Tönsberg und kein Ende

Leipzig - Dresden 18.03.2009 11:03 Themen: Antifa
Das OLG Dresden verhandelte am 17.3.2009 die Berufung in Sachen Räumung der Thor-Steinar-Filiale in Leipzig. Die Urteilsverkündung folgt am 31.3.2009. Gleichzeitig steht die Eröffnung einer neuen Leipziger Filiale der bei Nazis beliebten Marke im Raum. Die "Ladenschluss"-Bündnisses Leipzig und Dresden begleiteten die Verhandlung mit Infoständen und Kundgebung
Das Oberlandesgericht Dresden verhandelte am 17.3.2009, die Räumungsklage gegen die Thor-Steinar-Vetriebsfirma Mediatex. Im Zentrum stand die Leipziger Filiale „Tönsberg“. Das Landgericht Leipzig hatte im November letzten Jahres bestätigt, das Mediatex in persona des Geschäftführers Uwe Meusel die vermietende Immovaria Beteiligungen AG beim Abschluss des Mietvertrages arglistig über das Warensortiment getäuscht und das Ladengeschäft darum zu räumen habe.
Breite Proteste gegen die bei Nazis beliebte Modemarke hatten erheblich dazu beigetragen, dass Immovaria vor Gericht gezogen war.

Die Berufungsverhandlung in Dresden endete heute mit der Festsetzung eines Termins zur Urteilsverkündung. Diese steht am 31.3.2009 13 Uhr am OLG Dresden an.

Der zuständige Richter des 5. Senates rang im Laufe der Verhandlung lange um eine gütliche Einigung. Der entsprechende Vorschlag lautete: Beendigung des Mietverhältnisses ohne dass die jeweilige Seite finanzielle Forderungen geltend macht. Während der Vertreter der
Immovaria Beteiligungen AG schweren Herzens auf diesen Vorschlag einging, lehnte der Rechtsanwalt von Uwe Meusel, der wegen Krankheit nicht selbst vor Gericht erschien, ab und beharrte auf dem 31.12.2009 als frühesten Räumungstermin.

Es bliebt zu hoffen, dass das Oberlandesgericht Dresden am 31.3. ein kluges Urteil fällt. Die Unnachgiebigkeit von Uwe Meusel in Bezug auf eine gütliche Einigung sollte dabei einbezogen werden. Die Ablehnung des vom Gericht vorgeschlagenen Termins zur Beendigung des
Mietverhältnisses begründete sein Rechtsanwalt im Übrigen mit der kurzen Zeitspanne, die dann zur Suche neuer Räume zur Verfügung stehen würde.

Thor Steinar hat dabei keineswegs vor Leipzig zu verlassen. Die Vermieter von Gewerberäumen sollten an Einmietungen Interessierte sorgfältig prüfen, um Ärger und Rechtsstreits zu vermeiden. Nicht zuletzt bleibt Thor Steinar eine Marke, die mit rechten und gewaltverherrlichen Symboliken kokettiert. Die Eröffnung einer neuen Filiale der bei Nazis beliebten Modemarke würde ganz sicher mit antifaschistischen Protesten beantwortet werden.

Gegen die Ende Februar in Berlin eröffnete Filiale „Tromsoe“ haben sich bereits breite zivilgesellschaftliche Bündnisse gebildet. Der Mietvertrag wurde mittlerweile fristlos gekündigt. Nicht zuletzt prüft Norwegen wiederum gerichtlich gegen Thor Steinar vorzugehen. Hintergrund diesmal: der Missbrauch von Namen norwegischer Städte als Namen der Thor-Steinar-Filialen.

Der Verhandlungstag wurde von den Ladenschluss-Bündnissen Dresden und Leipzig mit Aktionen begleitet. In beiden Stätden wurde in den jeweilgen Innenstädten Informationen zur Marke Thor Steinar verteilt. Ab 14:00 fanden sich ca. 50 menschen zur Kundgebung „Untragbar – Naziläden dichtmachen!“ ein.

 http://ladenschluss-jetzt.org
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Ergänzungen

Urteil Ende März

radio corax 18.03.2009 - 14:04
Am 17.März 09 wurde vor dem Oberlandesgericht in Dresden eine Klage einer Berliner Immobiliengesellschaft gegen die Betreiber des Leipziger Thor-Steinar-Ladens verhandelt. Mit dem Prozess wurde das Urteil des Leipziger Landgerichtes zur Räumung des Shops neu verhandelt. Der Prozess wurde von Mitarbeiterinnen des Ladenschlussbündnisses begleitet und beobachtet. Georg sprach mit Juliane Nagel vom Ladenschluss Aktionsbündniss gegen Nazis.

Thor Steinar an arabischen Investoren verkauf

verlinker 18.03.2009 - 17:54
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Doch die neusten Nachrichten von Thor Steinar haben ausnahmsweise nichts mit Eröffnungen, Protesten und Schließungen zu tun, sondern sind derart ungewöhnlich, dass man sie zunächst für einen Scherz halten könnte, gäbe es nicht das Impressum der Thor-Steinar Homepage und einen seit Monaten im Internet kursierenden Handelsregisterauszug, der den ungewöhnlichen Eigentümerwechsel beim Thor Steinar Produzent Mediatex bestätigt. Demnach ist der neue Besitzer von Mediatex der arabische Großinvestor Faysal al Zarooni, der mit der „Faysal al Zarooni Group of Companies“ in Dubai vorwiegend Immobiliengeschäfte betreibt und Beratungsdienstleistungen anbietet. Seit November 2008 ist Zarooni bereits Eigentümer und beschäftigt seinen Berater und Wirtschaftsprüfer aus der Zarooni Group, Mohammed M. Aweidah, nun auch als Geschäftsführer der Mediatex. Ein Sprecher des Amtsgerichts Potsdam bestätigte die Echtheit des Handelsregisterauszuges und den Einstieg des Investors aus Dubai in das kleine Unternehmen mit Sitz im Brandenburgischen Königs-Wusterhausen. Mediatex selbst war zu einer Stellungnahme nicht bereit.
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 http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2009/03/17/thor-steinar-an-arabischen-investoren-verkauft_881

Dubai ..

ergänzerin 18.03.2009 - 18:20
.. ist doch schon im vergangenen jahr vollzogen worden. laut handelsregisterauszug bleibt meusel aber allein zeichnungsberechtiger geschäftsführer.

 http://media.de.indymedia.org/media/2008/11//232482.pdf

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Die schon wieder — kritischer Nazi-Jäger

mmmmhhhhh ? — @kan