Lübeck: Nachbereitung zum Naziaufmarsch (28.03.)

Nach dem vergleichsweise mäßigen Erfolg im letzten Jahr (siehe unten), gelang es dieses Jahr wieder, den Nazis mit verschiedenen Aktionen auf die Pelle zu rücken.

Die Situation vor dem Naziaufmarsch in Lübeck

In Lübeck ist der Naziaufmarsch und die damit verbundenen Gegenaktionen mittlerweile schon weit vor dem Tag des Aufmarsches ein großes mediales Thema und damit quasi Stadtgespräch. Anders als in früheren Jahren in Dresden, trifft der jährliche „Trauermarsch“ der Nazis in weiten Teilen der Lübecker Bevölkerung eher auf Ablehnung. Diese Ablehnung resultiert zum einen aus der jahrelangen, in vielen Punkten durchaus zu kritisierenden, Bündnis und Öffentlichkeitsarbeit durch das Bündnis „Wir können sie stoppen“ (Wkss), dem neben lokalen linken und antifaschistischen Gruppen, auch Gewerkschaften, Parteien und Kirchengruppen angehören. Zum Anderen dürfte bei vielen Lübecker BürgerInnen der Grund der Ablehnung allerdings eher in der Angst vor „ReisechaotInnen von rechts und links“, kaputten PKW´s und Verkehrsstaus rund um die Innenstadt liegen. Eine Angst, der sich besonders rechte und konservative Kräfte von Parteien wie FDP und CDU bedienen. In diesem Jahr gipfelte dies in den Versuch, das Bündnis zu spalten, in dem öffentlich, vor allem von den im Bündnis vertretenen Parteien (Linke, Grüne, SPD) und Kirchengruppen verlangt wurde, linksradikale Gruppen aus dem Bündnis zu werfen, was letztendlich scheiterte.

Aktivitäten der Nazis vor dem 28.3.

Wie in den Jahren zuvor, wollten die Nazis erneut eine „Mahnwache“ in der Lübecker Innenstadt durchführen. Diese sollte Teil der Mobilisierung für ihren Aufmarsch am 28.3. sein. Gelang es ihnen im vorherigen Jahr diese direkt in der innerstätischen FussgängerInnenzone durchzuführen, mussten sie dieses Mal aufgrund einer geschickt angemeldeten Gegendemo durch „Wkss“ in eine Ecke am äußersten Rand der Innenstadtinsel ausweichen. Aber auch dieser Platz war für die ca. 40 Nazis unerreichbar: Aufgrund einer Sitzblockade mussten sie nun einige Meter entfernt, eingekreist von Bullen, Einsatzfahrzeugen und AntifaschistInnen, ihre Propagandaaktion durchführen. Aufgrund der weiträumigen Absperrungen und dem Lärm einiger hundert AntifaschistInnen war die Außenwirkung der „Mahnwache“ gleich Null. Zu guter letzt mussten sich die Redner Thomas Wulff und der Lübecker NPD-Vorsitzende Jörn Lemke auch noch mit einem kaputten Megaphon abmühen. Am Rande sei noch erwähnt, dass die Nazis ohne die tatkräftige Unterstützung der Polizei und den Lübecker Stadtwerken, die die Nazis mit einem „Sonderbus“ kostenlos zu ihrer „Mahnwache“ chauffierten, niemals auch nur in die Nähe der Lübecker Innenstadt gekommen wären. Zumindest der Fahrservice stieß auf öffentliche Kritik. Diese hatte zur Folge, dass sich die Stadtwerke dazu bereit erklärten, den Erlös ihres „Sonderbusses“ für ein geplantes Denkmal vor dem Lübecker Hauptbahnhof, was an die Deportation und Ermordung jüdischer Bürgerinnen und Bürger aus Lübeck erinnern soll, zu spenden.Neben der „Mahnwache“ fanden keine nennenswerten Aktionen seitens der Nazis statt. Lediglich zahlreiche Aufkleber verschandelten den Lübecker Innenstadtbereich, diese wurden aber schnell wieder entfernt.

Die Gegenmobilisierung und Anreise

Außer in Lübeck und Hamburg fanden auch in diesem Jahr wieder mehrere Info- und Mobilisierungsveranstaltungen in einigen Städten Norddeutschlands statt. Zusätzlich dazu erschienen bei Indymedia in der Woche vor dem Naziaufmarsch mehrere Beiträge Lübecker Antifas mit Hintergründen und aktuellen Infos aus Lübeck. Gerade für auswärtige Antifas boten diese Informationen eine gute Möglichkeit, sich einen Überblick über die Situation vor Ort zu verschaffen. In Hamburg wurde sich dieses Jahr wieder dafür entschieden das Anreisekonzept (siehe unten) von 2007 zu wiederholen. Wie schon 2007 war dies erwartungsgemäß erfolgreich. Es befanden sich keine (erkennbaren) Nazis im Zug nach Lübeck. Diese reisten wie im letzten Jahr zum großen Teil mit dem Zug aus Richtung Kiel an. Das Konzept, den Nazis schon die Anreise zu erschweren, indem mensch einfach „ihren“ Zug „besetzt“, hätte noch wesentlich besser funktioniert, wenn auch der Zug aus Kiel antifaschistisch reserviert worden wäre. Allein dadurch hätte sich die Anreise, und damit der Beginn des Aufmarsches in Lübeck, verzögern können. Aufgrund der Tatsache, dass sich in Kiel relativ kurzfristig dafür entschieden wurde, erheblich früher nach Lübeck zu fahren, konnten die Nazis ohne größere Probleme aus dieser Richtung nach Lübeck reisen.

Aktionen im Lübecker Hauptbahnhof

Vor allem die (versuchte) Blockade des Hintereingangs, durch den die Nazis zu ihrer Kundgebung mussten, hätte erfolgreicher sein können, wenn sich in Kiel für eine spätere Abfahrt entschieden worden wäre. Aufgrund der offensichtlich unvorbereiteten Polizei im Bahnhof und der bekanntermaßen günstigen Zugkonstellation hätte es mit noch mehr Menschen gelingen können, den Teil des Bahnhofs zu besetzen, den die Nazis für ihre Anreise nutzen mussten. Mehrere Hundert AntifaschistInnen, auf verschiedenen Bahnsteigen ankommend, hätten den Druck auf die Polizei noch erhöhen können. Selbstverständlich ist die letztendlich missglückte Blockade nicht nur auf das Fehlen der Kieler Antifas zurückzuführen. Auch auf Hamburger Seite hätte es einer wesentlich besseren Vorbereitung bedurft. Auch wäre mit mehr „sofortiger Entschlossenheit“ noch einiges möglich gewesen: So schafften es ca. 25 Menschen durch die Polizeikette hindurch zum Hintereingang des Bahnhofes und konnten diesen mit einer Sitzblockade zumindest kurzfristig blockieren. Diese Punkte müssen an geeigneter Stelle noch einmal gesondert betrachtet werden. Aber auch die relativ brutal agierende Bundespolizei inkl. BFE trug dazu bei, dass die Blockade letztendlich misslang. Die brutale Räumung des Bahnhofes führte auf unsere Seite zu vielen Verletzten. Der Einsatz von Hunden, (Teleskop-) Schlagstöcken und der massive Pfeffersprayeinsatz, der auch viele unbeteiligte Menschen in Mitleidenschaft zog, taten sein übriges. So blieb es am Ende bei einer fast durchbrochenen Polizeikette. Trotzdem wurde es der Polizei aber schon vor Beginn des Naziaufmarsches deutlich schwerer gemacht als die Jahre zuvor, wo mensch sich praktisch ohne Gegenwehr aus dem Lübecker Bahnhof befördern ließ.

Die antifaschistische Kundgebung am Bahnhof

Durch die Anmeldung der zentralen antifaschistischen Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz mussten die Nazis vom Hintereingang des Lübecker Bahnhofes starten. Folge dessen war, dass der Naziaufmarsch somit noch weiter an den Rand Lübecks gedrängt wurde. Für Antifas war er zwar schwerer zu erreichen, aber dafür dürften die Nazis auch nicht begeistert gewesen sein, bedeutete diese Route doch für sie, dass sie auch in diesem Jahr noch weiter von ihrem gewünschten Aufmarschort, der Lübecker Innenstadt, marschieren mussten. Auf der Kundgebung hatten sich, nachdem die Auseinandersetzungen mit der Polizei im und vor dem Bahnhof beendet waren, neben den bürgerlichen Organisationen (von VVN über Gewerkschaften bis hin zu Parteien) auch viele von außerhalb angereiste Antifas versammelt. Da die Kundgebung auch als ganztägige Anlaufstelle fungierte, war die Fluktuation sehr stark und eine genaue TeilnehmerInnenzahl deshalb nur schwer zu schätzen. Laut Medien nahmen an der Kundgebung 1500 Menschen teil. Zu diesem Zeitpunkt waren aber schon etliche AntifaschistInnen im Musikerviertel unterwegs oder auf dem Weg dorthin. Insgesamt dürften sich an den Aktionen gegen den Aufmarsch mindestens 3000 Menschen beteiligt haben.

Aktionen gegen den Naziaufmarsch

Wie zu erwarten war, hatte die Polizei alle Zugänge nach St. Lorenz Nord, die in der Nähe des Bahnhofs lagen, dichtgemacht. Da der Stadtteil auf der anderen Seite breiter Gleisanlagen liegt, musste die Polizei nur einige Brücken sperren. Hierfür wurde das Übliche an Gerätschaften aufgefahren (Hamburger Gitter, Wannen, Wasserwerfer). Aber auch sonst wollte die Polizei auf Nummer sicher gehen: An der Aufmarschroute der Nazis wurden einige Bäume und Sträucher entfernt und großzügig Parkverbote für AnwohnerInnen auf den vom Aufmarsch betroffenen Straßen verhängt. So blieb für viele Antifas nur die Möglichkeit größere Umwege in Kauf zu nehmen, und/oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln in den Stadtteil zu gelangen. Erfreulicherweise schafften es viele Menschen trotzdem dorthin. Im Stadtteil selbst war die Lage für die Polizei, die dort mit vielen Kräften im Einsatz war, darunter einige Hundertschaften BFE, so übersichtlich, dass Blockaden, egal welcher Art, praktisch unmöglich waren. Größere Menschenansammlungen gerieten schnell in den Fokus der Polizei und wurden entweder eingekesselt, erhielten Platzverweise oder ähnliche Repressalien. In einigen Fällen wurden mehrere Menschen auch in Gewahrsam genommen. Hierbei gab es mehrere Verletzte. Aufgrund dieser Situation war es aber für erkennbare AntifaschistInnen trotzdem möglich, unmittelbar vor oder neben dem Aufmarsch durch Rufe und Gestik zu zeigen, was mensch von den Nazis hält. Auf Seiten der Nazis sorgte dies sichtlich für Unmut, sollte ihr „Trauermarsch“ doch schweigend vollzogen werden. Auf diese Art begleitete eine Zunehmende Zahl an Menschen dann die Nazis. Dies und u.a. eine Spontandemo im Innenstadtbereich Lübecks, in deren Verlauf einige Polizisten samt ihrer Autos angegriffen wurden, veranlasste die Polizei, die Aufmarschroute der Nazis um ein Stück zu verkürzen und den Aufmarsch in Richtung Bahnhof zurück zu leiten. Im Bereich des Bahnhofs, auf der anderen Seite des Bahndamms, kam es dann noch zu einzelnen (vermeidbaren?) Scharmützeln zwischen Antifas und Polizei.

Der Naziaufmarsch

Insgesamt beteiligten sich in diesem Jahr 250 – 300 Nazis an dem vom Lübecker NPD Vorsitzenden Jörn Lemke angemeldeten Aufmarsch. Im Gegensatz zum vorherigen Jahr also etwas weniger. Nicht nur die Beteiligung von führenden Nazis, wie z.B. Christian Worch, Thomas „Steiner“ Wulff (der auch schon bei der „Mahnwache“ anwesend war) und der niedersächsische Führungskader Dieter Riefling, ist ein Indiz für die große Bedeutung innerhalb der Naziszene, sondern auch die (erneute) Teilnahme von mehrheitlich sehr jungen Nazis aus verschiedenen Teilen Deutschlands.

Fazit

Insgesamt kann der Tag aus antifaschistischer Sicht als relativ erfolgreich betrachtet werden. An den Gegenaktionen beteiligten sich wieder mehr Menschen als 2008, während die Anzahl der TeilnehmerInnen am Naziaufmarsch stagnierte. Die Beteiligung von Hamburger AntifaschistInnen war ähnlich stark wie im Vorjahr (mehr als 300 Menschen). Die Nazis mussten ihren Aufmarsch in diesem Jahr noch weiter vom Innenstadtbereich durchführen und auch ihre Mahnwache, die sie in den Jahren zuvor immer im Stadtkern veranstalten konnten, musste dieses Mal an einen unattraktiveneren Platz verlegt werden. Konnten die Nazis im letzten Jahr relativ ungestört und abgeschirmt von antifaschistischem Protest marschieren, war dies in diesem Jahr nicht mehr möglich. Fast die gesamte Dauer ihres eigentlich geplanten „Schweigemarsches“ waren sie antifaschistischem Protest ausgesetzt. Zu guter letzt wurde ihre Aufmarschroute aufgrund antifaschistischen Drucks verkürzt. Und das trotz wenig erfolgversprechender Rahmenbedingungen: Es wurde auch in diesem Jahr wieder versäumt, eine Gegenkundgebung im Stadtteil oder zumindest nördlich der Bahngleise anzumelden, geschweige, dass es ein (tragfähiges) Konzept gab, den Naziaufmarsch zu be- oder gar zu verhindern. Es reicht keinesfalls aus, sich darauf auszuruhen, dass die Nazis nicht im Innenstadtbereich marschieren können. Vielmehr muss in Zukunft verstärkt Energie in die komplette Verhinderung dieses Rituals investiert werden, damit der Aufmarsch nicht zur „Normalität“ wird. Hier sind in erster Linie Lübecker AntifaschistInnen gefragt, die Rahmenbedingungen entsprechend zu gestalten. Gerade die Anmeldung einer Kundgebung, zumindest in der Nähe der Aufmarschroute der Nazis, ist hierfür unverzichtbar, bietet sie doch zum einen ein gewisses Maß an Schutz vor „polizeilichen Aufenthaltsverboten“. Zum anderen eröffnet sie auch eine Möglichkeit für unorganisierte Menschen, sich aktiv gegen Naziaufmärsche direkt im Stadtteil zu engagieren. Stattdessen mussten sich AntifaschistInnen wieder einmal auf ihre eigene Kreativität und Hartnäckigkeit verlassen, was in diesem Jahr zumindest teilweise funktionierte: Neben der antifaschistischen Kundgebung am Lübecker Bahnhof kam es in diesem Jahr zu vielfältigen Aktionen, die den Nazis und ihren Beschützern das Leben schwer machten. Dafür unterschied sich das brutale Vorgehen der Polizei in keinster Weise von dem der Vorjahre. Auch wenn dieses Jahr die Berliner Einheiten zu Hause blieben. Für viele natürlich nicht weiter verwunderlich, allerdings sollte denjenigen Bündnissprechern, die im letzten Jahr in der Öffentlichkeit noch allein die Berliner für Gewaltexzesse verantwortlich gemacht haben, nun endgültig klargeworden sein, dass eben auch Bundes, Eutiner- und jeder anderen Bereitschaftspolizei gerne mit Fäusten, Knüppeln und Pfefferspray gegen AntifaschistInnen vorgeht.
Was wir aber auch in diesem Jahr wieder ausdrücklich begrüßen ist, dass die teils sehr brutalen Angriffe seitens der Polizei gegen AntifaschistInnen nicht unbeantwortet blieben. Zum Schluss müssen sich aber gerade linke und linksradikale Gruppen innerhalb von „Wkss“ die Frage gefallen lassen, wie es möglich ist, das Schleswig-Holsteins SPD Vorsitzender und Ex-Innenminister Stegner die von ihnen maßgeblich mitgetragene Kundgebung als Wahlkampfauftritt missbrauchen kann. Wenn Stegners Auftritt (aus welchen Gründen auch immer) schon nicht zu verhindern war, so hätte er doch zumindest entsprechend begleitet werden müssen.
Ebenso bedenklich bis bekloppt war die fehlende Reaktion des Bündnisses auf einige Aussagen ihrer Vertreter gegenüber der Presse. Im Fernsehen schwadronierte ein Bündnis"partner" nach den Polizeiübergriffen im Bahnhof von anreisenden "Gewaltbereiten, die die Veranstaltung auf den Kopf stellen wollten" (Lutz Jedeck, Pastor /NDR Schleswig-Holstein-Magazin) Und der Bundestagsabgeordnete der Linken, Wolfgang Neskovic, befand in den 'Lübecker Nachrichten': „Die Polizei hat sich korrekt verhalten und erst zu körperlicher Gewalt gegriffen, als es keine andere Möglichkeit mehr gab." Da Herr Neskovic das offenbar nicht nur der Zeitung sagen wollte, machte er sich gleich während des Polizeieinsatzes die Mühe, einige verletze/ verhaftete Leute im Bahnhof aufzusuchen, um ihnen persönlich zu sagen, dass sie die Initiatoren des Krawalls seien. Natürlich wissen wir, dass in einem großen Bündnis mit vielen Mitgliedern auch Einzelmeinungen vorkommen, die sich nicht mit dem politischen Konsens des Bündnisses decken. Wenn jedoch eine Einzelmeinung (auch durch die Medien) den Charakter einer Bündnismeinung bekommt, dann ist es die Pflicht des Bündnisses, diese Meinung aufzugreifen und sich dazu zu positionieren. Das gleiche gilt für Bündnispartner wie Die Linke, wenn ihr Parteigenosse in unsolidarischer Weise AntifaschistInnen anfeindet und als scheinbarer Parteienvertreter sich öffentlich äußert. Diese fehlende klare Positionierung zur Solidarität, bzw. zu jenen öffentlichen Statements kritisieren wir!
Wenn dem Bündnis "Wir können sie stoppen" etwas daran liegt, antifaschistische Gegenwehr nicht in gut und böse zu spalten, dann muss auch dieser Punkt unbedingt Bestandteil einer Nachbereitung sein und von den anderen BündnisteilnehmerInnen verurteilt werden. Darüber hinaus müsste ein Umgang gefunden werden, der solche Probleme zukünftig möglichst ausschließt.Auf auswärtiger Seite sahen die Mängel anders aus: Trotz eines verhältnismäßig erfolgreichen Tages, was die Mobilisierung, Motivation und Chancenverwertung unter gegebenen Umständen angeht, müssen in Zukunft Konzepte schlüssiger und erfolgversprechender erarbeitet werden. Ideen sind oft nicht umsetzbar, wenn sie erst vor Ort aufkommen und mensch dann "guckt was geht". Daher kann es unter Umständen hilfreich sein, von Auswärts weit umfangreichere Parallel-Konzepte als bisher zu erstellen, die die Abhängigkeit von Konzepten lokaler Gruppen und Bündnisse vermindern, bzw. spezifischer auf die Möglichkeiten und Bedürfnisse der auswärtigen Gruppe zugeschnitten sind.

Dass wir am 27. März 2010 wiederkommen, wird nicht die Frage sein - sondern lediglich wie !


Nachbereitung 2008:  http://ali.blogsport.de/2008/04/16/auswertung-der-antifaschistischen-aktivitaeten-am-29308-in-luebeck/

Anreisekonzept 2007:  http://www.jpberlin.de/blocked.htmloldschool/