[19. Februar] The Battle of Dresden

Nach dem es im vergangenen Jahr einem breiten Bündnis unterschiedlicher politischer und gesellschaftlicher Gruppen gelungen war erstmals den größten (Neo)naziaufmarsch Europas in Dresden zu verhindern (1.) hatte das (neo)nazistische Milieu in diesem Jahr eine neue Taktik gewählt um ihre völkische, rassistische und antisemitische Ideologie im öffentlichen Raum darzustellen.

Dabei wurden zunächst mehrere Märsche an unterschiedlichen Tagen angemeldet. Am vergangenen Sonntag war so bereits das (neo)nazistische „Aktionsbündnis gegen das Vergessen“ marschiert. (2.)

Im Fall des 19. Februars waren Aufmärsche an verschiedenen Punkten angemeldet. Zudem bedienten sich die (Neo)nazis der Justiz um ihr angebliches Recht auf eine Propagandaveranstaltung gegenüber der Stadt Dresden und einem großen Teil der Gesellschaft durchzusetzen. (3.)

Letztendlich entschieden die Gerichte, zuletzt das zuständige Verwaltungsgericht, nicht nur für die (neo)nazistischen Veranstalter_innen, sondern auch explizit gegen die antifaschistischen Gegendemonstrant_innen. Diese sollten mit Hilfe der Polizei von den (neo)nazistischen Veranstaltungen ferngehalten werden. (4.) Allerdings standen den polizeilichen Einheiten von vorn herein nur begrenzte Kräfte zur Verfügung, die nur partiell gegen das enorme Potential der Gegendemonstrant_innen aktiv werden konnten. (5.)

So konnte die Polizei, die Anreise von beispielsweise 2.500 Menschen aus den Bundesländern Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern zwar bei der Einreise nach Dresden behindern, in dem sie deren Busse nur bis zur Autobahnabfahrt Dresden-Altstadt fahren ließen, aufhalten jedoch nicht. Alle Leute verließen die Busse und zogen zu Fuß von dort als spontane Demonstration in die 8 km entfernte in Südvorstadt-West.

In der Liebigstraße kam es dabei ohne erkennbaren Grund zu einem brutalen Polizeiangriff, bei dem u.a. massiv Pfefferspray sowie Hunde ohne Maulkorb eingesetzt wurden. Jedoch auch dies konnte die Gegendemonstrant_innen letztendlich nicht aufhalten.

Die (Neo)nazis versammelten sich unter dem Protest einiger Bürger_innen derweil mit ungefähr 500 Versammlungsteilnehmer_innen aus der Bundesrepublik und Spanien in der Bayrischen Straße am Hauptbahnhof und skandierten immer wieder Parolen, wie „Nationaler Sozialismus jetzt“ und „Frei Sozial National“. Bewegen konnten sie sich allerdings nicht, da die andere Seite des Bahnhofs, die Bayrische Straße Ecke Bergstraße und die Fritz Löffler Straße Ecke Reichenbachstraße blockiert wurden.

Auch die beiden (neo)nazistischen Ausbruchsversuche am Hauptbahnhof endeten recht schnell durch das konsequente eingreifen von Polizeibeamt_innen.

Inzwischen versuchte die Polizei aber auch die Blockade in der Fritz Löffler Straße Ecke Reichenbachstraße zu räumen, scheiterte aber nach drei fruchtlos abgelaufenen Räumungsdrohungen an zu wenig Personal. Diverse Polizeieinheiten wurden offenbar immer wieder zu Brennpunkten in anderen Stadtgebieten geschickt, von denen riesige Rauchwolken aufstiegen.

In der Bergstraße Ecke Zellscher Weg kam es bei der Auflösung einer anderen, kleineren Blockade zu massiven Polizeiübergriffen, bei der friedliche Blockier_innen brutal angegriffen wurden. Bei einer Auseinandersetzung an einer zu Blockadezwecken errichteten Barrikade in der Nähe wurden seitens der Polizei, neben dem „normalen“ Pfeffersprayeinsatz, auch Plastikgeschosse mit Pfefferfüllung, die aus Pepperball-Pistolen abgeschossen wurden, eingesetzt.

Im Anschluss verlagerte sich der Schwerpunkt der Gegenaktivitäten nach Dresden-Plauen, wo (Neo)nazis ebenfalls aufmarschiert waren. Sofort wurde ein Großteil der Gegendemonstrant_innen dort hingelotst und näherte sich über Chemnitzer und Nöthnitzer Straße dem Aufmarsch. Hier schallte den (Neo)nazis erstmals lauter Protest gegenüber.

In der Zwickauer Straße kam es zudem auch zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Gegendemonstrant_innen und der Polizei, die sich gemäß ihrem Auftrag schützend vor die potentiellen (neo)nazistischen Marschierer stellte. Einen Marsch konnte die Polizei aber auch hier nicht durchsetzen. Ein weiterer Versuch von (Neo)nazis ersatzweise in Leipzig aufzumarschieren scheiterte ebenfalls. (6.)

weitere Fotos hier:  http://westhavelland.wordpress.com/2011/02/20/19-februar-the-battle-of-dresden/

__________________________________________________

(1.)  http://westhavelland.wordpress.com/2010/02/14/aktionen-gegen-neonazis-in-dresden/

(2.)  http://westhavelland.wordpress.com/2011/02/14/dresden-am-13-februar/

(3.)  http://www.sz-online.de/Nachrichten/Dresden/Stadt_verbietet_Neonazi-Marsch_erneut/articleid-2691826

(4.) wie vor

(5.) wie vor

(6.)  http://www.focus.de/politik/deutschland/demonstrationen-neonazis-verlassen-leipzig-unverrichteter-dinge_aid_601561.html