NPD-Saalveranstaltung in Bergkamen

Die Wirtin versicherte gegenüber der Presse von einer solchen Veranstaltung habe sie nichts gewusst, sie sei nicht über den Charakter der Veranstaltung in Kenntnis gesetzt worden. Um zu den Veranstaltung zu gelangen musste mensch einen Schleusungspunkt auf einem Parkplatz in Kamen, unmittelbar der A1-Auffahrt passieren. In der Gaststätte angekommen sorgte eine Gruppe Neonazis – viele von ihnen trugen T-Shirts mit dem Aufdruck „Kameradschaft Unna“ - dafür, dass nur NPD-Sympathisanten Einlass erhielten. Vor der Gaststätte und in der Nähe waren massive Polizeikräfte stationiert. Nach Angaben von AntifaschistInnen waren die Teilnehmer auch von weit angereist. Die Nummernschilder bezeugten dies: Ruhrgebietsstädte, das Sauerland, Ostwestfalen und auch Düsseldorf wurden gesichtet.

Anfang des Jahres sorgte die öffentliche Diskussion, um die NPD-Kandidatin Arischa Leona Pellny für Aufregung. Die 19-jährige kandidiert in einem Wahlbezirk des Kreis Unna. Gleichzeitig ist sie seit vielen Jahren in der DLRG als Jugendwartin aktiv. Der DLRG sah sich gezwungen Pellny von ihren Ämtern zu entheben. NPD-Landesvize Claus Cremer und Ex-Freund von Pellny kündigte daraufhin eine „offensiven Wahlkampf“ in Bergkamen an. Davon war allerdings recht wenig zu spüren. Bislang versuchte die Partei nur einen einzigen Infostand in der Bergkamener Innenstadt durchzuführen. Die Anwesenheit von 20 AntifaschistInnen führte allerdings dazu, dass die fünf Wahlkampfhelfer abbauten und von dannen zogen. Einzig mehrere Flugblattverteilaktionen unternahmen die Neonazis. Letzten Mittwoch tauchten dann an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet NPD-Plakate an Straßenlaternen auf – allerdings ohne Genehmigung. Scheinbar sollte damit besondere Aktivität der Partei symbolisiert werden. Das lokale Wahlkampfabkommen untersagt den Parteien Werbung abseits der öffentlichen Plakatwende. Nachdem mehrere Beschwerden beim Ordnungsamt eingingen, wurden die Plakate entfernt.

Dies war nicht die einzige Veranstaltung dieser Art in NRW. Am Freitag soll eine ähnliche Veranstaltung in Stolberg bei Aachen stattgefunden haben. Wie erfolgreich die Veranstaltung für die NPD war ist schwer zu sagen. Dies hängt wohl davon ab, wie viele Sympathisanten den Weg nach Bergkamen fanden. Direkte Auswirkungen auf den lokalen Wahlkampf hatte die Veranstaltung allerdings nicht. Samstag wurde wieder ein Infostand der NPD, diesmal in Unna, gestört und zum Abbauen gezwungen.

Wie es ausgeht, wissen wir dann am nächsten Sonntag. Große Befürchtungen sind kaum angebracht: Zu unprofessionell läuft der gesamte Wahlkampf der NPD, zu schwach sind ihre Strukturen.