Leipzig: Solidemo wegen Nazigewalt
Zeitgelich zur Demonstration in Berlin, gab es eine Demonstration die auf Nazigewalt nicht nur in Berlin aufmerksam machte.
Zeitgleich zur Demonstration in Berlin-Friedrichshain gab es eine Demonstration in Leipzig. Ungefähr 100 Menschen beteiligten sich am Anfang an der Demonstration, die Richtung Innenstadt ging. Es wurde in zwei Flugblätten das Anliegen vermittelt, eines zu dem Vorfall in Berlin und ein anderes, welches auf Vorfälle in Gera, Leipzig, Oschatz, Limbach-Oberfrohna einging. Diese aufgezählten Vorfälle fanden im Zeitraum von 2 Wochen Stadt, einige sogar am gleichen Tag wie der Fall in Berlin (Oschatz,Leipzig).
Genauere Informationen werden sicher bald auf der Chronik zu lesen sein(www.chronikle.org). Ebenso wurde am heutigen Tag vor der Demo in Leipzig ein Antifaschist von Nazis angegriffen. Auf diese Vorfälle sollte mit der Demonstration hingewiesen werden und Solidarität mit den Personen, die davon betroffen sind, gezeigt werden.
Die Demonstration gelang ziemlich schnell und ohne Polizeibegleitung in die Innenstadt. Jedoch zeigte sich schon am Anfang, dass einige eine entschlossene kämpferische Demonstration machen wollten und andere eher an einen Spaziergang dachten, so zog sich die Demo schnell auseinander. In der Innenstadt am Markt wurde die Demo dann von einen massiven Polizeiaufgebot gestoppt (um die 15 Einsatzfahrzeuge), die nur noch 30-40 Personen ließen sich davon nich aus dem Konzept bringen und verlassen Redebeiträge und in der Umgebung wurden Flyer verteilt. Nach einer längeren Diskussion wurde die Demo angemeldet und zog dann in Spalier und abgefilmt von 3 Kameras weiter durch die Stadt zurück Richtung Südplatz. Ingesamt wurden 300 Flyer verteilt, meist mit sehr unterschiedlichen Reaktionen. Im allgemeinen kann mensch sagen, schade das so wenig da waren und die die da waren sich nicht bis zum Ende an der Demonstration beteiligt haben. Dennoch konnte auf das Thema aufmerksam gemacht werden und seine Solidarität zum Ausdruck gebracht werden.
Genauere Informationen werden sicher bald auf der Chronik zu lesen sein(www.chronikle.org). Ebenso wurde am heutigen Tag vor der Demo in Leipzig ein Antifaschist von Nazis angegriffen. Auf diese Vorfälle sollte mit der Demonstration hingewiesen werden und Solidarität mit den Personen, die davon betroffen sind, gezeigt werden.
Die Demonstration gelang ziemlich schnell und ohne Polizeibegleitung in die Innenstadt. Jedoch zeigte sich schon am Anfang, dass einige eine entschlossene kämpferische Demonstration machen wollten und andere eher an einen Spaziergang dachten, so zog sich die Demo schnell auseinander. In der Innenstadt am Markt wurde die Demo dann von einen massiven Polizeiaufgebot gestoppt (um die 15 Einsatzfahrzeuge), die nur noch 30-40 Personen ließen sich davon nich aus dem Konzept bringen und verlassen Redebeiträge und in der Umgebung wurden Flyer verteilt. Nach einer längeren Diskussion wurde die Demo angemeldet und zog dann in Spalier und abgefilmt von 3 Kameras weiter durch die Stadt zurück Richtung Südplatz. Ingesamt wurden 300 Flyer verteilt, meist mit sehr unterschiedlichen Reaktionen. Im allgemeinen kann mensch sagen, schade das so wenig da waren und die die da waren sich nicht bis zum Ende an der Demonstration beteiligt haben. Dennoch konnte auf das Thema aufmerksam gemacht werden und seine Solidarität zum Ausdruck gebracht werden.
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Ergänzungen
Nazikonzert während der Solidemo?
Am Samstag, 18.7.2009 machte die Odermannstraße 8 in Lindenau wieder durch hohe Polizeipräsenz auf sich aufmerksam. In der Naziszene kursierende Informationen legen den Verdacht nahe, dass dort der rechtsextreme Sänger Frank Rennicke, der auch Kandidat der NPD zur Bundespräsidentenwahl war, auftrat. Rennicke ist Mitglied der NPD, und stand mehrfach wegen Volksverhetzung vor Gericht.
Wiederum sahen sich Polizei und Stadt offenbar nicht genötigt Anwohnerschaft, Stadtteilmultiplikatoren oder gar die Öffentlichkeit über die Veranstaltung in Kenntnis zu setzen, obwohl bekannt sein dürfte, welches Bedrohungspotential von Veranstaltungen im "NPD-Zentrum" ausgehen kann. Neonaziaktivitäten sind per se von öffentlichem Interesse, da sie das Gemeinwohl antasten. Die in Leipzig scheinbar übliche Methode der Nicht-Information vereitelt vor allem aber zivilgesellschaftliche Aktivierung, die ein wichtiges Mittel im Kampf gegen rechts ist.
Vor dem Hintergrund dieses und auch vergangener Fälle muss vermutet werden, dass zivilgesellschaftlicher Protest eher als Sicherheitsrisiko und Arbeitserschwernis für die Polizei betrachtet wird.
Im Februar 2009 wurden Anwohner der Odermannstraße nur durch Parkverbotsschilder vor der Odermannstraße 8 darauf aufmerksam, dass im "NPD-Zentrum" eine Veranstaltung stattfindet.
Bis vor kurzem hielt es die Stadt Leipzig nicht für nötig die Öffentlichkeit von sich aus über die Problematik Kamenzer Straße 10/ 12 zu informieren. Dieses bebaute Grundstück gehört einem Sympathisanten der Naziszene, der dort bereits mindestens ein Rechtsrockkonzert durchgeführt hat. Erst nachdem dort im Mai eine Gedenkveranstaltung für Opfer des Nationalsozialismus stattgefunden hatte, konnte das Problem nicht mehr verschwiegen werden.
Für den 17.10.2009 wurde beim Ordnungsamt eine Demonstration von "Autonomen Nationalisten aus Leipzig" angemeldet. Auch hier wird bisher auf Zurückhalten von Informationen gesetzt.
Es bedarf einer aktiveren Informationspolitik durch die staatlichen Instanzen. Leipzig ist mit dem NPD-Zentrum aber auch als Ort von Demonstrationen Anlaufpunkt von Neonazis auch aus dem Umland. Diesem Problem lässt sich allerdings nicht allein durch polizeiliche Maßnahmen begegnen. Schließlich sind Neonazi-Ideologien kein ordnungspolitisch behebbares Problem.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
erschreckend — Dein Name
LeA zeigt Schwäche — oh ja
was denn nun — AD
wenn in berlin 4.500... — ...leute...
Tja — !-!