Du hast dank DGB/SPD weniger bekommen!

Anonym 29.04.2007 14:54 Themen: Soziale Kämpfe
Du hast dank DGB und SPD weniger bekommen!
Weniger Respekt. Weniger soziale Gerechtigkeit und weniger Arbeit.
-
Dies ist meine Antwort auf das diesjährige Motto von DGB und SPD für den ersten Mai, welches da heißt: Du hast mehr verdient! Mehr Respekt. Mehr soziale Gerechtigkeit. Mehr Arbeit. -
Keine Frage, der 1. Mai wird zum Kampftag der Schauspieler von DGB und SPD. Mit harter schneidender Stimme, kämpferischen Posen und fuchtelnden Armbewegungen werden sie von den Tribünen aus ihr bestes geben, um sich als Führer der kleinen Leute in Szene zu setzen.
Wenn die Stimme sich überschlägt und die Satzintonation in käpferischstes Krächzen übergeht wird man allerdings, wenn man genau hinhört, nur unverbindliche Formulierungen bzw. heiße Luft hören.
Das ganze ähnelt der Werbung von REAL für seine Fleischereiabteilung auf dem Höhepunkt der BSE-Krise. Das Wort BSE wurde in den damals ausliegenden Werbezetteln peinlichst vermieden.
In ähnlicher Weise vermeidet der DGB bzw. die Profi-Werbeagentur für die diesjährige Kampagne zum ersten Mai peinlichst einen Begriff: "Hartz IV"!
Damit folgen DGB und SPD der Strategie ihrer Medienberater, dieses Wort nicht mehr zu verwenden, da es emotionalen Widerstand eben gegen DGB und SPD erzeugen kann.
Doch "Hartz IV" ist zum Inbegriff der sozialen Ungerechtigkeit, des respektlosen Umgangs mit den Betroffenen und ihrer Kinder geworden. Und schließlich haben die Hartz-Reformen keineswegs zu mehr Arbeitsplätzen geführt. Der erste Hartz-Empfänger ist in Speyer vor einigen Monaten verhungert.
Es waren DGB und SPD, die an der Ausgestaltung und Entwicklung der Hartz-Gesetze beteiligt waren. Sie wurden nach dem SPD-Genossen und Gewerkschaftsmitglied Peter Hartz benannt.
Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck äußerte nach Einführung dieser Gesetze, er sehe "keine Gerechtigkeitslücke" bei Hartz IV.
Doch Hartz IV ist absolut unsozial. So sind minderjährige Kinder im Haushalt auch von Sanktionen wie Leistungskürzungen (z.B. bei den Kosten für Heizung und Unterkunft) betroffen. Kinder werden bei Problemen der Erwachsenen mit den Ämtern und darauf hin erfolgter Leistungskürzung quasi in die Sippenhaftung übernommen.
Durch ihre aktive Mitwirkung und Absegnung sind die Gewerkschaften für die unsoziale Ausgestaltung der Hartz-Gesetze voll mitverantwortlich. Die Gewerkschaften sitzen auch im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit und sie verantworten daher auch, wie mit Arbeitslosen heute umgegangen wird.
Doch die Urheber dieser sozialen Ungerechtigkeit sind es, die heute die Forderung nach mehr sozialer Gerechtigkeit ganz oben auf den Tribünen erheben.
Dieses heuchlerische Doppelspiel ist das Markenzeichen von DGB und SPD. Die Vollverarschung der kleinen Leute fügt sich harmonisch in die deutsche "Dieter Bohlen - Fußball - Merkel - Tornado"-Gesellschaft ein. Leider gab es in Deutschland immer genügend Leute, die ihre Interessen von einer Funktionärsschicht vertreten lassen wollen, für die SPD-Genosse Hartz nur ein Beispiel ist, das sich selbst offenbart hat.
Nachdem die Alt-Generation von Schröder, Münte, Hartz, Struck und Schily verbraucht ist, muß nun Nachwuchs ran.
Frau Andrea Nahles, Funktionärin der IG-Metall und SPD-Präsidiumsmitglied steht in Wiesbaden auf der Tribüne der DGB-Veranstaltung zum 1. Mai.
Frau Andrea Nahles hat im Bundestag für Hartz IV gestimmt.
Auch für die Einführung der Rente mit dem 67. Lebensjahr. Paradoxerweise wird sie Sätze wie "Wir fordern mehr soziale Gerechtigkeit" von der Rednertribüne aus von sich geben.
Dieses Paradoxon zwischen Handeln und Reden ist Teil der Funktionärsmacht und in der Psychologie als "double bind" bekannt. Link mit Info dazu:  http://de.wikipedia.org/wiki/Double_Bind
Das alte Programm der SPD und DGB-Führer, die kleinen Leute psychologisch zu binden und sich als "Interessenvertreter" und "Problemlöser" in Szene zu setzen, hat erfolgreich funktioniert. Sowohl beim ersten Weltkrieg, bei der die kriegsbefürwortende SPD die kleinen Leute als Soldaten in den Krieg führte, als auch heute bei Hartz IV oder der Tatsache, das von deutschem Boden aus (beschützt von der Bundeswehr) direkt Flugzeuge in den Irakkrieg starten konnten usw. usw.
Und so bleibt der erste Mai vor allem eins: Harter Arbeitstag für die führenden Schauspieler von DGB und SPD, hochwirksam intoniertes Geblubber und Geschrei als Ersatzhandlung für den Protest an der Basis, die sich mit einer Zuschauerrolle begnügt. Falls es jemals anders wird, hat man schon mit vielen, vielen Kameras vorgesorgt.
Creative Commons-Lizenzvertrag Dieser Inhalt ist unter einer
Creative Commons-Lizenz lizenziert.
Indymedia ist eine Veröffentlichungsplattform, auf der jede und jeder selbstverfasste Berichte publizieren kann. Eine Überprüfung der Inhalte und eine redaktionelle Bearbeitung der Beiträge finden nicht statt. Bei Anregungen und Fragen zu diesem Artikel wenden sie sich bitte direkt an die Verfasserin oder den Verfasser.
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)

Ergänzungen

sehr guter Artikel

Harry 29.04.2007 - 18:18
Im letzten Jahr durfte ich von der HARTZ IV Mahnwache einmalig eine kleine Rede halten, dieses Jahr macht da wieder ein bewährter Genosse.

Mein Name ist Harry Seemann.
Ich spreche zu euch als ehemaliges DAG-Mitglied,
als ehemaliges IG Bausteine und Erden-Mitglied,
als parteiloser Kommunalpolitiker,
--wie Oberbürgermeisterkandidat 2004,
--sowie als NRW-Landtags- und Bundestagskandidat 2005
und nicht zuletzt als HARTZ 4 Mit-Mensch .

ich habe gearbeitet,
--für alle die, die ZDF-Reportage im November gesehen haben,
--als Lehrling, Arbeiter, Angestellter, Umschüler, Praktikant,
habe Arbeits-Beschaffungs-Maßnahmen und Gemeinnützige Arbeit gemacht.

Ich bin ein Ü 50,
sehe nicht mehr so gut auf einem Auge
und kann nicht mehr jede Arbeit machen.
--Außerdem haben wir noch ein GG Artikel 12,
dort steht: es ist keine Zwangsarbeit erlaubt.

Die Ein-Euro-Jobs sind meiner Meinung nach verfassungswidrig und liegen zudem nicht im Ersten Sozialversicherten Arbeitsmarkt,
--Meine Klage gegen die Eingliederungsvereinbarung liegt dem Sozialgericht vor.

Ich bin nun arbeitslos, oder besser gesagt erwerbslos
und bin dennnoch voll beschäftigt,
auch leider mit solchen Klagen.

In den 70ern wurde nach der Maschinensteuer verlangt
--und was ist gekommen ?:

Rationalisierung,-- Gewinne wurden nicht mehr an die Arbeiter weitergegeben,
Automatisierung,-- und, die Gewinne wurden wieder nicht weitergegeben,
Computerisierung, --und, Arbeitsplätze wurden zusammengelegt bei gleichem Lohn
und nun Outsorthing in Billiglohnländer und Dividendemaximierung,
--und die Billiglöhne werden eingeführt und freiwillig länger gearbeitet für wage Versprechungen.

Subventionierte Kombilöhne werden von allen Steuerzahlern finanziert,
Milliarden-Geschenke an die Unternehmer auf Kosten der nächsten Generationen gemacht.
Der Staatsverschuldungszuwachs beträgt 2.113 €uro pro Sekunde.

Managergehälter und Kulilöhne, Jugendarbeitslosigkeit und Ausbildungsmisere, dass soll nicht meine und unsere Zukunft sein.
· Ich verlange ein neues Verständnis von Arbeit
· Eine Grundsicherung ohne Existenzangst
und Sicherheit und Stabilität durch Solidarisierung aller Menschen in einem arbeitsteiligen Wirtschaftssystem!
· Kontrolle globaler Märkte zugunsten der regionalen Wirtschaft!
· medizinischer und technischer Fortschritt zum Nutzen aller Menschen!
· Zusammengefasst: Eine gerechte Wirtschaftsordnung muss her.

Soweit zu den Noch-Arbeitenden und unser aller Zukunft.

Arbeitslosigkeit ist auch bei Gewerkschaften ein Tabu-Thema, solange man Arbeit hat, ist dieses Thema ja so weit weg.
Denn die Gewerkschaften sind für die Arbeitenden da,
leider nicht für die Arbeitslosen.

Die Gewerkschaften haben in der HARTZ-Kommision 2002 tatkräftig mitgearbeitet und alles mit unterschrieben.
Ich verlange einen kompetenten Arbeitslosenvertreter in allen wichtigen Gremien, leider werden wir, als 5 Millionen-Faktor, einfach immer wieder übergangen.

Und nach dem ersten Schock dieser desaströsen HARTZ-Mehrkosten,
kommt nun noch vor der Sommerpause
· ein Neues Optimierungs-Gesetz zu Hartz IV und zielt auf die Vereinzelung der Betroffenen
· Nein, der Sommer 2004 soll sich nicht wiederholen.
· Seit den Montagsdemonstrationen ist man vorsichtiger geworden.
· Es geht darum, die Kosten für Hartz IV deutlich zu senken,-- ohne breiten Protest zu provozieren.
· Die klassische Salamitaktik ist zurückgekehrt.
· Der Testballon war die Kürzung des ALG II für Jugendliche unter 25 Jahren.
· Denn der Widerstand war gering.

Eine ganze Reihe entwürdigender Kontrollinstrumente gegenüber Leistungsbeziehern sollen deren bürgerlichen Rechte weiter einschränken.

Die HATZ 4-Montagsmahnwache sieht in dem Optimierungsgesetz eine weitere drastische Verschlechterung der materiellen und rechtlichen Lage von Erwerbslosen und mittellosen Menschen.
Daher ist es dringend nötig, dass sich politischer Widerstand gegen diese Pläne der großen Koalition formiert.


Und nun an alle Noch-Arbeitenden
und HARTZ 4-Betroffenen:

Kommt Morgen, am 2ten Mai,
zum bundesweit zweiten „Tag der Arbeitslosen“
um 12 Uhr vor das Rathaus
in dieser „Lebenswertesten Stadt der Welt“
mit Lohndumping der vermeintlich so überbezahlten Erzieher/innen
und 19 000 HARTZ 4- Betroffenen,

.
Kommt zu meinem Infostand vor dem Arbeitsamt,
gegen 10-12 Uhr,
„Am Tag der Wahrheit“,
der monatlichen Datenveröffentlichung
des Arbeits-Agentur-Bankrotts.

Kommt heute Abend und jeden Montag
um 18-19 Uhr vor das Rathaus
zur Bündnisfreien HARTZ 4-Mahnwache.
Seit Dezember 2004 haben wir leider keine ordentliche Demostärke mehr erreicht aber tapfer weiter gemahnt,
bei Wind und Wetter und an Feiertagen.

Denn HARTZ 4 ist auch an jedem Tag.

Und wo bleibt bei dieser
unmenschlichen HARTZ-Politik
die Würde des Arbeitslosen ?


Ich danke für eure Aufmerksamkeit !

Harry Seemann

1. Mai - Tag der Arbeit!

FAU Freiburg 29.04.2007 - 21:58
2. Mai - Weiterarbeiten zu den Bedingungen des Kapitals?

Als Alternative empfehlen wir die Freie ArbeiterInnen Union (FAU), die anarcho- syndikalistische Gewerkschaft: Nicht nur die Kritikpunkte wahrnehmen und dagegen sein, sondern aktiv für bessere Lebensbedingungen im Alltag sorgen!

„Was den Armen zu wünschen wäre für eine bessere Zukunft? Nur, dass sie alle im
Kampf gegen die Reichen so unbeirrbar sein sollen, so findig und so beständig, wie
die Reichen im Kampf gegen die Armen sind.“ (Erich Fried)

Endlich wird die Arbeit knapp!

Denn die Arbeit haben wir noch nie geliebt. Als es noch genug davon gab, sind wir immer nur mit Widerwillen hingegangen. Wir haben sie Maloche, Schufterei oder ein Elend genannt, und sie war immer eine Qual. Wenn sie heute allmählich knapp wird, dann deshalb, weil es Zeit ist, sie abzuschaffen. Und das ist umso besser!

? Wie das? Muss Mensch nicht arbeiten, um zu leben?
! Quatsch! Als die Menschen in den Wäldern jagten und sammelten, nannten sie das „Arbeit“?
? Aber du willst doch nicht zurück in die Steinzeit?
! Natürlich nicht, ich will damit einfach zeigen, dass die Arbeit nicht immer existiert hat, und dass es keinen Grund gibt, warum es sie immer geben sollte.
? Aber wer wird denn alles herstellen, was wir zum Leben brauchen?
! Was denn herstellen? Drei Viertel des produzierten „Reichtums“ ist nutzloser Schund, geschmacklose Nahrungsmittel, die nur auf den Markt geschmissen werden, um die Maschine am Laufen zu halten. Und das, was wirklich nützlich ist, können schon seit langem die Maschinen für uns produzieren.
? Aber was sollen wir den ganzen Tag dann tun?
! Die MusikerInnen, die Stunden an ihren Instrumenten verbringen, die begeisterten SchrauberInnen, die ihre Hände stundenlang in Wagenschmiere tauchen, die DemonstrantInnen, die stundenlang mit witzigen Parolen durch die Straßen ziehen, die FeinschmeckerInnen, die lange am Herd stehen, um sich und uns mit Leckerbissen zu entzücken, die Computerfreaks, die ihre Zeit damit verbringen, ihre PC’s zu programmieren, arbeiten die? Nein. Obwohl sie eine unglaubliche Energie aufbringen. Sie sind aktiv, sie tun etwas, sie stellen etwas her, sie sind schöpferisch … aber niemand bestimmt darüber, wie sie ihre Zeit nutzen. Sie arbeiten nicht!
? Und nun?
! Anstatt der Arbeit hinterherzurennen, wäre es an der Zeit, ebenfalls aktiv zu werden. Alles, was wir brauchen, kann auf diese Art hergestellt werden, ohne Zwang, zum Vergnügen.
? Kurz gesagt, für dich ist das Dilemma Arbeit – Arbeitslosigkeit ein Scheinproblem?
! Genau. Unsere Gesellschaft macht eine noch nie da gewesene Krise durch, in der die UnternehmerInnen, die PolitikerInnen der Rechten und der Linken und die herkömmlichen GewerkschafterInnen gezeigt haben, dass sie am Ende sind. Sie sind heute genauso nutzlos und schädlich geworden wie die Arbeit.

Die FreundInnen der guten Zeit – Flugblatt aus Frankreich, Mai 95

Für die Abschaffung der Lohnarbeit und eine selbstorganisierte, klassenlose
Gesellschaft, ohne Staat, Geld und Ausbeutung! Revolutionäre Gewerkschaften
aufbauen!

ja, aber ...

Betriebsrat 30.04.2007 - 11:34
Die Empörung ist nachvollziehbar und die benannten Protagonisten sind schwer bis nicht ernstzunehmen.

Bin auch schon gespannt wie bei uns die SPD sich in Szene setzen wird bzw. vielleicht gar in Szene gesetzt wird.

Das wird wieder gräßlich, aber eine Realität bleibt darüber hinaus: Mit Belegschaften, die Kritik und Aktionismus von ihren Betriebsräten und der vertragsschließenden Gewerkschaft dem Arbeitgeber gegenüber, als zu scharf und unschön bewerten, obwohl alles schon so weich gespüllt worden ist, damit sich wenigstens ein paar KollegInnen damit identifizieren können, mit denen kannste nicht mal ne Butterstulle klauen gehen, geschweige denn, nen richtig nachhaltigen Arbeitskampf gestallten. Und ich kann die KollegInnen auch nicht mehr hören, die dann irgendwann kommen und pöbeln was hat der Betriebsrat, was hat die Gewerkschaft gemacht, sie haben sich nicht beteiligt, sie haben geschwiegen, sie sind feige wie die Nacht und denken nur noch an ihre eigene Dreizimmerwohnung mit Ehepartner und Kind. Mit diesen Menschen kannst Du keine Revolution machen, sie sind immer noch zu sehr versucht ihren Kopf ein kleines Stück in den Hintern ihrer ausbeuterischen Arbeitgeber zu drücken, weil es ihnen persönlich nützen könnte ... Die Solidarität ist kein Bestandteil ihrer Denke mehr, sie klammern sich nur noch an ihre kleine Welt und rechnen Tag für Tag nach, wie viel Geld weniger sie sich noch leisten können um nur nicht aktiv werden zu müssen und damit in die Ungnade des Ausbeuters fallen zu können.

Da wird der Einsatz von Hartz IV Kräften für bestimmte Aufgaben (z.B. Reinigung, Küche, Hausmeister) gut geheißen, weil ja das eigene Betätigungsfeld nicht betroffen ist und weil andere das ja auch machen und damit einen Wettbewerbsvorteil hätten (wie war das doch gleich mit der Wettbewerbsneutralität?). Der Hinweis, dass sich das auch schnell gegen andere Arbeitsverhältnisse richten kann (Erzieher, Pfleger, Verwaltungskräfte), das wollen sie nicht hören, denn dazu würden sie nein sagen. Nur sie werden dazu nicht gefragt werden!

Sorry, so erlebe ich tagtäglich die Arbeiterklasse in meinen kleinen Arbeitszusammenhängen ...

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Zeige den folgenden Kommentar an

1. Mai — Peter