Nazi-Aktivitäten in Minden/Westf.

Antifa SHG&OWL united 20.12.2006 15:43 Themen: Antifa
Minden ist in diesem Jahr wiederholt zum Aufmarschort von Neonazis geworden. Am 16.09. und am 25.11. kam es zu einem öffentlichen Auftreten der Faschisten in der ostwestfälischen Stadt. Erflogreich waren die beiden Tage aber nur für die Antifa. An "Heiligabend" wollen die Nazis Minden zum dritten Mal heimsuchen, in der Hoffnung, an so einem Tag auf weniger Widerstand zu stoßen.
Der 16.09.06

Im Rahmen ihres "Großkampftages" in OWL fanden sich nach der zentralen Nazidemo in Bielefeld ca. 60 Nazis in Minden ein. Wie zuvor in Bielefeld und Gütersloh wurden die Nazis auch in Minden aufgehalten. Anmelder des Aufmarsches in Minden war Marcus Winter aus Lindhorst bei Stadthagen. Winter ist der führende Kopf der "Nationalen Offensive Schaumburg" - der Nachfolgestruktur der Kameradschaft Weserbergland und hat schon mehrfach wegen politisch motivierter Gewalttaten im Gefängnis gesessen. Er selbst darf wegen seiner Vorstrafen nie Versammlungsleiter seiner Aufmärsche sein.

Von antifaschistischer Seite wurde am 16.09. in Minden ein dezentrales Konzept mit Kleingruppen gefahren, was letztendlich auch zum Erflog führte. Winter lehnte, sturr wie er ist, eine ihm angebotene Ersatzroute ab und fuhr stattdessen mit seinen Kameraden nach Hause. Natürlich kündigte er vorher noch an, dass er wiederkommen würde...
Im nahegelegenen Bückeburg kam es zu einer antifaschistischen Spontandemo.

Ausführliche Berichte zum 16.09. findet ihr unter:
 http://de.indymedia.org/2006/09/157272.shtml
 http://de.indymedia.org/2006/09/157261.shtml
 http://www.de.indymedia.org/2006/09/157283.shtml

Der 25.11.06

Um gegen das seiner Meinung nach "skandalöse Verhalten" der Polizei am 16.09. zu demonstrieren, kündigte Winter einen Aufmarsch am 25.11. in der Region Ostwestfalen-Lippe an. Aus Angst vor einer starken antifaschistischen Gegenmobilisierung wollte er den genauen Ort erst 48h vor Beginn bekannt geben. Es kam aber schnell raus, dass wieder eine Anmeldung für Minden vorlag, so dass von antifaschitsciher Seite aus nach Minden mobilisiert wurde. Daher wollte Winter mit der kurzfristigen Absage des Aufmarsches für Verwirrung sorgen. Am Morgen des 25.11. meldeten alle lokalen Zeitungen und Radiosender, dass der Naziaufmarsch abgesagt wäre. Das hatte zur Folge, dass sich an diesem Tag nur sehr wenig bürgerliche Nazi-GegnerInnen auf der Straße zeigten. Den autonomen AntifaschistInnen war jedoch klar, dass da etwas nicht stimmt. Und in der Tat: Heimlich hatte Winter mit der Polizei ausgehandelt, dass eine Kundgebung vor der Polizeiwache stattfinden darf. Aber auch das wurde bekannt, so dass Winter nur unter Polizeischutz und abgedrängt auf eine abgesperrten Brücke ins Mikrofon bölken konnte. Gerade einmal 13 Neonazis fanden sich in Minden ein, während mehrer hundert AntifaschistInnen in Minden und spontan in Lindhorst Protest zeigten.

Einen ausführlichen Bericht zum 25.11. findet ihr unter:
 http://www.de.indymedia.org/2006/11/163014.shtml

Der 24.12.06

Anstatt die vorangegangenen Niederlagen hinzunehmen, hat Winter einen Aufmarsch für Heilig"vormittag" (10.30 Uhr) in Minden angemeldet. Damit möchte er insbesondere der von ihm so verhassten Mindener Polizei eins auswischen - dort wurde bereits eine Urlaubssperre für den 24.12. erlassen - zum anderen wird hieran auch die fast schon bemitleidenswerte familiäre Situation der Schaumburger Nazis deutlich. Aber auch jemand anderes scheint an diesem Tag nichts besseres zu tun zu haben: Der bundesweit aktive Neonazikader Christian Worch aus Hamburg, der spielt dieses mal nämlich den Versammlungsleiter.

Der Aufmarsch ist zur Zeit verboten. Die Versammlungsbehörde beruft sich dabei auf das Nordrheinwestfälische Feiertagsgesetz. Die Nazis werden dagegen Rechtsmittel einlegen, so dass mit großer Wahrscheinlichkeit spätestens das Bundesverfassungsgericht grünes Licht für den braunen Aufmarsch geben wird.

Die Mindener BürgerInnen mobiliseren um 11.00 Uhr zu einer Kundgebung am Kleinen Domhof, von der aus eine Lichterkette zum Wesertor gebildet werden soll.

Zudem gibt es eine Antifademo, die um 09.45 Uhr am Bahnhof starten soll. Motto: "Für ein Frohes Fest und eine freie Gesellschaft ohne Grenzen". Bisher ist dagegen kein Verbot erlassen worden. Es wird zu kreativen dem Tag angemessenen Aktionen aufgerufen.

Mehr Infos zum 24.12. findet ihr unter
 http://jag.antifa.net/
 http://www.njet.de.vu
 http://www.csb-gt.de/

Die Weihnachtsüberraschung

Im Anschluss an die Aktionen in Minden soll einigen Nazis eine besondere Weihnachtsüberraschung dargebracht werden. Nachdem Marcus Winter bereits am 25.11. besucht wurde, sollen dieses mal ein paar andere Kameraden und ihre Nachbarschaft beglückt werden. Es ist geplant sich, nach der Antifademo in Minden in mehrere Gruppen aufzuteilen, die sich dann auf den Weg nach Wiedensahl, Leese, Petershagen und Bückeburg machen. Da wir uns das ganze Jahr mit den selben Nazis rumschlagen, können dieses ja fast schon als alte Bekannte gelten. Daher gehört es sich, auch der zu Hause auf den vom Naziaufmarsch Heimkehrenden Familie ein Frohes Weihnachtsfest zu wünschen. Den Nazi aus Leese finden wir so nett, dass wir ihn am 24.12.06 nun schon zum zweiten Mal weihnachtlich beglücken werden. An die Aktion vor einigen Jahren wird er sich sicherlich noch erinnern...
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Ergänzungen

Abgesagt

Neue Westfälische 20.12.2006 - 17:43
Kein Aufmarsch am Heiligabend

Minden (brm). Der Landrat des Kreises Minden-Lübbecke, Wilhelm Krömer, untersagt der Nationalen Offensive Schaumburg ihre für Heiligabend in Minden angemeldete Demonstration. Dies teilte die Polizei in einer Presseerklärung mit.

Der Anmelder, der polizeibekannte Markus W., hatte bei der Polizeibehörde für den 24. Dezember eine Demonstration in Minden unter dem Motto “Gegen Repression und Polizeiwillkür” angemeldet. Die Kreispolizeibehörde als Versammlungsbehörde wird die entsprechende Verfügung dem Anmelder nun zustellen.

Dagegen kann nach den rechtstaatlichen Prinzipien Markus W. allerdings Rechtsmittel einlegen. Danach müsste sich möglicherweise das Verwaltungsgericht in Minden sich in den nächsten Tagen mit einem möglichen Widerspruch befassen. Denkbar sind auch die Anrufung des Oberverwaltungsgerichtes in Münster bis hin zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Da derzeit noch keine endgültige Klärung vorliegt, bereitet sich die Polizei unter Leitung von Polizeidirektor Detlef Stüven weiterhin konsequent auf einen möglichen Einsatz vor.

Die Polizei wird darum ab Dienstag wieder das Bürgertelefon unter der Nummer 0571 / 8866-5555 schalten. In der Zeit zwischen 8 und 19 Uhr werden die Beamten bis einschließlich Heiligabend wieder alle Fragen rund um die Demonstration beantworten. Ebenso werden die Anwohner und Gewerbetreibende der beantragten Marschstrecke vorsorglich in den nächsten Tagen noch persönlich von der Polizei ein Informationsschreiben erhalten.

Neue Westfälische, 19.12.2006

Widerspruch eingelegt - Drohungen

Mindener Provinzblatt 21.12.2006 - 11:44
"Ob das Verbot aber auf dem Rechtsweg bis hin zum Bundesverfassungsgericht Bestand hat und nicht die Neonazis doch in letzter Sekunde versuchen, eine Spontandemo zu veranstalten, ist ungewiss. Gestern Vormittag, so ein Polizeisprecher, legte der Anmelder Marcus W. aus Lindhorst jedenfalls beim Kreis Widerspruch gegen die Verbotsverfügung ein."

"Zwei Mitglieder des Aktionsbündnisses seien von Rechtsradikalen bereits schriftlich und telefonisch massiv anonym bedroht worden, sagte Bernd Brüntrup."

Quelle: Mindener Tageblatt - 21.12.2006

Aktueler Stand

Wessi 22.12.2006 - 15:49
Über den Stand der Nazidemo ist noch nichts bekannt, das Widerspruchs-/Klageverfahren läuft noch. Es ist davon auszugehen, dass der Naziaufmarsch letztenldich erlaubt werden wird.

Die Antifa-Demo wurde abgesagt, stattdessen gibt es eine Antifa-Kundgebung. Diese beginnt um 11.00 Uhr am Neuplatz in der Nähe des Bahnhofes.

Kommt alle nach Minden! Keine Weihnachtsfeier für Faschos!

Quellen:
 http://www.antifa-west.org/x01aktuelles/minden_20061224
 http://www.njet.de.vu

Diese Seiten werden aktualisiert, sobald es neue Infos gibt.

Polizei bestätigt Stattfinden des Aufmarsches

Minden people 23.12.2006 - 12:29
Also, konkret - ich habe gerade folgende Mail bekommen:



Hallo zusammen,

die Neo-Nazis melden gerade auf ihrer Homepage (..n-o-shg...), daß das BVG
die Demo erlaubt habe.

Dies wurde mir vom Diensthabenden der Polizeiwache Minden gerade
telefonisch bestätigt.
Andere Quellen habe ich im Netz noch nicht dazu gefunden.
Die Meldung vom BVG sei bei der Polizei gegen 21 Uhr eingegangen.
Es bestehe ein "enger Zeitrahmen" von ~10 - 13:30 Uhr, so der
Diensthabende, der allerdings nicht zum engeren "Demostab" zu gehören
schien.

Die Nazis mobilisieren zu 10:30 Uhr (Treffpunkt), anscheinend damit sie um
11 Uhr losmarschieren können.

Das MT (Mindener Tageblatt) wird am Samstag noch melden, daß die Demo (vom OVG) verboten sei.
Dort war die Nachricht - trotz "Zuwartens" der Redaktion - nicht bis zum
Redaktionsschluß eingegangen.
Einzige Möglcihkeit "unsere" Leute noch zu mobilisieren, ist also das
Radio (R. Westfalica (+ sonstige NRW-Lokalradio-Stationen) , NDR, WDR).
Wer kümmert sich?

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Zeige die folgenden 4 Kommentare an

Absage — Patrick T.

motto? — antifa

Stand der Dinge — Interessierter

ist genehmigt — _1_3_1_2_