NPD-Veranstaltung in Mainz Kastel verboten
s.o.
Die für den morgigen Samstag (31.05) angekündigte NPD-Saalveranstaltung im Bürgerhaus von Mainz-Kastel ist laut der Online-Ausgabe der Frankfurter Rundschau vom Hessichen Verwaltungsgerichtshof verboten worden. Als Begründung wird eine mögliche Störung des Firmgottesdienstes in der direkt anliegenden Kirche durch die Nazis und die Gegendemonstranten angeführt. Das Wiesbadener Bündnis gegen Rechts will dennoch eine Kundgebung stattfinden lassen - was in Anbetracht der Urteilsbegründung irgendwie amüsant wirkt. Weiterhin erinnert das Bündis daran, dass den Nazis noch der Gang zum Bundesverwaltungsgerichtshof in Leipzig bleibt, um die Veranstaltung doch noch durchzuklagen - dies hat in der Vergangenheit auch schon funktioniert, deshalb ist es wohl ratsam die heutigen Pressemitteliungen weiter zu verfolgen.
Frankfurter Rundschau
Wiesbaden gegen Rechts
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