Berlin

[B] Spontane Nazidemo durch Hellersdorf

von: Antifas aus Hellersdorf am: 08.06.2014 - 23:00

Ungefähr 35 Nazis durften am heutigen Abend erst unbegleitet, dann mit Polizeierlaubnis durch Hellersdorf marschieren - auch direkt an der dortigen Unterkunft für Geflüchtete vorbei, gegen die sich die Demonstration unter anderem richtetete. Mit dabei: Landesvorsitzende der NPD und der Die Rechte als auch weitere bekannte Nazis der Freien Kräfte, alle getarnt unter der sogenannten "Bürgerbewegung Hellersdorf".

Community-Organizing ein Modell für den Mieter_innenkampf?

von: teilnehmende Beobachter_innen am: 07.06.2014 - 15:37

Am 3.6.diskutierten in Berlin Mietrebell_innen aus verschiendenen Initiativen mit Robert Maruschke, der das Buch "Community Organizing - zwischen Revolution und Herrschaftssicherung"  in der Edition Assemblage herausgegeben hat über  dieses Konzept. 

Berlin-Adlershof: Amt gegen Solidarität mit Flüchtlingen – Nazis und andere Rassisten aktiv gegen neue Geflüchteten-Unterkunft

von: Antifa Berlin am: 02.06.2014 - 15:09

Berlin-Adlershof:

 

Rassistischer Angriff in der Nacht zu Samstag +++ Solidarität mit Geflüchteten von Amts wegen nicht gewollt +++ Neonazis mobilisieren zu Störaktionen gegen verschobene Willkommenskundgebung +++  Geflüchteten-Unterkunft schon vor Bezug unter Polizeischutz

NAZIS IN DER LÜCKSTR.58!!!

von: anonym am: 29.05.2014 - 14:18

NW BERLINTREFF GERADE IN DER LÜCKSTR.58!!!
ANTI-ANTIFA FOTOGRAFEN VOR ORT!!! MEHERE AN´LER DIREKT VOR DER LÜCKSTR.58!!!

Gründungserklärung der Gefangenen Gewerkschaft der JVA Tegel

von: Soligruppe am: 29.05.2014 - 12:18

Mit der Gründung der „Gefangenen-Gewerkschaft der JVA Tegel“ als eine sogenannter nicht-rechtsfähiger Verein nach BGB § 21 i.V.m. § 54 schaffen wir uns als Inhaftierte eine Interessenvertretung, die insbesondere auf die Unterstützung der in den JVA's arbeitenden Gefangenen zielt. Wir nehmen in diesem Zusammenhang auf das grundgesetzlich verankerte Recht der Koalitionsfreiheit Bezug, welches im Art. 9 Abs. 3 GG verankert ist.

 

Unser Gewerkschaftsverein, den man als eine Art basisgewerkschaftliche Initiative oder „Spartengewerkschaft“ (ähnlich wie Cockpit und GDL) bezeichnen könnte, steht allen in Tegel einsitzenden Beschäftigten offen. Zwei Themen brennen uns auf den Nägeln: gesetzlicher Mindestlohn und Rentenversicherung. An diesem Punkten setzten wir an...

 

 

 

Die Gewerkschafts-Idee hinter Gittern praktisch werden lassen...

13507 Berlin

 

Gefangenengewerkschaft in der JVA Tegel gegründet - Razzia gegen Sprecher

von: anonym am: 28.05.2014 - 09:10

 

Gefangenengewerkschaft in der JVA Tegel gegründet – Razzia gegen Sprecher

 

 

In der JVA Tegel hat sich eine Gefangenengewerkschaft gegründet und fordert die Einbeziehung der Gefangenen in die Rentenversicherung und die Einführung eines Mindestlohns. Rechtliche Grundlage für die Gründung ist das Recht auf Koalitionsfreiheit (Grundgesetz Artikel 9 Absatz 3) und das Recht auf Vereinsgründung. Die Einbeziehung von arbeitenden und in Ausbildung befindlichen Strafgefangenen in die Rentenversicherung wurde vom Gesetzgeber im Strafvollzugsgesetz von 1976/1977 bereits vorgesehen. Doch ein angekündigten Bundesgesetz zur Umsetzung ist nie erlassen worden. Gefangene und das Komitee für Grundrechte und Demokratie forderten im Mai 2011 den Deutschen Bundestag mit einer Petition dazu auf, die Gefangenen endlich in das Rentenversicherungssystem einzubeziehen. Diese deutliche Verbesserung der sozialen Situation für die Gefangenen wird jedoch weiterhin verwehrt.

 

Statt auf die Forderungen der Gewerkschaft der Gefangenen der JVA Tegel einzugehen reagierte die Anstaltsleitung mit Mitteln der Repression. Am gestrigen Dienstag, den 27.05.2014 wurde in Abwesenheit die Zelle des Sprechers der Gefangenengewerkschaft Oliver R. durchsucht, Materialien beschlagnahmt und mit einer Verlegung gedroht. Dies kann nur als versuchte Einschüchterung gewertet werden, um zu verhindern, dass Gefangene ihre demokratischen Rechte wahrnehmen und einfordern können.

 

[Bln] Amt für Demilitarisierung blockiert Eingang zur ILA

von: Amt für Demilitarisierung am: 25.05.2014 - 17:30

Am Sonntag, dem 25. Mai 2014 wurde gegen 12 Uhr der Eingang zur Internationalen Luftfahrtausstellung (ILA) vom Amt für Demilitarisierung vorübergehend gesperrt. Der Grund für diese Aktion ist der hohe Anteil an Rüstung auf der Messe sowie die massive Präsenz der Bundeswehr. Über Megafon wurden die Besucherinnen und Besuchern der ILA über die antimilitaristische Maßnahme informiert.

Berlin: Demo wegen tödlicher Polizeigewalt in Istanbul

von: ARAB am: 25.05.2014 - 08:42
Demo in Kreuzberg

Mehrere hundert Menschen sind heute Abend in Kreuzberg auf die Strasse gegangen um ihre Trauer und Wut über den Mord der Istanbuler Polizei an Ugur Kurt und Asyen Yilmaz am vergangenen Donnerstag auszudrücken. Beide waren bei Polizeiaktionen gegen linke Demonstranten im alevitisch geprägten Arbeiterbezirk Okmeydani von Polizisten ermordet wurden.

Bericht Knastkundgebung Berlin-Tegel

von: Solidarität am: 24.05.2014 - 22:43

Am Donnerstag, den 22. Mai, jährte sich der Tag der Razzien gegen die Beschuldigten im sogenannten RAZ-Verfahren*¹. Als Grundlage für die Razzien hält der berüchtigte Schnüffelparagraph 129 her. Ein Jahr nach den Durchsuchungen, die für die Betroffenen einen vorläufigen Höhepunkt einer langjährigen Überwachung darstellen und die ein Ausdruck der direkten und offenen Repression gegen linke AktivistInnen sind. Ein Jahr, seit Ollis Verschleppung in den geschlossen Vollzug Tegel.

 

Unter dem Motto „Hoch die Solidarität! Es lebe der Widerstand!“ haben wir an diesem Tag vor dem Knast in Berlin-Tegel eine Kundgebung abgehalten, um unsere Solidarität mit den Betroffenen und insbesondere Olli zu zeigen. Stellvertretend für alle politischen Gefangen, ob in Knästen der BRD oder weltweit, für alle rebellierenden Gefangenen und für alle sozialen Gefangenen.

 

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