Anmerkung der Moderationsgruppe:
Trotz der Bitte, de.indymedia.org zum Veröffentlichen von eigenen Berichten und selbst recherchierten Reportagen zu nutzen, wurde hier ein Text aus einer anderen Quelle, ein Flugblatt, eine Presseerklärung oder eine Stellungnahme einer Gruppe reinkopiert.
Es ist nicht das Ziel von Indymedia ein umfassendes Infoportal mit Kopien möglichst vieler vermeintlich wichtiger und lesenswerter Texte anzubieten. Indymedia will eine Plattform für engagierte MedienmacherInnen und ihre eigenen Inhalte bieten. Die strategische Zweitveröffentlichung von Texten gehört nicht zu den Zielen dieses Projektes.
Bitte lest zu diesem Thema auch die Crossposting FAQ.
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Bundesweite Großrazzia gegen die HDJ!
Groß angelegte Razzia gegen die "Heimattreue Deutsche Jugend": Die Sicherheitsbehörden haben rund 100 Personen aus dem Umfeld der rechtsextremen Gruppe überprüft. Der Organisation wird vorgeworfen, Kinder und Jugendliche für die Nazi-Ideologie zu gewinnen.
Berlin - In 14 Bundesländern rückten die Beamten am frühen Morgen um 6.00 Uhr an. Es habe Durchsuchungen und Beschlagnahmungen gegeben, teilte das Bundesinnenministerium mit. Bei der Razzia gingen die Sicherheitsbehörden gegen rund 100 Personen vor, darunter auch Funktionäre des als neonazistisch eingestuften Verbandes "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ). Festnahmen seien nicht geplant, hieß es.
Dem Ministerium zufolge gibt es Anhaltspunkte, dass sich die HDJ gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet. Der Bund habe deshalb ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet, was ein mögliches Verbot der HDJ nach sich ziehen könnte. Der Verein, der seit geraumer Zeit im Fokus der Ermittlungsbehörden von Bund und Ländern stehe, soll nach Erkenntnissen des Innenministeriums mit zunächst unpolitischen Freizeitaktivitäten wie Zeltlagern versucht haben, Kinder und Jugendliche an nationalsozialistisches Gedankengut heranzuführen.
Die Durchsuchungen sollen Klarheit darüber verschaffen, "ob sich die HDJ in aggressiv-kämpferischer Weise gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet oder ihre Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderläuft. Wir werden dies sorgfältig prüfen", erklärte Innenstaatssekretär August Hanning.
Nach Darstellung der "Berliner Morgenpost" wurden unter Federführung des Bundeskriminalamts mehr als 80 Wohnungen und Büroräume durchsucht. In Berlin wurden 15 Objekte überprüft, in Brandenburg 14 und in Mecklenburg-Vorpommern 17. Laut dem Ministerium gab es Durchsuchungen in allen Ländern außer Bremen und dem Saarland. Das Bundeskriminalamt wollte auf Anfrage keine Stellungnahme abgeben.
Hanning erklärte, die entschlossene Bekämpfung des Rechtsextremismus sei Zeichen der wehrhaften Demokratie und wesentlich für den Erhalt der freiheitlichen demokratischen Grundordnung: "Wir müssen vor allem wachsam sein gegenüber allen Bestrebungen, die Kinder und Jugendliche unter dem Deckmantel scheinbar unpolitischer Freizeitangebote anlocken, um sie dann mit nationalsozialistischem Gedankengut in die Irre zu führen. Dem gilt es entgegenzuwirken."
Antisemitische und rassistische Grundhaltung
Laut Bundesinnenministerium hat der Verein mehrere hundert Mitglieder und wurde 1990 gegründet, seit 2001 nennt er sich "Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V.". Sitz des Vereins ist Plön bei Kiel. Die Bundesführung sei derzeit in Berlin ansässig, regionale Schwerpunkte seien Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Bayern.
Eingestuft wird die HDJ als rechtsextremistische Jugendorganisation mit neonazistischer Ausrichtung; die Organisation befinde sich in geistiger Nähe zum Nationalsozialismus, die NS-Diktatur werde verherrlicht. In ihren Publikationen zeige sich eine antisemitische sowie rassistische Grundhaltung. Der Verein betreibe "unter der Vorspiegelung einer jugendpflegerischen Tätigkeit" eine "gezielte Ideologisierung ihrer Mitglieder", erklärte das Ministerium.
Die HDJ ist den Angaben zufolge ein fester Bestandteil des rechtsextremistischen Spektrums. Kontakte bestünden unter anderem zu NPD-Protagonisten und zu führenden Angehörigen der neonazistischen Kameradschaftsszene.
Dem Ministerium zufolge gibt es Anhaltspunkte, dass sich die HDJ gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet. Der Bund habe deshalb ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet, was ein mögliches Verbot der HDJ nach sich ziehen könnte. Der Verein, der seit geraumer Zeit im Fokus der Ermittlungsbehörden von Bund und Ländern stehe, soll nach Erkenntnissen des Innenministeriums mit zunächst unpolitischen Freizeitaktivitäten wie Zeltlagern versucht haben, Kinder und Jugendliche an nationalsozialistisches Gedankengut heranzuführen.
Die Durchsuchungen sollen Klarheit darüber verschaffen, "ob sich die HDJ in aggressiv-kämpferischer Weise gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet oder ihre Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderläuft. Wir werden dies sorgfältig prüfen", erklärte Innenstaatssekretär August Hanning.
Nach Darstellung der "Berliner Morgenpost" wurden unter Federführung des Bundeskriminalamts mehr als 80 Wohnungen und Büroräume durchsucht. In Berlin wurden 15 Objekte überprüft, in Brandenburg 14 und in Mecklenburg-Vorpommern 17. Laut dem Ministerium gab es Durchsuchungen in allen Ländern außer Bremen und dem Saarland. Das Bundeskriminalamt wollte auf Anfrage keine Stellungnahme abgeben.
Hanning erklärte, die entschlossene Bekämpfung des Rechtsextremismus sei Zeichen der wehrhaften Demokratie und wesentlich für den Erhalt der freiheitlichen demokratischen Grundordnung: "Wir müssen vor allem wachsam sein gegenüber allen Bestrebungen, die Kinder und Jugendliche unter dem Deckmantel scheinbar unpolitischer Freizeitangebote anlocken, um sie dann mit nationalsozialistischem Gedankengut in die Irre zu führen. Dem gilt es entgegenzuwirken."
Antisemitische und rassistische Grundhaltung
Laut Bundesinnenministerium hat der Verein mehrere hundert Mitglieder und wurde 1990 gegründet, seit 2001 nennt er sich "Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V.". Sitz des Vereins ist Plön bei Kiel. Die Bundesführung sei derzeit in Berlin ansässig, regionale Schwerpunkte seien Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Bayern.
Eingestuft wird die HDJ als rechtsextremistische Jugendorganisation mit neonazistischer Ausrichtung; die Organisation befinde sich in geistiger Nähe zum Nationalsozialismus, die NS-Diktatur werde verherrlicht. In ihren Publikationen zeige sich eine antisemitische sowie rassistische Grundhaltung. Der Verein betreibe "unter der Vorspiegelung einer jugendpflegerischen Tätigkeit" eine "gezielte Ideologisierung ihrer Mitglieder", erklärte das Ministerium.
Die HDJ ist den Angaben zufolge ein fester Bestandteil des rechtsextremistischen Spektrums. Kontakte bestünden unter anderem zu NPD-Protagonisten und zu führenden Angehörigen der neonazistischen Kameradschaftsszene.
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Sommerferien im Führerbunker
Die Fotos von dem Zeltlager in der niedersächsischen Grafschaft Bad Bentheim stellte die Osnabrücker Staatsanwaltschaft im vergangenen Sommer sicher. Die Teilnehmer hätten „offenbar paramilitärische Übungen unternommen und Hinrichtungsszenen nachgestellt“, hieß es. Ähnliche Zeltlager veranstaltet die HDJ in ganz Deutschland. In der Nähe von Rostock, etwa ließ der rechtsextreme Verein die Kinder in einem Zelt namens „Führerbunker“ übernachten. Die Staatsanwaltschaft Rostock ermittelt.
100 Objekte durchsucht
Am Donnerstagmorgen um 6 Uhr lief eine seit Monaten geplante Razzia gegen die HDJ an. Beamte der Landeskriminalämter durchsuchten im Auftrag des Bundesinnenministeriums mehr als 100 Objekte in 15 Bundesländern. Das ist die letzte Phase in dem vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahren gegen die rechtsextreme Jugendorganisation HDJ. Wenn das sichergestellte Material ausreicht, soll das Verbot bereits in wenigen Wochen verkündet werden.
Im schleswig-holsteinischen Plön 1990 gegründet, ist die HDJ inzwischen bundesweit aktiv. Von Berlin aus zieht die Führung der Nachwuchsschmiede die Fäden. „Die Publikationen der HDJ lassen eine antisemitsche und rassistische Grundhaltung erkennen“, heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums. Sie befinde sich in der geistigen Nähe zur Ideologie des Nationalsozialismus. Ihre regionalen Schwerpunkte habe die HDJ demnach in Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Bayern.
„Ordnung, Treue und Kameradschaft“
Anhänger ködern die rechtsextremen Aktivisten auch im Internet. Zwei Werbefilme laufen derzeit auf Youtube. Die Mädchen tragen lange blaue Röcke, die Jungen Knickerbocker. In Reih und Glied stehen die Kinder an zum Fahnenappell unter dem Motto „Ordnung, Treue und Kameradschaft“. Die Ermittler sind sich sicher: Neben Lagerfeuerromantik wird hier die nächste Generation der Neonazis geschult.
Bereits 1994 ließ das Bundesinnenministerium eine rechtsextreme Nachwuchsorganisation verbieten: die Wiking-Jugend (WJ). Wie bei der HDJ stellten die Ermittler eine Nähe zur NPD und „verfassungsfeindliche Bestrebungen“ fest. Als Ersatzorganisation der WJ gilt die HDJ allerdings nicht, da sie zur Zeit des WJ-Verbotes bereits aktiv war.
"Ein Verbot der HDJ ist überfällig"
In der kommenden Woche tagt der Innenausschuss des Bundestages; auf der Tagesordnung stehen drei vorliegende Verbotsanträge gegen die Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ). Sowohl FDP, Linkspartei als auch Grüne brachten diese bereits vor Monaten ein. Eigentlich sollten sich die Ausschuss-Mitglieder im September mit der HDJ beschäftigen, doch das Thema wurde verschoben, kurzfristig von der Tagesordnung genommen. Vertreter der Großen Koalition begründeten dies mit einem eigenen Antrag zur Prüfung eines HDJ-Verbots nach dem Vereinsgesetz, der in Vorbereitung sei.
Ein HDJ-Verbot sei überfällig, betonte Edathy. "Ich habe das Innenministerium seit mehr als einem Jahr wiederholt darauf aufmerksam gemacht, dass dieser Verein die Voraussetzungen für sein Verbot erfüllen dürfte." Die HDJ sei deshalb besonders gefährlich, weil "sie Kinder und Jugendliche mit anti-demokratischem Gedankengut indoktriniert und sie zudem paramilitärisch drillt". Zudem stehe die HDJ in Tradition der verbotenen Wiking-Jugend.
"Kinder sind Nazi-Propaganda wehrlos ausgeliefert"
In den bereits vorliegenden Verbotsanträgen wird ebenfalls darauf hingewiesen, dass es inhaltliche und personelle Kontinuitäten zur verbotenen Wiking-Jugend gebe. Diese war im Jahr 1994 wegen ihrer Wesensverwandtschaft mit der NSDAP und der Hitler-Jugend (HJ) aufgelöst worden. Damit wurde es auch untersagt, Ersatzorganisationen zu bilden.
Doch auch die HDJ strebe die Abschaffung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung an, schreiben die Grünen in ihrem Antrag. Die Vereinigung rekrutiere zu diesem Zweck "Nazi-Nachwuchs, den sie paramilitärisch ausbildet". Kinder und Jugendliche befänden sich noch in der Persönlichkeitsentwicklung und seien der Nazi-Propaganda oft wehrlos ausgesetzt. Sie müssten daher einen besonderen staatlichen Schutz erhalten. Die Linksfraktion betont, Ziel der HDJ sei die ideologische Einflussnahme auf Kinder und Jugendliche im Sinne der Verbreitung völkischer, rassistischer, nationalistischer und NS-verherrlichender Ansichten. Der Verein unterhalte zudem enge Kontakte zur NPD.
Nach Angaben des Berliner Verfassungsschutzes ist beispielsweise der Berliner NPD-Landesvorsitzende Jörg Hähnel in der HDJ aktiv. Der Liedermacher gehört auch dem Bundesvorstand an. Auch in Mecklenburg-Vorpommern gibt es personelle Überschneidungen. So ist nach Recherchen von tagesschau.de die Homepage der HDJ auf den NPD-Landtagsabgeordneten Tino Müller registriert.
"Druck, damit Schäuble Verantwortung wahrnimmt"
Die FDP weist in ihrem Antrag darauf hin, dass sich die HDJ laut eigenen Angaben aus Spenden finanziert; der Verein rufe zu Spenden und Fördermitgliedschaften auf. Es sei daher davon auszugehen, dass die HDJ als gemeinnützig anerkannt sei, so die FDP-Fraktion.
Dies erscheint nicht undenkbar, denn auch das "Collegium Humanum" war offenbar viele Jahre gemeinnützig, im Mai 2008 wurde dieser Verein der Holocaust-Leugner schließlich verboten. Auch hier habe Schäuble "offenkundig erst nach der Drohung mit einer formalen Aufforderung durch den Bundestag" reagiert, kritisierte Edathy. Er bezeichnete es als bedauerlich, dass es parlamentarischen Drucks erfordere, den Innenminister "zur Wahrnehmung seiner Verantwortung zu bewegen".
Videos auf:
HDJ-Razzien bei NPD-Kader in Teltow-Fläming
So wurde das Wohnhaus der Familie Hähnel im Ort Am Mellensee durchsucht. Erst Ende August hatten die Grünen und die Antifa bekannt gemacht, das Jörg und Stella Hähnel heimlich in den Landkreis zogen. Seitdem kommt die Familie nicht mehr aus den Negativschlagzeilen: Jörg Hähnel, Berliner NPD-Chef, droht wegen seinem Umzug der Verlust seines Lichtenberger Mandats, da er als Bezirksverordneter auch in Berlin wohnhaft sein muss. Noch in diesem Herbst muss sich der HDJ-Aktivist zudem vor dem Berliner Amtsgericht wegen der Billigung von Straftaten verantworten.
Bei dem zweiten durchsuchten Objekt im Landkreis handelt es sich um die Wohnräume des NPD-Schulungskaders Matthias Ridderskamp in Blankenfelde. Auch er ist kein Unbekannter im Zusammenhang mit der HDJ: So war er nach Anwohnerangaben einer der Hauptorganisatoren des sog. „Märkischen Kulturtages“ der HDJ am 4. November in Blankenfelde. Damals trafen sich mehr als 200 RechtsextremistInnen, darunter viel NPD-Prominenz, im Gasthaus „Zur Eiche“ mit Lagerfeuer, Fackeln und keltischer Musik. Von Teilnehmern wurde eine Journalistin am Rande attackiert und verletzt.
In Brandenburg kamen mehr als 120 PolizistInnen zum Einsatz. Die Beamten hatten 18 Beschlüsse für 14 Objekte in der Mark erwirkt. Davon verteilten sich sechs auf Oberhavel, jeweils zwei auf Teltow-Fläming und Märkisch-Oderland, und jeweils einer auf Havelland, Prignitz, Frankfurt (Oder) und Oder-Spree.
Die größte Jugendorganisation der rechten Szene veranstaltet geheime Zeltlager für Kinder und Jugendliche um diese im Sinne einer nationalsozialistischen Tradition zu erziehen. Laut Bundesinnenministerium sollen „Die heutigen Durchsuchungen [...] Klarheit darüber verschaffen, ob sich die HDJ in aggressiv-kämpferischer Weise gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet oder ihre Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderläuft.“
Razzia in Wattenscheid
Dazu:
Hier eine kurze Dokumentation eines lokalen Presseerzeugnisses:
Wohnung in der Sommerdelle durchsucht
Wattenscheid, 09.10.2008, Rolf Schulte
Die Polizei hat am frühen Donnerstagmorgen im Rahmen bundesweiter Ermittlungen eine Wohnung an der Sommerdellenstraße durchsucht.
Die Maßnahmen, die auf Veranlassung des Bundesinnenministeriums von Beamten des Präsidiums bundesweit durchgeführt wurde, stehen im Zusammenhang mit der rechtsextremen Organisation „Heimattreue Deutsche Jugend” (HDJ). Dabei geht es um vereinsrechtliche Ermittlungen.
Von der Durchsuchung in einem Dreifamilienhaus in der Hellwegstadt betroffen war eine Wohnungsmieterin. Sie wurde als Lebensgefährtin eines Mannes bezeichnet, der von den Ermittlungen betroffen sei. Weitere Angaben machte die Kreispolizeibehörde nicht.
Ein Team von 15 Ermittlern, unterstützt von Mitarbeitern des kommunalen Ordnungsamtes, durchsuchte ab sechs Uhr morgens die privaten Räumlichkeiten. Darunter befanden sich auch Experten für Informationstechnik. Im Laufe des Vormittags wurden verschiedene Unterlagen beschlagnahmt und abtransportiert.
Gegen die HDJ fordern nach einem Bericht der Nachrichtenagentur ddp verschiedene Parteien ein Verbot. Insgesamt seien in der Bundesrepblik 80 Wohnungen und Büros durchsucht worden.
(Quelle:
weitere
heutigen Razzia gegen die HDJ und eine Reportage als Video über die HDJ gibt es hier:
Apropos
Mehr dazu hier:
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
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