Hausdurchsuchungen in HH - Schanzenpark
Am 16. März 2005 wurden in Hamburg und Meck.-Pommern diverse Wohnungen durchsucht. Ziel dieser Aktion ist, den Widerstand gegen das geplante Hotel im Schanzenpark zu kriminalisieren und zu spalten. Hierzu folgender Beitrag:
Der Versuch, eine Protestbewegung zu kriminalisieren – ein Schlag ins Wasser!
Am 16. März 2005 wurden in Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern von Polizei und Staatsschutz insgesamt 11 Wohnungen und Fahrzeuge durchsucht. Gegen sieben Personen wird wegen des Vorwurfs der „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ (§129 StGB) ermittelt; dieser konstruierte Vorwurf ermöglichte nach der Festnahme nicht nur eine erkennungsdienstliche Behandlung, sondern zusätzlich auch die Abnahme von DNA-Material!
Hintergrund für diese Ermittlungen sind verschiedene Aktionen, die Anfang März in Lübeck und Hamburg stattgefunden haben und in Zusammenhang mit dem geplanten Hotelbau im Schanzenpark stehen sollen. Alle vorläufig Festgenommenen wurden wieder frei gelassen, es lagen keinerlei Haftgründe vor!!!
Der Widerstand gegen das geplante Hotel im Wasserturm ist entgegen den Prophezeiungen von Investoren- und staatlicher Seite nicht abgeebbt bzw. eingeschlafen sondern eher noch breiter geworden; diese zahlreichen Durchsuchungen gegen vermeintliche HotelgegnerInnen muss als weiterer Versuch seitens des Staates gesehen werden, diesen Widerstand zu spalten bzw. durch Kriminalisierung klein zu halten.
Schon die letzten Demonstrationen nach Baubeginn im Januar 2005 waren gekennzeichnet von Einschüchterungsversuchen und martialischen Polizeiaufgeboten, die als Versuch gelten müssen, unseren Protest als gefährlich bis kriminell zu stigmatisieren.
Wir unterstützen den Aufruf des „Solidaritätskomitees gegen Repression“ für die Demonstration am
Samstag, 19. März 2005 um 15.00 Uhr
Treffpunkt: U-Bahnhof Schlump
unter dem Motto „Gegen die Kriminalisierung des Widerstandes gegen das Wasserturmhotel“.
Unser Widerstand und unsere Proteste gegen den Umbau des Wasserturmes werden weitergehen; wir rufen alle Menschen, die für den Erhalt des Schanzenparks und gegen das Hotelprojekt sind, dazu auf, sich an der Demonstration zu beteiligen und sich nicht einschüchtern und spalten zu lassen. Gleichzeitig rufen wir zu Spenden auf unser Unterstützungskonto auf
Empfänger: Schanzenturm.de
Kto.-Nr.: 964049201
BLZ: 200 100 20
Postbank Hamburg
Angeklagt werden wenige -
Gemeint sind wir alle !
Schanzenpark für Alle!
Kein Hotel im Wasserturm!
Am 16. März 2005 wurden in Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern von Polizei und Staatsschutz insgesamt 11 Wohnungen und Fahrzeuge durchsucht. Gegen sieben Personen wird wegen des Vorwurfs der „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ (§129 StGB) ermittelt; dieser konstruierte Vorwurf ermöglichte nach der Festnahme nicht nur eine erkennungsdienstliche Behandlung, sondern zusätzlich auch die Abnahme von DNA-Material!
Hintergrund für diese Ermittlungen sind verschiedene Aktionen, die Anfang März in Lübeck und Hamburg stattgefunden haben und in Zusammenhang mit dem geplanten Hotelbau im Schanzenpark stehen sollen. Alle vorläufig Festgenommenen wurden wieder frei gelassen, es lagen keinerlei Haftgründe vor!!!
Der Widerstand gegen das geplante Hotel im Wasserturm ist entgegen den Prophezeiungen von Investoren- und staatlicher Seite nicht abgeebbt bzw. eingeschlafen sondern eher noch breiter geworden; diese zahlreichen Durchsuchungen gegen vermeintliche HotelgegnerInnen muss als weiterer Versuch seitens des Staates gesehen werden, diesen Widerstand zu spalten bzw. durch Kriminalisierung klein zu halten.
Schon die letzten Demonstrationen nach Baubeginn im Januar 2005 waren gekennzeichnet von Einschüchterungsversuchen und martialischen Polizeiaufgeboten, die als Versuch gelten müssen, unseren Protest als gefährlich bis kriminell zu stigmatisieren.
Wir unterstützen den Aufruf des „Solidaritätskomitees gegen Repression“ für die Demonstration am
Samstag, 19. März 2005 um 15.00 Uhr
Treffpunkt: U-Bahnhof Schlump
unter dem Motto „Gegen die Kriminalisierung des Widerstandes gegen das Wasserturmhotel“.
Unser Widerstand und unsere Proteste gegen den Umbau des Wasserturmes werden weitergehen; wir rufen alle Menschen, die für den Erhalt des Schanzenparks und gegen das Hotelprojekt sind, dazu auf, sich an der Demonstration zu beteiligen und sich nicht einschüchtern und spalten zu lassen. Gleichzeitig rufen wir zu Spenden auf unser Unterstützungskonto auf
Empfänger: Schanzenturm.de
Kto.-Nr.: 964049201
BLZ: 200 100 20
Postbank Hamburg
Angeklagt werden wenige -
Gemeint sind wir alle !
Schanzenpark für Alle!
Kein Hotel im Wasserturm!
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Ergänzungen
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
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