Aschaffenburg: "Wikinger" versenkt!

Aschaffenburg. Die Gaststätte »Zum Wikinger« muss schließen: Das hat das Büro des Oberbürgermeisters am gestrigen Freitag im Nachgang zur nichtöffentlichen Beratung im Verwaltungssenat des Stadtrats mitgeteilt (wir berichteten in der Ausgabe vom Freitag).

Demnach widerruft die Stadt Aschaffenburg die vorläufige Gaststättenerlaubnis, die dem Wirt im Juli - befristet bis 31. Dezember - erteilt worden war. Gleichzeitig lehnt die Stadt den Antrag des Wirts auf eine Gaststättenerlaubnis ab. Das zuständige Ordnungsamt hat, wie dessen Leiter Eckhard Raupach ergänzte, sofortigen Vollzug angeordnet und dem Rechtsvertreter des Wirts den Bescheid noch am Donnerstagabend zugestellt.

Gegen den Bescheid können zwar Rechtsmittel eingelegt werden, doch Raupach zeigte sich zuversichtlich, dass sich die Stadt durchsetzt: Das Erteilen und Ablehnen von Gaststättenerlaubnissen gehöre zur täglichen Arbeit des Ordnungsamts. Das Gesetz verlange, die Zuverlässigkeit eines Gastwirts zu prüfen, bevor er eine dauerhafte Gaststättenerlaubnis erhalte. Im konkreten Fall habe die Prüfung ergeben, dass der Gastwirt »die erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt«. Details nannte Raupach nicht.

Wie in der Ausgabe vom Samstag, 29. Oktober, berichtet, wird das Lokal in der Gabelsbergerstraße der Neonazi-Szene zugerechnet. Pächter ist Oliver Merget aus Mainaschaff. Er gehört der Gruppe »Widerstand Aschaffenburg« an und ist Beisitzer des Kreisverbands der NPD Unterfranken. Das sei dem Ordnungsamt nicht bekannt gewesen, als es im Juli die vorläufige Gaststättenerlaubnis erteilte, unterstrich Raupach im Oktober.

»Treffpunkt für Neonazis«

Mitglieder des Aschaffenburger Bündnisses gegen Rechts hatten die Stadt schon kurz nach der Eröffnung darauf aufmerksam gemacht, dass es sich bei der Gaststätte »Zum Wikinger« um einen Treffpunkt für Neonazis aus der gesamten Untermainregion handelt. Das deckt sich mit den Erkenntnissen der Polizei, die das Lokal unter Beobachtung gestellt hat.

Dass für den Widerruf der vorläufigen Gaststättenerlaubnis sofortiger Vollzug angeordnet wurde, lässt sich als Versuch der Stadt deuten, eine Eskalation zu verhindern. Das Bündnis gegen Rechts hat für den 3. Dezember zu einer Demonstration gegen das Lokal und gegen Rechtsextremismus aufgerufen.

Die Erfahrungen der vergangenen Wochen haben gezeigt, dass die Neonazis ihrerseits mit starker Präsenz auf derartige Aktionen reagieren. Ein Infostand des Bündnisses am 12. November vor der City Galerie war von Vertretern der rechten Szene umlagert, die mit Handzetteln für das Lokal »Zum Wikinger« warben. Noch sind in Aschaffenburg die »Münstermann-Demonstrationen« der 90er Jahre in Erinnerung, bei denen es wiederholt Zusammenstöße zwischen Neonazis und Gegendemonstranten gab, letztmals 1997.
pf



Vom Bündniss gegen Rechts gibt es leider noch kein offizielles Statement.
Die Demonstration am 3.12. wird aber auf jedenfall stattfinden, es gibt immer noch genug zu tun in der Region.
Bis dann!