Gestern erst Leipzig, morgen Dresden und übermorgen...

ra0105 17.10.2010 23:23 Themen: Antifa
Als Generalprobe für Dresden war Leipzig ausgerufen worden. Aus diesem Grund beobachten Antifaschisten aus der sächsischen Landeshauptstadt die Ereignisse vom 16. Oktober mit erhöhter Aufmerksamkeit. Würde es den Neonazis denn tatsächlich gelingen ein erfolgsversprechende Strategie gegen die bereits angekündigten Massenblockaden zu finden? Eine (subjektive) Einschätzung.
Großen Dank an alle aktiven Gruppen, welche sich auf das Konzept eingelassen haben und am Ende erstmal seit langer Zeit wieder eine Großdemonstration in Leipzig als Erfolg verbuchen konnten.

So hieß es noch am selben Abend von den Veranstaltern. Inzwischen gibt man sich etwas kleinlauter und meint: Den gestrigen Tag als vollen Erfolg zu verbuchen wäre genauso falsch, wie in ihm eine Niederlage zu sehen.
Zwar heißt es häufig, dass eine Lüge kaum groß genug sein kann, um nicht auch doch noch geglaubt zu werden, doch diesmal schoss die Propagandaabteilung wohl etwas über das Ziel hinaus. Das Zurückrudern nach der Erfolgsmeldung am Vortag mag peinlich sein, offenbart jedoch das Unvermögen der Neonazis ihre politische Macht realistisch einzuschätzen. Zunächst ist nämlich festzuhalten, dass es für eine "nationale Opposition" ein Armutszeugnis ist, wenn man um Gegendemonstranten und Polizeirepression "auszutricksen" klandestin durch Dörfer und Vororte marschieren muss.
Ausgangspunkt für die neue Aufmarschstrategie war das Scheitern in Dresden, Dortmund und Berlin. Auf den ersten Blick erscheint Leipzig als ideale Testumgebung. Schließlich waren in den Vorjahren schon zahlreiche Demonstrationen an Blockaden der Zivilgesellschaft und dezentralen Aktionen - sprich Randale - durch "Autonome" gescheitert. In der Folge sahen sich die Einsatzkräfte außerstande die Routen freizuräumen.
Dies ist aber nur ein Teil der Wahrheit, tatsächlich ist die Polizei vom rein technischen Aspekt her in der Lage (fast) jeden Aufmarsch durchzusetzen. Das dies nicht geschieht hat mehrere Gründe.

Zum einen ist auch sie von taktischen Erwägungen natürlich nicht frei. Vielleicht hätte man am Ersten Mai in Berlin den Naziaufmarsch auch durchprügeln können, aber was hätte dies für die Nachtstunden in Kreuzberg bedeutet? Wieviele der Blockierer in Dresden hätten ausgehalten, wenn bei diesen Temperaturen Wasserwerfer eingesetzt worden wären? Vermutlich nicht viele, aber was hätten die Tausenden danach gemacht? Zumindest temporär (und lokal begrenzt) kann der Staat seine Herrschaft nicht vollständig ausüben. Nicht nur der Akt des zivilen Ungehorsam (Sitzblockade) als solcher, stellt somit die staatliche Autorität in Frage. Aber dies sind krasse Ausnahmefälle.

Entscheidener ist jedoch, wie hoch der politische Preis ist, der zu zahlen ist. Wenn seitens der politischen Eliten der unbedingte Wille besteht ein Projekt durchzusetzen, dann wird dies geschehen. Der Castortransport wäre dafür ein Beispiel. In einem solchen Szenario spielen auch Überlegungen wie etwa die Verhältnismäßigkeit oder unerwünschte Seiteneffekte (Ausschreitungen mit erheblichen Sach- und oder Personenschaden) kaum eine Rolle.

Schon aus Gründen des internationalen Prestige wird das Engagement bei einem Naziaufmarsch sich dann eher in gewisse Grenzen halten. Mehr noch, was man auch immer von "den" Konservativen halten mag, ihnen abzusprechen, dass auch sie kein zweites Ausschwitz wollen, gänge zu weit. Selbstredend bedeuten Naziaufmärsche, wie widerlich sie auch immer sein mögen, nicht, dass das Vierte Reich bevorsteht (auch wenn die "nationale Opposition" dies bei Gelegenheit gerne phantasiert) und so kann man sich getrost zurücklehnen und Rechtsstaat spielen. Letzteres funktioniert jedoch nur bis zu dem Punkt, an welchen der politische Druck zu groß wird. Wenn mittels Massenblockaden Teile der politischen (lokalen) Elite eingebunden werden, steigt dieser. Freilich bedeutet dies mitnichten, dass ein temporäres Zweckbündnis entstanden ist. Natürlich sitzt die Antifa nicht mit dem Polizei an einem Tisch und konferiert über zu ergreifenden Maßnahmen, um einen Naziaufmarsch zu verhindern. Aber wem wird der Erfolg ceteris paribus ermöglicht werden, wenn der Staat einen der beiden Kontrahenten aus taktischen Erwägungen ihn gönnen muss? Auf wen fällt die Wahl, wenn breite Teile der politisch relevanten Protagonisten sich gegen den Naziaufmarsch stellen?

Und damit wieder zurück nach Leipzig. Anstatt sich bei diesen Ausgangsbedingungen (breiter zivilgesellschaftlicher Widerstand kombiniert mit einer aktionsfähigen Antifa) auf die Polizei zu verlassen, scheint es tatsächlich angezeigt selber zu agieren. Dies sagt nicht nur viel darüber aus, was die Markierung Nazi im postfaschistischen Deutschland bedeutet (Rassismus, Antisemitismus, Chauvinismus, Sozialdarwinismus etc. pp. und totalitäre Affinitäten aus der Mitte der Gesellschaft bleiben davon selbstredend unberührt), sondern auch viel über den aktuellen Stand im "Kampf um die Straße".
Die Strategie ist also aus der Not geboren. Das muss nicht zwingend etwas schlechtes bedeuten, aber wenn die Wahl der Mittel so eingeschränkt ist, dann muss man sich eben mit diesen zufrieden geben. Maßstab für die Bewertung ist dann nur der Zielerreichungsgrad. Die Frage lautet folglich, was die Nazis positives aus Leipzig mitnehmen konnten.

Kurz lautet die Antwort: Nicht viel. Zum einen sind die Teilnehmerzahlen stark übertrieben. Spontandemonstrationen, welche offensichtlich mindestens partiell von den gleichen Teilnehmern durchgeführt worden sind, wurden offenkundig addiert. Außerdem scheinen auch die Einzelsummanden deutlich überhöht. Schlimmer jedoch das Bild, welches man in der Öffentlichkeit abgab. Nämlich so gut wie gar keines. Wie sollen denn auch Journalisten über Spontandemonstrationen berichten, welche sie nie zu Gesicht bekommen haben. Wenn die Polizei keine Meldung absetzt, wird dies außer den direkten Augenzeugen niemand erfahren, der die Mainstreammedien kunsultiert. Das hat nichts mit einer Verschwörung zu tun, sondern mit schlichter Medienlogik. Wovon es keine Bilder und kein O-Ton gibt, sondern nur eine Pressemitteilung der Polizei, dass findet alleine aus diesem Grund weniger bis keinen Raum in der Berichterstattung. Das Ziel einer Demonstration (demonstrare = (sich) zeigen) kann damit immer weniger erfüllt werden. Militante Angriffe auf Ausrüstung und teils hochrangiges Personal der "Revolutionäre" dürften ebenso wenig erfreulich gewesen sein. So dürften die "Erfolge" des Samstages vor allem nach Innen wirken. Man ist wieder marschiert. Die Veranstalter meinen gar, man habe das Laufen neu gelernt. Dieser Doppelsinn in der Bedeutung bekommt einen ironischen Beigeschmack, bedenkt man, dass Menschen üblicherweise als Kleinkinder das Laufen werden und nicht als große erwachsende arischen Recken (ein Anmelder hieß übrigens Istvan Repaczki).Die Wirkung nach Innen darf nicht unterschätzt werden, könnte sich jedoch leicht relativieren.

Denn wahrscheinlich werden die Höhenflüge, sollten sie sich trotz des eher mageren Ergebnis eingestellt haben, bald beendet werden. Für Dresden hat Leipzig kaum eine Bedeutung. Auch wenn es lächerlich erscheint hochtrabende Berichte über Spontandemos in Jena zu lesen, wo 30 Neonazis aufschlugen. In Anbetracht der hohen Gerichtskosten im "Rechtskampf" und der relativ aufwändigen Mobilisierung fragt man sich schon in welchem Verhältnis die Teilnehmerzahl dazu steht. Und ob man zwei Dutzend Leute nicht auch billiger nach Jena bekommen hätte. Und wenn zwischen 300 (Polizei, Augenzeugen) und 400 - 500 (Angaben der Nazis im Zeitverlauf jedoch ansteigend) in Halle demonstrieren, dann dürfte zu diesem Umstand nicht unwesentlich beigetragen haben, dass die Bahnroute nach einem Sabotageakt gestört war, welche die Nazis nach Leipzig bringen sollte. In Leipzig hingegen wurden solche Teilnehmerzahlen bei Spontandemonstration nicht einmal annähernd erreicht. Und genau hier liegt die Krux. In Dresden wird es für die rechte Szene außer Diskussion stehen, außerhalb der Stätte des "Bombenholocaustes" zu marschieren. Eine Spontandemonstration etwa in Pirna, um anlässlich des 13. Februars seine krude Weltvorstellung zum Besten zu geben, wäre der eigenen Klientel kaum zu vermitteln. Vielleicht sprechen die Veranstalter schon deshalb vorsorglich angesichts von häufig nicht einmal dreistelligen Teilnehmerzahlen von Großdemonstrationen. Erschwerend kommt hinzu, dass die Zusammensetzung der Spektren die jeweils im Februar in Dresden und jetzt in Leipzig durch die Stadt vagabundieren sehr unterschiedlich sind. Ob es gelingt Vertreter der "Elebnisgeneration" für "Katz- und Mausspiele" mit der Polizei zu überreden dürfte ebenso fraglich sein. Außerdem ist die Anzahl der zu koordinieren Kameraden im Februar doch um einiges größer. Wenn die jetzt gesammelten Erfahrungen ausreichen sollten, wäre dies eine faustdicke Überraschung.
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Ergänzungen

Wie wirkt der Aufzug nach innen?

Mr. Smith 18.10.2010 - 08:54
Danke für diese schöne Analyse, wären nur alle Indy-Artikel auf diesem Niveau.

Was mir ein bisschen kurz kommt ist die Einschätzung, wie das für die Nazis nach innen wirkt. Da die Aussenwirkung gegen Null geht, sollten sie inzwischen gemerkt haben. Inhalte lassen sich so jedenfalls nicht transportieren. Ganz nebenbei stärken sie so ihre politischen Gegner, die am Sonnabend sehr viel Spaß hatten und selbst am späten Nachmittag noch hochmotiviert waren, trotz des Wetters. Normalerweise ist da die Luft raus...
Intern werden die Nazis das sehr unterschiedlich aufnehmen, sie sind keine homogene braune Masse, auch wenn es einem manchmal so vorkommt. Ein wesentlicher Teil der Nazis möchte große, eindrucksvolle Aufzüge, vor allem an symbolischen Orten wie Dresden oder dem Hess-Gedenken. Das zeigt, bei allen internen Differenzen, dass man doch der gleichen Sache angehört. Nach den ersten großen Hess-Aufzügen Anfang der 1990er wurden diese zunehmend verhindert und die Nazis wichen auf genau dieses "Spontandemo-Konzept" aus und waren schnell damit unzufrieden, weil sie damit eben Null Aussenwirkung und viel Frustration nach innen erreichten. Die Teilnehmerzahlen gingen zurück, das wurde erst wieder "besser", als sie wieder große Aufzüge umsetzen konnten.
Diese sind nach massiven Gegenaktionen inzwischen Geschichte, genauso wird es auch in Dresden werden. Sie werden 2011 dieses putzige Konzept versuchen und hier und da kleine Zusammenrottungen hinkriegen, die sie dann als Spontandemo zu verkaufen versuchen. Das werden sie vielleicht auch 2012 und 2013 versuchen, dann werden sie immer weniger Leute zu den Sachen ziehen, weil sie merken, dass sie wie oben schon geschrieben keine Inhalte vermitteln können und das große einigende Ereigniss ausbleibt. Dresden ist allerdings das letzte derartige Ereigniss, dass sie haben, nachdem Hess und der 1. Mai an Zerfallserscheinungen leiden.
Nicht zu unterschätzen ist auch die Motivation der ANs. Sicher würden auch die lieber einen großen Aufzug wollen, aber wenn sie den nicht bekommen, haben sie auch kein Problem damit ganz andere Sachen zu machen. Ich gehe davon aus, dass ein nicht geringer Teil (10-20%) der Nazis am 13.2. in Dresden gar kein Interesse mehr hat irgendwelche Inhalte auf die Straße zu bringen, sondern eine direkte Konfrontation mit der Antifa und den Bürgern suchen wird. So schlimm das im ersten Moment klingen mag, das wird das Ende des Aufzugs in Dresden nur beschleunigen. Eigentlich ist das Anliegen der Nazis einen Trauermarsch machen zu können, aber das hat dann eher was von Chaostagen. Zusammengefasst heisst das, die Nazis, die einen nach innen einenden und nach aussen eindrucksvollen Marsch wollen aber keinen bekommen, zunehmend demotiviert werden, während die ANs die Stimmung endgültig kippen lassen. Mittelfristig ist es das Ende des 13.2. als Großevent

Nazis phantasieren

Entdinglichung 18.10.2010 - 11:58
Quelle:  http://npd-blog.info/2010/10/17/die-neonazis-und-der-krampf-um-die-strase/

"Die Neonazi-Szene versucht derweil, das Desaster zu beschönigen. “Trotz der nachteiligen Entscheidungen aller Gerichtsinstanzen zur Durchführung einer Demonstration hin zur Schrumpfung auf eine stationäre Kundgebung vorm Hauptbahnhof, ging das Konzept der Veranstalter auf”, hieß es in einer Erklärung. So hätten “in den dicht bevölkerten Stadtteilen Leipzigs, Grünau, Engelsdorf, Schönefeld, Sellerhausen und Lindenau als auch in Geithain, Döbeln, Halle, Riesa und Wurzen spontane Protestdemonstrationen mit weit über 1200 Kameraden” stattgefunden. “Linke Blockierer als auch die Einsatzkräfte der Polizei wurden in ihren Taktiken vollkommen ausgehebelt.”

Davon kommt in der Öffentlichkeit aber erstaunlich wenig rüber."

Kommunikation

auch @Stargate 18.10.2010 - 14:10
Eigentlich war die gegebene Infrastruktur in Leipzig gut, der Twitter Account vom Roten Oktober @L16010 lieferte gute Infos, außerdem hätte mensch kleine Batterieradios mitnehmen können um per UKW RadioBlau zu hören.

@Mr.Smith

Otto 18.10.2010 - 15:00
"Ich gehe davon aus, dass ein nicht geringer Teil (10-20%) der Nazis am 13.2. in Dresden gar kein Interesse mehr hat irgendwelche Inhalte auf die Straße zu bringen, sondern eine direkte Konfrontation mit der Antifa und den Bürgern suchen wird."

Ich koennte mir durchaus vorstellen, dass der Anteil der nicht nur gewaltbereiten, sondern gewaltsuchenden Nazis sogar noch hoeher ausfaellt. Wenn man sich beispielsweise die Nazis in Dresden 2010 angeschaut hat, haette man auch da durchaus einen Anteil von 10-20% oder hoeher feststellen koennen. Dieser wird sich, aufgrund der von den Nazis erfahrenen Pleiten und Frustrationen deutlich erhoehen. Vom versuchten Angriff auf mehrere Hundert Antifas, die sich abends im Dresdender Hauptbahnhof befanden, will ich gar nicht erst reden, denn allein dort waren es bis zu 50 Faschisten.

Bleibt also zu hoffen, dass sich sowohl die Zivilgesellschaft, als auch die Antifa nicht auf ihren "Lorbeeren" ausruht und unter Umstaenden noch offensicer agiert, als es vielleicht in der Vergangennheit noetig war, da sich, wie beschrieben, auch die Nazis radikalisieren werden, was Gewalt angeht.

Die Antwoord

(wird ausgefüllt) 18.10.2010 - 16:16
"Anzumerken wäre an den Text, der von den Verfasser_innen als subjektive Einschätzung bezeichnet wird, die ebenso subjektive These, dass nahezu alles was für die Nazis geschrieben wurde in ähnlicher Weise auch für die linke Perspektive gilt. ..."

Eine Antwort findet sich bei parallaxe:

 http://parallaxe.blogsport.eu/2010/10/18/gastbeitrag-was-nach-leipzig-bleibt/#more-611

Taktische Überlegungen der Polizei

SelbstBeamter 18.10.2010 - 22:14
Die taktischen Überlegungen der Polizei werden im Artikel gut dargestellt. Es kommt aber für die leitenden Beamten noch ein weiterer Aspekt hinzu: Es dauert zwar Jahre, bis die Verwaltungsgerichtsbarkeit letztinstanzlich darüber entschieden hat, ob das Durchprügeln einer Nazidemo wie z.B. vor Jahren in Braunschweig aus ihrer Sicht rechtmäßig war oder nicht. Kommt aber wie im letztgenannten Fall die große Klatsche von der Justiz, ist das für einen leitenden Beamten nicht gerade karrierefördernd. Wenn z.B. nach einem Regierungswechsel auf Landesebene der Stern eines vormaligen Karrierebeamten wegen eines "falschen" Parteibuchs ohnehin im Sinken ist, weiss er ganz genau, dass so ein Urteil ein willkommener Anlass sein wird, ihn auf einem exponierten Posten abzusägen und irgendwo mit einer unbedeutenden Aufgabe im Apparat zu verstecken. Nicht so sehr aus rechtstaatlicher Gesinnung, sondern um der eigenen Karriere willen wird man sich daher also nicht zu sehr mit offenkundig rechtswidrigen Handlungen exponieren wollen, selbst wenn man dem momentanen Willen der politischen Ebene entspricht. Selbst dann sollte man sich der Rückendeckung nicht zu sicher fühlen, wenn etwas schief geht. Als Beamter, wenn auch in einem völlig anderen Bereich, weiss ich, dass derartige informelle Sanktionsmechanismen oft eine größere Rolle spielen als die direkte Kontrolle durch die Justiz.

Nazis werten Demo aus.

** 19.10.2010 - 16:22

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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... — Sportreporter

Ein paar Sachen — Chewbacca

... — ich

kritikpunkt — antifa

Morgen erstmal Remagen! — unbekannt

@antifa — the best