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[B] Schein(-)demokratie aufdecken! - Sponti

Demonstrationfreiheit erkämpfen! 18.05.2012 21:45
Schein(-)demokratie aufdecken! - Demonstrationsfreiheit erkämpfen!Blockupy Soli-Spontandemonstration: So., 20.Mai 2012 S+U Potsdamer PlatzIn den Tagen vom 16-19.Mai sollte es in Frankfurt/Main zu internationalen „Blockupy“-Protesten gegen die neoliberale Krisenpolitik von Internationalen Währungsfont (IWF), Europäischer Union (EU) und -Zentralbank (EZB) kommen, die in der Blockade des Bankenviertels gipfeln sollten. Mit dem größten Polizeiaufgebot der Nachkriegszeit (in Frankfurt) und der von Karlsruhe gedeckten Aufhebung des Versammlungsrechts haben Stadt, Polizei und Justiz versucht die Proteste zu unterbinden. Hunderte Demonstrant_Innen wurden bereits auf der Anreise von der Polizei gestoppt und festgenommen oder mit illegalen Stadtverboten zurückgeschickt. Doch der Protest war nicht zustoppen! Trotz Verbotes strömten mehrere Tausend Menschen in der Frankfurter Innenstadt zusammen und nahmen sich ihr Recht auf Protest.
Obwohl die „Blockupy“-Aktionen insgesamt als Erfolg gewertet werden können, können wir die faktische Aussetzung des Rechts auf Versammlungsfreiheit nicht hinnehmen und rufen daher zu einer unangemeldeten Spontandemonstration auf. Am 20.Mai 2012 werden wir uns unser Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit nehmen und unsere Solidarität mit den „Blockupy“-Aktionen ausdrücken.Warum demonstrieren wir unangemeldet? Die Demo ist nicht angemeldet und wird nicht angemeldet! Die Demonstrations- und Kundgebungsverbote von Frankfurt haben uns gezeigt, das das deutsche Versammlungsrecht nicht geeignet ist um die Versammlungsfreiheit zu schützen, sondern das es lediglich dazu dient unliebsame Veranstaltungen zu verbieten. Diesem Unrecht werden wir uns nicht unterwerfen!Unsere Demoroute: S+U Potsdamer Platz – Ebertstr. (Ecke Behrenstr. ist die Hessische Landesvertretung) – Scheidemannstr. (Bundestag) – Reichstagswiese (Betreten verboten!) – Alt-Moabit – Rathnowerstr. (JVA Moabit) – Turmstr. (Amtsgericht) – Wilsnackerstr. - Alt-Moabit (Bundesinnenministerium) – U-Turmstr.Aktionskonsens:Wir werden viele, vielfältig und unkontrollierbar sein und uns unser Demonstrationsrecht nehmen. Unser Ziel ist es zu demonstrieren, nichts anderes! Wir werden friedliche und kreative Wege finden die Polizei zu umgehen und im Notfall alternative Routen finden. Wir werden die Polizei nicht angreifen und wir werden uns nicht angreifen lassen!Um unangemeldet demonstrieren zu können ist es wichtig das wir möglichst viele werden. Deshalb startet die SMS-Ketten, Twittert soviel die Tastatur hergibt, verbreitet Facebook-Events, kopiert und verteilt den diesen Aufruf
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Ergänzungen

Uhrzeit vergessen

autor 18.05.2012 - 22:03
die uhrzeit wurde vergessen. start ist um 15uhr.

@mods: könnt ihr das vielleicht oben einfügen?

Aktuelle Berichte

Antifa 19.05.2012 - 00:31
ständig aktuelle Berichte zu Bloccupy auf:
 http://www.arab.blogsport.de

Auf die Barrikaden gehen!

Onkel Tom 20.05.2012 - 14:11
Stand 15 Uhr: 10 AktivistInnen
Dafür sind die grünen mit einem riesigen Aufgebot am Start.
Kommt alle her, mobilisiert, revoltiert! Reclaim the streets - Reclaim your rights!!

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Zeige die folgenden 5 Kommentare an

hu? — hä?

besser alle jetzt nach FFM fahren — who's streets? Our streets!

schön! — autonome antifa

Wo? — Achim