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Aufruf zur Studentendemo am 24.05 in Darmstad

A.L.DA 18.05.2006 21:12
Zur Großdemo gegen Studiengebühren am 24.05 in Darmstadt rufen nun auch linksradikale und antikapitalistische Gruppen auf.
Hier der Aufruf:
Studiengebühren bekämpfen!
Luxus und Bildung für alle!

- Aufruf zur Großdemonstration gegen Studiengebühren
am 24.05.06 in Darmstadt um 14:30 Uhr am Kantplatz. -

Ab dem Wintersemester 2007/08 sollen in Hessen allgemeine Studiengebühren eingeführt werden.
Gegen dieses Vorhaben regt sich seit einigen Wochen studentischer Protest auf den Straßen, um diesen Gesetzesvorschlag zu kippen.
Diesen beginnenden Protest begrüßen wir als autonome Gruppen und StudentInnen.

Die Gründe, die gegen die allgemeine Studiengebühren sprechen, liegen praktisch auf der Hand. Schließlich würden so die letzten Reste von Chancengleichheit im deutschen Bildungssystem verschwinden.
Denn die sozial Schwächeren sind von jeher durch das deutsche Bildungssystem benachteiligt (siehe aktuelle Pisastudie), die neuen Studiengebühren setzten da dann nochmals einen drauf.
Auch die angedachten Finanzierungsmodelle über Kredite lösen das Finanzierungsproblem nicht, sondern verschieben es nur von der Studienzeit ins potentielle Berufsleben.
Zusätzlich vergrößern diese Kredite den Leistungsdruck noch zusätzlich, da den Kreditgebern regelmäßig Leistungsnachweise erbracht werden müssen.

Aber der nun aufkommende Protest sollte sich keineswegs nur auf die Verhinderung dieser neuen Gebühren beschränken, auch schon bestehende Ungerechtigkeiten sollten thematisiert und angegangen werden.
Schon 2003 wurden beispielsweise durch die hessische Regierung Studiengebühren für sogenannte Langzeitstudenten eingeführt.
Doch die Missstände im Bildungssystem sind weitaus tiefer verwurzelt.
Durch auch die neuste Studie der OECD.
Migranten werden durch diese Studiengebühren aber gerade besonders heftig getroffen, da sie schon von Beginn an das Dreifache an das dreigliedrige Schulsystem werden Kinder schon sehr früh nach ihren Leistungen in der Schule differenziert und dann den jeweiligen Schulzweigen zugewiesen.
Kinder mit Migrationshintergrund sind in diesen System noch zusätzlich benachteiligt, da sie nicht entsprechend gefördert werden.
Dies beweist Gebühren zahlen müssen.

Der Aufbau des modernen Bildungssystems war schon immer an die globalen, kapitalistischen Verhältnisse angepasst.
Diese Verknüpfung zwischen Bildung und kapitalistischen Sachzwängen wurde in den letzten Jahren, im Zuge des GATS- Abkommen der WTO und dem darauf folgenden Bologniaprozeß zur Schaffung einen einheitlichen Bildungsraum in Europa, zunehmend verschärft.
Der Leistungsdruck auf Schüler und Studenten nimmt also zu, die für den Markt uninteressanten Studiengänge werden vernachlässigt und die Studienzeit wird durch die Einführung des Bachelor- Abschluss weiter verkürzt, damit die Industrie früher auf „ihr“ Humankapital zugreifen kann. Diese Verkürzung ist nur durch eine radikale Anpassung der Lehrangebote an kapitalistisch Verwertbares möglich.

Die jüngsten Entwicklungen in der Bildungspolitik sind also nicht isoliert zu betrachten, sondern als Teil der Maßnahmen, die den „Standort Deutschland“ für den internationalen Konkurrenzkampf fit machen sollen.
Entsprechend muss mit der Kritik an Studiengebühren und dem Bildungssystem auch die Kritik an anderen Reformen, wie zum Beispiel HartzIV und damit auch an den kapitalistischen Verhältnissen als ganzes laut werden.
Schließlich produziert der Kapitalismus an sich immer wieder Krisen, deren folge solche Reformen und andere Verschlechterungen der Lebensverhältnisse sind, an denen die Menschen zu leiden haben.

Da der Studentenprotest sich also nicht auf ein isoliertes gesellschaftliches Phänomen bezieht darf sich der Protest auch nicht allein auf die Studentischen Kreise beschränken.
Vielmehr ist eine Vereinigung mit basisdemokratischen und antikapitalistischen Strömungen und Sozialprotesten nötig, um eine möglichst breite Front zu erreichen um die Reformen zu kippen und perspektivisch die kapitalistischen Zustände zu überwinden.
Da diese jedoch nicht auf Deutschland beschränkt sind ist auch eine Vernetzung des Widerstands über die Grenze hinaus von Nöten um eine emanzipatorische Perspektive entwickeln zu können.
Dabei sollten sich verschiedene Protestformen gegenseitig tolerieren und ergänzen.
Nur durch massenhaften, zivilen Ungehorsam aller Couleur ist es möglich jede Regierung so weit in die Enge zu treiben, dass sie nachgeben muss.
Die Proteste gegen das CPE in Frankreich zeigen beispielhaft wie die Masse ihren Protest vielfältig gestalten kann und das derartiges auch zum Erfolg führen kann.
Denn allein durch das schlichte aufzeigen von personeller Masse auf Demonstrationen wurde noch keine Regierung ernsthaft beeindruckt.

Es gilt also die kapitalistische Realität zu bekämpfen und zwar zusammen, auf allen Ebenen, mit allen Mitteln um so Luxus, Bildung und ein selbstbestimmtes Leben für alle möglich zu machen.

Studiengebühren kippen!
Kapitalismus abschaffen!

-Antifaschistische Linksradikale Darmstadt (A.L.DA),
Bündnis antifaschistischer Gruppen Hessen (BASH),
Autonome StudentInnen
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Ergänzungen