Dämpfer für NPD & Co - Wahl in MV
Rechtsextremisten können mit dem Ausgang der Kommunalwahlen nicht zufrieden sein. Bei der Europawahl zeichnete sich hingegen ein regelrechtes Desaster ab. Die DVU scheitert mit mageren 0,4% knapp an der 0,5-Prozent Hürde, die zur Teilnahme an der staatlichen Parteienfinanzierung berechtigen würde. Bei den Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern blieb die NPD deutlich hinter den Erwartungen, respektive Befürchtungen, zurück. Auch in Sachsen und Thüringen schnitt sie vergleichsweise schlecht ab, obwohl die Partei in allen Ländern Mandate hinzugewinnen konnte.
Mit landesweit 3,2% der Stimmen bleibt die NPD deutlich von der psychologisch wichtigen, wenn auch für die Kommunalwahlen irrelevante, 5-Prozent-Hürde entfernt. Bemerkenswert dabei, dass die NPD nur in zwei Landkreisen diese überschreiten konnte. Im Landkreis Ostvorpommern erreichte sie 7,6% und im Landkreis Uecker-Randow 9,1 Prozent. In Ludwigslust, Wohnort vieler NPD-Kader, erreichte sie immerhin 4,5 %. Trotz der im Vergleich mit der Landtagswahlen, als die NPD auf mehr als 7 Prozent der Stimmen kam, mageren Ergebnisse wird die NPD zahlreiche Mandate holen, da hier die 5 Prozent Hürde nicht gilt.
In der Hansestadt Rostock ergibt sich folgendes Bild:
Referenz Kommunalwahl 2004
CDU: 37 315 + 4011
DIE LINKE 50 785 + 9812
SPD 39 402 - 2950
FDP 17 906 + 9604
GRÜNE 21 447 + 3412
NPD* 6 493 + 6493
Sonstige 40 000
darunter:
Aufbruch 09 4 112
(Grünenabspaltung)
SAV 3 408 - 814
FÜR Rostock – pro OB 16 856
Rostocker Bund 10 258 + 903
* Ergebnisse der Landtagswahl 2006 in Rostock für die NPD: 4893 (5,1% jetzt 3,0%)
Stimmenverteilung Hansestadt Rostock | Sitzverteilung in der Bürgerschaft.
MV-Regio, das rechtsoffene Nachrichtenportal brachte wieder deutlich seine Sympathien bzgl. der NPD zum Ausdruck. "Damit spiegelt sich eine Unterstützung für die Rechtsextremisten in der Bevölkerung wieder, die in der letzten Kommunalwahl nur deshalb nicht zum Tragen kam, weil die NPD nicht zur Wahl zugelassen wurde." heißt etwa dort. Das so genannte Nachrichtenportal war bereits in der Vergangenheit mehrfach in die Kritik geraten. Jüngst beschwerte sich das Nachrichtenportal über ein Verbot der rechten Hooliganband 'Kategorie C', was auch prompt für Wohlwollen bei dem neonazistischen Internetportal 'Altermedia' und den 'Nationalen Sozialisten Rostock' sorgte. (Hintergrundbericht: Die Antifalobby und wie sie Innenpolitik in MV beeinflusst)
Alle Ergebnisse beim Landeswahlleiter
In der Hansestadt Rostock ergibt sich folgendes Bild:
Referenz Kommunalwahl 2004
CDU: 37 315 + 4011
DIE LINKE 50 785 + 9812
SPD 39 402 - 2950
FDP 17 906 + 9604
GRÜNE 21 447 + 3412
NPD* 6 493 + 6493
Sonstige 40 000
darunter:
Aufbruch 09 4 112
(Grünenabspaltung)
SAV 3 408 - 814
FÜR Rostock – pro OB 16 856
Rostocker Bund 10 258 + 903
* Ergebnisse der Landtagswahl 2006 in Rostock für die NPD: 4893 (5,1% jetzt 3,0%)
Stimmenverteilung Hansestadt Rostock | Sitzverteilung in der Bürgerschaft.
MV-Regio, das rechtsoffene Nachrichtenportal brachte wieder deutlich seine Sympathien bzgl. der NPD zum Ausdruck. "Damit spiegelt sich eine Unterstützung für die Rechtsextremisten in der Bevölkerung wieder, die in der letzten Kommunalwahl nur deshalb nicht zum Tragen kam, weil die NPD nicht zur Wahl zugelassen wurde." heißt etwa dort. Das so genannte Nachrichtenportal war bereits in der Vergangenheit mehrfach in die Kritik geraten. Jüngst beschwerte sich das Nachrichtenportal über ein Verbot der rechten Hooliganband 'Kategorie C', was auch prompt für Wohlwollen bei dem neonazistischen Internetportal 'Altermedia' und den 'Nationalen Sozialisten Rostock' sorgte. (Hintergrundbericht: Die Antifalobby und wie sie Innenpolitik in MV beeinflusst)
Alle Ergebnisse beim Landeswahlleiter
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Ergänzungen...
Bzgl. Naziproblem:
Bei 3,2 % Stimmen für die NPD ist nicht jeder dreißigste ein Nazi in Rostock. Stichwort: Wahlberechtigte Bevölkerung, Wahlbeteiligung.
Die NPD hat im Vergleich zur Landtagswahl rund 1500 Stimmen (absolut) verloren. Relativ sank ihr Anteil von 5,1 auf 3,0 in Rostock. Das heißt nicht, dass hier kein Naziproblem gibt, sondern nur, dass die NPD in Rostock wie auch in ganz MV verhältnismäßig schlecht abschnitt. Pastörs hatte noch kurz vor Verkündung der Wahlergebnisse getönt, alles über 5% sei ein Erfolg. Nur daraus wurde dann nichts. Auch Altermedia und selbst die NPD spricht nicht von einem Erfolg.
lesenswert
http://useless.blogsport.de/2009/06/07/shame-on-you-schwerin-hat-gewaehlt/
hingewiesen, der eine eher differenzierte sicht der dinge provided
PS: und wwer sitzt nun im der rostocker Bürgerschaft, Birger Lüssow, der Inhaber der örtlichen Naziladens und die semioffizielle Einpeitscherin der NS-Hässletten, Franziska Vorpahl,
Hammer, voll der Erfolg...
Keine falschen Vergleiche!
Die Ergebnisse sind folglich kaum miteinander zu vergleichen. Wenn die NPD bei der Wahl zur Rostocker Bürgerschaft 6.493 Stimmen bekommen hat, liegt die Zahl der NPD-Wähler irgendwo zwischen 2.165 und eben 6.493.
Bei allen Zahlenspielen sollte uns aber beunruhigen, dass die NPD mit Birger Lüssow und Franziska Vorpahl in die Bürgerschaft einzieht. Wenn die beiden auch vergleichsweise wenig Gehirnschmalz und Sprachkompetenz mitbringen ist das Ergebnis beschämend und ein Aufruf zur Gegenwehr!
@out
In dem Zusammenhang vielleicht ganz interessant:
Kommunalwahlen 2004 (Die NPD trat bei weitem nicht flächdeckend an) 15 225 (0,8%)
Landtagswahlen 2006 59 845 (7,3%) - Zweitstimmenernis
Kommunalwahlen 2009 60 908 (3,2%)
Das heißt, dass es der NPD nicht gelungen ist den positiven Trend der Landtagswahlen fortzusetzen. Im Gegenteil, zwar blieb sie hinsichtlich der absoluten Zahlen weiterhin konstant (2006 vs. 2009). Da sich jedoch die Anzahl der abgebenden Stimmen um mehr als 1.000.000 erhöhte (jeder Wähler hat 3 Stimmen), kommt die Konstanz bzgl. der absoluten Stimmen einem Debakel gleich. Denn nur wenn die NPD-Wähler nur eine Stimme von 3 der NPD gegeben haben, wäre die Anzahl ihrer Wähler gleichbleibend. Dies ist kaum anzunehmen und somit dürfte die NPD wohl deutlich Stimmen verloren haben.
so einfach ist das alles nicht
Im sächsischen Parthenstein entschied der Zufall über den Triumph eines Rechtsradikalen. Zwei Bewerber - einer von der NPD, der andere Sozialdemokrat - erreichten bei der Kommunalwahl die gleiche Stimmenanzahl, allerdings war nur noch ein Sitz im Gemeinderat frei. Also wurde der Platz verlost. Der NPD-Kandidat gewann.
Auf Glück mussten sich die Neonazis bei den jüngsten Kommunalwahlen vielerorts nicht verlassen. Die Rechtsextremen verbuchten in mehreren Bundesländern Erfolge - zwar auf verhältnismäßig niedrigem Niveau, dennoch stabiler als gedacht.
Kommunalwahlen in Sachsen
Ausführliche Berichte und eine Presseschau zu den NPD-Ergebnissen in Sachsen gibt es auf der Website des antifaschistischen Redaktionskollektivs NiP-Sachsen.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
auch du bist linksruck? — out
? Merkwürdig — Realist
mensch muss nur sehen wollen — out
NPD — Markus Hegenbarth