Offenbach: Hier stagniert der "nationale Widerstand"!

Nach der Anreise mit PKWs begannen sie ihren Marsch in Richtung Offenbacher Innenstadt vom Ostbahnhof aus. Die Route war, wie bei ihrer Länge gar nicht anders möglich, nicht abgegittert, die Polizei schützte die NPD-Demo durch einen Kordon auf allen vier Seiten. Die anfänglich spöttischen Bemerkungen der Nazis in Richtung der AntifaschistInnen (”Na, wolltet Ihr die Demo nicht verhindern??”) hörten bald auf. Von allen Seiten eng von AntifaschistInnen “begleitet” und ständig übertönt erreichte die NPD einen Zwischenkundgebungsort. Hier hielt Marcel Wöll, dem man ja sowieso nicht gerade nachsagen kann, ein rhetorisches Talent zu sein, eine Rede, die kaum zu hören war, weil sie von ständigem Tröten, Trillern, Pfeifen, Sprechchören sowie den lauten Glocken einer nahegelegenen Kirche übertönt wurde.
Von den Nazis waren ständig die üblichen Sprechchöre zu hören, in denen von “Ruhm und Ehre” der deutschen Nation die Rede war, von türkischen Bürgern, die “zurück nach Ankara” sollten, vom angeblich unverbietbaren “nationalen Widerstand” usw.

Alles nur Sprüche, denn danach kamen die Rechten nur noch einige hundert Meter weit und der “nationale Widerstand” marschierte nicht mehr, sondern stand eingekesselt herum. Zunächst wurden die tapferen Nationalisten von einer Antifaschistin mit altem Fisch beworfen und dann war endgültig Schluß: von allen Seiten eingekesselt in der Bieberer Straße mußten sie nach etwa einstündiger Wartezeit und ergebnislosen Verhandlungen zwischen Polizei und GegendemonstrantInnen umkehren. Zuvor hielten Wöll und Voigt wiederum von lauten “Gegenargumenten” übertönte Reden. Nachdem einige Nazis begonnen hatten, Wurfgeschosse in Richtung GegenemonstrantInnen zu werfen, begannen sie auch noch eine Prügelei mit der Polizei, die gegen 16:45 Uhr mit der Auflösung der Demonstration durch den Einsatzleiter beantwortet wurde. Die NPD mußte auf dem Absatz kehrtmachen und gesenkten Kopfes zum Ostbahnhof zurücktrotten, fast bis zum Schluss dicht begleitet von AntifaschistInnen, die den Demozug (mit Voigt, Wöll und Krebs an der Spitze) mit ständigen lautstarken Schmähungen kommentierten.
Die antiafschistische Mobilisierung war für die insgesamt etwa 48 Stunden Vorlaufzeit in Ordnung.
Für Wöll und die NPD war der Tag ein Desaster.
Und die Polizei hat bewiesen, daß sie durchaus fähig ist, verhältnismäßig zu agieren, wenn sie das politisch will. Umso schwerer wiegen die Fälle, in denen sie das eben nicht will - sie beweisen, daß es in diesen Situationen eben nicht an den angeblich zwingenden juristischen Vorgaben, sondern am politischen Willen der Polizeiführung liegt, wenn sie Naziaufmärsche durchsetzt.
Der Tag ist ein Erfolg für die antifaschistische Bewegung im Rhein-Main-Gebiet. Offenbach hat (was ja nicht oft vorkommt …) einiges vorgelegt, was Frankfurt in den nächsten Wochen vor dem 19. und 20. Januar erst aufholen muss.
Ein Witz zum Schluß: Marcel Wöll hat, schäumend vor Wut, in seiner eingekesselten “Abschlussrede” angekündigt, er werde für Offenbach nun auch Demonstrationen für den 25., den 26. und den 31.Dezember anmelden.
Sehr gut: so macht man sich sicherlich beliebt bei Öffentlichkeit, Polizei und eigenen “KameradInnen”!
Weiter Infos folgen morgen.

Es folgt eine Erklärung des DGB Offenbach zum erfolgreichen antifaschistischen Aktionstag in Offenbach:

No pasaran! – „Es geht nicht weiter!“
Couragierte Antifaschisten stellen sich erfolgreich der NPD in den Weg

Um 16:48 Uhr war es soweit. Die NPD und ihre freien Kameradschaften mussten kehrtmachen. Mehrere hundert Gegendemonstranten, bestehend aus Gewerkschaftern, Studenten sowie vielen Offenbacher Bürgern hatten sich auf der Bieberer Straße unmittelbar vor dem Wilhelmsplatz den Nazis entschlossen entgegen gestellt.

Die geplante Nazi-Demonstration sollte über den Marktplatz mitten durch das Herz Offenbachs gehen. Angesichts eines Migrationsanteils in der Bevölkerung von über 30 % war es unverständlich, dass der Magistrat diese Demoroute nicht verhindert hat. Der DGB hat bereits im Vorfeld auf die rechtlichen Möglichkeiten eines Demonstrationsverbots hingewiesen und hält das Vorgehen der Stadt Offenbach für unverantwortlich.

„Wenn der Offenbacher Oberbürgermeister es trotz vorheriger Ankündigung nicht einmal zu der von seinen Parteifreunden angemeldeten Mahnwache schafft, ist das ein politischer Offenbarungseid“, so Frank Herrmann, DGB-Regionsvorsitzender. “Als umso erfolgreicher ist die Gegenaktion zu bewerten, weil es die Bürgerinnen und Bürger Offenbachs waren, die mit ihrem engagierten Eintreten die Situation selbst in die Hand nahmen und damit einen eklatanten Fehler der Stadtverwaltung korrigierten.”

Trotz der kurzfristigen und deshalb schwierigen Organisation von Gegenaktivitäten, konnte die Nazi-Demonstration trotz hohem Polizeieinsatz nicht durchgeführt werden. Ein besonderer Dank gilt den örtlichen Gewerkschaftsbüros von IG Metall und ver.di, die als Schalt- und Koordinierungsstelle sowie bei Mahnwache und Demonstration Garanten für den Erfolg waren. Dieser Erfolg ist auch deshalb höher zu bewerten, da für entsprechende Vorbereitungen nur wenige Stunden zur Verfügung gestanden haben.

Im Vorfeld der Nazi-Demonstration musste aufgrund der Ankündigung des Polizeipräsidiums eine Eskalation befürchtet werden. „Es kann im Nachgang festgestellt werden, dass sich im entscheidenden Moment die Einsatzleitung der Polizei kooperativ zeigte und mit uns darüber einstimmte, dass kein Vorankommen der Nazi-Demo möglich ist.“, so Rosi Haus, ver.di-Geschäftsführerin, die gemeinsam mit Frank Herrmann die Verhandlungen mit der Einsatzleitung im Rahmen der Blockade führte. Die Gewerkschaften sind der Garant dafür, dass Neofaschisten in Offenbach keinen Platz haben.