Montagsdemo Berlin:Gemeinam sind wir stärker!

BerlinerBündnis Montagsdemo gegen Agenda 2010 24.08.2004 16:04
Berliner Bündnis Montagsdemo gegen Agenda 2010
und weiteren Sozialkahlschlag

Pressemitteilung 24.8.2004

Montagsdemo Berlin:
Gemeinsam sind wir stärker !


Mit mindestens 155 beteiligten Orten gegenüber 117 am 16.8. hat sich die Anzahl der Montagsde-monstrationen erneut ausgeweitet. Der Schröder/Fischer-Regierung ist es damit misslungen, die Bewegung mit Hilfe einer Desinformationskampagne, einer vom DGB-Vorsitzenden Sommer ver-kündeten Demopause und verschiedenen Spaltungsversuchen zu desorganisieren. In vielen Städ-ten beteiligten sich sichtbar stärker Belegschafts- und Gewerkschaftsdelegationen. Neben der un-verminderten Empörung über Hartz-IV und die Agenda 2010, macht sich auch Wut über die Hetze von Clement und Schröder gegen die Montagsdemonstrationen Luft und wurde immer wieder die Forderung nach dem Rücktritt der Bundesregierung laut.
In Berlin beteiligten sich insgesamt wieder etwa so viel Menschen wie in der Letzten Woche.
(ca. 30 000) Unzählige Menschen ergriffen auf der Demonstration vom Alexanderplatz zur SPD-Zentrale am offenen Mikrofon das Wort. Es herrschte eine kämpferische und entschlossene Stimmung „Weg mit Harz IV und der Agenda 2010 – Das Volk sind wir.“ „Arbeitende und Arbeitslose – Hand in Hand – Weg mit Hartz IV im ganzen Land.“ „Hartz in die Spree – Schröder ist passe“ „Schröder und Stoiber – das sind die gleichen Räuber.“ „Hoch die internationale Solidarität“. Die Menschen sind sehr gut informiert, dass dieses Gesetz einen großen Teil des Volkes in eine neue Massenarmut stürzen würde. Sie sind deshalb entschlossen auf die Straße zu gehen bis dieses Gesetz zurückgenommen wird !

Auf der Abschlußkundgebung sprachen Volker Gernhard, Betriebsrat von Vivantes, Suse Serway, Industrieelektronikerin bei Siemens und IG-Metall-Mitglied, Fred Schirrmachen, parteiloser ehemaliger Bürgerrechtler der DDR und Dieter Ilius, Mitglied der IG-Metall und der MLPD. Immer wieder ertönten die Rufe „Weg mit der Schröder/Fischer-Regierung.“ „Wir kommen wieder“ Nahezu einstimmig wurde von den Tausenden Teilnehmern der Abschlusskundgebung folgendes beschlossen:
· Wir treffen uns jeden Montag um 18 Uhr auf dem Alexanderplatz. Wir lassen uns weder durch Herrn Clement, noch vom PDS-Landesvorstand davon abhalten. Es geht nicht um eine „Nachbesserung“ von Hartz-IV, wie mancher der an der zweiten Demonstration beteiligten Kräfte meint. Dieses Gesetz muß ohne wenn und aber zurückgenommen werden.
· Wir lehnen eine Spaltung und Ausgrenzung auf antikommunistischer Grundlage entschieden ab.
Mitglieder der MLPD, die von Beginn an die Proteste und den Widerstand gegen die Agenda 2010 und Hartz IV mit organisiert haben, sind ein unverzichtbarer Teil des überparteilichen Zusammenschlusses. Fred Schirrmacher bekam großen Applaus als er aufgrund seiner eigenen Erfahrungen schilderte, wie demokratisch und selbstverständlich diese in dem Berliner Bündnis Montagsdemo seid Monaten mitarbeiten. Entschieden wies er Behauptungen einer „Unterwanderung“ zurück. Die Mitglieder der MLPD, wie Dieter Ilius arbeiten seid Beginn an offen. Jeder kann dies anhand der auf unserer Homepage veröffentlichten Erstunterzeichnerliste mit dem Aufruf zur Organisierung von Montagsdemos leicht festsstellen.
· Wir unterstützen den in verschiedenen Städten gemachten Vorschlag am 3.Oktober einen bundesweiten Marsch auf Berlin zu organisieren und sind bereit dafür Mitverantwortung zu übernehmen.
· Zur Vorbereitung dessen beteiligen wir uns an dem bundesweiten Treffen der Montagsdemonstrierer am 28.8. in Leipzig. Fred Schirrmacher wird beauftragt dort das demokratische Stimmrecht der Berliner Delegation wahrzunehmen.
· Die Entscheidungen über die Berliner Montagsdemonstration werden von den daran beteiligten Menschen Montags auf der Straße getroffen und nicht in irgendwelchen Hinterzimmern, Geheimgesprächen oder manipulierten Versammlungen.

Es wären in Berlin sicherlich noch deutlich mehr Teilnehmer an der Montagsdemonstration gewesen, wenn der Landesvorstand der PDS nicht eine zweite spalterische Demonstration angemeldet hätte. Unterstützung bekam er dabei von einigen Attac-Funktionären, namentlich Werner Halbauer, Sascha Kimpel und einigen örtlichen Gewerkschaftsführern. Aktive Gewerkschafter aus den Reihen der IG Metall und von Verdi sind seid längerem in der Koordinierungsgruppe des überparteilichen >Berliner Bündnisses Montagsdemo gegen Agenda 2010Berliner Bündnisses Montagsdemo gegen Agenda 2010< . U.a. in in Marzahn, Hellersdorf, Prenzlauer Berg, Treptow, Neukölln, Spandau usw. Allein in Marzahn, Hellersdorf hat sich eine Gruppe von über 50 Menschen zusammengefunden.

Wir versprechen - Wir kommen wieder !
Bis Hartz IV vom Tisch ist und die Schröder/Fischer-Regierung abtritt !
Montag 18 Uhr Alexanderplatz !


Kontakt: E-mail:  Fredschirrmacher@aol.com elefon: Petra Ilius 536 82 43

www.montags-gegen-2010.de
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Ergänzungen

Hallo MLPD,

ein_ehemaliger 24.08.2004 - 16:28
ist ja völlig in Ordnung, dass du dich an den Aktionen gegen Hartz IV beteiligst. Aber wieso kannst du das nicht offen und ehrlich tun? Warum immer so seltsame Bündnisse erfinden, wo sowieso nur deine Leute aus den verschiedenen Unterorganisationen (Courage, Rebell, Rotfüchse etc.) drin sind? Das Berliner Bündnis in diesem Text ist so ein Fall. Oder dieses bundesweite Montagsdemo-Treffen in Leipzig, zu dem alle MLPD-Ortsgruppen derzeit offen oder verdeckt mobilisieren müssen. Da werden sich dann im Wesentlichen die Freunde des schwäbischen Dialekts aus allen Teilen der Republik treffen, über die guten alten Zeiten an der FH Reutlingen sinnieren und so tun, als seien sie eine bundesweite Koordination von irgendwas ausser sich selbst. Ist doch wirklich einfacher sich auseinanderzusetzen, wenn man weiss, mit wem man es zu tun hat.

Überall gleiche Masche der MLPD

leser 24.08.2004 - 22:53
Das Volk macht sich rar
MLPD scheitert am Versuch, Montags-Demonstration für ihre Zwecke zu nutzen

Mit wehenden Fahnen untergegangen ist gestern die Marxistisch-Leninistische Partei (MLPD) bei dem Versuch, eine "Montagsdemonstration" nach ostdeutschem Vorbild in der Stadt aufzuziehen. Vor dem "Marktkauf" hatten es Parteigänger eher mit Zufallspassanten als mit demonstrierwilligem Volk zu tun.
Friedrichshafen
VON ANDREAS AMBROSIUS

Friedrichshafen - Das nennt man wohl "Abstimmung mit den Füßen": Da hatte gestern um 17.30 Uhr die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) auf den Romanshorner Platz zur "Montagsdemonstration" gegen Hartz IV geladen - und keiner ging hin. Statt mit Spruchbänder schwingenden Massen hatte es die linke Splittergruppe zumeist mit verdutzten Passanten zu tun, die gerade mehr Probleme hatten, ihre schweren Einkaufstüten zu schleppen als sich übers "offene Mikrofon" über "Hartz IV" auszulassen. "Was ist denn das für einer?", rätselte eine bepackte Frau über den Sprecher, der gerade "Freiwillige" fürs Mikro suchte. Wahrscheinlich hatte sie die zwei kleinen Schilder übersehen, mit denen die Marxisten für sich warben. Kostprobe: "Wir sind das Volk! Weg mit der volksfeindlichen Agenda 2010." Die sperrigen Parolen hatten es schwer gegen eine wesentlich griffigere Botschaft des Marktkauf-Restaurants: "Ganzes Hähnchen 3,30."

In Ermangelung von freiwilligen Rednern wanderte das Mikrofon an Parteifreunde. "Ich find's klasse, dass es hier eine Montagsdemo gibt", hallt die Stimme von Lars ("Ich bin Student und jobbe bei ZF") aus dem Kofferverstärker über den Platz. Gegen Billiglohn-Jobs wetterte Lars, der diese "Demonstration als Verdi-Mitglied angemeldet" hat. Eine Frau findet, dass "uns die Politiker ewig in die Tasche greifen" und fordert: "Bitte sprecht Eure Meinung! Wir sind das Volk!" Sie hat Glück: Das Volk spricht. Ein Mann löst sich aus einer Gruppe Wohnsitzloser, die bei den Bänken ihren Stammplatz hat, und fordert eine "Minister-Abgabe ans Volk". So hatte sich die MLPD ihre Montags-Demo wohl nicht vorgestellt.

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