Pressespiegel zur Residenzpflicht

20.05.2001 14:21
Aktuelle Presse-Berichte zur Kampagne gegen die Residenzpflicht

flüchtlinge demonstrieren für reisefreiheit (20.5.01)
 http://www.taz.de/pt/2001/05/21/a0144.nf/textdruck


Keep On Moving
Reportage: Bis zum Wochenende protestieren Flüchtlinge in Berlin gegen die Residenzpflicht.
 http://www.jungle-world.com/_2001/21/09a.htm


Matratzenverbot für Flüchtlinge
Mit einer Großkundgebung von Asylbewerbern gehen heute in Berlin drei Aktionstage gegen die so genannte "Residenzpflicht" zu Ende, die es Flüchtlingen in Deutschland verbietet, den Landkreis zu verlassen, in dem sie untergebracht sind. Ein Gesetz soll jetzt helfen, doch ihm winkt kein Erfolg.
 http://www.spiegel.de/druckversion/0,1588,134958,00.html


Berlin: Asylbewerberdemo für Bewegungsfreiheit
Rund 250 Asylbewerber haben mit einem Memorandum an den Bundestag mehr Bewegungsfreiheit gefordert.
 http://www.sueddeutsche.de/index.php?url=/deutschland/laenderspiegel/10400/index.php


Apartheid abschaffen
Berlin: Aktionstage gegen Residenzpflicht. Von Rainer Balcerowiak
 http://www.jungewelt.de/2001/05-16/001.shtml


Eingriff in Grundrechte
Flüchtlinge und Grüne fordern Aus für Residenzpflicht - Reportage vom ersten Aktionstag.
 http://www.fr-aktuell.de/fr/101/t101008.htm


Die Würde des Weißen Deutschen ist unantastbar
Am Donnerstag haben in Berlin die Aktionstage gegen die Residenzpflicht und für Bewegungsfreiheit aller Flüchtlinge begonnen. "In Südafrika wurde die Apartheid vor mehr als einem Jahrzehnt abgeschafft. Doch in Deutschland herrscht sie weiter. Eine bestimmte Gruppe von Menschen darf in diesem Land nur an bestimmten Orten sein, in bestimmten Läden gegen Gutscheine einkaufen und bestimmte Ärzte besuchen." Es waren harte Worte, die die Pressevertretern am Mittwochvormittag im Berliner Abgeordnetenhaus zu hören bekamen......Reportage von Peter Nowak
 http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/7666/1.html


Flüchtlinge brechen Bewegungsverbot
2.000 Asylbewerber werden heute bewusst gegen die so genannte Residenzpflicht verstoßen, um auf ihr Schicksal aufmerksam zu machen. Die Reaktion der Polizei auf die massenhafte Ordnungswidrigkeit blieb noch offen.
 http://www.taz.de/pt/2001/05/17/a0185.nf/text


Ziviler Ungehorsam gegen Reiseverbot
Flüchtlinge fordern in Berlin, die "Residenzpflicht" endlich abzuschaffen. Grünen-Chefin Claudia Roth schließt sich an. von HEIKE KLEFFNER
 http://www.taz.de/tpl/2001/05/18.nf/text.Tname,a0044.list,TAZ_txt.idx,33


Protestreisen ohne amtlichen Segen
Ab Donnerstag wollen Asylbewerber und Flüchtlingsinitiativen aus dem ganzen Bundesgebiet in der Mitte Berlins gegen die so genannte Residenzpflicht protestieren. Das ist ein Akt des zivilen Ungehorsams: Denn für die Fahrt in die Hauptstadt brauchen die Flüchtlinge eigentlich eine amtliche Erlaubnis
 http://www.taz.de/pt/2001/05/14/a0166.nf/textdruck


Asylsuchender Sudanese empfindet Residenzpflicht als Willkür
Heute demonstrieren in Berlin Betroffene aus allen Landkreisen, und der Mann aus dem Wohnheim in Nidderau fährt hin. Von Nicole Schmidt
 http://www.fr-aktuell.de/fr/183/t183005.htm


Demonstranten besetzten Ausländerbehörde
Friedlicher Protest mit Rap-Musik gegen die Residenzpflicht für Asylbewerber Mechthild Henneke und Dilek Güngör
 http://www.BerlinOnline.de/aktuelles/berliner_zeitung/berlin/.html/40258.html

Ausländerbehörde aufs Dach gestiegen
Im Rahmen der "Aktionstage gegen die Residenzpflicht" statteten gestern Aktivisten dem Leiter der Ausländerbehörde einen Besuch ab. Dieser hielt nicht viel von ihrer Forderung, die Bewegungsfreiheit von Flüchtlingen zu erleichtern.
 http://www.taz.de/pt/2001/05/19/a0194.nf/textdruck



Hintergrund-Berichte zur Residenzpflicht aus der Presse:


Reisen auf Kaution
Weil er von Nordthüringen nach Südthüringen gefahren ist, steht der Asylbewerber Cornelius Yufanyi vor Gericht. von anke schwarzer
 http://www.nadir.org/nadir/periodika/jungle_world/_2000/42/10a.htm


Residenzpflicht im Quadrat
Mahnende Stahlstelen oder interaktive Spielstätte: Wie soll Kunst zur Situation von AsylbewerberInnen aussehen? In Freiburg werden zehn Entwürfe für ein Denkmal ausgestellt, die dem Recht auf Bewegungsfreiheit gewidmet
 http://www.taz.de/pt/2001/01/23/a0112.nf/textdruck


Sicheres Drittland Thüringen?
Vater abgeschoben, Mutter im Krankenhaus, Kinder betreut / Bremen will die Familie zurück nach Weimar schicken
 http://www.taz.de/pt/2000/11/24/a0199.nf/textdruck


"Die ,Nigger'-Rufe sind geblieben"
Vor einem Jahr sorgte ein Memorandum von 47 Asylbewerbern aus Rathenow für Aufregung: Brandenburg sei für Flüchtlinge zu unsicher, um dort zu leben, schrieben sie. Und forderten, das Land verlassen zu dürfen. Was hat sich seitdem verändert? Eine Ortbesichtigung in Rathenow
 http://www.taz.de/pt/2001/02/19/a0180.nf/textdruck


Wo die Mitte rechts ist
Die Stadt Rathenow fühlt sich verleumdet - durch einen Bericht über Ausländerfeindlichkeit. Eine Spurensuche von Christoph Dieckmann
 http://www.zeit.de/2000/16/200016_rathenow.html


Ausländerbehörde unbarmherzig
Dass die Togolesin Ramanou Muyibatou in Hamburg viele Bekannte hat, ist für die Ausländerbehörde kein Grund, die querschnittsgelähmte Frau hier leben zu lassen. Im Gegenteil:
 http://www.taz.de/pt/2001/05/18/a0241.nf/textdruck


Er hält nicht still
Die Geschichte des Cornelius Yufanyi. Von Katharina Born
 http://www.taz.de/tpl/2001/05/16.nf/text.Tname,a0093.list,TAZ_txt.idx,23


Cornelius Yufanyi und der Protest
 http://www.taz.de/pt/2001/05/16/a0092.nf/textdruck


Innerstaatliche Grenzüberschreitungen
Veranstaltung und Party"Free Movement is Our Right": In der Roten Flora gibt's heute Infotainment gegen Abschiebungen und die sogenannte Residenzpflicht. Von Astrid Kusser und Vassilis Tsianos
 http://www.taz.de/pt/2001/05/11/a0331.nf/textdruck


Rechtsstaat zweiter Klasse
Dass Behörden nicht nach Mitgefühl, sondern nach Gesetzeslage entscheiden, ist hinlänglich bekannt. Die Entscheidung der Ausländerbehörde, einen 16-jährigen Jugendlichen von seinem Vater und seiner Familie zu trennen und zu weitaus entfernteren Verwandten an die Elfenbeinküste abschieben zu wollen. von ANDREAS SPANNBAUER
 http://www.taz.de/pt/2001/05/17/a0183.nf/text


Unpäßlich
Notizen zur Kampagne gegen die Residenzpflicht von Flüchtlingen: Wie lebt ein »Illegaler«? Von Mustafa L.
 http://www.jungewelt.de/2001/05-18/019.shtml


Interview: Ist die Residenzpflicht verfassungsgemäß?
jW sprach mit dem Berliner Rechtsanwalt Ulrich Klinggräff. Er vertritt Asylsuchende in Verfahren wegen des Verstoßes gegen die Residenzpflicht
 http://www.jungewelt.de/2001/05-18/015.shtml
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Ergänzungen

Zum Pressespiegl

XXX 20.05.2001 - 16:41
Wer genau hinsieht wird merken, daß die meisten Artikel hier nicht aus der bürgerlichen Presse sind: Spiegel,
Süddeutsche, Franrfurter Rundschau und die sonst sehr konservative Berliner Zeitung waren nahezu die einzigen, die
darüber berichtet haben. Es gibt in Deutschland übrigens mehrere hundert Zeitungen! Nach der großen Demo hat nicht
eine einzige Nachrichtenagentur, nicht ein einziger Radiosender auch nur ein Wort über die Demo verloren!!!
Dieses Thema wird einfach kleingeschwiegen, da die Medien die rassistische Politik unterstützen. Für Klatsch
und kriminelle Ausländer ist bekanntlich immer Platz da!


Berliner Zeitung

Lutz 20.05.2001 - 18:00
So pauschal solltest Du die Berliner Zeitung nicht als konservativ bezeichnen. Es war eine der ganz wenigen Zeitungen, die nie den Kosovo-Krieg verherrlicht hat und auch den von der Front mitgeteilten "Fakten" der NATO sehr kritisch gegenüber berichtete. Übrigens ganz im Gegensatz zur Kriegsberichterstattung der taz!
Aber in der Hauptsache hast Du recht. Es ist schade, daß eine so gelungene Aktion wie die Residenzpflichtkampagne derart totgeschwiegen wird. Vielleicht sollten wir uns über Leserbriefe oder Anrufe bei den Redaktionen zu Wort melden und künftig auch gezielt die ausländische Presse ansprechen.
Was meint Ihr?

Lutz

Re:

alt.a 20.05.2001 - 18:06
keine sorge. wir werden den spieß schon noch umdrehn. mobilize! fuck bourgeoise media! indymedia!

Berliner presse

Èglèh 20.05.2001 - 21:02
Der Bericht in der Berliner Tages Zeitung (oder wie das Teil auch immer heisen mag) am Samstag über die Aktionstage und der Besetzung der Ausländerbehörde war durchweg Positiv!
Habe keine ahrnung wie diese Zeitung sonst ist da ich nicht aus Berlin bin, aber ich war sher überrascht darüber wie Positiv das alles rüber kam!

Zur Beliner Zeitung

XXX 20.05.2001 - 23:33
Das mit dem Kosovo-Krieg stimmt so nicht. Was stimmt ist, daß die Sprache nicht reißerisch ist und seriös daherkommt. Hier funktioniert Propaganda mit Weglassen. So wurden kriegskritische Artikel direkt vom Chefredakteur wegzensiert. Im Vorfeld des ersten Mai wurde hier am meisten mit ausgedachten Horrorstories gehetzt.
Von allen Berliner Tageszeitungen steht die Berliner am meisten rechts. Trotzdem war der Artikel zur Residenzpflicht ziemlich positiv, was mich auf jeden Fall überrascht hat!

Medien

20.05.2001 - 23:34
Mir ist aufgefallen, daß es nicht mal im Verkehrsservice angesagt wurde. Auch wurde kaum der Verkehr von der
Polizei abgesperrt. Bloss kein Aufsehen....