Heß-Gedenkmarsch in Wunsiedel verboten
Das Landratsamt Wunsiedel hat den von Neonazis für den 20. August 2005 geplanten Heß-Gedenkmarsch verboten. Die Veranstaltung diene eindeutig zur Verherrlichung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft und verletze damit die Würde der Opfer des NS-Regimes und störe den öffentlichen Frieden.
Heß-Gedenkmarsch in Wunsiedel verboten
05.07.2005
Das Landratsamt Wunsiedel hat den von Neonazis für den 20. August 2005 geplanten Heß-Gedenkmarsch verboten. Die Veranstaltung diene eindeutig zur Verherrlichung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft und verletze damit die Würde der Opfer des NS-Regimes und störe den öffentlichen Frieden.
www.ns-verherrlichung-stoppen.tk
Anfang April ist die Verschärfung des Versammlungsrechtes in Kraft getreten. Nach Ansicht des Wunsiedler Landrates Peter Seißer stellt die Neonazi-Veranstaltung daher erstmals eine Straftat dar, während bislang die Verbotsanträge nur mit der Gefährdung der öffentlichen Ordnung begründet werden konnten.
Das ausgesprochene Verbot gilt vorerst sowohl für die von Jürgen Rieger angemeldete Versammlung als auch jede Ersatzveranstaltung. Allerdings muss sich erst noch zeigen, ob das Verbot auch vor den Gerichten Bestand haben wird - Rechtsanwalt Rieger wird sicherlich alle juristischen Mittel ausreizen.
Auch in diesem Jahr mobilisieren AntifaschistInnen gegen den Rudolf-Heß-Marsch in Wunsiedel, aktuelle Infos über den Stand der Gegenmobilisierung gibt es unter www.ns-verherrlichung-stoppen.tk.
gefunden auf:
aida-archiv
05.07.2005
Das Landratsamt Wunsiedel hat den von Neonazis für den 20. August 2005 geplanten Heß-Gedenkmarsch verboten. Die Veranstaltung diene eindeutig zur Verherrlichung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft und verletze damit die Würde der Opfer des NS-Regimes und störe den öffentlichen Frieden.
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Anfang April ist die Verschärfung des Versammlungsrechtes in Kraft getreten. Nach Ansicht des Wunsiedler Landrates Peter Seißer stellt die Neonazi-Veranstaltung daher erstmals eine Straftat dar, während bislang die Verbotsanträge nur mit der Gefährdung der öffentlichen Ordnung begründet werden konnten.
Das ausgesprochene Verbot gilt vorerst sowohl für die von Jürgen Rieger angemeldete Versammlung als auch jede Ersatzveranstaltung. Allerdings muss sich erst noch zeigen, ob das Verbot auch vor den Gerichten Bestand haben wird - Rechtsanwalt Rieger wird sicherlich alle juristischen Mittel ausreizen.
Auch in diesem Jahr mobilisieren AntifaschistInnen gegen den Rudolf-Heß-Marsch in Wunsiedel, aktuelle Infos über den Stand der Gegenmobilisierung gibt es unter www.ns-verherrlichung-stoppen.tk.
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