Gedenken an NSU-Opfer am 4.4. in Dortmund

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Redebeitrag der Initiative zum Gedenken an Ramazan Avci in Friedenskirsche Altona/Hamburg anlässlich der Gedenken-Veranstaltung der DER PATITÄTISCHE HAMBURG

Liebe Freunde und Freundinnen, Liebe Gäste,

„Ein Mensch ist erst vergessen, wenn sein Name vergessen ist“. Diesem Leitspruch der Initiatoren der „Stolpersteine“ fühlt sich unsere Initiative zum Gedenken an Ramazan Avci seit ihrer Gründung verpflichtet.
In diesem Sinne sowie unsere Verständnis, dass Erinnern und Gedenken ein Ort braucht, haben wir Anfang Dezember 2010 die Initiative gegründet. Am 25. Jahrestag der Ermordung von Ramazan Avci haben wir im Dezember 2010 uns in am S-Bahn Landwehr zu einer Kundgebung versammelt, die von etwa 250 Menschen besucht wurde. Wir forderten die Umbenennung des Bahnhofvorplatzes in Ramazan-Avci-Platz. Und die die Anbringung einer Gedenktafel, die nicht nur an Ramazan Avci, sondern auch an alle ermordete Menschen von Nazis/Rassisten, erinnern sollte .
Ramazan Avci steht für uns stellvertretend für alle Opfer des Rassismus.

Der erste positive Zuspruch für unsere Forderung kam nach der zweiten Gedenken-Veranstaltung am Ramazan-Avci Platz am 21.Dezember 2011 von Herrn Wolfgang Kopitzsch – damals noch Bezirksamtseiter von Hamburg-Nord und heute Polizeipräsident von Hamburg.
Ende Februar 2012 erfuhren wir über die Tagespresse (TAZ, 26.02.2012), dass der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Herr Scholz unsere Forderung nach Umbenennung des Bahnhofsvorplatzes Landwehr in Ramazan-Avci-Platz befürwortet, jedoch den (überparteilich zustande gekommenen) Beschluss des Bezirksamtes Altona nach Umbenennung des Kemal-Altun-Platzes ablehnt. Es fehle, so der Bürgermeister, zu Umbenennung des Kemal-Altun-Platzes der Hamburger Bezug. Zugleich war die Rede von der außenpolitischen Bedeutung des Falles Kemal Altun...
Daraufhin haben wir eine Pressekonferenz in der Nähe des Geschäftes, wo Süleyman Tasköprü durch die Zwickauer Terrorzelle ermordet wurde, abgehalten und Herrn Scholz aufgefordert, dem Wunsch der Bürger dieser Stadt zu entsprechen und zwei Plätze/Straßen in Hamburg nach Opfern rassistischer Gewalt (Ramazan Avcı und Kemal Altun), zu benennen: „Wir lehnen es ab, dass beide Forderungen - die Umbenennung des Bahnhofsvorplatzes Landwehr in Ramazan-Avci-Platz und die Umbenennung des Kemal-Altun-Platzes in Altona - gegeneinander gestellt werden. Im Gegenteil ergänzen sich beide Forderungen im Kampf gegen Rassismus jedweder Form. Wir solidarisieren uns mit allen Opfern des Rassismus. Für uns spielt die politische oder religiöse Anschauung
ebenso keine Rolle wie die Herkunft der Opfer des Rassismus. Es gibt keine guten oder schlechten Opfer des Rassismus.„

Bezüglich unserer Forderung gab es Mitte Februar eine gemeinsame Ortsbegehung mit den Abgeordneten von Bezirk-Nord durchgeführt, in dem die Witwe Gülistan Avcı und der Ramazan Avcı, teilnahmen. In Absprache mit den Bezirks-Abgeordneten haben wir danach schriftlich Stellung genommen

Diese sind:
über die Umbenennung des Bahnhofvorplatzes in Ramazan-Avci-Platz hinaus, auch die Umbenennung der Bushaltestellen (in der Landwehr-Straße) in Ramazan-Avcı-Platz, fordern. Mit der Widmung „Ramazan- Avci- Platz“ muss eine teilweise Gestaltung des Platzes zu einer Gedenkstätte einhergehen.
1. Es ist eine Gedenktafel für Ramazan Avci aufzustellen. Eine zweite Gedenktafel hat an die Opfer des Rassismus in Deutschland zu erinnern,
2. Es ist für eine Begrünung und Bepflanzung des Platzes sowie deren Pflege zu sorgen.
3. Wir wollen eine künstlerische Ausschreibung für ein Denkmal oder Mahnmal initiieren
4. Wir werden anregen, dass örtliche Bildungseinrichtungen (wie Schulen) sich mit dem Thema des Platzes und der Gestaltung beschäftigen und Patenschaften für den Platz übernehmen.
5. Die Umbenennung der Bushaltestelle Landwehr sollte sowohl vom Bezirk als auch vom Senat/Bürgerschaft an den HVV herangetragen werden.
7. Die Bezirksversammlung beschließt jährliche bezirkliche Sondermittel für die Pflege und Gestaltung des Platzes, sowie für Gedenkveranstaltungen und der Präventionsarbeit der Bildungseinrichtungen bereit zu halten.
Diese sind unsre Forderungen im Hinblick auf die Umbenennung des Bahnhofvorplatzes in Ramazan-Avci-Platz.

Wir würden gerne hier mit ihnen in Diskussion kommen um über die Facetten vom Rassismus in Deutschland zu reden.
Was ist es aber eine Aktionswoche gegen Rassismus, in der die Betroffenen als Subjekte kaum zu Wort kommen, in der die Betroffenen als Unterhaltungsobjekt höchsten im Bereich Literatur oder Comedy fungieren oder in der die Aktionen primär der Imagepflege Hamburgs dienen? So was kann nur ein Event sein, aber keine politische Strategie gegen Rassismus sein.
Wo bleiben in dieser Woche Die Kritik der gesellschaftlichen Einbettung von Rassismus in all seinen Facetten sowie die Entwicklung von Perspektiven für antirassistischen Widerstand? Wir können beim besten Willen im Spruch „Hamburg steht auf!“ nicht mehr als eine Worthülse erkennen.

Ohne die Perspektive der Betroffenen im Kampf gegen Rassismus, ist dieser Art von „subjektlosem Antirassismus“ nichts Anders als eine Unterhaltungsshow.

Wir wollen doch nicht fragen, ob und wie die Flüchtlinge und ihre Lebensverhältnisse in dieser Stadt im Rahmen dieser Aktionswoche „Hamburg Steht auf!“ thematisiert werden.
Wir möchten nicht weiter fragen, was nach den rassistischen Morden in dieser Stadt aus der Perspektive der Betroffenen Menschen getan wurde. Wir wollen nicht fragen, was diese Stadt für die Flüchtlinge tut, die gerade aus Angst vor Abschiebungen Alpträume haben.
Und wir wollen nicht fragen, wie die Politik von Oben es erreichen möchte, dass Menschen in Zukunft in den Hamburgern Abschiebeknästen aus Verzweiflung ihren Leben nicht ein Ende setzen.

Rassismus beschränkt sich nicht nur auf die Nazimorde.
Rassistische Pogrome und Brandanschläge der 90er Jahren in Mölln, Solingen oder Lübeck, die zahlreiche Leben von Mirgant_innen und Flüchtlingen genommen haben, sind nur ein Bruchteil dessen, was vor allem nach der Wiedervereinigung in diesem Land geschah.
Nach dem rassistischen Brandanschlag in Solingen im Jahre 1993 wurde in Deutschland sogar eine neue Strategie verfolgt: Bei rassistisch motivierten Anschlägen folgten die Behörden einer perfiden Logik: der Opfer-Täter-Umkehrung. Geht es um die Sorge des „guten Ansehens von Deutschland im Ausland“, folgte man jahrelang unwidersprochen dieser Logik.

Was die staatlichen Ermittlungsstellen feststellen und präsentieren, ist in der Regel Verleugnung der Opfer und ihre Angehörigen. Sie finden entweder „technische Defekte“ oder konstruierten irgendwelche fantasievolle Konflikte zwischen den Migranten selbst oder, wie im Falle Oury Jalloh, abenteuerliche Selbsttötungsszenarien.
Im Endeffekt stehen die Opfer in Deutschland selbst im Fadenkreuz der polizeilichen Ermittlungen. Hauptsache, es gibt keinen Rassismus in Deutschland!

Die deutsche Presse machte das Spielchen der Opfer-Täter Umkehrung durch Polizei und Justiz jahrelang mit und schaffte es sogar nicht ein Mal die Widersprüche der Ermittler zu benennen. Es wurde außerdem zur Gewohnheit, dass die Presse rassistische Attacken nur in Form von kleinen Randnotizen erwähnt und über Prozesse quasi nicht berichtet.
Die Auslandspresse schenkte in manchen Fällen diesen rassistischen Verbrechen mehr Aufmerksamkeit als die deutsche Presselandschaft.

Die Gerichtsurteile folgen ebenfalls dem Ziel, das Ansehen Deutschlands zu bewahren. Entsprechend wurde auch der rassistische Brandanschlag Anschlag in Lübeck am 18. Januar 1996, der das Leben von zehn Frauen und Männer vernichtet hat, durch die deutschen Institutionen „aufgearbeitet“. Obwohl in diesem Fall die Täter des Brandanschlags sich zu ihrer Tat auch öffentlich bekannten, haben die Institutionen trotzdem erst mal versucht, einem Bewohner der Flüchtlingsunterkunft die Tat unterzuschieben.
Das wenigstens konnte durch engagierte Anwält_innen verhindert werden.

Als ob das alles nicht reichte kam auch die Die öffentliche Diffamierung Angehörigen von Ermordeten hinzu. jahrelang lebten sie mit diesem Alptraum und macht das Leben der Betroffen zur Hölle, wie eine Tochter eines von dem NSU Ermordeten sagte „ das Leben der Betroffen zur Hölle machte. Die Hinterbliebenen sind mehrfach traumatisiert. Sie kommen auch nach eine „Entschuldigung“ von Frau Merkel nicht damit zurecht, was ihnen angetan wurde. Die Angehörigen fordern keine Entschädigung oder sonstige materielle Gesten. Die Angehörigen haben ein anderes Zeichen gesetzt, wie etwa von Herrn Yozgat.
Er möchte, dass die Straße, in der sein Sohn ermordet wurde, in Halit-Straße umbenannt wird. Wir solidarisieren uns mit der Forderung von Herrn Yozgat.

Und wir möchten wiederholen, was wir als Initiative zum Gedenken an Ramazan Avci in unserem jüngsten Offenen Brief an Herrn Scholz gefordert haben: „Eine unabhängige Untersuchungskommission mit internationaler Beteiligung und die vollständige Offenlegung aller Verbindungen des Verfassungsschutzes zur NPD und anderen neonazistischen Organisationen...“

Warum wir eine unabhängige Untersuchungskommission fordern?
Wenn stets von Pannen bei den Ermittlungen die Rede ist, so ist dies von einer Verdrehung der Vorgänge auszugehen.
Wer bewusst Neonazis durch kräftige Geldzahlungen unterstützt hat, oder andere Ermittlungen sabotiert hat, der macht keine Pannen, der nimmt diese Strukturen hin.
Welche Personelle Konsequenz gibt es in diesem Zusammenhang?
Wer uns so dreist belügt, dass die Geldzahlungen zur Enttarnung der untergetauchten Nazis dienen sollten, der ist selbst eine Gefahr für diese Gesellschaft.
Und wenn das BKA bei den rassistischen Morden immer noch politische Motive ausblendet und die Zahl der Opfer weiterhin so gering wie möglich hält, so kann man nicht darauf vertrauen, dass ausgerechnet diese Behörde nunmehr eine lückenlose Aufklärung präsentieren wird.

Das Versagen der Polizei und andere Ermittlungsinstanzen hat System – auch im Fall von Süleyman Tasköprü. Welche Kontaktpersonen gab es hier in Hamburg zu den Nazi-Mördern der NSU?

Die verantwortlichen Personen in die staatlichen Behörden werden sich selbst nicht in Frage stellen, wie und warum sie versagt haben und warum das Versagen bei ihren Behörden einem bestimmten System folgt, wenn es dabei um rassistisch motivierte Taten handelt. Eine vollständige Aufklärung erwarten wir von den Mitverantwortlichen also nicht.
Wir bekunden unsere Solidarität mit den Familien und Angehörigen aller ermordeten Migranten und Opfern von Rassismus und Neofaschismus.
Wir solidarisieren uns auch mit der Familie von Süleyman Tasköprü.
Wir fordern die Umbenennung der Schützenstraße in Altona in Süleyman Tasköprü Straße.

Lieb Freunde /Freundinnen

Rassismus heißt nicht nur Alltagsrassismus, der durch die Angehörigen der Mehrheitsgesellschaft praktiziert wird, Rassismus bedeutet strukturelle Benachteiligung und selektiver Umgang mit Migrantenkindern und -jugendlichen in der Schule oder auf dem Arbeitsmarkt.
Der institutionalisierte Rassismus, in Form von Sondergesetzen, Residenzpflicht, Unterbringung in menschenunwürdigen Flüchtlingslagern und Abschiebeknästen ist eine weitere Facette des Rassismus in Deutschland, die nicht nur zur Ausgrenzung und Entrechtung führt, sondern hin und wieder auch zum Selbstmord/Suizid führt. Nach wie vor sind bundesweit Tausende Roma und Sinti von Abschiebung in den Kosovo bedroht oder werden dorthin abgeschoben. Dies ist Teil der europäischen Strategie, die Festung Europa weiter auszubauen, wie immer offener formuliert wird. So sterben vor den Toren Europas tagtäglich Menschen, sei es weil sie von der Frontex gejagt werden, sei es weil sie aus den Booten kentern und im Meer ertrinken. Mehr als zwei Tausend von Menschen sind so zu Tode gekommen.

Menschen, die von der Mehrheitsgesellschaft aufgrund des von ihr definierten „Andersseins“ ihre „Ursprünge“ über kulturelle Codierungen definiert und diskriminiert werden oder durch strukturell bedingte Maßnahmen in den Schulen oder auf dem ethnisch organisierte Arbeitsmarkt benachteiligt werden, sind zusätzlich mit öffentlich geführten Diskussionen konfrontiert. Dadurch werden Migranten und Flüchtlinge auf der Straße, in den Betrieben und Schulen zur Zielscheibe gemacht und verbal-rassistischen Attacken ausgesetzt.

Ob es durch die schrägen Eliten dieses Landes von Oben herab geschieht, oder ob es durch den rassistischen Mob auf der Straße, in den Cafés, in der U-Bahn, geschieht: ein großer Teil der Menschen „mit Migrationshintergrund“ findet keine Ruhe. Das SPD-Mitglied Thilo Sarrazin machen es mit Integrationspeitsche, manche Schuldirektoren machen es mit Selektionsmaßnahmen gegen Migrant_innen-Kinder, manche Bürger_innen machen es mit Sprüchen zur Nicht-Integrationsbereitschaft ihre Nachbarn und meinen dabei Unterordnung. Manche problematisieren die Sprachkenntnisse. Anstatt zu fragen, was man für die Partizipationschancen bestimmter Milieus an Gesellschaft tun muss, klagen sie permanent über die Mängel und Defiziten von „Menschen mit Migrationshintergrund“. Über die strukturelle Mängel und Defizite der Mehrheitsgesellschaft hingegen schweigt man lieber..

Die rassistische Integrationspeitsche dient der Mehrheitsgesellschaft als Machtinstrument zu Durchsetzung eigener Interessen, als Mittel zu Sicherung der Ressourcen, die auch durch die Wertschöpfung der Migrant_innen entstehen.

Wirft man einen Blick auf die Beschäftigungsverhältnisse in den staatlichen Institutionen, wie Schule oder öffentliche Ämtern oder staatlich finanzierte Bildungsträger, Beratungsstellen oder Träger im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe, so kann man nicht übersehen, dass die Stellen nach dem Prinzip oben weiß unten schwarz zusammengesetzt sind.

Die Praxis dieses Prinzips läuft meistens subtil. Gegenüber den potenziellen Anwärtern bestimmte begehrten Stellen, setzt man im Rahmen der Beschäftigungsverhältnisse auch rassistisches Mobbing ein. Oder die subtile/offene Unterstellung, dass Migrant_innen „aufgrund ihre Herkunft“ nicht das Potential oder die Kompetenz besitzen, um bestimmte Aufgabenbereiche zu übernehmen. Mit Sprüchen, die sich auf den „kulturellen Hintergrund“ beziehen, werden Migrant_innen in der Regel auf Alibifunktionen reduziert und dem entsprechend in Bereichen der Kultur, Politik und Wirtschaft behandelt. Nur im Bereich der Unterhaltungsindustrie genießt die „kulturelle Hintergrund“ ein Stellenwert.

Schwarz-weiße Machtverhältnisse findet man besonders da, wo die Arbeitsplätze durch die staatlichen Ressourcen finanziert werden. Lügen wir uns nicht in die Tasche, wenn wir als Beschäftigte, Pädagogen und Pädagoginnen, Erzieher und Erzieherinnen, Lehrer und Lehrerinnen und Dozenten und Dozentinnen usw., denken, dass Rassismus in unsere Reihen nicht vorhanden ist?

Im Kontext rassistischer Verhältnisse ist es eine Frage der Zeit, wann und wie etwa neoliberal geformte elitäre Figuren erneut - mit Hilfe ihrer „authentischen“ Assistent_innen wie die Frontsoziologin Necla Kelek - das Wort ergreifen rassistischen Thesen im Namen der Meinungsfreiheit über die breite Medienlandschaft verbreiten. Wir können es nicht verhindern, dass dadurch mit Begriffen wie „Kopftuchmädchen“ selbst Kinder zu Zielscheibe werden. „Begriffe sind Griffe, mit denen man die Dinge bewegt“, sagte Bertolt Brecht.
Sarrazin hat mit seinen Begriffen Millionen von Landsleuten bewegt, die Ihre rassistischen Ansichten ohne Hemmung rauslassen. Günter Grass nannte solche Figuren wie Sarrazin in den 90ern „Nazis mit Schlips“. Die „Nazis mit Schlips“ sitzen nach wie vor an den Schaltstellen des Staates. Gegen diese Figuren müssen vor allem Migranten und Migrantinnen lautstark reagieren, wenn dieser das Wort ergreifen und ihre Landsleute gegen uns hetzen.

Wir müssen unseren Blick auch auf die eigene Reihen richten, genau hinschauen, welche offenen/subtilen Formen von rassistischen Verhältnissen existieren und praktiziert werden. Rassismus existiert in den Köpfen. Schaut euch mal genau an, welche Herrschafts-, und Machtverhältnisse alltäglich in allen Lebensbereichen von euch reproduziert und aufrecht erhalten wird, welche eurer Denk-, und Handlungsweisen die Lebensumstände von Migrant_innen bestimmen, welche Verhaltens-, und Herangehensweisen für ein solidarisches Miteinander besser geeignet wären, um dann tatsächlich von einem „friedlichen Zusammenleben“ oder von freier Gestaltung von Lebensweisen zu sprechen.

In diesem Sinne eine wünsche ich euch schöne Abend

Initiative zum Gedenken an Ramazan Avci

Hamburg, 23 März 2012