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Zum dritten Mal in diesem Jahr zogen eine kleine Demonstration auf das Gelände der Zwangspsychiatrie in Gießen (Vitosklinik, Licher Straße), um dort lautstark gegen solches Einsperren und die folterähnliche Praxis von Zwangsmedikamentierung, Fixierung usw. zu protestieren. Anlass war das Ende des Prozesses gegen Dennis Stephan, der zwangspsychiatrisiert wurde, aber aufgrund öffentlichen Drucks wieder freigelassen wurde - einer der bisher sehr wenigen Erfolge dieser Art gegen den Moloch Zwangspsychiatrie. Die Demoroute führte vorbei an weiteren Formen der Ein- und Ausgrenzung in einer autoritären Welt.

große Blockupy-Demo am 17.5. 12 Uhr Oranienplatz +++ Auftaktkundgebung mit der Band der Geflüchteten & Dirk von Tocotronic +++ gemeinsamer Start des March for Freedom +++ vom 15. bis zum 25.5. viele Aktionen gegen Kapitalismus und die autoritäre Krisenpolitik http://berlin.blockupy-frankfurt.org/timetable-fuer-die-aktionstage/

Es war die obskurste Aktion seit langem: Am vergangenen Sonntag wollte die Leipziger NPD im Stadtgebiet aufmarschieren. Die Vorbereitung war konspirativ, eine Anmeldung gab es nicht. Doch der Plan ging völlig schief, denn der NPD-Aufmarsch wurde schon im Vorfeld vereitelt – durch die NPD selbst. Offenbar hatte der Landesvorstand seinen Leipziger Mitgliedern kurzfristig untersagt, anlässlich einer angeblichen “Anschlagsserie gegen Leipziger NPD-Mitglieder” auf die Straße zu gehen. Dies soll diesen Sonntag anders werden.

Süd-Ost-Ukraine: Die Logik des Aufstands

Von Boris Kagarlitzki, Direktor des „Instituts für Erforschung der Globalisierung und sozialen Bewegungen“ in Moskau.

Die Blockupy-Aktionstage stehen vor der Tür. Auch in Hamburg werden breite Proteste gegen die autoritäre Kürzungspolitik, nationalistische „Krisenlösungen“, das europäische Migrationsregime und für eine Perspektive jenseits des Kapitalismus vorbereitet. Am 17. Mai 2014, dem zentralen Aktionstag, findet eine überregionale Demonstration unter dem Motto „Hafencity entern“ statt. Bereits für den Vorabend, den 16. Mai 2014, ruft das Rise-Up!-Bündnis zu einer unangemeldeten antikapitalistischen Fahrradtour auf, um die Aktionstage in der Hansestadt einzuläuten. Hier ein kurzer Überblick.

Am heutigen Montag, den 12. Mai 2014, hat sich nach der eindeutigen Willensbekundung des Volkes diesbezüglich in der Abstimmung am gestrigen Sonntag, die Volksrepublik Donezk konstituiert.

Denis Puschilin verlas feierlich den Gründungsakt: Rechtsakt über die staatliche Unabhängigkeit der DVR http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=ypp63MBPOlk

Wir, das Volk der Donezker Volksrepublik, erklären, den Ergebnisse des Referendums vom 11. Mai 2014 folgend und basierend auf der Souveränität der Donezker Volksrepublik, dass die Donezker Volksrepublik von nun an ein souveräner Staat ist.
Das höchste Organ der Staatsmacht in der Donezker Volksrepublik ist der Oberste Rat, der die Regierung der Donetsker Volksrepublik und den Sicherheitsrat der Donetsker Volksrepublik bestimmt. ....... more ...... http://nocheinparteibuch.wordpress.com/2014/05/12/die-donezker-volksrepu...

Mo Asumang kennen einige ältere – oder früher früh interessierte – Menschen noch als Moderatorin der Fernsehsendung „liebe sünde“, welche um Themen der menschlichen Sexualität kreisend bis Ende 2000 auf ProSieben lief. Und manche denken gar mit einer gewissen Nostalgie an die Zeit der Sendungen „liebe sünde“, „Peep!“ und „Wa(h)re Liebe“, die nach dem Millennium zu Ende ging. Heute hat sich was die Themen Erotik und Sex angeht das Meiste ja von TV und Print ins Internet verlagert, jenes die Welt verbindende und verändernde Medium, das weltweit rasant wächst und für so ziemlich alle Dinge immer ergiebiger wird. Auch die Propaganda und Kommunikation des Neonazismus konzentriert sich bekanntlich längst auf das WWW.

Dass unsere Bundestagsabgeordneten inklusive der Marionettenregierung unter schweren Störungen leiden wird einem mal wieder bewusst, wenn man liest, das deren wichtigste Sorge im Moment ist, das Ursula von der Leyen es im letzten Jahr nicht geschafft hat, all das schöne Geld im Militäretat aus dem Fenster zu werfen und es vermutlich auch in diesem Jahr nicht schaffen wird.
Im Ausschuss für Vermögensverlagerung in die Taschen des Großkapitals, der sich selbst den Tarnnamen Verteidigungsausschuss zugelegt hat, ist man erbost, weil die von der Leyen 1,5 Milliarden Euro die für den Eurofighter vorgesehen waren, nicht ausgegeben hat. Ja wie kann die das denn auch machen. Das Großkapital hat doch so viele Bestechungsgelder gezahlt, da muss das Geld aus dem Wehretat doch ständig sprudeln.
Am schönsten aber ist, dass die Herren Rainer Arnold (SPD) und Henning Otte (CDU) die Kriegsministerin dazu auffordern, wenn sie das Geld schon nicht für die vorbestimmten Zwecke ausgeben kann, es doch zumindest für andere Projekte aus dem Fenster zu schmeißen, damit das Großkapital wenigstens das Geld bekommen hat. Es ist doch egal für welchen Zweck. Das Geld muss weg. ............ more ......... von Jochen Hoff http://duckhome.de/tb/archives/12307-Ursula-von-der-Leyen-das-Geld-muss-...

Eine Berliner Veranstaltung stellte die Frage, nach einer linken Positionierung im Ukrainekonflikt ohne nationalistische Konstruktionen.

Nazis aus der Deckung holen ! Pritzwalk ist kein Ort für Nazis !

Kein Fuß breit den Faschisten, nicht in Pritzwalk oder sonst wo! 

Marvin K. Ist ein führender Kopf der freien Kräfte Neuruppin und der NPD in Brandenburg. Er meldet in regelmäßigen Abständen Naziaufmärsche an ( Neuruppin, Wittstock etc. ) und scheut sich auch nicht Gewalt gegenüber Polizisten anzuwenden. Als Beispiel dafür blicken wir auf ein illegales Nazikonzert in Pasewalk. Hier griff Marvin k. gezielt Polizisten an nachdem diese das Konzert aufgelöst haben. Jetzt wird wegen Landfriedensbruch gegen K. ermittelt. 

Auch nach einer nicht angemeldeten Demonstration in Neuruppin ( nachdem die erste Mai Demo in Wittstock erfolgreich blockiert wurde ) griff K. zusammen mit anderen Teilnehmern der Demonstration das Jugendwohnprojekt an und warf Steine auf Bewohner des Hauses. 

Selbstverständlich sahen sich die freien Kräfte Neuruppin nach dieser Aktion als Opfer und schrieben wie immer das sie nur in die Täterrolle gedrückt wurden. 

Nachdem es längere Zeit etwas ruhiger um die Neuruppiner Faschisten geworden ist tauchen sie seid der Demonstration in Wittenberge am 05.04.2014 wieder aus der Versenkung auf.

Im Vorfeld fertigte man ein Video an indem ihre inhaltslose Botschaft rüber gebracht werden sollte.

Auch hier war Marvin k. zu sehen und lispelte wirres Zeug in die Kamera !

K. arbeitet laut seiner Facebookseite in Pritzwalk jedenfalls wenn man seinen Posts Glauben schenken darf. 

Auch dort verbreitet er regelmäßig seine Propaganda und macht kein Hehl daraus, das er Adolf Hitler und Joseph Goebbels " mag" !

Kein Fuß breit den Faschisten.

Macht ihnen klar das Nazi sein heißt Probleme zu bekommen! 

Zur Kommunalwahl im Land Brandenburg, am 25.05.2014, tritt auch die NPD mit zahlreichen Kandidaten für die Kreistage und Gemeindevertretungen an. Unter den Kandidaten befinden sich zahlreiche Gewalttäter, die es lohnt einmal näher zu beleuchten.

Im Landkreis Havelland bewirbt sich beispielsweise brandenburgische NPD Landesorganisationsleiter Michel Müller für Mandate im Kreistag und in der Stadtverordnetenversammlung. Er saß u.a. wegen Beihilfe zum versuchten Mord drei Jahre im Gefängnis.

„Halim hat die gleichen Symbole plakatiert, die wir heute auf unseren Pullis oder als Halskette tragen. Müssen wir nun Angst haben, dass uns deutsche Bullen erschießen?“

Für den Kurdistan Report führte die Zeitschrift Ronahî ein Interview mit den AktivistInnen Medya (Ciwanên Azad) und Thomas (YXK – Verband der Studierenden aus Kurdistan). Thema des Interviews ist die Kampagne Halim Dener: gefoltert. geflüchtet. verboten. erschossen., die zu einer bundesweiten Demo am 21.06.14 in Hannover aufruft.