AZ-Köln: Räumung steht an & Samstag-Demo!
Die Situation in Köln-Kalk spitzt sich zu. Seit Montag belagern die Bullen das AZ. AZ-Köln: Räumung bisher verhindert, AZ KÖLN: Pressemitteilung. Nun ist raus, dass das AZ heute Nacht/morgen früh geräumt werden wird.
Weitere Infos zur momentanen Lage unter: WWW.TWITTER.COM/UNSERSQUAT. Derweil diskutiert die politische Kamerilla von Köln und NRW, was die Folgen der Räumung des AZ Köln sind. Ob Schwarz, Rot oder Grün - die politische Kaste von Köln scheint sich über eins einig: Die Folgen nicht absehbar [KSTA].
Seit dem Bestehen des Autonomen Zentrums, d.h. seit knapp einem Jahr, wird versucht, mit Entscheidungsträgern aus dem Kölner Rat und der Kalker Bezirksvertretung über eine Legalisierung des Autonomen Zentrums zu verhandeln. Dabei hat ein kleiner Kreis aus SPD, Stadtverwaltung und Stadtsparkasse (Noch-Eigentümerin des AZs) schon lange beschlossen, dass das AZ ein Dorn im Auge ist und zu beseitigen gehört.
Die Räumung ist beschlossene Sache und soll in nächster Zukunft durchgeführt werden, daran besteht kein Zweifel. Kölner Aktivist_innen aus und um dem AZ wollen das nicht unbeantwortet lassen!
Für die Rämung wollen wir uns selbstverständlich gegenüber dem Oberbürgermeister Jürgen Roters und der Stadtsparkasse erkenntlich zeigen. Am Tag der Räumung werden im Kölner Stadtgebiet mehre Aktionen stattfinden. Anlaufpunkt für alle, die es nicht mehr aufs Gelände schaffen ist ab 6 Uhr Kalk-Kapelle.
Alle weiteren Infos dazu unter: die unsersquat.blogsport.eu
Was tun? Die Schweinerei, uns dieses Haus von der Staatsmacht gewaltsam zu nehmen und ein lange leer stehendes Gebäude, was durch die Besetzung erst wieder mit Sinn & Zweck gefüllt wurde abzureißen, werden wir nicht tatenlos hinnehmen!
"Also los, Barrikaden gebaut
Verteidigen wir unser Recht
Unser Recht keine Stiefel im Gesicht zu haben
Die Mollis brennen nicht schlecht
Der Staat zeigt seine Zähne
Und wir sorgen für Zahnausfall
Wir werden uns wehren
Wir ergeben uns in keinem Fall
Politiker, wenn ihr den Krieg haben wollt,
dann säht nur weiter Wind
Der Sturm kommt zu euch zurück,
wenn wir wieder ohne Wohnung sind!
Dann besetzen wir eure Villen
Und die Deutsche Bank
Und den deutschen Reichstag
Und dann ist Morgenrot im Land"
(Aufbruch In Kölle)
www.selbermachen.blogsport.de
Kurzaufruf zur Demo:
Für ein AZ!
Aufruf: Für ein autonomes Zentrum! – Alles muss man selber machen!
Seit fast einem Jahr besteht ein Autonomes Zentrum in Köln-Kalk. In dieser Zeit haben zigtausende Besucher_innen in über 250 Veranstaltungen diesen besonderen Ort genutzt und selbst mitgestaltet. Das erste rechtsrheinische Kino wurde gegründet, in zahlreichen Workshops wurden Fähigkeiten weitergegeben, die wöchentliche Arbeitslosenberatung half vielen Menschen bei Problemen mit der ARGE, dutzende Konzerte verschafften lokalen Bands endlich kostenlose Auftrittsmöglichkeiten, Ausstellungen fanden ihr Publikum, politische Gruppen nutzten das Haus für ihre Arbeit – alles selbstverwaltet und unkommerziell, ohne einen Cent von der Stadt. Die Idee eines Ortes, an dem Menschen unabhängig von ihrem Geldbeutel Kultur genießen und schaffen können, ist angekommen.
Die besetzte ehemalige KHD-Kantine wurde jahrelang von der Stadtsparkasse leer stehen gelassen und dem Verfall Preis gegeben. Ohne die Besetzung wäre weitere Jahre ohne Nutzung Folge gewesen. Die Besetzer_innen suchten von Beginn der Betzung an das Gespräche mit der Politik. In zahlreichen Unterredungen wurde nicht nur die Idee eines Autonomen Zentrums dargelegt, sondern mit einem Nutzungs- und Finanzierungskonzept der Weg frei gemacht für ein dringend benötigtes kulturelles Zentrum im rechtsrheinischen Köln.
Der Oberbürgermeister Roters und die Stadtsparkasse Köln haben sich gegen eine sinnvolle Nutzung der Wiesbergstr. 44 ausgesprochen. Unter fadenscheinigen Vorwänden und mittels Fehlinformierung der Öffentlichkeit wird das Autonome Zentrum geräumt werden und die ehemalige Kantine abgerissen werden, ohne dass Pläne für eine Nutzung des Geländes bestehen. Wie schon beim Barmer Viertel in Deutz wird der nächste „teuerste Parkplatz Deutschlands“ vorbereitet. Wir, Freundinnen und Freunde des Autonomen Zentrums, Linke, GerwerkschafterInnen rufen für den 2. April 2011 zur Demonstration: „Für ein autonomes Zentrum! – Alles muss man selber machen!“ auf. Die Häuser können geräumt werden, das Gebäude einem Parkplatz weichen - die Idee eines selbstbestimmeten Leben und einer selbstorganisierten Kultur kann jedoch nicht abgerissen werden.
Samstag 2. April 2011, 18 Uhr, Domplatte Köln
Gruppen:
Agenturschluss Köln, ADGH – Demokratische Jugendbewegung in Europa, Anarchistisches Forum Köln, Anarchosyndikat Köln/Bonn, Alternative Liste Uni Köln, Antifa Teheran, Antifaschistische Jugend Köln, Antifaschistische Koordination Köln und Umland (AKKU), Antifa AK Köln, Antifa Bonn/Rhein-Sieg, Antifa Infoportal Düsseldorf, Antifa Leichlingen, Antispe Aachen, AStA der Fachhochschule Köln, Attac Köln, Aponaut Onlinezeitung, autonomes Knastprojekt, Autonome Antifa Remscheid, Autonomes FrauenLesbenreferat Uni Köln, a³ Aachen, addicted Dortmund, Banda sinistra Erlangen, Bildungsstreik AG Selbstbestimmt Leben, Bundeswehr-Wegtreten, Büro gegen Rassismus und Militarismus in Düsseldorf, campus:grün Köln, Die Linke.SDS Köln, Faites votre jeu! (Frankfurt am Main), Fachschaft RWL/RSL Uni Köln, Grüne Jugend Köln, Guerilla Girrls! die Feministische Liste, Hausprojekt Ferkulum, Industrial Workers of the World (IWW Köln), Interventionistische Linke Köln, Jugendantifa Erftstadt, Kölner Gegenstrom gegen Atomanlagen, Gruppe Krisenherd, Lira Wuppertal, Linksjugend [’solid] Köln, Mauerfall (Gefangenenzeitung), NaturfreundInnen Köln-Kalk (Bezirksgruppe), Sozialistische Selbsthilfe Köln Ehrenfeld & Salierring, Sonne.Mond und Sterne (somost), PUNKSTELLE, Prozessbeobachtungsgruppe zu § 129 b (tayad), pyranha – Kampagne für ein Autonomes Zentrum mit Tanzfläche, Q-Hof, queergestellt!, VVN/Bda Köln, Wohnen und Leben e.V.,
Einzelpersonen:
Dr. Carolin Butterwegge MdL, Özlem A. Demirel (MdL, DIE LINKE. NRW), Dr. Günter Bell (Sprecher DIE LINKE. Köln), Claus Ludwig (Ratsmitglied, Die LINKE.), Sengül Senol stellv. Sprecherin DIE LINKE. Köln, Angelika Link-Wilden stellvertretende Sprecherin LINKE.KÖLN, Horst Hilse (Köln), Barbara Koberg, Peter Heumann (Mitglied im Kreisvorstand DIE LINKE. Köln)
Aufruf des Antifa AK Köln: Alles muss man selber machen! Für ein Autonomes Zentrum statt Politik, Staat und Polizei!
Weitere Infos zur momentanen Lage unter: WWW.TWITTER.COM/UNSERSQUAT. Derweil diskutiert die politische Kamerilla von Köln und NRW, was die Folgen der Räumung des AZ Köln sind. Ob Schwarz, Rot oder Grün - die politische Kaste von Köln scheint sich über eins einig: Die Folgen nicht absehbar [KSTA].
Seit dem Bestehen des Autonomen Zentrums, d.h. seit knapp einem Jahr, wird versucht, mit Entscheidungsträgern aus dem Kölner Rat und der Kalker Bezirksvertretung über eine Legalisierung des Autonomen Zentrums zu verhandeln. Dabei hat ein kleiner Kreis aus SPD, Stadtverwaltung und Stadtsparkasse (Noch-Eigentümerin des AZs) schon lange beschlossen, dass das AZ ein Dorn im Auge ist und zu beseitigen gehört.
Die Räumung ist beschlossene Sache und soll in nächster Zukunft durchgeführt werden, daran besteht kein Zweifel. Kölner Aktivist_innen aus und um dem AZ wollen das nicht unbeantwortet lassen!
Für die Rämung wollen wir uns selbstverständlich gegenüber dem Oberbürgermeister Jürgen Roters und der Stadtsparkasse erkenntlich zeigen. Am Tag der Räumung werden im Kölner Stadtgebiet mehre Aktionen stattfinden. Anlaufpunkt für alle, die es nicht mehr aufs Gelände schaffen ist ab 6 Uhr Kalk-Kapelle.
Alle weiteren Infos dazu unter: die unsersquat.blogsport.eu
Was tun? Die Schweinerei, uns dieses Haus von der Staatsmacht gewaltsam zu nehmen und ein lange leer stehendes Gebäude, was durch die Besetzung erst wieder mit Sinn & Zweck gefüllt wurde abzureißen, werden wir nicht tatenlos hinnehmen!
"Also los, Barrikaden gebaut
Verteidigen wir unser Recht
Unser Recht keine Stiefel im Gesicht zu haben
Die Mollis brennen nicht schlecht
Der Staat zeigt seine Zähne
Und wir sorgen für Zahnausfall
Wir werden uns wehren
Wir ergeben uns in keinem Fall
Politiker, wenn ihr den Krieg haben wollt,
dann säht nur weiter Wind
Der Sturm kommt zu euch zurück,
wenn wir wieder ohne Wohnung sind!
Dann besetzen wir eure Villen
Und die Deutsche Bank
Und den deutschen Reichstag
Und dann ist Morgenrot im Land"
(Aufbruch In Kölle)
2.APRIL 2011 – 18 UHR – DOMPLATTE KÖLN
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Kurzaufruf zur Demo:
Für ein AZ!
Aufruf: Für ein autonomes Zentrum! – Alles muss man selber machen!
Seit fast einem Jahr besteht ein Autonomes Zentrum in Köln-Kalk. In dieser Zeit haben zigtausende Besucher_innen in über 250 Veranstaltungen diesen besonderen Ort genutzt und selbst mitgestaltet. Das erste rechtsrheinische Kino wurde gegründet, in zahlreichen Workshops wurden Fähigkeiten weitergegeben, die wöchentliche Arbeitslosenberatung half vielen Menschen bei Problemen mit der ARGE, dutzende Konzerte verschafften lokalen Bands endlich kostenlose Auftrittsmöglichkeiten, Ausstellungen fanden ihr Publikum, politische Gruppen nutzten das Haus für ihre Arbeit – alles selbstverwaltet und unkommerziell, ohne einen Cent von der Stadt. Die Idee eines Ortes, an dem Menschen unabhängig von ihrem Geldbeutel Kultur genießen und schaffen können, ist angekommen.
Die besetzte ehemalige KHD-Kantine wurde jahrelang von der Stadtsparkasse leer stehen gelassen und dem Verfall Preis gegeben. Ohne die Besetzung wäre weitere Jahre ohne Nutzung Folge gewesen. Die Besetzer_innen suchten von Beginn der Betzung an das Gespräche mit der Politik. In zahlreichen Unterredungen wurde nicht nur die Idee eines Autonomen Zentrums dargelegt, sondern mit einem Nutzungs- und Finanzierungskonzept der Weg frei gemacht für ein dringend benötigtes kulturelles Zentrum im rechtsrheinischen Köln.
Der Oberbürgermeister Roters und die Stadtsparkasse Köln haben sich gegen eine sinnvolle Nutzung der Wiesbergstr. 44 ausgesprochen. Unter fadenscheinigen Vorwänden und mittels Fehlinformierung der Öffentlichkeit wird das Autonome Zentrum geräumt werden und die ehemalige Kantine abgerissen werden, ohne dass Pläne für eine Nutzung des Geländes bestehen. Wie schon beim Barmer Viertel in Deutz wird der nächste „teuerste Parkplatz Deutschlands“ vorbereitet. Wir, Freundinnen und Freunde des Autonomen Zentrums, Linke, GerwerkschafterInnen rufen für den 2. April 2011 zur Demonstration: „Für ein autonomes Zentrum! – Alles muss man selber machen!“ auf. Die Häuser können geräumt werden, das Gebäude einem Parkplatz weichen - die Idee eines selbstbestimmeten Leben und einer selbstorganisierten Kultur kann jedoch nicht abgerissen werden.
Samstag 2. April 2011, 18 Uhr, Domplatte Köln
Gruppen:
Agenturschluss Köln, ADGH – Demokratische Jugendbewegung in Europa, Anarchistisches Forum Köln, Anarchosyndikat Köln/Bonn, Alternative Liste Uni Köln, Antifa Teheran, Antifaschistische Jugend Köln, Antifaschistische Koordination Köln und Umland (AKKU), Antifa AK Köln, Antifa Bonn/Rhein-Sieg, Antifa Infoportal Düsseldorf, Antifa Leichlingen, Antispe Aachen, AStA der Fachhochschule Köln, Attac Köln, Aponaut Onlinezeitung, autonomes Knastprojekt, Autonome Antifa Remscheid, Autonomes FrauenLesbenreferat Uni Köln, a³ Aachen, addicted Dortmund, Banda sinistra Erlangen, Bildungsstreik AG Selbstbestimmt Leben, Bundeswehr-Wegtreten, Büro gegen Rassismus und Militarismus in Düsseldorf, campus:grün Köln, Die Linke.SDS Köln, Faites votre jeu! (Frankfurt am Main), Fachschaft RWL/RSL Uni Köln, Grüne Jugend Köln, Guerilla Girrls! die Feministische Liste, Hausprojekt Ferkulum, Industrial Workers of the World (IWW Köln), Interventionistische Linke Köln, Jugendantifa Erftstadt, Kölner Gegenstrom gegen Atomanlagen, Gruppe Krisenherd, Lira Wuppertal, Linksjugend [’solid] Köln, Mauerfall (Gefangenenzeitung), NaturfreundInnen Köln-Kalk (Bezirksgruppe), Sozialistische Selbsthilfe Köln Ehrenfeld & Salierring, Sonne.Mond und Sterne (somost), PUNKSTELLE, Prozessbeobachtungsgruppe zu § 129 b (tayad), pyranha – Kampagne für ein Autonomes Zentrum mit Tanzfläche, Q-Hof, queergestellt!, VVN/Bda Köln, Wohnen und Leben e.V.,
Einzelpersonen:
Dr. Carolin Butterwegge MdL, Özlem A. Demirel (MdL, DIE LINKE. NRW), Dr. Günter Bell (Sprecher DIE LINKE. Köln), Claus Ludwig (Ratsmitglied, Die LINKE.), Sengül Senol stellv. Sprecherin DIE LINKE. Köln, Angelika Link-Wilden stellvertretende Sprecherin LINKE.KÖLN, Horst Hilse (Köln), Barbara Koberg, Peter Heumann (Mitglied im Kreisvorstand DIE LINKE. Köln)
Aufruf des Antifa AK Köln: Alles muss man selber machen! Für ein Autonomes Zentrum statt Politik, Staat und Polizei!
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
besserer Vorschlag
Dann bleibt alles wie gehabt. :)
Heute nach Köln! 19 Uhr Plenum im AZ!
Ohne Umsteigen aus dem Pott nach Köln (RE 10132)
16:45 Uhr Gleis 16 (Dortmund Hbf)
16:56 Uhr Gleis 3 (Bochum Hbf)
17:09 Uhr Gleis 2 (Essen Hbf)
17:15 Uhr Gleis 6 (Mülheim/Ruhr Hbf)
17:23 Uhr Gleis 4 (Duisburg Hbf)
17:40 Uhr Gleis 16 (Düsseldorf Hbf)
17:55 Uhr Gleis 2 (Leverkusen Mitte)
Polizei Mitteilung
Im Zuge der aktuellen Entwicklung der Ereignisse um das seit April 2010 besetzte Gebäude Wiersbergstraße 44 in Köln-Kalk (ehemalige Werkskantine der KHD), hat die Polizei heute (30. März) gegen 15:30 Uhr damit begonnen, die Zugangsbereiche zu dem besetzten Haus abzusperren. Eingerichtete Durchlassstellen ermöglichen zwar das Verlassen des Geländes, der Zugang hingegen wird unterbunden.
Die in Hausbesetzerkreisen seit Montag (28.03.) verbreitete Information, wonach eine Räumung der ehemaligen KHD-Werkskantine unmittelbar bevorstünde, hatte in der Nacht von Montag auf Dienstag dazu geführt, dass sich bis zu 200 Personen, die dem Umfeld der Hausbesetzerszene zuzuordnen sind, im und vor dem Gebäude versammelten.
Zeitweise errichtete Barrikaden, die ein Befahren der umliegenden Straßen unmöglich machten und insbesondere die Rettungswege der in unmittelbarer Nähe befindlichen Zu- und Ausfahrt der Werksfeuerwehr blockierten, wurden im Laufe des Dienstagnachmittags von den Besetzern beseitigt, nachdem es Gespräche zwischen der Polizei und Hausbesetzern gegeben hatte, um eine Eskalation zu vermeiden und die gefahrlose Befahrbarkeit der betroffenen Straßen wieder herzustellen.
Um den erneuten Aufbau von Straßenbarrikaden zu verhindern, wurden seit dem Polizeikräfte eingesetzt.
Derzeit ruft das „Autonome Zentrum“ Sympathisanten dazu auf, in das Gebäude zu kommen, um sich einer Räumung zu widersetzen. Aus diesem Grund verhindern polizeiliche Absperrungsmaßnahmen weiteren Zulauf in das Autonome Zentrum. Ein Verlassen des Gebäudes ist jederzeit möglich.
Die Polizei steht nach wie vor in Kontakt mit einzelnen Besetzern und appelliert an diese, den bisher insgesamt friedlichen Verlauf nicht eskalieren zu lassen. (ad)
Polizeipräsidium Köln
Leitungsstab / Pressestelle
Walter-Pauli-Ring 2-6
51103 Köln
Tel.: 0221/229-5555
E-Mail: pressestelle.koeln@polizei.nrw.de
für alle internationale Kanäle!
Callout: For an autonomous Center! - Everything hast to be done by ourselfs!
The Autonomous Center in Cologne-Kalk exists nealy since a year. During this time thousands of guests used and created this special place in more than 250 events. The first cinema of the neighbourhood was founded, in many workshops skills were being developped, the weekly unemployed-consultation helped many people in their problems with the Unemployment-agency, concerts gave tha opportunity to local bands to make free appearances, exhibitions met their public, political groups used the house for their work – everything selforganised and uncomercial, without a cent from the city. The idea of a place, where people can enjoy and create culture without depending of their walle, found many new friends.
The squatted ex-cantine of the company KHD had been left empty from the mucinipal savings bank (Sparkasse) and abandonned to its expiration. Without the squatting the result would be more years without use. The squatters were seeking from the beginning the discussion with responsible political persons. In many conversations not only the idea of the Autonomous Center was presented, but also a plan of use and financing opened the way for a cultural center in Cologne.
The mayor named Roters and the municipal savings bank are against a meaningful utilisation of Wiesbergstreet 44. Under flimsy excuses and through desinformation of the public the Autonomous Center is to be evicted and the building to be demolished, without that further plans exist. As allready with the Barmer-quarter in Deutz, the next "most-expensivve-parkingplace-Germanys" is being prepared.
We, friends of the Autnomous Center, Leftists, Syndicalists call out for the demonstration "For an autonomous center! - Everything hast to be done by ourselfs" on Saturday 2nd of April 2011. The houses can be evicted, the builings can be replaced by parking-places – the idea for a selforganised life and culture can not be demolished!
Saturday 2n of April, 18:00, Cologne, in front of the Dome of Cologne (near the central station, station Köln Hbf)
Samstag 2. April 2011, 18 Uhr, Domplatte Köln
Further informations at de.indymedia.org, unsersquat.blogsport.de and selbermachen.blogsport.de
Ob Roters zerlegt seine Polizei öffentlich
Oberbürgermeister Roters: Gefahrenabwägung bei der polizeilichen Räumung einer illegalen Besetzung kann nicht der Stadt zugeschoben werden – Politisch zu diskutieren wäre ausschließlich ein bürgerschaftlich organisiertes Kulturzentrum auf legaler Basis
Als in der Sache absolut verfehlt und falsch adressiert bewertet Oberbürgermeister Jürgen Roters den Brief des Polizeipräsidenten, mit dem Klaus Steffenhagen den Oberbürgermeister darüber informiert hat, dass die Eigentümerin der ehemaligen KHD-Kantine in der Kalker Wiersbergstraße die Polizei um Amtshilfe bei der Räumung des besetzten Gebäudes gebeten hat. Mit dem Schreiben, in dem eine Reihe möglicher Gewaltszenarien im Zusammenhang mit der Räumung aufgezeigt werden, wollte Steffenhagen die Stadt Köln
in die Lage versetzen, nach eigenem Ermessen zu prüfen, welche Stellen in Rat und Verwaltung der Stadt Köln gegebenenfalls mit dieser Entwicklung zu befassen sind.
Oberbürgermeister Jürgen Roters stellt dazu fest:
Das Vorgehen des Polizeipräsidenten ist schon äußerst ungewöhnlich. Ich habe noch nie erlebt, dass operative und polizeitaktische Überlegungen vor der Räumung eines besetzten Hauses in einem Schreiben an eine nichtbeteiligte Behörde, nämlich die Stadt Köln, sowie an den Polizeibeirat auf mehr als fünf Seiten ausgebreitet werden. Eine solche, vermutlich gezielt gesuchte Öffentlichkeit gefährdet eigene polizeitaktische Überlegungen. Erstaunlicherweise hat jedoch der eigentliche Ansprechpartner der Polizei, nämlich die Eigentümerin des Gebäudes, diesen Brief nicht erhalten. Ich kann mich daher des Eindrucks nicht erwehren, dass mit dem Brief gezielt Verantwortung in den stadtpolitischen Raum abgeschoben werden soll für eine polizeiliche Aktion, die ausschließlich im Ermessen und in der Verantwortung der Polizei Köln liegt. Mit diesem Abschiebeversuch werden zwei völlig getrennt zu handhabende Bereich auf unerfreuliche Weise miteinander verquickt - die politisch-gesellschaftlich wichtige Diskussion um ein bürgerschaftlich geführtes Kulturzentrum einerseits und rechtsstaatliches Polizeihandeln bei einer Amtshilfe andererseits!
Selbstverständlich, so Oberbürgermeister Roters, müssen Kölner Politik und Stadtgesellschaft den Vorschlag junger Menschen diskutieren, die - in Kalk oder anderenorts in der Stadt - ein neues Kulturzentrum eigenverantwortlich in bürgerschaftlich organisierter Form einrichten und führen wollen. Roters:
Ich selbst habe darüber bereits im Juli vergangenen Jahres mit einer Delegation der Besetzergruppe aus Kalk diskutiert. Damals bereits habe ich deutlich gemacht:
1. Die Besetzung fremden Eigentums ist - mit welchem Ziel auch immer - illegal und nicht hinnehmbar. Insofern kann sie auch keinesfalls akzeptierte Basis für politische Forderungen sein!
2. Die Stadt unterstützt demzufolge die Eigentümerin, die von den Besetzern das sofortige Verlassen des Gebäudes fordert und keine Duldung zulassen will.
3. Es ist den Besetzern natürlich unbenommen, einvernehmlich mit der Eigentümerin vertragliche Regelungen zu treffen.
Selbstverständlich sprechen wir mit allen Menschen, die als Personen oder Verein ein neues Projekt zum Nutzen der Kulturstadt Köln initiieren wollen. Sie sollten sich allerdings ausweisen können und wollen!
Oberbürgermeister Jürgen Roters ist im übrigen heute Morgen der Bitte von Vertreterinnen und Vertretern aus Fraktionen des Stadtrates gefolgt und hat sie über die aktuelle Situation zur Besetzung Wiersbergstraße informiert, soweit es ihm als Nichtbeteiligtem möglich war. Oberbürgermeister Roters hat in dem Gespräch deutlich gemacht, dass es sich im Fall Wiersbergstraße um die Durchsetzung eines Rechtstitels eines privaten Eigentümers handelt, der die Amtshilfe der Polizei benötigt und beansprucht. Es liege ausschließlich in der Zuständigkeit und Entscheidung der Polizei Köln, ob sie diesen Rechtstitel des privaten Eigentümers durchsetzt oder nicht. Und nur die Polizei könne und müsse beurteilen, ob Gründe vorliegen, die eine Räumung ausschließen. In dem Gespräch bestand Einvernehmen, dass die Stadt Köln selbstverständlich nicht an Stelle der Polizei Einschätzungen und Entscheidungen über operative Maßnahmen im Falle einer Amtshilfe übernehmen kann und darf.
Stadt Köln - Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Inge Schürmann
Stadt vs. Polizei
"Die bevorstehende Räumung des Objektes Wiersbergstraße 44 hat aus polizeilicher Sicht Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Köln. Dies gilt auch für die Stadt Köln selbst, die politischer Adressat der Forderung nach einem kulturellen „Autonomen Zentrum“ ist. Dies wurde noch vor zwei Tagen durch eine entsprechende demonstrative Aktion der Besetzer im Rathaus der Stadt Köln deutlich.
Auf die einzelnen Kritikpunkte der Stadt wird die Polizei Köln nicht im Rahmen einer längeren Pressemitteilung reagieren. PP Klaus Steffenhagen: „Im Sinne der seit Jahren vertrauensvoll und erfolgreich praktizierten Kommunikation werde ich zur Klärung der aufgetretenen Irritationen Herrn OB Roters ein persönliches Gespräch in der kommenden Woche anbieten“.
Polizeipräsidium Köln
Leitungsstab / Pressestelle"
Solidarity!
Geen dag zonder een Autonoom Centrum! Kraken gaat door!
Stellungnahme AStA FH Köln zur drohenden Räum
Köln zur drohenden Räumung des AZ in der Wiersbergstrasse
Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Fachhochschule Köln
verurteilt die drohende Räumung des AZ in der Wiersbergstraße aufs
schärfste und fordert die Entscheidungsträger in der Politik auf, auf eine
sofortige Aussetzung des Räumungstitels hinzuwirken.
Das Autonome Zentrum in der Wiersbergstraße stellt nicht nur eine
Bereicherung der kulturellen und politischen Landschaft auch über die
Grenzen von Köln hinaus dar, sondern ist auch ein fester und von den
NachbarInnen akzeptierter Bestandteil des Kalker Stadtbilds geworden. Mit
großer Verwunderung nimmt der AStA zur Kenntnis, dass seitens der Stadt
kein Interesse an einer Legalisierung des AZ besteht, wenngleich hiermit
für die Stadt keinerlei zusätzliche Kosten verbunden wären. Obwohl es aus
unserer Sicht gesichert scheint, dass das Gebäude in wenigen Tagen in den
Besitz der Stadt übergeht, versucht OB Roters sich durch die Duldung der
Räumung und Verweigerung weiterer Gespräche der Verantwortung zu
entziehen. Mit noch größerer Verwunderung nimmt der AStA zur Kenntnis,
dass sogar die schriftlich formulierten Vorbehalte der Polizei gegen eine
Räumung seitens Roters ignoriert werden, zumal es in der gesamten Zeit der
Besetzung zu keinerlei Konflikten zwischen Polizei und BewohnerInnen
gekommen ist. Bauliche Mängel, die eine Räumung aus Sicherheitsaspekten
erfordern würden, bestehen nachweislich nicht. Die Behauptung der
Sparkasse, es „gingen Gefahren vom Gebäude aus“ (ksta, 29.03.11) entbehrt
jeglicher Grundlage und ist somit als schlichtweg unwahr zurückzuweisen.
Der AStA sowie die von uns vertretenen Studierenden haben die
bereichernden Angebote des AZ stets genutzt und waren gerne Gäste auf
Veranstaltungen jedweder Art.
Der AStA der Fachhochschule Köln erklärt sich solidarisch mit den
BesetzerInnen und fordert die Legalisierung sowie den Erhalt des Autonomen
Zentrums.
Räumung des autonomen Zentrums in Köln
verhandlungen
Verhandlungen mit Sparkassen aufgenommen
20 Leute ohne Personalienkontrolle werden ins AZ gelassen.
Räumung unterbrochen, ABSTIMMEN!
Ausserdem gibt´s eine online Abstimmung (rechts neben dem Artikel) - also votet für´s AZ:
http://ksta.de/html/artikel/1300555263483.shtml
O.B. Roters (SPD) ist sehr scheinheilig....
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Verbesserungsvorschlag — Pott
Wenn Räumung.... — --->
ist das alles ungünstig.... — gelsenkirchen
From DO to KÖ — egal
Passt doch alles?! — hmm
eine Mille sind noch lang nicht genug — Mama
Andere Städte — Monster
@ konkurrenz schmuddel? — k
@ ich sage 30.03.2011 - 16:37 — hirni
@--> — nachbarin
solidarische grüße aus dem gängeviertel — gängstar
Überflüssige Diskussion — nordi
Link zum Song — ...
Abend in der Stadt — Morgenrot
@kommentaoren — egal
Schmuddel + Köln geht beides — bllabbi
fahrt nach köln! — egal
Auf nach Köln — roter Fuchs