Fest der Völker: Widerspruch gescheitert
Das "Fest der Völker" wird am Morgigen Sonnabend ab 10:00 Uhr auf dem Platz am Gries (Jena-Ost) stattfinden.
Ein Widerspruch gegen diese Entscheidung, welche das Stattfinden einer antifaschistischen Demonstration auf dem selben platz verhindert, wurde vor Gericht abgelehnt.
Ein Widerspruch gegen diese Entscheidung, welche das Stattfinden einer antifaschistischen Demonstration auf dem selben platz verhindert, wurde vor Gericht abgelehnt.
Wie uns soeben mitgeteilt wurde, ist unser Widerspruch gegen den Entzug unseres für die Kundgebung angemeldeten Platzes "Am Gries" gescheitert. Somit wird, auch wenn es eine zweite Klage geben sollte, morgen die Naziveranstaltung am Gries stattfinden.
Eine der Begründungen des Gerichtes lautete, das es nicht mehr zu erkennen wäre, wer Erstanmelder für den Platz war und es darüber hinaus eine Verständigung über den Ausweichplatz gegeben hätte.
Dies ist insoweit richtig, als das bei dem Verständigungsgespräch die Stadt, das Gericht und die Nazis teilgenommen haben, welche sich dann auf den von uns angemeldeten Platz am Gries einigten.
Weder das Aktionsbündnis gegen Rechts, noch die Anmelder waren zu diesem "Verständigungsgespräch" geladen.
Darüber hinaus nochmals zur Info - von wegen Feststellung der Erstanmelder - aus der Kundgebungsanmeldung dürfte eindeutig ersichtlich werden, das diese bereits am 18. Februar 2005 angemeldet wurde.
Die Demonstration, welche am Gries beginnen sollte wurde am 03. Juni angemeldet - das Verständigungsgespräch mit den Nazis bezüglich Ausweichplatz fand am 09. Juni statt.
Also - auf nach Jena - Nazis entgegentreten!
Zentrale Infonummer: 03641 - 444367
Eine der Begründungen des Gerichtes lautete, das es nicht mehr zu erkennen wäre, wer Erstanmelder für den Platz war und es darüber hinaus eine Verständigung über den Ausweichplatz gegeben hätte.
Dies ist insoweit richtig, als das bei dem Verständigungsgespräch die Stadt, das Gericht und die Nazis teilgenommen haben, welche sich dann auf den von uns angemeldeten Platz am Gries einigten.
Weder das Aktionsbündnis gegen Rechts, noch die Anmelder waren zu diesem "Verständigungsgespräch" geladen.
Darüber hinaus nochmals zur Info - von wegen Feststellung der Erstanmelder - aus der Kundgebungsanmeldung dürfte eindeutig ersichtlich werden, das diese bereits am 18. Februar 2005 angemeldet wurde.
Die Demonstration, welche am Gries beginnen sollte wurde am 03. Juni angemeldet - das Verständigungsgespräch mit den Nazis bezüglich Ausweichplatz fand am 09. Juni statt.
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