Gegen Staatspropaganda Sender abschalten

Keine Gebühr fürs Internet 17.06.2006 19:52 Themen: Medien
Ab 2007 soll jeder Bürger der einen internetfähigen Computer hat Rundfunkgebühr bezahlen. Dabei ist auch egal ob er das Netz nutzt oder nicht. Erst recht wird ignoriert, dass Internetbenutzer gar kein Interesse an staatlich vorgefertigter Meinung haben. Also schaffen wir die Sender ab. Blockade von ARD und ZDF. Der beste Weg gegen die Zwangsgebühr für Leute die keinene Bock auf ARD etc haben und dennoch zahlen sollen ist: Laßt uns ein Aktion organisieren und diese Sender auser Funktion setzen. Organisieren wir eine politische Aktion vor den Sendern und in den Räumen der Sender. Motto: Sender abschalten. Wir wollen kein Fernsehen also weg damit. Wir wollen nicht zwangsschauen also soll auch sonst niemand fernsehen. Wir haben keine Lust die Sucht anderer zu finanzieren und die Probaganda diese Staates zu bezahlen.
Die in der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di organisierten Selbstständigen haben gegen die ab 2007 vorgesehene Rundfunkgebühr für Internet-fähige Computer protestiert.

Computer-Nutzer werden vom kommenden Jahr an oft doppelt zur Kasse gebeten. Wer einen Rechner mit Internet-Anschluß hat, muß ab 2007 dafür auch die Rundfunkgebühren bezahlen. Der Grund: Die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) geht davon aus, daß mit dem Internet-PC auch ferngesehen werden kann - unabhängig davon, ob das auch tatsächlich getan wird.

Konzerne zahlen genauso viel wie niedergelassene Ärzte
Gerade Freiberufler sind von den neuen Rundfunkgebühren besonders betroffen. Während Groß-Unternehmen auch für mehrere hundert Computer nur einmal 204,36 Euro jährlich an die GEZ überweisen, müssen zum Beispiel Ärzte den gleichen Betrag für sehr viel weniger Geräte aufbringen. "Der Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann hat sowieso einen Fernseher in seinem Büro", sagt Kai König, Sprecher der Vereinigung der Rundfunkzahler (VRGZ). Damit entfalle die GEZ-Fernseh-Gebühr für den Rest der Arbeitsplätze des Konzerns.

Chaos und Unkenntnis in der Politik

Die Unkenntnis ist erschreckend, so meint ein baden-würtembergischer Minister der CDU beispielsweise, die Rundfunkgebühren sollten sich doch bitte nach den Kosten des verwendeten Geräts richten und weil TV-Karten (auch jetzt schon) fernsehgebührenpflichtig sind, was auch niemand in Frage stellt, solle der Internet-Zugang dies nun auch werden:


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Aus meiner Sicht ist dies auch ein Akt der Gerechtigkeit, da nicht einzusehen ist, dass etwa ein technisch veraltetes Kofferradio oder ein Schwarz-Weiß-Fernseher eine Rundfunkgebühr auslöst, während ein hochmoderner Multimedia-PC mit analogem und digitalem TV-Zugang keine Gebührenpflicht begründet
Dr. Christoph E. Palmer

Es ist unklar, was an einem Kofferradio "technisch veraltet" sein soll, solange es funktioniert: Die Nachrichten werden auch auf einem modernen Gerät nicht aktueller. Oder sollte die Gebühr etwa nach der Wattanzahl der angeschlossenen Lautsprecher gestaffelt werden? Aber: Ein Kofferradio kann nur zum Radio hören benutzt werden und wird deshalb auch genau hierzu angeschafft, der Internetzugang dient dagegen üblicherweise anderen Zwecken als Radio oder Fernsehen zu empfangen und ist auch hierzu nicht wirklich bestimmt.

Versucht man dennoch im Internet fernzusehen, so sind viele Fernsehsender überhaupt nicht mit einem Livestream vertreten. Bei den verbliebenen Stationen gibt es nur wenige freie Verbindungen, die im Falle einer kritischen Nachrichtenlage sofort belegt sind, und man erhält ein schlechteres Bild als mit dem erwähnten Schwarzweißfernseher. Auch Radio ist im Netz nicht in gleicher Qualität und Aktualität (die Übermittlung läuft mit Zeitverzögerungen bis in den Minutenbereich!) wie über UKW, DAB oder Satellit zu empfangen und sowohl von Tonqualität als auch Zuverlässigkeit eher noch mit Kurzwellenempfang zu vergleichen.

Internet kann schon technisch nicht die Rolle von Broadcast-Medien übernehmen

Wenn man technisch nicht für Rundfunk sondern für individuelle Telekommunikation ausgelegte und bestimmte IP-Netze auf diese Weise für Broadcasting-Zwecke vergewaltigt, so sind sie zudem schon bei reinen Text- und Bildübertragungen echtem Rundfunk ökonomisch und ökologisch unterlegen (Elektronische Papiertiger), Audio- und erst recht Videoübertragungen sind absolute Notlösungen – würde die Mehrheit der Radio- und Fernsehzuschauer auf Internetübertragungen umsteigen, so würde sich nicht nur der Bedarf an IP-Telekommunikationsbandbreite, sondern auch an Kraftwerken vervielfachen und das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem in kürzester Zeit in den Bankrott drängen, obwohl dort lediglich Server und Traffic auszubauen wären: Im Gegensatz zu Radio und Fernsehen liefern ARD und ZDF ja im Internet keine eigene Infrastruktur, sondern setzen sich einfach ins – wenn auch nicht für sie – gemachte Nest bzw. Netz.

Chaos und Unkenntnis in der Politik

Die Unkenntnis ist erschreckend, so meint ein baden-würtembergischer Minister der CDU beispielsweise, die Rundfunkgebühren sollten sich doch bitte nach den Kosten des verwendeten Geräts richten und weil TV-Karten (auch jetzt schon) fernsehgebührenpflichtig sind, was auch niemand in Frage stellt, solle der Internet-Zugang dies nun auch werden:


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Aus meiner Sicht ist dies auch ein Akt der Gerechtigkeit, da nicht einzusehen ist, dass etwa ein technisch veraltetes Kofferradio oder ein Schwarz-Weiß-Fernseher eine Rundfunkgebühr auslöst, während ein hochmoderner Multimedia-PC mit analogem und digitalem TV-Zugang keine Gebührenpflicht begründet
Dr. Christoph E. Palmer

Es ist unklar, was an einem Kofferradio "technisch veraltet" sein soll, solange es funktioniert: Die Nachrichten werden auch auf einem modernen Gerät nicht aktueller. Oder sollte die Gebühr etwa nach der Wattanzahl der angeschlossenen Lautsprecher gestaffelt werden? Aber: Ein Kofferradio kann nur zum Radio hören benutzt werden und wird deshalb auch genau hierzu angeschafft, der Internetzugang dient dagegen üblicherweise anderen Zwecken als Radio oder Fernsehen zu empfangen und ist auch hierzu nicht wirklich bestimmt.

Versucht man dennoch im Internet fernzusehen, so sind viele Fernsehsender überhaupt nicht mit einem Livestream vertreten. Bei den verbliebenen Stationen gibt es nur wenige freie Verbindungen, die im Falle einer kritischen Nachrichtenlage sofort belegt sind, und man erhält ein schlechteres Bild als mit dem erwähnten Schwarzweißfernseher. Auch Radio ist im Netz nicht in gleicher Qualität und Aktualität (die Übermittlung läuft mit Zeitverzögerungen bis in den Minutenbereich!) wie über UKW, DAB oder Satellit zu empfangen und sowohl von Tonqualität als auch Zuverlässigkeit eher noch mit Kurzwellenempfang zu vergleichen.

Internet kann schon technisch nicht die Rolle von Broadcast-Medien übernehmen

Wenn man technisch nicht für Rundfunk sondern für individuelle Telekommunikation ausgelegte und bestimmte IP-Netze auf diese Weise für Broadcasting-Zwecke vergewaltigt, so sind sie zudem schon bei reinen Text- und Bildübertragungen echtem Rundfunk ökonomisch und ökologisch unterlegen (Elektronische Papiertiger), Audio- und erst recht Videoübertragungen sind absolute Notlösungen – würde die Mehrheit der Radio- und Fernsehzuschauer auf Internetübertragungen umsteigen, so würde sich nicht nur der Bedarf an IP-Telekommunikationsbandbreite, sondern auch an Kraftwerken vervielfachen und das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem in kürzester Zeit in den Bankrott drängen, obwohl dort lediglich Server und Traffic auszubauen wären: Im Gegensatz zu Radio und Fernsehen liefern ARD und ZDF ja im Internet keine eigene Infrastruktur, sondern setzen sich einfach ins – wenn auch nicht für sie – gemachte Nest bzw. Netz.

Chaos und Unkenntnis in der Politik

Die Unkenntnis ist erschreckend, so meint ein baden-würtembergischer Minister der CDU beispielsweise, die Rundfunkgebühren sollten sich doch bitte nach den Kosten des verwendeten Geräts richten und weil TV-Karten (auch jetzt schon) fernsehgebührenpflichtig sind, was auch niemand in Frage stellt, solle der Internet-Zugang dies nun auch werden:


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Aus meiner Sicht ist dies auch ein Akt der Gerechtigkeit, da nicht einzusehen ist, dass etwa ein technisch veraltetes Kofferradio oder ein Schwarz-Weiß-Fernseher eine Rundfunkgebühr auslöst, während ein hochmoderner Multimedia-PC mit analogem und digitalem TV-Zugang keine Gebührenpflicht begründet
Dr. Christoph E. Palmer

Es ist unklar, was an einem Kofferradio "technisch veraltet" sein soll, solange es funktioniert: Die Nachrichten werden auch auf einem modernen Gerät nicht aktueller. Oder sollte die Gebühr etwa nach der Wattanzahl der angeschlossenen Lautsprecher gestaffelt werden? Aber: Ein Kofferradio kann nur zum Radio hören benutzt werden und wird deshalb auch genau hierzu angeschafft, der Internetzugang dient dagegen üblicherweise anderen Zwecken als Radio oder Fernsehen zu empfangen und ist auch hierzu nicht wirklich bestimmt.

Versucht man dennoch im Internet fernzusehen, so sind viele Fernsehsender überhaupt nicht mit einem Livestream vertreten. Bei den verbliebenen Stationen gibt es nur wenige freie Verbindungen, die im Falle einer kritischen Nachrichtenlage sofort belegt sind, und man erhält ein schlechteres Bild als mit dem erwähnten Schwarzweißfernseher. Auch Radio ist im Netz nicht in gleicher Qualität und Aktualität (die Übermittlung läuft mit Zeitverzögerungen bis in den Minutenbereich!) wie über UKW, DAB oder Satellit zu empfangen und sowohl von Tonqualität als auch Zuverlässigkeit eher noch mit Kurzwellenempfang zu vergleichen.

Internet kann schon technisch nicht die Rolle von Broadcast-Medien übernehmen

Wenn man technisch nicht für Rundfunk sondern für individuelle Telekommunikation ausgelegte und bestimmte IP-Netze auf diese Weise für Broadcasting-Zwecke vergewaltigt, so sind sie zudem schon bei reinen Text- und Bildübertragungen echtem Rundfunk ökonomisch und ökologisch unterlegen (Elektronische Papiertiger), Audio- und erst recht Videoübertragungen sind absolute Notlösungen – würde die Mehrheit der Radio- und Fernsehzuschauer auf Internetübertragungen umsteigen, so würde sich nicht nur der Bedarf an IP-Telekommunikationsbandbreite, sondern auch an Kraftwerken vervielfachen und das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem in kürzester Zeit in den Bankrott drängen, obwohl dort lediglich Server und Traffic auszubauen wären: Im Gegensatz zu Radio und Fernsehen liefern ARD und ZDF ja im Internet keine eigene Infrastruktur, sondern setzen sich einfach ins – wenn auch nicht für sie – gemachte Nest bzw. Netz.

Verfassungsklage gegen Rundfunkgebühren (GEZ-Gebühren) für Computer und Handy

Gegen die für den 1.7.2007 geplante Erweiterung der Rundfunkgebührenpflicht auf Internet-Rechner legten drei Betroffene Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein.Beschwerde­führer der Verfassungs­beschwerde sind drei Personen, die ins­besondere als Frei­berufler und Gewerbe­treibende von der Neu­regelung direkt betroffen sind, erklärte die Vereinigung der Rundfunkgebührenzahler (VRGZ). Der Schrift­satz von Rechts­anwältin Petra Marwitz aus Frankfurt/Main verdeutliche, dass die Aus­weitung der Rund­funk­gebühr auf Internet-PC ein Para­digmen­wechsel ist: „Durch die Erweiterung der Rund­funk­gebühren­pflicht auf so genannte neuartige Rund­funk­empfangs­geräte werden unverzicht­bare Gebrauchs­geräte zu gebühren­pflichtigen Rund­funk­empfangs­geräten“ erläutert die Medien­rechtlerin die Verfassungs­beschwerde. Bislang konnte jeder durch die Bereit­haltung eines Gerätes, welches einzig den Zweck hat, Rund­funk zu empfangen, selbst entscheiden, ob er die Rund­funk­gebühren­pflicht begründet. Bei den neuartigen Rund­funk­empfangs­geräten bestimmen die Rund­funk­anstalten durch die Wahl der Verbreitungs­wege, welche Geräte zu Rund­funk­empfangs­geräten werden, so die VRGZ.Der Verein hat sich am 18. März in Frankfurt am Main gegründet und will den Gang …
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Ergänzungen

Ohne ARD, ZDF gäbe es kein Privatfernsehen

Klugscheißer 18.06.2006 - 00:48
Ohne ARD und ZDF wäre das Privatfernsehen nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. In der 4. Rundfunkentscheidung meinte das BVerfG, dass die Einführung von Privatfernsehen nur dann mit der Rundfunkfreiheit in Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 Grundgesetz vereinbar sei, wenn wenigstens der öffentlich-rechtliche Rundfunk die verfassungsrechtlichen Anforderungen erfülle. Das Privatfernsehen steht also unter dem Vorbehalt der Existenz von ARD und ZDF (BVerfGE 73, 118) -  http://www.oefre.unibe.ch/law/dfr/bv073118.html.
Ohne ARD, ZDF also kein Privatfernsehen. Zwei Fliegen mit einer Klappe. Schön, oder?

für die öff-rechtl.!

ape 18.06.2006 - 15:04
wer ausgerechnet die gesellschaftlich kontrollierten sender attakiert, hat echt ne meise. ard und zdf abschalten und dann die privaten, kommerziellen sender rtl und sat1 gucken? so ein unsinn die rundfunkgebühr ist eine sinnvolle finanzierungsform für ein nicht-kommerzielles fernsehen. dass die regelung für internetfähige computer bedenklich ist, ist eine ander frage, die aber nicht durch eine kampagne für den werbefinanzierten kommerz-rundfunk beantwortet werden kann.

ARD nein Danke!

von Keine Gebühr fürs Internet 18.06.2006 - 15:31
An all diese Fernsehgeilen. Also wenn ihr glotzen wollt tut es. Wenn ihre so für die Sinnhaftigkeit staatlicher Propaganda seit so zahlt eure Gebühren und macht ne Spende.

Für all die Leute aber,die Fernsehen nicht mögen und bewußt nichthaben, die vielmehr für die offenene Komunikation sind und deshalb sich für das Internet entschieden haben,für die gilt wir zahlen nicht für euren Spaß. Wenn aber eine Zahlpflicht eingeführt wird für Leute die bezahlen sollen für etwas was s i e nicht wollen so gilt schlicht und einfach dann machen wir eben das Ding (Fernsehen insgesamt) kaputt. Also weg mit allen Sendern. Sender abschalten. Kein Kompromiss. Auge um Auge ,Zahn um Zahn.
Ansonsten ist es eine Unverschämtheit sondergleichen und an sich gehört dir dafür was in die Fresse Menschen wie mich als Nazi zu bezeichnen. Oute dich wenn du den Mut hast Tom!!

Öffentlich-Rechtliche Abschaffen?

SnowmanAO 18.06.2006 - 16:40
Man kann die Öffentlich-Rechtlichen Sender ganz sicher kritisieren. Aber (zumindest aus meiner Sicht) sind es die einzigen Sender in denen noch einigermaßen kritische Berichterstattung stattfindet. Für mich wäre es wenig erbaulich ein Fernsehsystem wie z.B. in den USA zu haben in dem es "Infotainment" u.ä. Möglichkeiten der Wirklichkeitsverdrehung gibt.

Sollange wir alle die ÖR-Sender einigermaßen kontrollieren und unter Druck setzten kann die Berichterstattung auch mindestens mal auf dem Niveau bleiben. Mir kraust es erlich vor dem Tag an dem wir nur noch Privatsender haben (es sei denn es gäbe eine Waffengleichheit für jeden der einen Sender betreiben wollte aber das ist aus aktueller Sicht noch unrealistischer als das auf RTL, SAT1, Pro7, etc. eine gescheite politische Berichterstattung stattfinden würde ;)

Polarisierung

Jonny 18.06.2006 - 17:53
Es klar: Die Situation ist heute die: Entweder Internet oder Fernsehen.
Die Leute welche sich für das Internet entschieden haben werden vom Gesetzgeber belästig. Nicht die Internet-Gemeinde hat eine Gebühr von den öffentlich-rechtlichen Anstalten verlangt, dafür, dass diese das Internet nutzen. Nein der Staat verlangt für die Sender eine Gebühr von Leuten die an dieser Leistung Null Interesse haben. Ja sie deutlich ablehnen als Propaganda. Die welche es anders sehen sollen bezahlen und spenden. Aber solange die Sender Geld verlangen von Internetbenutzern die gar nicht Fernsehen wollen (und technisch auch gar nicht können, da ja kein Live-stream besteht außer Videos von Nachrichten) solange gilt zur Verdeutlichung: Sender abschalten!!
Dies soll durch Kundgebunbgen und Demos unterstützt werden. Am besten vor oder in den Räumen der Sender.

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Zeige die folgenden 11 Kommentare an

Die einfachste — Möglichkeit

zum nachdenken — Frank

Falscher Adressat — Schar-Mützl

GEZ, geh heim und scheiß ins Bett! — Rundfunkteilnehmer

@Frank — denk nach

@Frank — Ich

Das ist, als ob — Maike