(B) TS-Tromsö bleibt bis 2015

Das Landgericht Berlin hatte im Dezember 2010 die Kündigung durch den Vermieter wegen arglistiger Täuschung für rechtsgültig erklärt. Schon damals hat der Vermieter dem Thor Steinar Laden ohne Not ein Güteangebot unterbreitet. Dieses wurde abgelehnt und Skytec ist für Thor Steinar in Berufung gegangen. Am 22.9. sollte eigentlich nur darüber entscheiden werden, ob diese Berufung angenommen oder sofort als unbegründet verworfen wird. Das Verfahren wurde durch den Vergleich also frühzeitig beendet – die Rechtsmittel gegen Thor Steinar wurden damit nicht ausgeschöpft.
Einmal mehr zeigt sich wie wichtig die Aufklärung der potentiellen Vermieter ist. Die Betreiber von Thor Steinar Läden haben aufgrund langwieriger und kostenintensiver gerichtlicher Auseinandersetzungen in der Vergangenheit dazu gelernt und verschleiern ihr eigentliches Anliegen zunehmend, was es Vermietern immer schwieriger macht.
Thor Steinar ist keine normale Bekleidungsmarke sondern Merchandise für rechte AktivistInnen – eine Marke von Neonazis für Neonazis. Vergleichsangebote, wie aktuell in Friedrichshain, verschaffen Thor Steinar mehr Zeit, Prestige und Geld als nötig. Die Gründe der Vermieter den Weg des geringsten Risikos zu gehen, mögen aus ökonomischer Sicht legitim sein; aus gesellschaftspolitischer Perspektive ist die Verlängerung um 4 weitere Jahre ein simples Einknicken gegenüber der rechten Szene, die sich immer dreister Räume nimmt und ihre Stellung in Jugend- und Subkulturen weiter ausbaut, ohne breiten Widerstand zu erzeugen.
Die zivilgesellschaftliche Auseinandersetzung mit solchen Läden muss die juristische Ebene des Widerstandes und der Argumentation verlassen. Das wird seit 2009 durch die Anwohner in Friedrichshain betont. Tortzdem knüpften sich Hoffnungen an die Vermieter und das sich hinschleppende Verfahren, was wiederum den außerjuristischen Protest lähmte.
Mit verschiedenen Aktionen zur Aufklärung über die Hintergründe des Ladens und der Modemarke "Thor Steinar", werden wir den Weggang des Geschäfts aus unserem Kiez bis zum Ende begleiten.