Südthüringen: Proteste gegen Nazikaffeefahrt

Vorfeld: BürgerInnen artikulieren zweifelhaften Protest

In allen 3 Kundgebungsorten erfuhr man früh vom bevorstehenden "Besuch" durch Thüringer RechtsextremistInnen. In Arnstadt und Ilmenau organisierten Arbeitsgemeinschaften den Protest abseits der Neonazis. Die Show wurde ihnen jedoch durch die Bad Salzunger STZ (Südthüringer Zeitung) gestohlen. Die JournalistInnen initiierten Gegenaktivitäten unter dem Leitspruch: "Nazis raus aus Thüringen". Wohin mit ihnen? Darauf hatte die Lokalzeitschrift in ihren täglich erscheinenden Artikeln zum bevorstehenden Aufmarsch keine Antwort gefunden. Nichtsdestotrotz in Arnstadt begrüßte die AG "Demokratie braucht Zivilcourage" die Kampagne der STZ, wählte jedoch für ihre eigene Gegenveranstaltung das Motto "Bunte Vielfalt statt braune Einfalt". Die bürgerlichen Organisationen konstruieren in ihren Städten, gestützt durch die lokale Presse und hofiert durch die Polizei eine Zivilgesellschaft, welche es in den südthüringer Provinzen einfach so nicht gibt. Das bestätigen die TeilnehmerInnenzahlen. Aller Mobilisierung zum Trotze kamen in den Städten mit weit über 20000 EinwohnerInnen nur jeweils 200-300 NazigegnerInnen, welche auch noch zum Großteil aus der unerwünschten linksradikalen Szene kamen.
Vielleicht waren die BürgerInnen ja auch abgeschreckt durch die unbeantwortet bleibende Frage: Wohin denn nun mit den Nazis? Auch wir geben uns nicht mit einer in Aussicht gestellten Ausweisung der Neonazis aus Thüringen zufrieden, auch möchten wir nicht in das Verbotsgerede einstimmen, denn dadurch verschwinden sie nicht als reale Gefahr für Menschen mit einem anderen Lebensverständnis. Perspektivisch kann der Kampf gegen Nazis nur durch Aufklärung und Verächtlichmachung der rechten Aktivitäten geleistet werden. Auch muss ein gesamtgesellschaftliches Bewusstsein geschaffen werden, dass rechtsextremes Gedankengut, welches in der Mitte der Bevölkerung schon Fuß gefasst hat, ausgelöst wird durch essentielle Faktoren der kapitalistischen Gesellschaft, nämlich Nationalismus und Herrschaft.

Protest in Ilmenau

Gegen 12 Uhr landeten ca. 60 Neonazis mit 2 Bussen (Rhönsegler: WAK ZP 81 | Sell Reisen Jena: J SR 132) am Ilmenauer Apothekerbrunnen. Empfangen wurden sie nicht nur durch ca. 15 örtliche Kameraden, sondern auch lautstark, sowie durch Transparente der NazigegnerInnen. Trotz Pfiffen und Sprechchören begann der vorbestrafte Neofaschist Patrick Wieschke mit dem ersten Redebeitrag. Wieschke wurde erst wenige Monate vorher aus dem Gefängnis entlassen. Weitere Redner waren Patrick Paul aus Erfurt und Hendrik Heller aus Leimbach, bei Bad Salzungen. Zum Abschluss der Kundgebung spielte der rechtsextreme Liedermacher Max aus Jena traditionsbewusst noch ein deutsches Volkslied. Nachdem er bemerkte, dass sein Auftritt nicht sonderlich begeisterte, verabschiedete er sich mit der Bekundung wir seien doch ein Volk. Dass der Protest in Ilmenau etwas verhaltener ausfiel haben die RechtsextremistInnen ihrem Freund und Helfer, der Polizei zu verdanken. Vielen AntifaschistInnen gelang der Durchbruch zum Apothekerbrunnen nicht, sie wurden an unzähligen Polizeisperren aufgehalten.
Verabschiedet wurden die unerwünschten Gäste dann doch noch gebührend durch Schneebälle und Flaschen und einen Tankstop später waren sie schon mit 70km/h auf der Autobahn Richtung Arnstadt unterwegs.

Käfig in Arnstadt

Gegen 14 Uhr kamen die Busse auf dem Arnstädter Markt an. Anders als in Ilmenau waren sie hier jedoch völlig isoliert. Die Polizei errichtete mit Absperrgittern einen Kessel um die Nazikundgebung und um sicher zu gehen, dass auch kein Mensch die Pufferzone betreten konnte, sperrte man den Markt zudem noch großzügig ab. Ähnlich wie am 26. November 2005 gelang es der Polizei auf einem zentralen Platz in Arnstadt temporär eine national befreite Zone für die Neonazis zu schaffen.
Willkommen schienen sich die Nazis nicht zu fühlen, denn nur sehr wenige BürgerInnen verirrten sich am Nachmittag auf den Marktplatz. Auch hielten sich mehr als 100 AntifaschisInnen, welche dem Aufruf der Gruppe Left Resistance Arnstadt (LRA) gefolgt waren im Innenstadtbereich auf. Im Vorfeld zum Aufmarsch fand eine Antifakundgebung auf dem Riedplatz, welche über rechtsextreme Umtriebe in Arnstadt aufklärte, statt.
Am Protest der AG "Demokratie braucht Zivilcourage" auf dem Rathausvorplatz beteiligten sich etwa 100 BürgerInnen. Trotz der teilweise diskreditierenden Durchsagen des Versammlungsleiters und der willkürlichen Vorgehensweise der Polizei versammelten sich am Rathausvorplatz zeitweise mehr als 150 Menschen und gaben ihren Protest gegen das Treiben auf dem Markt (50m Luftlinie) lautstark kund.

Als Tagesabschluss planten die Neonazis noch eine Spontandemo durch Arnstadt. Diese blieb wohl nur erspart, weil die Polizei die Sicherheit der DemoteilnehmerInnen nicht hätte garantieren können. So entschieden sich die RechtsextremistInnen zu einem spontanen Sprint durch Neudietendorf.

Nazis machen auf sozial

Auf Stimmenfang gingen die RechtsextremistInnen mit einer scheinheiligen Kritik am Kapitalismus. Dass sie dabei auf Symboliken und Sprüche aus linken Milieus zurückgreifen müssen, stört sie nicht. Schon durch die hohe Beteiligung rechter Strukturen an den öffentlichkeitswirksamen Hartz IV-Demonstrationen wurde versucht soziale Proteste in eine nationalistische Richtung zu lenken. Die traditionellen Themen wie das Gedenken an faschistische Ikonen, beispielsweise Horst Wessel oder Rudolf Hess werden zwar noch aufgegriffen, stehen aber nicht mehr so auffallend im Brennpunkt rechter Kampagnen. Auch die nun eingeleitete Kampagne unter dem Motto "Freie Menschen statt freier Märkte" steht thematisch abseits von rassistischer Asyl- und antisemitischer Gedenkpolitik, verpackt die alten Ressentiments jedoch in eine neue Form. Was die Neonazis wirklich beabsichtigen und dass es mit der Forderung nach freien Menschen nicht weit her ist, zeigt sich kontinuierlich in brutalen Übergriffen auf Nicht-Deutsche, Punks und alternativ lebende Jugendliche, wie zuletzt in der Nacht von 3. zum 4. März als etwa 8 Neonazis am Suhler Kaufhof 2 Punks attackierten.

Am 1. April will nun selbiges Klientel im Rahmen einer bundesweiten Kampagne in Arnstadt aufmarschieren. Erwartet werden ca. 400 Neonazis. Wir als AntifaschistInnen werden diese Bestrebungen zu verhindern wissen.

In diesem Sinne:

Naziaufmärsche überall stören, blockieren, sabotieren – am 1. April auf nach Arnstadt!
Keine Busfahrt für Faschisten!