Personenfeststellung Brunnenstrasse 183
Pressemitteilung des Hauseigentümers zur Personenfeststellung am 01.August 2007
Presseerklärung zur Personenfeststellung in der Brunnenstrasse 183 am 01. August 2007
Es gibt keine anonyme Zivilgesellschaft! Mit Transparenz und Offenheit für die Konfliktlösung „Brunnenstrasse 183“!
Selbst zum Gespräch am Runden Tisch wollten die meisten BewohnerInnen der Brunnenstrasse anonym bleiben. Name und bewohnte Räume werden verschwiegen oder sind irreführend, die Annahme von Postsendungen wird verweigert. Konfrontation und Verweigerung, Verwirrung stiften und Zeitverzögerungen produzieren, den Zivilrechtsweg aushebeln, so sieht die Strategie des „Projekt Brunnenstrasse 183“ aus. Ganz zu schweigen vom Affront, dass während der Bemühungen um einen Runden Tisch und um eine Mediation neue Wohnungsbesetzungen erfolgten!
Zivilgesellschaft und Rechtsstaat erfordern ein offenes Visier! Aus diesem Grund blieb kein anderer Weg als die Personenfeststellung, um die Namen der sich als Mieter bezeichnenden BewohnerInnen und die von ihnen genutzten Räume erfahren zu können. Die Maßnahme am 01. August 2007 war eigentlich überfällig. Genügend Zeit, Farbe zu bekennen und die Beweise für ihre Behauptungen von Mietverträgen auf den Tisch zu legen, hatten die BewohnerInnen allemal. Das jetzige Wehgeschrei ist schmerzendes Selbstmitleid, sonst aber völlig grundlos.
Die Personenfeststellung hebt keinesfalls das sozial ausgewogene Angebot an die BewohnerInnen auf, das ich ihnen am 15. März 2007 unterbreitet habe:
Der bisher im Haus lebende und gemeldete Rentner kann auch nach der Sanierung im Haus bleiben (Senioren-WG). Übrige BewohnerInnen, die am 30. Jan. 2007 ihren Wohnsitz in der Brunnenstr. 183 hatten, erhalten bevorzugt Mietverträge, die sich am Mietzins einer Genossenschaftswohnung orientieren. Voraussetzung ist die Gewährleistung der notwendigen Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen und die Akzeptanz einer bei sanierungsbedingten Bedarf notwendigen, adäquaten Umsetzwohnung.
Der Umsonstladen ist ein unterstützenswertes Projekt. Falls die Betreiber des Umsonstladens auf die kostenlose Nutzung von Räumen bestehen, müsste der Bezirk bzw. Senat, also die öffentliche Hand, für eine Finanzierung dieses Projekts sorgen. Da für den Umsonstladen größere Lagerflächen notwendig sind, bieten sich als Ersatz mehrere leerstehende Immobilien des Bezirks an. Prinzipiell kann auch für den Umsonstladen ein Gewerbemietvertrag abgeschlossen werden. Für eine kurze Übergangsfrist könnten günstige Sonderkonditionen vereinbart werden. Der Betrieb des Ladens ist allerdings leider von mir nicht finanzierbar.
Ich stehe den BewohnerInnen weiterhin zur Konkretisierung der von mir gemachten Angebote zur Verfügung.
Passau, 01. August 2007
Dr. M. Kronawitter
Es gibt keine anonyme Zivilgesellschaft! Mit Transparenz und Offenheit für die Konfliktlösung „Brunnenstrasse 183“!
Selbst zum Gespräch am Runden Tisch wollten die meisten BewohnerInnen der Brunnenstrasse anonym bleiben. Name und bewohnte Räume werden verschwiegen oder sind irreführend, die Annahme von Postsendungen wird verweigert. Konfrontation und Verweigerung, Verwirrung stiften und Zeitverzögerungen produzieren, den Zivilrechtsweg aushebeln, so sieht die Strategie des „Projekt Brunnenstrasse 183“ aus. Ganz zu schweigen vom Affront, dass während der Bemühungen um einen Runden Tisch und um eine Mediation neue Wohnungsbesetzungen erfolgten!
Zivilgesellschaft und Rechtsstaat erfordern ein offenes Visier! Aus diesem Grund blieb kein anderer Weg als die Personenfeststellung, um die Namen der sich als Mieter bezeichnenden BewohnerInnen und die von ihnen genutzten Räume erfahren zu können. Die Maßnahme am 01. August 2007 war eigentlich überfällig. Genügend Zeit, Farbe zu bekennen und die Beweise für ihre Behauptungen von Mietverträgen auf den Tisch zu legen, hatten die BewohnerInnen allemal. Das jetzige Wehgeschrei ist schmerzendes Selbstmitleid, sonst aber völlig grundlos.
Die Personenfeststellung hebt keinesfalls das sozial ausgewogene Angebot an die BewohnerInnen auf, das ich ihnen am 15. März 2007 unterbreitet habe:
Der bisher im Haus lebende und gemeldete Rentner kann auch nach der Sanierung im Haus bleiben (Senioren-WG). Übrige BewohnerInnen, die am 30. Jan. 2007 ihren Wohnsitz in der Brunnenstr. 183 hatten, erhalten bevorzugt Mietverträge, die sich am Mietzins einer Genossenschaftswohnung orientieren. Voraussetzung ist die Gewährleistung der notwendigen Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen und die Akzeptanz einer bei sanierungsbedingten Bedarf notwendigen, adäquaten Umsetzwohnung.
Der Umsonstladen ist ein unterstützenswertes Projekt. Falls die Betreiber des Umsonstladens auf die kostenlose Nutzung von Räumen bestehen, müsste der Bezirk bzw. Senat, also die öffentliche Hand, für eine Finanzierung dieses Projekts sorgen. Da für den Umsonstladen größere Lagerflächen notwendig sind, bieten sich als Ersatz mehrere leerstehende Immobilien des Bezirks an. Prinzipiell kann auch für den Umsonstladen ein Gewerbemietvertrag abgeschlossen werden. Für eine kurze Übergangsfrist könnten günstige Sonderkonditionen vereinbart werden. Der Betrieb des Ladens ist allerdings leider von mir nicht finanzierbar.
Ich stehe den BewohnerInnen weiterhin zur Konkretisierung der von mir gemachten Angebote zur Verfügung.
Passau, 01. August 2007
Dr. M. Kronawitter
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Ergänzungen
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Heute 17:00 Uhr:
Factor Hausverwaltung (Warschauer Str. 46): Kundgebung
"Wir bleiben Alle - Gegen Padovicz, Factor und Co". Gijora Padovicz besitzt rund 200 Häuser in Friedrichshain. Zusammen mit der Hausverwaltung Factor schikaniert er MieterInnen und klagt sie nur zu oft aus ihren Wohnungen. In den letzten Jahren hat er mehrere ehemals besetzte Häuser gekauft. Nun versucht er diese zu vertreiben. In der Scharni29 hat er alle Wohnungen gekündigt, in der Kreutziger12 hat er einige Wohnungen bereits räumen lassen. Jetzt will er die Liebig34 (XB-Liebig) kaufen. "Freiräume verteidigen! Keine Profite mit Hausprojekten! Wir bleiben alle!" Demoverlauf: Brunnen183 - Rotes Antiquariat - Köpi
Start: 18h!
Linke Freiräume verteidigen! Gegen "Amtlich Kapitalistische Kooperation" und Stadtumstrukturierung!
PS: jetzt müssen die Leute aber auch erreicht werden.
Soli mit Betroffenen der 129a-Festnahmen!
Seit Mittwoch morgen werden vier Leute, die mit dem Hubschrauber nach Karlsruhe geflogen worden sind, dem Haftrichter vorgeführt. Die Bundesanwaltschaft hat Haftbefehle gegen alle vier beantragt und wirft ihnen Mitgliedschaft in der "mg" (militante gruppe) nach § 129a vor.
In der Nacht auf Dienstag soll es einen versuchten Brandanschlag auf Militärfahrzeuge gegeben haben, woraufhin verschiedene Festnahmen stattfanden.
Solidarität mit den Betroffenen - z.B. heute abend auf der Solidemo zur Brunnenstr 183 n Berlin, 18 h
Richtigstellungen
1. Ihnen waren die Namen der Mieter längst bekannt - auch vor dem runden Tisch.
2. Wir haben eine Liste der MieterInnen sowie die Wohnungsstandorte bekannt gegeben.Sie haben alle sofort mit Räumungsklagen belegt.
3. Sie haben sich beim Melderegister eine Auflistung gemledeter Menschen geholt und alle restlos mit Räumungsklagen überzogen.
4. Ihre Angebote zielen auf eine Zerschlagung des Hausprojektes ab - da gibt es nichts zu beschönigen.
5. Niemand verlangte von Ihnen irgendwas - außer das sie sich endlich evrpissen. Wir wollten das Haus selbst kaufen, haben dies auch Ihnen hinreichend bekannt gemacht und Sie haben das Haus trotzdem in einem klandestinen Deal von der eurohypo-Bank abgekauft. Hinter unserem Rücken, ohne Kommunikation. Die Eurohypo ist auf unser Kaufgesuch hingegen nicht eingegangen. nach ihrem Kauf haben wir angeboten, ihnen das haus zum gleichen Preis abzukaufen... sie haben gelacht...wer zuletzt lacht...
6. Beim Runden Tisch saßen Ihnen warhaftifge Menschen gegenüber, denen sie allen Ernstes ins Gesicht gesagt haben, dass sie nicht unsere Revolution finanzieren wollen (ha,ha, nicht wir haben sie gekauft, sondern sie uns!) und dass sie uns in jedem Fall verklagen wollen, in der Hoffnung, so doch noch einen Treffer zu landen.Sie haben uns ständig als hausbesetzer tituliert, was wir zwar zweifelsfrei als eine Ehre ansehen, was dadruch aber trotzdem nicht wahrer wird, daß man es in jeden Brief schreibt.
7. Wir sind ein transparentes und offenes Projekt. Eine Konfliktlösung in ihrem Sinne aber wir werden einen Teufel tun, Ihnen ein "offenes Visier" zu zeigen, damit Sie dann mit voller Kraft reinschlagen können, wie Sie es heute erneut gezeigt haben.
8. Alfred braucht keine Senioren-WG - sparen Sie Sich Ihre Fürsorge!
8. Ihr Gejammer ist unerträglich.
Get up - stand up!
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
treffen — ist egal
passau sux! — antifa
18 uhr demo! — meine mutter
Aber ganz TOLLE Logik ... — DaLange
Spekulanten raus! — NextGeneration-Kraaker
Danke für die Einladung — Antihausbesitzer