HARTE ZEITEN FÜRS WEF - CRACK THE WEF

Gefälschte Angaben zu den geförderten Ölmengen von Shell. Shell Oil gibt Tierversuche bei der Englischen HLS Huntingdon Life Sciences in Auftrag. Shell und andere Ölkonzerne zerstören den Lebensraum gefährdeter Tiere. Esso schlägt in Kamerun für eine Ölpipeline eine Schneise durch den Urwald. ExxonMobil untergräbt systematisch alle Anstrengungen, die Klimaerwärmung in den Griff zu bekommen. Die Lobbyarbeit des Multis trägt maßgeblich dazu bei, dass die Bush-Regierung das Kyoto-Protokoll nicht ratifiziert. Die Grossbanken Deutsche Bank, UBS, Morgan Stanley, Citigroup sind in den Finanzskandal des Milchkonzern Parmalat verwickelt. Gemäss einem Bericht des Genfer Institut des Hautes Etudes Internationales (HEI), soll die Schweiz im Jahr 2002 Waffen im Wert von über fünf Millionen Franken in das von einem Bürgerkrieg geplagte Land Sudan exportiert haben. Die USA finanziert Opposition und Putschversuche in Venezuela. Die USA Konzerne Halliburton, Parsons, Fluor Corp. und Bechtel erhalten offizielle und inoffizielle Grossaufträge für den Wiederaufbau des Irak. Die Wasserkonzerne RWE, Veolia, und Suez aus Europa mischen sich immer weiter in die weltweiten Wasserressourcenhandel ein. Die Konsequenzen: In Cochabamba (Bolivien) bricht ein regelrechter Wasserkrieg aus, nachdem der US-amerikanische Baukonzern Bechtel dort die Wasserversorgung übernommen hatte. Korruptionsskandale von Suez In Grenoble (Frankreich) und in Manila ist der Konzern aufgrund mangelnder Sanierung an einer Cholera-Epidemie mitschuldig.

Diese Liste lässt sich unendlich weiterführen. All diese Konzerne und Einrichtungen haben gemeinsam, dass sie sich im Januar 2005 wieder in Davos zum alljährlichen Annualmeeting im Rahmen des WEF treffen wollen. Dabei haben sie sich das Motto „Taking Responsibility for Tough Choices“ (Verantwortung übernehmen für harte Entscheidungen) als Leitsatz ausgesucht (ursprünglich wollten sie das Motto „Tough Choices in Tough Times“). Bereits an diesem Motto zeigt sich unverblümt und skrupellos das wahre Gesicht des WEF und seiner Mitglieder und ganz allgemein die Linie des neoliberalen Kapitalismus. Harte Entscheidungen werden in Kauf genommen, um die eigenen Gewinne und Profite immer höher werden zu lassen. Der Verantwortungsbereich dieser Global Leaders beschränkt sich auf die eigenen Interessen. Kriege sind ebenso nötige Mittel wie Umweltzerstörung und Unterdrückung, um die weltweite Privatisierung voranzutreiben. Jegliche Form von Widerstand gegen den Raubzug westlicher Konzerne, sei es durch Widerstandsbewegungen in der westlichen Welt oder durch Ureinwohner ausgebeuteter Regionen, werden mit allen nötigen Mitteln bekämpft und als Feind der wirtschaftlichen Entwicklung an den Pranger gestellt.
Frei Handel wie er vom WEF den Völkern propagiert wird, ist in Wirklichkeit gar nicht frei. Er ist erzwungen, korrupt, betrügerisch und nicht selten gewaltsam. Die Herrschaft der Konzerne ist eine Diktatur der Konzerne, welche die Staatsmacht gekidnappt haben und mittels militärischer oder allgemein autoritärer Gewalt Märkte an sich reißen und jede Art von Hindernissen aus dem Weg räumen. Dabei ist jedes Mittel recht. Die Global Leader werfen in der Öffentlichkeit mit Worten wie Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie um sich. Doch wer hat sie dazu ermächtigt diese harten Entscheidungen zu treffen (von denen Sie selber nicht betroffen sind und eine Verantwortung sowieso abgeschoben wird)? Der grosse Teil dieser Welt ist nicht einverstanden mit dieser Logik bzw. leidet darunter. Welche Freiheit ist gemeint mit Geschäften und Raubzügen, die nur hinter verschlossenen Türen im Geheimen abgeschlossen werden? Sie schließen Freiheit und Demokratie aus und stärken einen Diktaturbegriff. Einen Diktaturbegriff, der nur durch staatliche, militärische und geheimdienstliche Gewalt gestützt werden kann. Das Auftreten dieser Machtvertreter wirft auch Fragen nach dem Mangel an Demokratie und Transparenz auf. Und einen offensichtlichen Mangel an Verantwortlichkeit. Demokratie im heutigen Begriff heisst nur noch die Macht über das Weltgeschehen. Es gibt keine weltumspannende Demokratie. Die Demokratisierung dieses Planeten ist längst zum Kreuzzug im Name des Freihandels und der Weltherrschaft des Westens und Europas verkommen, der sich unter anderem auf Werte wie die Freiheit bezieht. Oder wie sagte doch Donald Rumsfeld:
"Freie Menschen haben die Freiheit Fehler zu machen, Verbrechen zu begehen und schlimme Dinge zu tun."
Daraus zeigt sich eindeutig, wie Worte wie Freiheit missbraucht werden, um eine weltumspannende und allgegenwärtige Herrschaft des Kapitalismus zu errichten und jeglichen Gegenpol als Diktatur und demokratiefeindlich abzustempeln. Angesichts dieser Entwicklung und der Allgegenwärtigkeit der neoliberalen Konzerne weltweit kombiniert mit den immer knapper werdenden Ressourcen unseres Planeten, sind weitere Kriege bis zum Kollaps des Wirtschaftsystems nicht zu verhindern.
Eine Demokratie, in dem Regierungen zu Werkzeugen der Konzerninteressen werden, ist keine Demokratie mehr. Anstelle einer Regierung "des Volkes, durch das Volk und für das Volk", entsteht eine Regierung "der Konzerne, durch die Konzerne und für die Konzerne".

In diesem Blickfeld lohnt es sich auch auf die freizügige Schutzfunktion der Schweiz für das WEF in Davos einzugehen. Ist dieser Schutz und die einhergehende Repression und Unterdrückung bestehender Menschenrechte ein Dienst an dem Volk, oder an den Konzernen, die am WEF vertreten sind? Wer bezahlt den Millionenschutz des WEF durch die Schweiz? Das Volk oder die Wirtschaftslobby?
In der Demokratie des Kapitalismus müssen wir uns darauf einstellen, dass Kritik entweder unterdrückt wird, oder aber, wie gemäss Arbenz-Szenario erfolgreich realisiert, mittels Dialog in das mediale Bild des WEF eingebunden wird. Im Bereich der offensiven Repression hat das WEF in einem schweizerischen Kontext ganz erfolgreich demonstriert, wie sich staatliche Repression, Überwachung und mediale Beeinflussung der Öffentlichkeit kombinieren lassen. Wir haben heute einen Zustand, in dem die Widerstandsbewegung mit dem Rücken zur Wand steht, permanenter Repression ausgesetzt ist und für diesen Zustand auch noch eine Zustimmung breiter Gesellschaftsschichten vorhanden ist.
Handlungen zur Erhöhung des Wohlstandes und Erhaltung der Attraktivität des Wirtschaftsplatzes Schweiz werden begrüsst. Vor Naturkatastrophen, Krieg und anderen direkten Folgen werden die Augen verschlossen, währenddem Randständige oder Sprayereien eine weitaus grössere Empörung hervorrufen. Ausgrenzung, härteres Durchgreifen der Polizei, härtere Gesetze und mehr Überwachung bringen Herr und Frau Schweizer mehr eigene Sicherheit, obwohl Kriminalität und die Anzahl der Ausländer rückläufig sind, durch härtere Massnahmen, aber einerseits mehr Leute in den Bereich der Kriminalität fallen und andererseits eine Notsituation geschürt wird, die Kriminalität fördert.
Das WEF hat es fertig gebracht, den durch die Medien wahrgenommenen Widerstand gegen das WEF aus dem Bündnerland zu verdrängen. Mit alternativen Aktionen, wie der Flughafenblockade letztes Jahr hat sich aber eine Vielfältigkeit des Widerstandes entwickelt, welche unbedingt weiterentwickelt werden sollte, um dem Repressionsapparat austricksen zu können und damit entgegen zu wirken.
Der Kampf gegen das WEF muss auf allen Ebenen stattfinden und sich auf viele lokale und inhaltliche Schwerpunkte festlegen, damit die Bemühungen der Repression ins Leere laufen.
Widerstand gegen das WEF heisst auch Widerstand der zunehmenden Fremdenfeindlichkeit in der Schweiz. Auch hierzulande ist der Staat intensiv damit beschäftigt Mauern zu errichten, um unliebsame Flüchtlinge dem Wirtschaftsparadies fernzuhalten, währenddem die Basis der wirtschaftlichen Kraft in der Schweiz von Immigranten repräsentiert ist. Genauso wie weltweite oder kontinentale Freihandels und Lobbyabkommen wirtschaftliche Vorteile und Räume mit noch mehr Potential schaffen sollen, werden internationale Abkommen zur Zusammenarbeit zwischen Geheimdiensten, Polizei, Militär geschaffen. Der Zweck dieser Abkommen besteht darin, analog zu allen anderen offensiven Aktion des neoliberalen Kapitalismus, die eigenen Interessen durchzusetzen und ausgebeuteten Menschen den Zutritt zum Wohlstand zu verunmöglichen – Ganz im Gegensatz zu der öffentlichen Stellung des WEF, welche doch Wohlstand für alle bringen sollte.
Was wollen wir? Wieso Crack the WEF
Unser Widerstand soll schon jetzt durch den Sammelbegriff „Cracking“ (Knacken) in alle Welt getragen werden und Menschen aus allen Schichten zu Aktionen, in welcher Form auch immer, animieren. „Crack the WEF“, kann in erster Linie als Sehnsucht nach der Aufsplittung, der Brechung und schlussendlich der Auflösung des WEF/Platzen des Forums betrachtet werden. Auch akustisch wollen wir lautstark auffallen und unseren Protest für alle hörbar machen. Crack heisst für uns nicht nur das Forum auseinander zu splitten, nein wir wollen auch ein Problem knacken und eine Lösung finden oder zumindest erste Ansätze dazu liefern. Wir wollen uns befreien von der Last dieser "big wigs". Durch den Begriff „Crack the WEF“ soll auch eine Solidarisierung mit David (sog. WEF-Hacker) aufgezeigt werden, welcher schon vor 4 Jahren gezeigt hat, dass das WEF dort verwundbar ist, wo es am wenigsten erwartet wird. Cracking ist ein Ausdruck verschiedenster Aktionen gegen das WEF. Im Wissen, dass die Medien und Politiker es nicht unterlassen werden, gewisse Formen von Ausdruck unseres Widerstandes gegen das kapitalistische System zu kriminalisieren und so die politischen sowie gesellschaftlichen Inhalte zu unterdrücken, haben wir diesen Begriff als Kollektiv für viele Varianten des Protestes gewählt. Das WEF hat seinen Kredit verspielt und muss das Feld räumen!

Wir stehen für nachfolgende Grundsätze ein (Auswahl):
Freiheit und Selbstbestimmung! Wir kämpfen für eine Welt, in der jeder und jede einen Platz hat und sich nach seinen Wünschen Frei entfalten kann, Das alltägliche Leben und der Umgang mit der Natur soll nachhaltig geprägt sein. Eingriffe in die Natur sollen nur erfolgen, sofern die Ressourcen wieder erneuerbar sind. Freiheit und Selbstbestimmung bedeutet auch absolute Bewegungsfreiheit und Ablehnung jeglicher Grenzen und autoritärer Vorschriften.
Verantwortung und Respekt! Jeder Mensch soll Verantwortungsbewusstsein für seine Umwelt und Mitmenschen entwickeln und die Konsequenzen seiner Handlungen begreifen lernen. Der Respekt vor Ressourcen anderer Menschen soll gewährleistet sein bzw. es soll ein Klima des Teilens entwickelt werden.
Unabhängigkeit! Wir streben eine Gesellschaft an, losgelöst von jeglichen Zwängen, wie wirtschaftliche Unterdrückung und Vorschriften jeglicher Couleur zur Durchsetzung eigener Interessen oder Machtpositionen.
Kriegsherren bekämpfen! Kriege und Konflikte haben immer einen wirtschaftlichen Hintergrund und widerspiegeln in der Regel ein Knappheitsverhältnis. Die Profiteure von Konflikten, lassen aber andere den Konflikt austragen und profitieren von den Ergebnissen. Darum Krieg denen, die Ihn verschulden und Frieden unter den Menschen! Bekämpft die Herrschenden, nicht (nur) ihre Kriege.
Warum sind wir gegen das WEF (Auswahl)?
Das WEF als Zusammenschluss der globalen Machtelite und Symbol der neoliberalen Politik des Kapitalismus, bietet die Plattform, um weitere und härtere Massnahmen zu weltweiten Ausbeutungen auszuarbeiten. Hinter verschlossenen Türen werden jedoch geheime Verhandlungen über Verteilungen der weltweiten Ressourcen abgesprochen.
Das WEF präsentiert sich gegenüber der Öffentlichkeit als dialogbereit und Wohltäter für die Weltbevölkerung. Dabei steht nur das öffentliche Bild im Vordergrund und wahre Anstrengungen um bestehende Probleme anzugehen werden keine getätigt. Dies wäre auch im Widerspruch zu übrigen Vorgehensweise des WEF’s und nur schon in diesem Punkt diskreditiert sich das WEF selber.
Das WEF betreibt und fördert eine Politik ganz im Zeichen der kapitalistische Logik für soziale und ökologische Ausbeutung mit folgenden Konsequenzen: Umweltzerstörung, Missachtung der Menschenrechte, Armut für einen grossen Teil der Weltbevölkerung, Krieg und Elend, Diskriminierung auf gesellschaftlicher wie gesetzlicher Ebene, Überwachung des Individuums und Repression gegen jede Form des Widerstandes oder der Verbesserung der Stellung der Frauen, um nur einige zu nennen.
Das WEF treibt Privatisierungen im öffentlichen Sektor weltweit voran und löst dadurch für breite Schichten der Gesellschaft gefährliche Folgen aus.
Das WEF vereint verantwortungslose und gierige Konzerne sowie machthungrige Staatsvertreter, die keine Mittel scheuen, um ihre eigenen Interessen durchzusetzen. Das Diktat von oben nimmt selbst Krieg und Zerstörung in Kauf, um die Ideologie des WEF voranzutreiben!
Das WEF hat keine Legitimation vor den Menschen dieser Erde und gehört, als Zusammenschluss von Mördern und Kriegsstrategen, aufgelöst!
Das WEF setzt sich gemäss eigenen Worten gegen die Armut ein und lanciert dazu, meist von den Medien hoch gepriesene Initiativen. In Wirklichkeit bekämpft das WEF nicht die Armut sondern die Armen!

Beteiligt euch an den Protesten gegen das WEF!
Crack the WEF - Craquer la WEF - knackt das WEF - schiacciare il WEF

Quelle: Autonome Gipfelblockade