Nürnberg: Demo und Fest am 1.Mai

Inhaltlicher Schwerpunkt des diesjährigen revolutionären 1.Mai ist die weltweite Wirtschaftskrise. Der Kapitalismus müsse in den Geschichtsbüchern verschwinden. Die Demo-Organisatoren fordern stattdessen ein System in dem nur nicht der Profit von einigen Wenigen zählt, sondern die optimale Befriedigung der Bedürfnisse Aller. Markus Schwarz von der organisierten autonomie Nürnberg erläutert: "Nach der Privatisierung der Gewinne werden die Verluste nun durch staatliche Interventionen sozialisiert. Die Zeche zahlt nicht der Staat und schon gar nicht die Konzerne und Banken, sondern die Lohnabhängigen. Mit unserem Geld werden die Groß-Aktionäre der Banken und das Vermögen der Reichen gesichert. Denn die steigende Staatsverschuldung sollen die Arbeiter, Erwerbslosen, Studenten und Rentner mit höheren Steuern und Kürzungen bei den Sozialleistungen bezahlen." Während das Kapital nun großzügig unterstützt werde, hätte es Rettungsschirme für sozial Schwache nicht gegeben."Die Ansage ist deutlich: Das Kapital bekommt milliardenschwere Rettungspakete und wir Praxisgebühren und Hartz 4", meint Markus Schwarz.

Im Aufruf zur Demonstration wird auch die unsoziale Politik der Stadt Nürnberg kritisiert: "Die städtische N-Ergie erhöhte die Preise für Gas und Strom zum Jahresbeginn um bis zu 20%. Wir bekommen die Aufforderung zur Nachzahlung oder können frieren. Gibt es ein Hilfspaket für die Haushalte, die die höhere Rechnung nicht mehr bezahlen können? Fehlanzeige. Gibt es ein bezahlbares ÖPNV-Monatsticket für Erwerbslose in Nürnberg? Nein. Sie bekommen von der ARGE der Stadt Nürnberg den Hartz4-Regelsatz. Darin sind 11,20 Euro pro Monat für Fahrtgeld enthalten. Allerdings nehmen die Verkehrsbetriebe der Stadt Nürnberg von den Erwerbslosen mindestens 29,90 Euro für eine Monatskarte. So werden selbst die Ärmsten noch ausgenommen oder sollen eben zu Hause bleiben."

Die Demonstration soll "laut und kämpferisch" werden, verspricht die organisierte autonomie und rechnet mit bis zu 1000 Teilnehmern. "Wir hoffen, dass es dieses Jahr nicht wieder zu massiven Polizeiausschreitungen kommt. Wir fordern die Polizei auf, sich auf das Regeln des Verkehrs zu beschränken und die Demonstrationsfreiheit nicht zu behindern", sagt Markus Schwarz. Auch eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte hält er für sinnvoll, "um Schläger in Uniform identifizieren zu können."
Am 1.Mai 2008 setzte die Nürnberger Polizeiführung mit allen gewaltsamen Mitteln einen Aufmarsch der faschistischen NPD gegen den Widerstand von tausenden Nürnbergern durch. Dabei wurden dutzende Antifaschisten durch Schlagstock- und Tränengaseinsatz verletzt. Der Demonstrationslautsprecherwagen wurde von der Sondereinheit USK gestürmt und die Anlage zerstört, da sich die Polizei durch Aussagen wie "Deutsche Polizisten schützen die Faschisten" beleidigt fühlte.

Die Daten im Überblick:

- revolutionäre 1. Mai Demo, Auftakt: 12.00h, Bauerngasse Ecke Gostenhofer Hauptstr.
- Internationalistisches Strassenfest der autonomen Gruppen, ab 14:00 Uhr, Ort: Müllnerstr. /Ecke Adam-Klein-Str. neben dem Nachbarschaftshaus Gostenhof.

davor:
29.April | 20.00 Uhr | Metroproletan Archiv&Bibliothek
Krise. Kämpfe. Kommunismus. - Diskussionsveranstaltung mit Christian Frings.

30.April | 19.30 Uhr | Kleine Freiheit Fürth [U-Bahn Fürth Bhf]
„Reclaim the Streets“ | Vorabenddemo der Antifaschistischen Linken Fürth (ALF) in Fürth

danach:
Sa, 09.05. | 20.00h | Metroproletan Archiv&Bibliothek
Risse im Putz - Buchvorstellung und Diskussion mit der Gruppe Blauer Montag

Di, 05.05. | 20.00 Uhr | DESI – Brückenstraße 23
Konzert: La Resistance – Fight Back Tour 2009

Weitere Informationen und den vollständigen Demo-Aufruf zum revolutionären 1.Mai in Nürnberg auf www.redside.tk