zu erheben". Eins ist klar: Auch wenn es im Sommersemester 2004 Studiengebühren geben soll, müssen die Proteste weitergehen. Denn wer nicht kämpft, hat schon verloren.
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Ergänzungen