D-Day für die WASG-Berlin

Berliner Zeitung: Berliner WASG kann zur Wahl antreten
Die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) kann laut einem Medienbericht voraussichtlich an der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 17. September teilnehmen.

Landeswahlleiter Andreas Schmidt von Puskás empfehle in einem Rechtsgutachten, die Kandidatur des Landesverbandes - gegen den Willen der Bundes-WASG - zuzulassen, berichtet der "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). Demnach könne die Beteiligungsanzeige für die Wahl nur von der Körperschaft zurückgezogen werden, die sie eingereicht habe - also von der Berliner WASG. Der Landeswahlausschuss, der am Donnerstag tage, werde dieser Empfehlung dem Vernehmen nach mehrheitlich zustimmen.

Die Amtsenthebung der Berliner WASG-Führung und Erklärungen von Beauftragten des Bundesvorstandes reichten nicht aus, um die Anmeldung zur Wahl zurückzuziehen. Eine solche Entscheidung bedürfe der Legitimation durch die Mitglieder der Berliner WASG. "Nur wenn der Landesverband aufgelöst worden wäre, hätte ich nichts mehr zu entscheiden", sagte Schmidt von Puskás dem Blatt.

Seine Empfehlung orientiere sich am Landeswahlrecht. Da kämen Bundesvorstände "nicht vor". Das Parteiengesetz sage nichts zum Umgang mit Wahlanmeldungen.

Im Streit um die Absetzung des Berliner WASG-Landesvorstandes verhandelt das Landgericht am Mittwoch in einem Eilverfahren über die Rechtmäßigkeit der Entscheidung des WASG-Bundesvorstands. Dieser hatte den Berliner Vorstand seines Amtes enthoben, weil der Verband bei der Wahl am 17. September in Konkurrenz zur Linkspartei.PDS antreten will.

Uhrzeit: mittwoch Gerichtsverhandlung: 13:00 Uhr

Donnerstag Wahlausschuss: 10:00 Uhr

GenossInnen und Genossen
Ich überbringe euch solidarische Grüsse der "PDS-Nahen" Jugendgruppe [`solid]36 - die sozialistische Jugend Kreuzberg. Wir verurteiln die, auch in unseren Augen autoritären und undemokratischen, Massnahmen des Bundesvorstandes der WASG gegen die Berliner und Mecklenburger Landesverbände.

Das im Vorfeld des Parteiformierungsprozesses der "neuen" Linkspartei alle Widersprüche plattgemacht werden sollen zeigt sehr deutlich was das für eine Partei werden soll: eine um ein paar tausend westdeutsche Sozialdemokraten angereicherte PDS. Für uns als antikapitalistische und ausserparlamentarische linke Jugendgruppe hat ein solches Projekt weder attraktivität noch Zukunft. Wir haben aus der Geschichte der Grünen und auch der PDS gerlernt das eine Linke die sich auf den parlamentarische Sachzwanglogik und die verwaltung des Elends fixiert sehr schnell keine Linke mehr ist. Wir haben erlebt wie aus gestandenen Maoisten Atominister wurden und aus ehemaligen anarchistischen Strassenkämpfern Deutschlands erster Kriegsminister nach 45. Wir haben gesehen wie die Dresdner PDS dabei geholfen hat den gesamten Wohnbestandt der Stadt zu verhökern und wir haben natürlich die letzten 4 Jahre in Berlin erlebt. Was die unsoziale und teilweise neoliberale Politik des rot/roten Senats betrifft muss ich hier warscheinlich nix erzählen, ihr habt es ja alle in den letzten Jahren selbst erlebt. Die meiner Meinung besten Ausfälle waren das Thema "Grossflughafen Schönefeld" vor und nach den Senatswahlen 2002, die Kennzeichungspflicht für Polizeibeamte, die sogenannte AUfarbeitung des Bankenskandals, die Räumung der Yorck59 und erst letzte Woche die Leistung der PDS-Abgeordneten sich im Falle Aydin zu enthalten oder gar gleich für die Abschiebung zu stimmen.

Wegen all dieser Punkte und noch vieler mehr sind wir sehr schnell mit der PDS in Konflikt geraten. Schon im Sommer 2003 stellten wir in unserer Selbstdarstelllung fest "Wir verstehen uns als radikal-antikapitalistischer Flügel innerhalb der sozialistischen Jugend, und haben deshalb nicht sonderlich viel Sympathien für die gegenwärtige, politische Linie der PDS. In Berlin ist sie zur Zeit mit ihrer neoliberalen Kürzungspolitik sogar eher ein politischer Gegner, dem wir uns entgegenstellen, als ein Partner für sozialistische Politik." Deshalb ist unsere Meinung nach der eigenständige Wahlantritt der WASG Berlin die Richtige Konseqenz aus der Politik der Berliner PDS. Das nix mit linksradikalen sektierertum zu tun, die Poltik des rot/roten Senats ist auch aus klassisch sozialdemokratischer Sicht schlichtweg indiskutabel. Sie war und ist Gekennzeichnet durch soziale angriffe auf Lohnabhänige und die Privatisierung öffentlichen Eigentums. Es wäre schön wenn es eine Wählbare Alternative zu dieser Politik gäbe. Wir als antikapitalistische Jugendgruppe lehnen den parlamentarismus zwar ab, weil er stellvertreterlogik produziert und ledeglich als Kasperletheater zur Legetimation kapitalistischer Verhältnisse dient. Linke Politk wird unsere Meinung nach vor allem auf der Strasse gemacht. Das heisst nicht das wir das wir nicht die Vorteile einer starken sozialen Oppositionspartei schätzen würden.
In diesem Sinne: lasst euch nicht unterkriegen!

[`solid] 36 - die sozialistische jugend kreuzberg im Mai 2006

Landgerichtstermin am 31.05.: 13:00 Uhr, Littenstraße 12-17, Saal 3704.
Landeswahlausschuss am 01.06.: 10:00 Uhr. Klosterstr. 47, R. 31111

Lucy Redler hat bei Sabine Christiansen deutlich gezeigt, dass sie als junge Kollegin schon jetzt zum "Club" gehören will. Wer es nicht glaubt, schaue sich die Sendung nochmal an. Das war nicht nur "solide sozialdemokratisch", sondern leicht bis zur Regierungsfähigkeit auszubauen.

Somit ist das einzige, was die WASG Berlin von der L.PDS unterscheidet, die Tatsache, dass sie sich in der Zwischenzeit spinnefeind sind.

Nun auch mal mein Senf als inaktiver Linksparteiler ;-)
Soweit ich es im alten Linkspartei-Forum mitbekommen habe, ehe es aufgrund des Heise-Urteils dichtgemacht wurde, war die WASG niemals wirklich links. Die WASG ist im besten Falle ur-sozialdemokratisch. Das heisst, die WASGler wären am liebsten immernoch SPDler, aber halt ohne den Kurs der von Gasprom-Schröder initiiert wurde. Auch mit Hartz IV haben WASG-Leutchen durchschnittlich weniger Probleme als die Leute in der PDS.
Insofern ist eine starke, wirklich linke Linke mit der WASG nicht zu machen. Diese Idee fand ich schon dämlich, als der Oskar damit ankam. Nachdem ich die ganze Sache nun auch auf einigen Ortsgruppenversammlungen mitverfolgt habe, finde ich die Idee, daß WASG und PDS zusammen eine Linkspartei bilden einfach nur noch absurd.
Die meisten WASG-Leute haben eine Heidenangst vor allem was in Richtung Sozialismus oder gar Kommunismus geht, die meisten PDS-Leute haben eher genau diese Ausrichtung. Das kann nicht gemeinsam gehen, weil beide Seiten aus durchaus verständlichen Gründen nicht willens und imstande sind aufeinander zuzugehen und die Ideen der anderen zu akzeptieren. Die PDS will verständlicherweise keine zu den Wurzeln der Sozialdemokratie zurückgekehrte SPD nachbauen und die WASG hat Angst vorm Geist von Stalin. Die WASG hat typisch bürgerlichen Schiss vor dem was lange Zeit zum Buhmann erklärt wurde. Kommunismus ist böse... hatten wa ja schonmal *lol*
Wenn mir ein WASGler nach einer Podiumsdiskussion knallhart erzählt, daß Sozialismus = Marxismus-Leninismus ist, erübrigt sich die Frage ob mit denen eine wirklich neue starke Linke möglich ist. Zumal ich feststellen musste, daß solche "politischen Wissenslücken" bei der WASG eher die Regel als die Ausnahme sind. Sind halt Bürger, janz brave Bürger ;-)

Gruß

alionsonny

was ein Erfolg an erwarteten 1-2% bei alleinigem Antritt sein soll. Die solln mal aufhören, sich als Opfer aufzuspielen. Wer so dämlich ist, sich von der Christiansen als Pradebeispiel innerlinken pseudotrotzkistischen Kleinkriegs vorführen zu lassen, hat nur Kopfschütteln verdient. Toll für die SAV, mal wieder an einer Lokalwahl teilzunehmen. Das haben die in Prenzlauer Berg ja schon mal ganz wunderbar gerissen. Nur der Sinn erschließt sich mir nicht. Wie kann man nur ständig über die Bunjdepartei jammern, die ja so ungerecht ist, und sich dann die Justiz zur Hilfe holen, um einen perspektivlosen Alleinantritt durchzuziehen. Von den Teilnehmern an der Berlinert Abstimmung waren nur rund 1 oder 2 % Mehrheit für den Alleinantritt, da hat die "Oppositionellen" auch nicht interessiert, ob der Rest der Mitglieder mitzieht, oder nicht, sondern die haben sich einfach sofort angemeldet. Ich glaube nicht, daß viele Berliner Mitglieder bei so einer peinlichen Nabelschau wie einem Wahlkampf für die "schöne" (Kotz, ich kanns nicht mehr hören) Lucy zu machen. Deren Perspektive erstreckt sich doch nie über den eigenen Wahlbezirk hinaus. Peinlich, peinlich.

Renate Herranen, Direktkandidatin der WASG für das Abgeordnetenhaus in dem Wahlkreis, in dem der Hauptbahnhof liegt, erklärte am 27.05.2006:

Ich bin empört, mit welcher Brutalität, TeilnehmerInner der Kunstaktion - u.a. Michael Kronawitter, Mary Killian, Erhard Bartels - ohne Angabe von Gründen am Freitag abend fest genommen worden sind.

So wurden die TeilnehmerInnen von jeweils zwei Beamten mit nach hinten verschränkten Armen über die Strasse gezerrt, Michael Kronawitter wurde beim Hineinziehen in den Einsatzwagen durch einen Bodycheck im Gesicht verletzt, er wird Anzeige wegen Körperverletzung erstatten. Des weiteren wurden die TeilnehmerInner im rüdesten Ton mit Familiennamen, ohne Frau oder Herr angeherrscht.

Die TeilnehmerInner wollten mit ihre Aktion darauf aufmerksam machen, dass einerseits Millionen für Prunkbauten aus Steuergeldern vorhanden sind, die dann privatisiert werden sollen, anderseits Millionen von Menschen von den Folgen vom Sozialabbau betroffen sind.

Die Aktion wendet sich gegen durch Privatisierung verursachte Entlassungen, Armut und Obdachlosigkeit sowie die Privatisierung öffentlicher Räume, die immer auch Ausschluß für die Armen bedeutet.

Während öffentlichen Schulen immer mehr Gelder gestrichen werden, sollen circa 1,4 Millionen € allein für die Eröffnungsfeier des neuen Bahnhofes ausgegeben worden sein – Geld, welches z.B.in der Bildung dringend benötigt wird.

1. Die WASG Berlin hat eine Urabstimmung durchgeführt, bei der sich ein Mehrheit FÜR den Antritt bei den Berlin-Wahlen 2006 ausgesprochen hat.

2. Der Parteitag hat sogar mit klarer 2/3-Mehrheit diesen Antritt beschlossen.

3. Eine Forsa-Umfrage vor ca. 2 Monaten hatte ergeben, dass 12% der BerlinerInnen sich vorstellen könnten, WASG zu wählen. Ein Durchbrechen der undemokratischen 5%-Hürde ist somit serh wohl wahrscheinlich, zumal die LPDS 10% verloren hat und die ja wohl zu rotz-grünlich gehen werden.

4. Kann es sein, dass Peter G und alionsonny treue Mitglieder der LPDS sind?

5. Informiert euch, bevor so einen Mist schreibt:

In einem Eilverfahren hob das Landgericht am Mittwoch einen Beschluss des WASG-Bundesvorstandes zur Abberufung der Landes-Parteispitze auf.

Die Bestrebungen in der WASG zur Fusion mit der Linkspartei hätten noch nicht einen so bindenden Charakter angenommen, dass alle Mitglieder daran gebunden wären, hieß es zur Begründung. Das abweichende Verhalten des Berliner Landesvorstands sei "sowohl gesetzlich als auch nach der Satzung rechtmäßig". Die Maßnahme des Bundesvorstands sei deshalb nicht gerechtfertigt.

Mehr @  http://www.rp-online.de/public/article/nachrichten/politik/deutschland/334329

[ Lucy Redler & KurzVita ]

Zitate aus der Sendung vom 28.05.2006:

„Aus meiner Sicht ist Hartz IV Armut per Gesetz. Es bedeutet die Enteignung von älteren Erwerbslosen. Es bedeutet beispielsweise, dass eine Kollegin aus meinem Landesvorstand nur bis zum 20. des Monats über die Runden kommt, danach kann sie sich keinen Cappuccino mehr leisten.“

„Wir brauchen eine Debatte, wie wir den Kampf gegen Arbeitslosigkeit führen und nicht den Kampf gegen die Arbeitslosen. Die Debatte über die Kostenexplosion ist der Versuch weitere Sanktionen, weitere Kürzungen vorzubereiten.“

„Wir sagen nein zu einer Politik des kleineren Übels.“

„Jetzt werden schon wieder dieses Zahlen –20 bis 25% Missbrauch –benutzt, die sie nicht beweisen können. Ich sage ihnen wo aus meiner Sicht der Betrug stattfindet. Das sind die Großkonzerne, die Steuern hinterziehen. Alleine letztes Jahr wurden 11 Milliarden an Steuerhinterziehung, Steuerbetrug aufgedeckt. Und das ist erst die Spitze des Eisbergs.“

„Ich glaube nicht, dass es diesen Missbrauch in dieser Größenordnung gibt.“

„Wir brauchen keine Diskussion, dass wir diesen Regelsatz senken. Der muss angehoben werden, genauso wie die Löhne angehoben werden müssen.“

„Die Mitarbeiter in den Job-Centern sind viel mehr mit Sozialspitzelei beschäftigt als Leute zu vermitteln.“

„Wir haben keine Kostenexplosion bei Hartz IV, sondern eine andere Explosion, nämlich bei den Gewinnen.“

„Die DAX-Unternehmen hatten letztes Jahr eine Dividendenausschüttung von 20 Milliarden. Dann weiß ich zumindest wo das Geld ist, nämlich in den Taschen der Reichen und der Superreichen. An das Geld müssen wir ran, um Arbeitsplätze zu schaffen.“

das Landgericht hatte "nach wie vor keinen Anlass anzunehmen, dass in
der Wahlanmeldung [...] eine Verletzung der Verbandspflicht" durch den
Berliner Landesvorstand "bestehe", so der Richter in seiner
Urteilsbegründung. Der Beschluss des Bundesvorstandes vom 13. Mai, die
Amtsenthebung des Berliner WASG-Landesvorstands und die Einsetzung
eines
Beauftragten, wurde einstweilig - bis zu einer Entscheidung des
Bundesparteitags darüber - außer Kraft gesetzt.
Klaus Ernst erklärte hinterher vor einer ARD-Kamera, er werde nun
Wahlkampf für die L.PDS in Berlin machen; der Parteineubildungsprozess
werde "um Berlin herum" weitergehen. Es handele sich um eine "sehr
verwunderliche Watschn", die er erhalten habe.
Das Verfahren drehte sich fast ausschließlich darum, dass der für die
einstweilige Verfügung des abgesetzten Landesvorstands (formal
vertreten
durch die abgesetzte Landesvorstandsfrau Lucy Redler) zuständige
Richter
den Verstoß gegen Satzung und Grundsätze der Partei nicht zu erkennen
vermochte.
Einige Highlights dazu:
- Axel Troost wollte untermauern, dass der Parteibildungsprozess schon
weit fortgeschritten sei. Er sprach davon, dass "Finanzgeflechte" und
anderes entstanden seien, die durch Kooperationsabkommen geschützt
werden müssten.
- Klaus Ernst ("Die Frage stellt sich anders, Herr Richter") betonte
die
gemeinsamen Gremien, die es gebe.
Doch der vorsitzende Richter stellt nicht in Abrede, dass der
Bundesvorstand zu seinem Handeln (Vorbereitung der Fusion) befugt sei -
zumindest sei das nicht Teil der Verhandlung -, sondern bestand darauf,
die weitergehenden Grundsätze zu erfahren, die die rechtliche und
satzungsmäßige Pflicht einer Partei, bei Wahlen anzutreten, außer Kraft
setzen sollten.

Kleine Anekdote aus dem Gerichtssaal: Eine der ersten Fragen des
Richters, bei der Feststellung der anwesenden Personen, war, wer denn
der Herr vorne links sei. Das sei ein Zeuge, meinte Rechtsanwalt Wende,
Vertreter des Bundesvorstands. So kam auch noch Klaus-Dieter Heiser zu
einem prominenten Platz im Gerichtssaal. Der Hinweis des Richters, dass
ein Zeuge besser nicht an der Verhandlung teilnehmen solle, da sonst
seine Aussage weniger Gewicht haben könne, konnte übergangen werden, da
der Richter auch seine Absicht bekundete, vermutlich keinen Zeugen zu
hören.

Wenn so viele l.PDSler den "Sozialismus" wollen, und die "rechten" WASGler Angst davor haben, frage ich mich, warum im Berliner WASG-Landesvorstand so viele Linke sind und die PDS an der Regierung in Berlin alles andere als eine sozialistische Politik macht? Die Antwort liegt, wie die Wahrheit, "dazwischen". Viele WASGler in Berlin haben Organisationserfahrung in diversen linken Projekten seit den 60ern gehabt, diese standen dem DDR-Sozialismus sehr kritisch gegenüber, - von trotzkistischen und maoistischen Gruppen in den 7Oern hin zu Jusos, dann zu Grünen und SPD. Danach waren sie wieder in den sozialen Bewegungen aktiv. Sie verstehen daher unter Sozialismus etwas ganz anderes als die Mitglieder der L.PDS, deren Vorstellungen von Sozialismus - wohlwollend als "etatistisch" bezeichnet werden können. Die libertären Sozialismus-Vorstellungen der Berliner WASGler passen nur sehr schwer mit den, nun ja, autoritären Sozialismus-Vorstellungen der PDS-Anhänger zusammen.

Es stimmt auch nicht dass die WASG-Basis in Berlin sozialdemokratisch orientiert wäre. Das trifft eher auf die Vorstellungen der Gegner eines Alleinantritts der WASG zu, Leute wie Klaus Ernst und Lafontaine. Die ebenfalls autoritären Vorstellungen eines Parteiaufbaus und der internen Verfasstheit einer Linkspartei passen gut mit den Vorstellungen der PDS-Führung zusammen.

Interessanterweise ist es nun aber die PDS-Basis, die sich durch das autoritäre Vorgehen gegen die WASg in Berlin abgeschreckt fühlt. Das heißt, auch wenn die WASG-Berlin und die PDS-Basis unterschiedliche Vorstellungen von Sozialismusn haben, treffen sie sich in ihrem Wunsch nach der Wahrung der Mitgliederinteressen in einer basisorientierten pluralistischen und demokratischen linken Partei wieder.

Man sollte auch beachten, dass viele WASG-Mitglieder, insbesondere solche mit Organisationserfahrung in den diversen linken Gruppen und später bei den Grünen, Anfang der 90er in die PDS eintraten, und diese erst vor kurzem verliessen um in die WASG einzutreten. Wenn man nun den WASG-Mitgliedern Antikommunismus unterstellt, kann ich mir ein Schmunzeln nicht verkneifen, was diese denn in der PDS erlebt haben müssen.

Von diesem Witz abgesehen, halte ich die PDS gar nicht für eine kommunistische Partei. Die Mehrheit der PDS-Basis orientiert ihre Vorstellungen von Sozialismus nicht an der Arbeiterklasse sondern an einem untergegangen Staat, den sie für sozialistisch hält, und den sie immer noch verteidigt.

Die L.PDS-Führungseliten aber wollen im Kapitalismus ankommen, wollen ehemals innegehaltene Führungspositionen verbessern. Von daher halte ich auch das Argument für quatsch in der PDS sind mehr von Hartz IV Betroffen als in der WASG, es sei denn an absoluten Zahlen gemessen, aber sicherlich nicht prozentual gesehen.

was du schreibst sind doch alles Zitate von Oskar Lafontaine.

Husseyin Aydin nicht mehr geschäftsführender Kommissar der WASG. Landesvorstand wieder im Amt. "Du kannst nach Hause gehen...".

Und Fusionsbeauftragter Rambo-low hält nun eine Wiederholung der Bundestagswahl für nicht ausgeschlossen.
Alles weitere @  http://www.netzeitung.de/deutschland/402720.html

Die Zitate sind von Lucy Redler, denn nur sie war in der Sendung. Das ist doch wohl klar! Ich hatte auch extra den Link mit den Zitaten dazu gegeben
-->  http://www2.sabinechristiansen.de/index.php?id=100