Unregelmässigkeiten bei Wahlen in Hessen
Wahlbeobachter wurden behindert, Wahlmaschinen bei Politikern privat gelagert: Die Wahl in Hessen ist nicht nachprüfbar und verstösst gegen geltendes Recht.
Am gestrigen Sonntag wurde in Hessen und in Niedersachsen der neue Landtag gewählt. In Hessen kam es dabei zu massiven Unregelmäßigkeiten beim Einsatz von Wahlcomputern. Der CCC berichtet über Wahlcomputer, die bei Politikern privat zu hause gelagert wurden, mindestens ein defektes Gerät und Wahlbeobachter, die daran gehindert wurden den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl zu beobachten.
So gibt es einen detaillierten Bericht, wie einige Wahlbeobachter daran gehindert wurden, die Wahlvorbereitungen in Obertshausen zu beobachten und danach von einem Mitarbeiter des Ordnungsamts nicht nur aus dem näheren Umkreis des Wahllokals unter Androhung von Repressionen durch die Polizei vertrieben, sondern auch noch über mehrere Stadtgrenzen hinweg verfolgt wurden.
Auch die Wahlbeteiligung ist in manchen Bereichen erschreckend. In Lampertheim z.B. gab es eine Beteiligung von sage und schreibe 7%, wobei bei der Wahl davor 61% zur Wahl gegangen sind.
Die Wahl wirft mehr und mehr Fragen auf. Der CCC geht von einer Nachwahl aus und fordert die Abschaffung der Wahlmaschinen.
Weitere Informationen:
http://www.ccc.de/updates/2008/wahlbeobachtungen-hessen?language=de
http://blog.fefe.de/?ts=b9623951
http://blog.fefe.de/?ts=b962297a
http://blog.fefe.de/?ts=b9621584
http://irgendeinedomain.de/wp/?p=9
http://blogs.hr-online.de/nightline/2008/01/27/hey-obertshausen/#comment-3665
http://www.heise.de/newsticker/meldung/102531
http://www.duckhome.de/tb/index.php
Meta-Informationen zur "Hacksicherheit" von Wahlcomputern:
http://www.youtube.com/watch?v=rtiqwAWu-DU#
http://video.google.de/videoplay?docid=4463776866669054201 <= Hacking Democracy
Zusammenfassung von Hacking Democracy: http://de.wikipedia.org/wiki/Hacking_Democracy
http://video.google.de/videoplay?docid=-6087391125847609552 <= Uncounted
So gibt es einen detaillierten Bericht, wie einige Wahlbeobachter daran gehindert wurden, die Wahlvorbereitungen in Obertshausen zu beobachten und danach von einem Mitarbeiter des Ordnungsamts nicht nur aus dem näheren Umkreis des Wahllokals unter Androhung von Repressionen durch die Polizei vertrieben, sondern auch noch über mehrere Stadtgrenzen hinweg verfolgt wurden.
Auch die Wahlbeteiligung ist in manchen Bereichen erschreckend. In Lampertheim z.B. gab es eine Beteiligung von sage und schreibe 7%, wobei bei der Wahl davor 61% zur Wahl gegangen sind.
Die Wahl wirft mehr und mehr Fragen auf. Der CCC geht von einer Nachwahl aus und fordert die Abschaffung der Wahlmaschinen.
Weitere Informationen:
http://www.ccc.de/updates/2008/wahlbeobachtungen-hessen?language=de
http://blog.fefe.de/?ts=b9623951
http://blog.fefe.de/?ts=b962297a
http://blog.fefe.de/?ts=b9621584
http://irgendeinedomain.de/wp/?p=9
http://blogs.hr-online.de/nightline/2008/01/27/hey-obertshausen/#comment-3665
http://www.heise.de/newsticker/meldung/102531
http://www.duckhome.de/tb/index.php
Meta-Informationen zur "Hacksicherheit" von Wahlcomputern:
http://www.youtube.com/watch?v=rtiqwAWu-DU#
http://video.google.de/videoplay?docid=4463776866669054201 <= Hacking Democracy
Zusammenfassung von Hacking Democracy: http://de.wikipedia.org/wiki/Hacking_Democracy
http://video.google.de/videoplay?docid=-6087391125847609552 <= Uncounted
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
.
---> falsch
http://statistik-hessen.de/S4310132.htm
Wahlbeteiligung 54,1% (-6,7%)
Demokratie prinzipiell in der Kritik
http://www.junge-linke.de/staat_und_nation/die_demokratie_und_ihre_ideali.html
spekulationen
bei einer nachwahl, das heisst die computerwahlbezirke wählen nochmal mit "pen-and-paper", würde das wahlergebnis verfälscht werden, weil die wähler nun strategisch anders wählen würden als vergangenes wochenende. wenn überhaupt hier eine veränderung passieren würde, wäre es das zurückfallen der linken auf 4,9% (wobei ich mir gerade unklar bin, ob da rein rechnerisch überhaupt gefahr bestünde...).
bei einer kompletten neuwahl würde die linke mit ziemlicher sicherheit die 5%-hürde nicht mehr schaffen, weil die denkzettel-stimmen wegfallen würden. die sog. protestwähler würden sich kaum ein zweites mal weit aus dem fenster lehnen, dafür sind sie dann doch traditionell zu sehr autoritären geistes. die tendenz ginge hier wohl eher zur rückkehr in die arme einer großen partei.
wirklich zu diskutieren wäre m.e., was es die spd kosten wird, die fdp zu kaufen. die beibehaltung der studiengebühren halte ich für eher unrealistisch, zumindest solange die klage der spd noch nicht als unbegründet abgewiesen wurde. eher wäre da wohl bspw. die diskussion um den flughafenausbau ein projekt, wo spd und grüne abstriche zugunsten der fdp machen würden. anfang april muß die regierung stehen. bis dahin könnten bspw. die studenten in hessen nochmal nachdrücklich deutlich machen, dass der bruch des wahlkampfversprechens gegenüber den studierenden für die spitzenkandidatin der spd politischer selbstmord wäre.
DARÜBER HINAUS HALTE ICH ABER DIE INTERVENTION DES CCC SELBSTVERSTÄNDLICH FÜR ENORM WICHTIG UND DAS PROBLEM DER WAHLMASCHINEN FÜR NICHT ZU VERNACHLÄSSIGEN. allein die tatsache, dass bes. senioren probleme mit diesem neumodischen firlefanz haben reicht als argument in einer debatte unter parteifunktionären bereits aus, die dinger wieder abzuschaffen. als pilotprojekt haben sich diese maschinen als nicht funktionabel erwiesen.
@Souffleur
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
neuwahlen — tagmata
inwieweit das wichtig ist — tagmata
Lampertheim — Erp Trafassel
@Demokratiekritiker — muss ja jetzt nich, ne