Antirassistischer Besuch wegen Hungerstreik

freya fluten 30.05.2005 20:17 Themen: Antirassismus
Antirassistische AktivistInnen besuchen Integrationsbeauftragten Piening / Berlin. Dieser wurde wegen dem andauernden Hungerstreik in der Abschiebehaft in Berlin Köpenick zur Stellungnahme aufgefordert
Antirassistische AktivistInnen besuchen Integrationsbeauftragten Piening / Berlin

Hungerstreik in der Abschiebehaft in Berlin Köpenick erneut schon in der zweiten Woche - Integrationsbeauftragter Piening zur Stellungnahme aufgefordert

Wir, eine Delegation antirassistischer Gruppen aus Berlin, haben heute das Büro des Integrationsbeauftragten Piening aufgesucht, um ihn öffentlich aufzufordern, zu den Forderungen der Hungerstreikenden Stellung zu beziehen. Wir wollen mit unserem Besuch aufmerksam machen auf den momentanen Hungerstreik in der Abschiebehaft in Köpenick. Dieser begann bereits am 23.05. Er ist die Fortsetzung des Hungerstreiks, der schon zuvor fast vier Wochen dauerte (Beginn: 16.04.). Die Gefangen hatten sich auf eine einwöchige Aussetzung des Hungerstreiks eingelassen, damit auf ihre Forderungen eingegangen werden konnte. Vereinbart wurde ein Runder Tisch.

Die Gefangenen kämpfen gegen die unmenschliche Behandlung im Gefängnis und Übergriffe durch das Wachpersonal. Das jüngste Beispiel von unmenschlicher Behandlung ereignete sich am Samstagabend, den 28.05. Ein Gefangener litt an gesundheitlichen Beschwerden. Die Beschwerden waren am Anfang noch leicht, wurden aber im Laufe des Abends zunehmend schlimmer. Das Wachpersonal weigerte sich, ihn zum Krankenhaus zu bringen. Er war mittlerweile schon blau angelaufen, litt an starken Schmerzen und war sehr schwach. Die anderen Mitgefangenen haben das Wachpersonal mehrmals aufgefordert, ihn ins Krankenhaus einzuliefern. Dies wurde verweigert. Als er letztendlich ins Krankenhaus eingeliefert wurde, durch den Druck von Mitgefangenen, wurde dort tatsächlich ein Herzinfarkt festgestellt.


Darüber hinaus fordern die Hungerstreikenden Verkürzung der Haftzeiten und die Freilassung für Gefangene, die nach einer Abschiebung von Folter und Gefängnis bedroht sind. So sind unter ihnen einige Kurden, die nach einer Abschiebung in die Türkei mit Inhaftierung und damit einhergehend schweren Menschenrechtsverletzungen rechnen.

Das Gespräch, wovon sich die Gefangenen eine Lösung erhofft hatten, fand am Freitag den 27.05.05 mit u.a. dem Anstaltsleiter Herrn Kiele statt. In diesem Gespräch wurde nach Aussagen der Hungerstreikenden keine ihrer Beschwerden ernstgenommen. Deswegen wird der Hungerstreik fortgesetzt.

Wir solidarisieren uns mit den Hungerstreikenden und unterstützen deren Forderungen. Wir forderten Herrn Piening auf, sich für die Flüchtlinge einzusetzen und Stellung zu nehmen, zu den strukturellen Missständen im Abschiebeknast. Wir fordern ein Ende des Abschiebehaftsystems. Einen handgeschriebenen Brief mit den Forderungen der Hungerstreikenden haben wir Piening überreicht.

Weitere Informationen über die Initiative gegen das Chipkartensystem: 0160 341 05 47 oder die Antirassistische Initiative (ARI): 030/7857281
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