Wien: 1300 demonstrierten für EKH

interessant, dass die wega den zugang zur kärtner straße absperrt, wie im bericht geschrieben wurde. die nobeleinkaufsstraße darf also nicht durch eine demo gestört werden - neonazis dürfen dort aber schon " sieg heil" brüllend durchmaschieren. da muss die wega ja zeitgleich die bösen linken in schach halten. so ist das in österreich, thomas bernhard und elfriede jelinek haben recht...

den Deutschen so haushoch überlegen,das wißt ihr garnicht.Eure comicartigen Grafiken sind die Folgen der Moderne,während die PDs in Deutschland es vergeblich versucht,mit sexualisierten Darstellungen
Werbung für ihre Zeitung zu machen,die junge welt ist nicht schlecht,
ökonomisch,aber die Ästhetik und der Inhalt der Blattwerbung ist so schrechlich......1300 sind hier !

mehr Bilder unter:

 http://www.zerofunktion-pix.tk/

Auf indymedia Österreich wird aber von nur höchstens 600 - 800 Personen berichtet.
Es ist verständlich, wenn die Zahlen künstlich in die Höhe getrieben werden. Aber vielleicht ist das auch Ausdruck davon, daß die Linke auch in Österreich kaum noch mobilisierungsfähig ist. Vielleicht liegt es aber auch am Thema. Das EKH scheint ja auch nicht unumstritten zu sein wie der andere Bericht zeigt. Kenn mich aber nicht genügend aus. Scheint mir mehr eine Auseinandersetzung zwischen verschieden politischen Gruppen zu sein, die hier versuchen gegeneinander Front zu machen.

 http://de.indymedia.org/2004/11/98579.shtml

auf at.indy wird natürlich nicht von 600 leuten berichtet. keine ahnung woher du diese zahl hast, nachdem sogar die polizeischätzungen weit höher liegen. mal abgesehen davon ist die zahl 1300 keine schätzung sonder eine zählung.

einen aktuellen artikel gibt es dazu auf at.indy übrigens hier  http://at.indymedia.org/newswire/display/46666/index.php

sonst ist der verkauf natürlich keine szene streiterei, sondern ergebnis der stalinistischen kp-führung, die trotz gegenteiliger parteibeschlüsse und ekh-solidarischer basis in den eigenen reihen, den verkauf an einen nazi durchgeführt hat.

klar wird sowas nicht so einfach hingenommen.

Stellungnahme der AL-Antifaschistische Linke zur derzeitigen Situation rund
um das EKH

Keine Räumung des EKH! Linke Freiräume schaffen und verteidigen!

Das „EKH“, das Ernst-Kirchweger-Haus, benannt nach einem Kommunisten, der
1965 von einem Neonazi erschlagen wurde, ist ein besetztes Haus im 10.
Bezirk in Wien. Das Haus wurde 1990 von autonomen Gruppen besetzt und ist
nun von der Räumung bedroht. Besonders brisant wird der Konflikt dadurch,
das bis vor kurzem die KPÖ Eigentümerin des Hauses war.

Zur Vorgeschichte

Nach der Räumung der beiden besetzten Häuser Ägidigasse/Spalowskygasse im 6.
Bezirk Ende der 80er Jahre waren die ehemaligen BesetzerInnen auf der Suche
nach neuen Räumen. Langwierige Diskussionen um verschiedene Objekte wurden
mit der Stadt Wien geführt, die Stadt bot – absurderweise – als Alternative
ein Haus am Alberner Hafen, einem der abgelegensten Orte am Rande von Wien,
der mit öffentlichen Verkehrsmitteln kaum zu erreichen ist. Dies war
natürlich nicht akzeptabel. Schlussendlich beschloss 1990 eine Gruppe von
BesetzerInnen, ein Objekt in der Wielandgasse im 10. Bezirk zu besetzen, das
der KPÖ gehörte – die sogenannte Wielandschule – und benannte es in EKH um.
Dieses Gebäude war seit den 50er Jahren im Besitz der KPÖ und wurde unter
anderem für Schulungen, Veranstaltungen und als Wohnraum für ausländische
Gäste der Partei benützt.

Die KPÖ war zu diesem Zeitpunkt kaum handlungsfähig. Der Zusammenbruch des
Stalinismus hatte die moskauhörige KPÖ schwer getroffen, vier Fünftel der
Mitgliedschaft kehrten der Partei innerhalb kurzer Zeit frustriert den
Rücken. Ein Flügel rund um die beiden Kurzzeit-Vorsitzenden Walter
Silbermayer und Susanne Sohn wollte die Partei komplett liquidieren, als sie
keine Mehrheit erhielten, zogen sie sich – böse Zungen behaupten, finanziell
saniert – aus der Partei zurück. Als eine ihrer letzten Amtshandlungen
legalisierten sie die Besetzung der Wielandschule.

Situation der KPÖ

Die KPÖ war als Partei immer in einer besonderen Situation. Ihr Einfluss
innerhalb der ArbeiterInnenbewegung war sehr gering, durch ihre Verbindungen
nach Osteuropa und zur Sowjetunion war sie dennoch eine sehr finanzstarke
Partei, die weite Teile des Osthandels kontrollierte und so unter anderem
eine Tageszeitung und einen Hauptamtlichen-Apparat mit rund 200
MitarbeiterInnen am Leben erhalten konnte. Gleichzeitig hielt die Partei
auch gegenüber den eigenen Mitglieder und FunktionärInnen strenges
Stillschweigen über die finanzielle Situation der Partei, die Unternehmen
der Partei (Handelsfirmen, eine Ölfirma, ein Reisebüro, eine Spedition, ...)
agierten wie stinknormale kapitalistische Unternehmen. Der Profit, den die
Partei aus diesen Unternehmen schöpfte, war direkte Folge der
stalinistischen Unterdrückung in den RGW-Staaten (Rat für gegenseitige
Wirtschaftshilfe, die wirtschaftspolitische Klammer, die die stalinistischen
Staaten zusammenhielt, Gegenstück zur EG/EU).

Dennoch war und ist die KPÖ eine linke Partei, die mit dem aus den
Unternehmen entstandenen Profit im weitesten Sinne „linke“ politische Arbeit
macht (Betriebsarbeit, Frauenarbeit, Engagement in sozialen Kämpfe,
Engagement in antifaschistischen Aktivitäten, ...) und damit offensichtlich
nicht mit einem/r kapitalistischen HausbesitzerIn gleichzusetzen ist,
der/die den Profit in seinen/ihren Privatbesitz übernimmt. Diese
Feststellung ändert allerdings nichts an unserer fundamentalen Kritik an der
reformistischen und unzulänglichen Politik der KPÖ, die wir in einer Reihe
von Artikeln ausführlich kritisiert haben (zu finden unter
 http://www.sozialismus.net/innen.html#kpoe)

Sind Hausbesetzungen legitim?

Hausbesetzungen können verschiedene Gründe haben. Sie können als politischer
Akt die Notwendigkeit von Freiräumen aufzeigen, sie können das Bedürfnis
nach Wohn- und Lebensraum befriedigen, sie können soziale Zentren schaffen
oder sie können eine Mischung aus diesen Gründen sein. Alle sind legitim.
Der kapitalistischen Verwertungslogik stellen wir antikapitalistische
Losungen entgegen, die das Bedürfnis der Menschen nach Wohn- und Lebensraum
über das Bedürfnis der KapitalistInnen nach Profit stellt. Bereits im „Lied
der Kommunarden“ über die Kommune von Paris von 1871 heißt es: In Erwägung,
dass da Häuser stehen, während ihr uns ohne Bleibe lasst, haben wir
beschlossen, jetzt dort einzuziehen, weil es uns in unsern Löchern nicht
mehr passt.“

Die Besetzung der Wielandschule/EKH

Das Lied der Kommunarden erwähnt aber auch einen wesentlichen Knackpunkt bei
der Besetzung der Wielandschule. Das Bedürfnis der ehemaligen BewohnerInnen
der „Ägidi/Spalo“ (also der besetzten Häuser Ägidigasse/Spalowskygasse) nach
Wohn- und Lebensraum war verständlich und legitim. Doch wurden mit der
Besetzung der Wielandschule nicht die getroffen, die die HausbesetzerInnen
„ohne Bleibe“ gelassen hatten, also kapitalistische SpekulantInnen und die
Stadt Wien, sondern eine linke Partei, die KPÖ.

Es wurde keine gesellschaftspolitische Auseinandersetzung um die herrschende
Wohnungspolitik geführt, die Wielandschule war auch kein Spekulationsobjekt.
Gerade zum Zeitpunkt der Besetzung trat die KPÖ mit diversen linken Gruppen
in Verhandlungen, um die Wielandschule für linke Projekte zu öffnen. Damit
hätten wir damals die Besetzung der Wielandschule nicht unterstützen können.
Die BewohnerInnen suchten sich schlicht den schwächsten Gegner aus, der
nicht willens und in der Lage war, eine Räumung durchzusetzen. Aus eigener
Schwäche wurde der Konflikt in die Linke getragen.

Anstatt eine Diskussion über die Ursachen der Wohnungsnot zu führen, wurde
die Linke gespalten und die bürgerliche Journaille hatte einen willkommenen
Anlaß, sich wieder mal das Maul über den Reichtum der KP zerreissen, um von
den die tatsächlichen AusbeuterInnen in dieser Gesellschaft abzulenken. Die
Stadt Wien und die BesitzerInnen der diversen Spekulationsobjekte in Wien
waren mehr als froh über diese Entscheidung der BesetzerInnen, die den
„Unruheherd“ endlich unterbrachte, noch dazu so, das niemandem außer der KPÖ
ein Schaden entstand. Die Gruppen im EKH fordern nun eine Solidarität von
der KPÖ ein, die sie damals nicht geübt haben. Viele Schwierigkeiten, die
sich jetzt aus dem Verkauf ergeben, sind aus der damaligen Entscheidung der
autonomen Gruppen erklärbar, ein Haus der KPÖ zu besetzen.

Rolle der Autonomen

Das EKH war nie ein „Haus der Linken“, wie es jetzt dargestellt wird, es war
und ist vor allem ein Haus einer bestimmten Strömung in der Linken, der
Autonomen. Die Autonomen fordern jetzt auch von der gesamten Linken
Solidarität, dennoch waren einige der Strukturen, die im „Haus“ beheimatet
waren, in der Vergangenheit äußerst unsolidarisch gegenüber anderen
Strömungen der Linken, etwa das „Tatblatt“, das immer wieder, teils mit
Unterstellungen, teils mit schlichten Unwahrheiten, gegen trotzkistische
Gruppen gehetzt hat. Allerdings gab und gibt es andere Gruppen im Haus, die
in sehr solidarischer und korrekter Weise mit anderen Linken
zusammengearbeitet haben und die wir bei allen politischen Unterschieden als
BündnispartnerInnen schätzen. Wir sind aber nicht sektiererisch und werden
in unserer Solidarität in der gegenwärtigen Situation nicht über Vergangenes
nachdenken und zwischen den Gruppen werten, sondern das EKH als Ganzes
verteidigen.

Der Verkauf des EKH

Nach dem verlorenen Novum-Prozess gegen die deutsche Bundesregierung, bei
der es für die KPÖ um deutlich mehr als hundert Millionen Euro ging, hat die
KPÖ ein umfangreiches Sparkonzept umgesetzt. Betroffen waren davon unter
anderem die Wochenzeitung Volksstimme, die eingestellt wurde, oder ein
Gutteil der Parteiangestellten, die entlassen werden mussten. Wir können
nachvollziehen, das eine politische Struktur zuerst daran interessiert ist,
ihre ureigene Infrastruktur am Leben zu erhalten, als andere Projekte zu
finanzieren. Sollte es der Partei tatsächlich so schlecht gehen, könnten wir
den Verkauf des EKH vielleicht nachvollziehen.

Allerdings haben wir keinen Einblick in die tatsächlichen Parteifinanzen der
KPÖ. Auffällig ist, dass der Verkauf des EKH kurz vor der Spaltung der KPÖ
(deren beide Flügel in den nächsten Wochen voraussichtlich zwei getrennte
Parteitage abhalten werden, mehr unter
 http://www.sozialismus.net/texte/innen/kpoe-vor-spaltung.html) über die
Bühne gehen soll. Offensichtlich möchte der Baier-Flügel vor dem Parteitag
und etwaigen rechtlichen Folgen (v.a. Diskussionen darüber, welcher
Parteitag nun legitim ist und damit, welche Parteileitung künftig über das
Parteivermögen bestimmen wird) Tatsachen schaffen. Die große Mehrheit der
Mitglieder, auch die Wiener Stadtleitung, immerhin die Stadt, in der das EKH
liegt, dürften aus den Medien vom Verkauf erfahren haben. Hier scheint es
also nicht um ein Finanzproblem zu gehen, sondern um eine politische
Entscheidung. Diese lehnen wir ab, um so mehr, als uns und – bis auf eine
Handvoll ausgewählter SpitzenfunktionärInnen – auch allen KPÖ-Mitgliedern
bis heute nicht einmal ansatzweise klar ist, wieviel Geld die KPÖ
tatsächlich zur Verfügung hat.

Zusätzlich peinlich wird der Verkauf durch die Tatsache, dass das Haus
offensichtlich an einen (zumindest) ehemaligen Rechtsextremen verkauft
wurde. Wir stellen uns im Zweifelsfall auf die Seite des Angeklagten und
wollen annehmen, dass die KPÖ das nicht absichtlich getan hat. Das ändert
aber nichts an der Peinlichkeit und Hilflosigkeit, mit der diese
Entscheidung jetzt gerechtfertigt wird, anstatt sich dafür zu entschuldigen
und alles zu tun, um sie rückgängig zu machen. Die KPÖ versucht verzweifelt
zu argumentieren, dass der neue Hausbesitzer, Christian Machowetz, früher
nicht in rechtsextremen Zusammenhängen aktiv war – etwas, was klar belegt
ist – und stellt sich damit auf dessen Seite, was untragbar ist.

Was nun tun?

Durch den Verkauf sind die Fronten klar geworden. Hier linke
HausbesetzerInnen, da ein kapitalistischer Spekulant, der das Haus räumen
möchte. Damit ist auch unser Platz klar und der ist an der Seite der
BesetzerInnen.

- Solidarität mit dem EKH!
- Keine Räumung! Rücknahme der Kündigungen der Mietverträge!
- Linke Freiräume schaffen und verteidigen!
- Für eine ausreichende Anzahl selbstverwalteter sozialer Zentren!
- Die Häusern denen, die drin wohnen, die Betriebe denen, die drin arbeiten!
- Gegen Wohnungsnot und kapitalistische Spekulation!
- Leistbare Mieten für alle!

Auf at.indy gibts interessantes zum "Streit" zu lesen. Auch Kritik an entpolitisierten Auftreten und Alk-Konsum auf der Demo. Übrigens auf der Demo waren ca. 900 Leute, das aber leider auch nur zeitweisae. Daher kommen die bei indy geäußerten unterschiedlichen Zahlen.
Leider fallen die stalinistischen Abspalter von der KPÖ immer wieder negativ auf at.indy auf und versuchen das EKH für ihre Zwecke zu mißbrauchen. Wenns also Hinweise darauf liest, dann wisst bescheid!

Nur das noch:  http://at.indymedia.org/newswire/display/46661/index.php nur ein Kommentar von Ex-EKHlern.

Gegen die Räumung per Antikommunismus und Umlügen der Hausgeschichte? Die Geschichte der Selbstisolation wird bis zum bitteren Ende fortgeschrieben. Ein kurzer Kommentar zur "politischen" Vorgehensweise einiger EKH SupporterInnen.
Wer sich freitags am Südbahnhof eingefunden hat um an der "EKH bleibt!" Demo teilzunehmen, und gleichzeitig auch noch ein wenig Ahnung von der Geschichte der Besetzung hatte, konnte über den Redebeitrag der aktuellen EKH NutzerInnen durchaus Neues erfahren.

In einem kurzen Abriß der Besetzungsgeschichte des Hauses war die Rede davon, dass das Kirchwegerhaus ursprünglich besetzt worden war um ein "multikulturelles, antifaschistisches und ANTINATIONALISTISCHES Zentrum" einzurichten. Tatsächlich wurde damals das Haus als "multikulturelles, antifaschistisches und INTERNATIONALISTISCHES" Zentrum betrieben. Wenn zb. noch irgendwo im Haus eins von den alten schwarzen Plakaten hängt könnt ihr das ja sogar nachlesen.

Das Umschreiben der politischen Geschichte des EKH nach dem eigenem Gutdünken der aktuellen NutzerInnen ist eine weitere Armseligkeit der groben Sorte wie man sie im Zusammenhang mit den derzeitigen Anti-Räumungsbemühungen öfter mal vorgesetzt bekommt.
So wird im zweiten verlesenen Flugblatt des Demoabends "Was kann ich tun um dem EKH und den BewohnerInnen und NützerInnen zu helfen" unter anderem der Ratschlag erteilt "Das kommunistische Manifest zum Altpapier geben".

Es steht den derzeitigen BewohnerInnen und NutzerInnen des EKH natürlich frei in kindlicher Manier die Machenschaften des KPÖ Vorstands mit kommunistischer Politik gleichzusetzen. Niemand will es ihnen nehmen, dass sie von der Bedeutung eines revolutionären Internationalismus keinen Schimmer haben.
Selbst die profundeste Permapubertät ist aber eine schwache Entschuldigung für Ignoranten die die politische Geschichte des EKH ganz einfach umlügen, und zwar in vollkommener Respektlosigkeit gegenüber den Bemühungen und Ideen der ursprünglichen BesetzerInnen.

Letztendlich wird dadurch nur einmal mehr illustriert, dass das Haus eben kein offenes Zentrum der gesamten Linken (und darüber hinaus) ist, sondern wohl bis zum Abriss ein selbstgefälliger und niveauloser restautonomer Szenetümpel bleiben wird. Solidarität fordern und gleichzeitig möglichst vielen Leuten, sowie der Geschichte des "eigenen" Projekts, auf den Kopf scheissen kann schlecht klappen.

EKH bleibt? Who cares...