Angst vor direkter Demokratie?

Direkte Demokratie statt Korruption und Selbstbedienung !



Helfen Sie mit, die Volkssouveränität vor die Legislative, vor die Exekutive und vor die Judikative zu stellen, wie in der deutschen Verfassung steht !



Über die direkte Demokratie..

URL= http://www.iddd.de/



Die Vergabe der Macht über parlamentarische Demokratie o.Ä. an vermeintlich Klügere und angeblich Unbestechliche, ist nach einem Blick in die Weltgeschichte der letzten 50 Jahre gescheitert. Die Ausnahmen, die den Druck der Industrie und des Geldes standhielten, wurden stets auf gewaltsame Weise ausgeschaltet. Jede andere Konstellation der herrschenden Elite, hat sich als korrumpierbar und schädlich für das eigene Land, fürs eigene Volk und für die Welt gezeigt. Das dunkelste Beispiel liefern in Deutschland die Grünen mit ihrem Hauptschleicher. Wollen Sie jedes Jahr wieder die gleichen Enttäuschungen, noch mehr Korruption und Filz und noch mehr Ausbeutung hinnehmen?



Ich habe es satt, einem fünffachen Vertragsehebrecher, EU-Vertragsbrecher, EU-Erweiterungvertragsbrecher, immer wieder meinen Glauben an die Zukunft zu schenken.



Darum reden wir über die direkte Demokratie..



Warum muß man sich über die direkte Demokratie Gedanken machen?



Weil sie die natürlichere, Weiterentwicklung der Demokratie und der Menschen, durch die tatsächliche Teilnahme aller Bürger an der politischen Macht wäre.



Das 82-Millionen-Volk



könnte durch die direkte Teilnahme entscheiden:

- ob das Volk den Euro weiterhin haben möchte,

- ob das Volk die EU-Osterweiterung zustimmen gewillt ist,

- welche EU-Verfassung das Volk haben möchte,

- ob das Volk den Mobilfunkterror, Metergenaue-Überwachung über Handys auf Kosten der Gesundheit haben möchte,

- ob das Volk den umsatzstärksten dreißig Konzernen des Deutschen Aktien Index- DAX, Steuern erlassen möchte, obwohl sie hier ihre Wertschöpfung oder ihre Produktion betreiben

- und ob das Volk wie in Hamburg einen internationalen Konzern, wie EADS als gemeinützig erklären würde damit der Konzern in Namen der Gewinne die dort lebenden Menschen enteignen kann. Die direkte Demokratie würde zeigen, ob die phantastischen Exportumsätze und die riesigen Auslandsinvestitionen zu Steuerausfällen führen dürfen und ob die Machthaber die Staatseinnahmen über Sozialausgaben und über schwer erarbeitete Renten (23 mal wurde schon in die Rentenkassen eingegriffen) statt über Steuereinnahmen finanzieren dürfen.



Warum wollen die Machthaber die direkte Teilnahme des Volkes weder zulassen noch diskutieren?



Weil, die parlamentarische Demokratie nicht mehr das wählende Volk, sondern die zahlende globale (also amerikanische) Wirtschaft vertritt !



Das ist das Übel.



Darum sehe ich einen großen Bedarf für eine saubere Entflechtung der Demokratie von der Korruption und vom Filz.



Die transparente, permanente Kontrolle der politischen Macht durch die direkte Demokratie des Volkes, wäre die Lösung aller großen politischen Probleme und wäre noch wirksamer als die gelegentlichen Volksabstimmungen in der Schweiz.



Die Wirtschaft korrumpiert einzelne Machthaber, aber um 82 Millionen Menschen zu korumpieren würde ihr das Geld fehlen!



Außerdem ist das Volk im Ganzen klüger als die so genannten Macht-Eliten durch die Klüngelei geschaffen. Seit den alten Griechen, war es aber technisch nicht möglich, Millionen Menschen direkten Einfluß auf Entscheidungen und Gesetze des Staates geben zu können.



Heute, also im Jahr 2004 mit der neusten Internettechnologie ( sichere Eingabe von persönlichen Identifikationsnummern -PIN, sichere Eingabe von Transaktionsnummern -TAN, sichere Verschlüsselung - wohl bemerkt nicht auf PC-Rechner, dort passiert inzwischen über s.g. Trusted-Computing-Hardware inkl. Zertifikate [ http://germany.indymedia.org/2004/02/75237.shtml] wie in Longhorn, die Enteignung der PC-Besitzer), ist es möglich unter 82 -Millionen Menschen tägliche Volkserhebungen verfügbar und überall in Deutschland zugänglich zu machen!



Ich sehe eine solche Initiative als nicht mit dem Geist des Grundgesetzes im Widerspruch stehend:



"Artikel 20 (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."



Ich schlage allen Interessierten die Gründungen der Initiativen der direkten Demokratie (IDDD) in ihren Orten vor.



Gründet Initiativen in euren Städten.

Gebt ihre Ideen weiter!



Empfohlene Lektüre: ( dort kann man lesen was man auch während der verschiedenen Wahlen erlebt z.B. neulich in Februar 2004 in Hamburg, daß die Parteien wie die SPD und die Grünen die direkte Demokratie für Wahlkampfzwecke gerne Mißbrauchen und die durch USA-Dienste-nach dem 2. Weltkrieg gegründete CDU und CSU mindestens ehrlich strikt direkte Demokratie ablehnen. - sonnst würde die USA über die BRD die Kontrolle verlieren.)



Die Debatte im Deutschen Bundestag (zweite und dritte Lesung) am 7. Juni 2002 über den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Volksinitiative, Volksgesetzgebung und Volksentscheid in das Grundgesetz

Beschlussempfehlung und Bericht

des Innenausschusses (4. Ausschuss)

zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Hermann Bachmaier, Wilhelm Schmidt

(Salzgitter), Dr. Peter Struck und der Fraktion der SPD

sowie der Abgeordneten Gerald Häfner, Cem Özdemir, Irmingard Schewe-Gerigk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

– Drucksache 14/8503 –

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Volksinitiative,

Volksbegehren und Volksentscheid in das Grundgesetz



siehe auch:  http://www.umtsno.de/



Gruß von Hamburger Wahrheit