JENA Kein Nazifest, aber aber antifa-Protest
Obwohl seit vorgestern feststand, dass das „Fest der Völker“ ausfällt, versammelten sich gegen 11.00 Uhr ca. 300 Antifaschisten in der Johannisstraße. In Absprache mit der Polizei führten sie eine kurze, aber lautstarke Spontandemonstration durch die Jenaer Innenstadt durch. Die Demonstration verdeutlichte, dass die Mobilisierung gegen das „Fest“ sich mit dessen behördlichem Verbot nicht erledigt hat. Auf den Ausweichtermin der NPD am 9. September wurde hingewiesen.
Der „polizeiliche Notstand“, der im Vorfeld zur Begründung eines allgemeinen Versammlungsverbotes im Stadtgebiet hergehalten hatte, erwies sich somit als weniger dringend. Nachdem mit dem Nazifest der wichtigste Anlaß, am 10. Juni in Jena gegen Rechts zu demonstrieren, weggefallen und eine überschaubare Lage entstanden war, zeigte sich die Polizei versammlungsfreundlich und flexibel. ***Ausnahmezustand light, sozusagen.*
Die Aufmerksamkeit der Aktivisten beginnt sich nun auf den 9. September zu richten. Für diesen Tag, so der Leiter des Jenaer Rechtsamtes, gäbe es keinen Grund, das „Fest der Völker“ zu verbieten. Dann wird eine Verhinderung des „Festes der Völker“, wie das Jenaer Antifaplenum sie sich zum Ziel gesetzt hat, nur durch massenhafte Proteste, nicht aber durch staatliche Maßnahmen erreicht werden können. Hierfür müsste noch viel getan werden, war doch die Bewegung gegen das „Fest“ – gemessen am vergangenen Jahr – relativ klein.
Darüber hinaus scheint große Unklarheit über den Erfolgsmaßstab zu bestehen, die sich während der Fußball-WM in „Spielergebnissen“ ausdrückt: So titelte das Plakat des Runden Tisches für Demokratie „2005: 1:0 für Jena. Wer gewinnt das Finale?“ und auf der heutigen Demo wurde vom „2:0“ gegen die Nazis gesprochen. Tatsächlich hatte das „Fest der Völker“ im Vorjahr stattgefunden, wenn auch unter ungünstigen Bedingungen; und für das heutige „Tor“ konnten die Nazigegner mit Versammlungsanmeldungen und Internetaufrufen nur deshalb ein Zuspiel liefern, weil der Schütze aus dem Jenaer Ordnungsamt wegen der Polizeikräfte bindenden WM völlig frei stand.
Der „polizeiliche Notstand“, der im Vorfeld zur Begründung eines allgemeinen Versammlungsverbotes im Stadtgebiet hergehalten hatte, erwies sich somit als weniger dringend. Nachdem mit dem Nazifest der wichtigste Anlaß, am 10. Juni in Jena gegen Rechts zu demonstrieren, weggefallen und eine überschaubare Lage entstanden war, zeigte sich die Polizei versammlungsfreundlich und flexibel. ***Ausnahmezustand light, sozusagen.*
Die Aufmerksamkeit der Aktivisten beginnt sich nun auf den 9. September zu richten. Für diesen Tag, so der Leiter des Jenaer Rechtsamtes, gäbe es keinen Grund, das „Fest der Völker“ zu verbieten. Dann wird eine Verhinderung des „Festes der Völker“, wie das Jenaer Antifaplenum sie sich zum Ziel gesetzt hat, nur durch massenhafte Proteste, nicht aber durch staatliche Maßnahmen erreicht werden können. Hierfür müsste noch viel getan werden, war doch die Bewegung gegen das „Fest“ – gemessen am vergangenen Jahr – relativ klein.
Darüber hinaus scheint große Unklarheit über den Erfolgsmaßstab zu bestehen, die sich während der Fußball-WM in „Spielergebnissen“ ausdrückt: So titelte das Plakat des Runden Tisches für Demokratie „2005: 1:0 für Jena. Wer gewinnt das Finale?“ und auf der heutigen Demo wurde vom „2:0“ gegen die Nazis gesprochen. Tatsächlich hatte das „Fest der Völker“ im Vorjahr stattgefunden, wenn auch unter ungünstigen Bedingungen; und für das heutige „Tor“ konnten die Nazigegner mit Versammlungsanmeldungen und Internetaufrufen nur deshalb ein Zuspiel liefern, weil der Schütze aus dem Jenaer Ordnungsamt wegen der Polizeikräfte bindenden WM völlig frei stand.
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Ergänzungen
FDV Ersatzveranstaltung
Polizei löst Veranstaltung von Rechtsextremen in Oberhof auf
Oberhof (dpa/th) - Die Polizei hat am Samstagabend einen nicht genehmigten Liederabend mit 90 Rechtsextremen in einem Hotel in Oberhof aufgelöst. Nach ersten Erkenntnissen handelte es sich dabei um eine Ersatzveranstaltung für die verbotene NPD-Veranstaltung »Fest der Völker« am Samstag in Jena, teilte die Polizei am Sonntag mit. Bei der Aktion stellten die Beamten Tonträger mit rechtsextremen Inhalten sicher. Die Veranstaltung sei gegen 23.15 Uhr ohne besondere Vorkommnisse beendet worden.
11.06.2006 dpa
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Also gerademal 90 Nasen zu einem Liederabend. Na voll der prasselnde Erfolg. Peinlich peinlich.
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50 oder 200?
Hier die Quellen:
OBERHOF – Der Gastwirt gab sich ahnungslos: Nein, dass sich da Rechtsextreme in seinem „Jägerstein“ mitten in Oberhof getroffen haben sollen, davon habe er nichts gemerkt, sagte Bruno Kraft gestern. Es seien normale Leute bei einer normalen Feier gewesen, die vorbestellt worden sei von einem Zella-Mehliser. „Alles ordentlich gekleidete Bürger“, beteuerte der Hotelchef, „und es waren maximal 50“.
Der Mann irrt. Das als „Wellnessabend“ angekündigte Beisammensein von nach Polizeiangaben fast 200 NPD-Anhängern war die spontane Ersatzveranstaltung für ein verbotenes Nazi-Festival in Jena.
Das dort von der NPD bereits zum zweiten Mal geplante „Fest der Völker“ war letztinstanzlich untersagt worden. Begründung des Oberverwaltungsgerichts: Wegen der WM herrsche in Thüringen „polizeillicher Notstand“. Von dem allerdings war am Samstagnachmittag wenig zu spüren, als die Polizei von der Nazi-Aktion Wind bekam, mit 120 Beamten in Oberhof anrückte und damit begann, Autos zu kontrollieren. Die Polizisten suchten vergeblich einen „Wellnessabend“, erspähten stattdessen zahlreiche alte Bekannte aus NPD-Kreisen, mit und ohne Glatze und Springerstiefel, die im „Jägerstein“ ein- und ausgingen. Spätestens als laute Lieder aus dem Fenster schallten, war klar: Hier waren weniger Wellness-Freunde, sondern singende Rechtsextreme am Werk, „mit Musik eindeutig rassistischen Inhalts“, wie der Suhler Polizeichef Torsten Wünsche erklärte.
Die Teilnehmer hatten sich ganz offensichtlich Oberhof als Ersatzstandort für das ausgefallene „Fest der Völker“-Treffen ausgewählt, bestätigte Eberhard Wagner von der Polizeidirektion. Immerhin ließ die Polizei die Rechtsextremen bis 23.15 Uhr weiterfeiern. Die zuletzt noch 90 Anwesenden mussten ihre Personalien angeben und wurden des Platzes verwiesen, ein Verweigerer wurde angezeigt. „Tonträger mit indizierten Inhalten“, sprich Nazi-Musik-CDs wurden beschlagnahmt.
Rechtlich möglich wurde der Polizeieinsatz, weil die NPD-Leute Eintrittsgelder kassierten und das Event somit zur „öffentlichen Vergnügung“ machten, die, nach einem Anruf der Polizei, von Oberhofs Bürgermeister Hartmut Göbel verboten wurde.
Warum die Ordnungshüter die Ersatzveranstaltung erst als solche erkannten, als die NPD schon angereist war, blieb gestern offen – ebenso, warum die rechte Liedertafel nicht schon am frühen Abend polizeilich aufgehoben wurde. „Nachfragen dazu am Montag“, beschied die Polizeidirektion gestern.
In Jena, wo das „Fest der Völker“ hatte stattfinden sollen, zeigten rund 250 junge Leute bei einer Spontan-Demonstration am Samstag Flagge gegen rechts. Weniger offenherzig gab sich der „Jägerstein“-Geschäftsführer. Nein, er wolle nicht sagen, wie er heiße, sagte er gestern. Dabei ist der Namen des Inhabers im Internet-Auftritt des Hotels für jeden mitzulesen. (er/ski)
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OBERHOF – Dabei gehen die Aussagen von Polizei und dem Geschäftsführer des Hotels „Jägerstein“, wo die Veranstaltung stattfand, weit auseinander. Torsten Wünsche, Leiter der Polizeiinspektion Suhl, äußerte gegenüber Freies Wort , dass sich im Laufe des Nachmittages und Abends bis zu 200 Personen im „Jägerstein“ aufgehalten hätten. Als die Party gegen 23.15 Uhr aufgelöst wurde, waren noch 90 anwesend. Bis zu diesem Zeitpunkt sei aus der zunächst parteipolitischen Veranstaltung eine „öffentliche Vergnügung“ geworden, bei der Liedermacher auftraten und Eintrittsgeld sowie Entgelt für Getränke verlangt wurden.
Der Stadt Oberhof lagen nach Auskunft von Bürgermeister Hartmut Göbel aber weder Informationen über rechtsradikale Aktivitäten vor, noch sei ein Konzert angemeldet worden. „Nach Rücksprache mit meinem Ordnungsamtsleiter haben wir das Konzert verboten und die Polizei informiert“, so Göbel gestern Abend.
Hotelchef: Kein Konzert
Der Geschäftsführer des Hotels „Jägerstein“ schildert den Sonnabend ganz anders. Schon vor über eine Woche habe ein Zella-Mehliser Bürger bei ihm eine private Feier angemeldet, etwa für 30 Personen. Mehr als 50 seien nie im Saal gewesen, der maximal 80 Personen fasst. Gäste mit Glatze oder gar Springerstiefeln „waren nicht darunter, sonderen normale Bürger, auch Jugendliche, die ordentlich gekleidet waren“, so der Geschäftsführer, der seinen Namen nicht in der Zeitung wiederfinden wollte.
Zwar sei er selbst nicht den ganzen Nachmittag und Abend im Haus gewesen, aber von Ruhestörung oder gar einem Konzert könnte nicht die Rede sein. „Das hätte ich gemerkt“, so der Hotelchef, der glaubt, dass ein Anwohner wegen ruhestörenden Lärms die Polizei gerufen hat. Da sollten sich die Oberhofer lieber aufregen, wenn „nach einer Zelt-Veranstaltung von Müller-Tours die ganzen Besoffenen grölend durch den Ort laufen oder die Hälfte schon volltrunken in Oberhof aus dem Zug stürzt“, versteht der Hotelier die Welt nicht mehr.
Auch seine Gäste, darunter polnische Arbeiter, seien von dem Polizeiaufmarsch und der Unruhe mitten in der Nacht unangenehm berührt gewesen. „Meiner Meinung nach hat zu keiner Zeit die Notwendigkeit bestanden, dass Polizei eingreift“, betonte er auf Nachfrage. Allerdings hätten sich die Polizeikräfte, die gegen 23 Uhr ins Haus kamen, „diszipliniert und ordentlich verhalten. Die Personenfeststellung verlief sehr geordnet. Es kam zu keinerlei Störungen oder Schädigungen. Vorher allerdings auch nicht“, beharrt der Geschäftsführer. Er habe von einer NPD-Veranstaltung nichts bemerkt, könne aber auch als Gastronom niemandem einfach so das Haus verbieten. „So lange sich ein Gast gut benimmt“, könne dieser „eine dunkle oder gelbe Hautfarbe“ haben und sei ihm auch die politische Gesinnung egal.
Für die Oberhofer war der Sonnabend offenbar viel aufregender. Hautnah verfolgten Anwohner der Gräfenrodaer Straße, aber auch andere Schaulustige bis weit nach Mitternacht aus mehr oder weniger großer Entfernung das Treiben.
Schwarzarbeiter?
Schon am Nachmittag seien vereinzelt Polizeifahrzeuge im Ort und am Hotel gesichtet worden. „Wir dachten wegen der vielen Fahrzeuge mit polnischen Kennzeichen auf dem Hotelparkplatz, es handele sich um eine Kontrolle von Schwarzarbeitern“, gibt eine Frau etwas verschämt zu. Schon um 17 Uhr hätte wohl ein Dutzend Polizeiautos in der gesamten Straße gestanden und hätten auch Fahrzeugkontrollen stattgefunden. Erst nach 19 Uhr sahen Anwohner auch Männer ins Hotel gehen, die mit Glatzen und Springerstiefeln landläufig dem Bild eines Neonazis entsprechen. Später habe die gesamte Gräfenrodaer Straße rechts und links voller Polizeiautos gestanden. „Erschrocken war ich erst, als sich die Polizisten schusssichere Westen angezogen haben und Helme aufsetzten. Da hab ich zu meinem Mann gesagt, er soll das Fenster zumachen, damit kein Querschläger reinfliegt!“
Auch nachdem bis Mitternacht offenbar alle Besucher der NPD-Veranstaltung das Hotel verlassen hatten, standen die Menschen noch in Gruppen herum und diskutierten das Geschehen heftig und lautstark. Es soll sogar erneut die Polizei, die schon abgerückt war, gerufen worden sein, um nunmehr unter den Umstehenden für Ruhe zu sorgen. „Für viele war das richtige Action im Ort, die haben zugeguckt bis in die Nacht“, sagt ein Mann, der gegenüber dem Hotel wohnt. Und seine Frau: „Aber für Oberhof war es nicht gut!“
Hotel Jägerstein
Hotel & Restaurant Jägerstein
Inhaber: Bruno Kraft
Anschrift: Gräfenrodaer Straße 11
98559 Oberhof/Thüringen
Telefon: 03 68 42 - 2 22 82
Fax: 03 68 42 - 2 22 27
E-Mail:
St.-Nr.: 169/241/04027
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