Ökologie

Elektromaidan: Schlacht um kaspisches Öl fängt neu an

Erdölpipelines in der Kaspischen Region

Parallel zur eskalierenden Krise in der Ukraine und zur Beteiligung an mehreren Kriegen in Nordafrika und im Nahen Osten forcieren die USA ihre politischen und wirtschaftlichen Einflussbestrebungen auch im Kaspischen Raum.

Gerichtskrimis: Schützt eine Kennzeichnung vor der Strafe beim Schwarzfahren?

Eine Möglichkeit für ein Schild, dass die Strafbarkeit in Frage stellt

Strafverfahren in Gießen am 30. Juli soll Klärung bringen ++ verwirrende Urteile an anderen Gerichten in den vergangene Wochen

Die Auseinandersetzung um die Frage, ob ein öffentlich sichtbares "Schwarzfahren" strafbar ist (der Gesetzesparagraph heißt schließlich: Erschleichung von Leistungen), spitzt sich zu. In mehreren Prozessen konnte bislang keine Lösung gefunden werden. Verzweifelte Versuche vieler Richter_innen, trotz des entgegenstehenden Wortlautes mit kreativen Verdrehungen Strafen zu verhängen, stehen mittlerweile in der Revision. Andere Verfahren wurden eingestellt, ebenso gibt es Freisprüche. Verwirrender geht kaum noch.

Teilerfolg für Schwarzfahrer, Gericht flippt aus

Politscher Schwarzfahrprozess in zweiter Instanz am Landgericht Dresden: Dem Angeklagten und seiner selbstorganisierten Verteidigung gelingt die Einstellung von sieben von neun vorgeworfenen Taten. Und das trotzdem das Gericht dem Umstand, dass der Beschuldigte offen gekennzeichnet umsonst fuhr, keine rechtliche Würdigung zukommen ließ. Der Paragraph, der auf Schwarzfahren angewendet wird verlangt nämlich ein »Erschleichen«, wovon hier keine Rede sein könne. Stattdessen beleidigte das Gericht seinen Gegner und griff zum Schluss autoritär durch: 4 Tage Ordnungsaft für's nicht aufstehen zur Urteilsverkündung! Nun wird sich das Revisionsgericht mit der Frage der Strafbarkeit von gekennzeichnetem Schwarzfahren beschäftigen müssen.

(B) Kiezversammlung Friedelkiez & Nordneukölln am 5.7.

Sonntagmittag, 5.7.2015, Berlin-Neukölln:

Tropische Hitze, viel interessante interessierte  Leute, gute Atmosphäre, viel Wut in den Herzen der Menschen angesichts des Ausverkaufs der Stadt und des anhaltenden finanziellen Drucks, vor allem durch die stetig steigenden Mietkosten und die Arroganz der Herrschenden.

 

Polizisten beleidigt: Verurteilung lohnt nicht, weil Betroffener sich verteidigt

Während einer Blockade des AKW Neckarwestheim Ende April 2013 raste ein
PKW durch mehrere Absperrungen bis in die Demonstration hinein. Der
Fahrer, der ohne das Eingreifen der Protestierenden bei dieser massiven
Gefährdung nicht nur einen von ihnen verletzt hätte, wird von Polizei
und Justiz geschützt. Diese geht gegen die eigentlich Betroffenen: Mit
Polizeigewalt vor Ort und lächerlichen Ermittlungen und Anklagen im
Nachgang. So fand sich ein Aktivist am Freitag, den 10. Juli bereits in
der zweiten Instanz vor dem Landgericht Heilbronn dem Vorwurf einer
»Beleidiung« ausgesetzt: »Laber doch ned so ne Scheiße, Mann«, soll er
zu einem Polizisten gesagt haben. Nach mehreren Stunden wurde der
Prozess schließlich eingestellt. Der Aufwand lohne dem Gericht nicht die
geringe zu erwartende Strafe.

urban mining oder: Festplatten sind kein „Elektroschrott“

Festplatten sind schon längst kein Nischenprodukt mehr. Mehrere Milliarden von ihnen sind weltweit im Umlauf und landen häufig im Müll oder werden gehortet. Beides ist keine dauerhafte Lösung für ein Medium, das noch viele Jahre existieren wird. Die Möglichkeiten von "urban mining" können dabei helfen, Festplatten einem sinnvollen Recyclingprozess zu zu führen. Dieser Essay zeigt den aktuellen Stand sowie einige Möglichkeiten auf, wie urban mining dabei helfen kann, unsere Umwelt zu schützen.

Fracking-Verbot im Baskenland

In der Autonomen Gemeinschaft Baskenland (Araba, Bizkaia und Gipuzkoa) wurde über eine Volks-Gesetz-Initiative (ILP - Iniciativa Legislativa Popular) die Fracking-Praxis zwar nicht ausdrücklich aber doch faktisch verboten. 100.000 Personen in der CAV hatten mit ihren Unterschirften ein solches Gesetz gefordert. Verabschiedet wurde es letztendlich von der linksabertzalen EH Bildu, von den Sozialdemokraten und der rechten PP (in Spanien an der Regierung und Pro-Fracking) – eine überaus unübliche Konstellation. Es enthielten sich die rechtspopulistische UpyD und die regierende rechts-nationalistische PNV. Letztere hatte für ein Moratorium plädiert, was allerdings keinerlei rechtliche Sicherheit bieten würde. Hinter diesem scheinbar wohlwollenden Vorschlag versteckt sich allerdings der Eigennutz der PNV. Denn die baskische Regierung betreibt über die Sociedad de Hidrocarburos de Euskadi (SHESA) ein Subunternehmen, das die Fracking-Genehmigungen für Euskadi (Baskenland) kontrolliert. Auch hat die Regierung Karten im Spiel für eine Inspektion im nahe gelegenen Burgos.

Wachstumswende und Demokratie

Dipl.-Ing., Päd., Psych.                           Weimar, 04.07.2015

Bernhard Brose                                      

Warschauer Str. 24

                                                                  Tel.: +49 3643-2126324

99427 Weimar                                         Fax: 0 32 21 - 1357 325

                                                                  E-Mail: bebrose@arcor.de

 

 

Gemeinwohlökonomie

 

Derzeit sind die Themen TTIP, CETA, TISA auf der Tagesordnung aller demokratischen Bürgerbewegungen.

 

Was kommt danach?

 

Staat in der heutigen Form und reale Demokratie stehen sich feindlich gegenüber. Selbst Papst Franziskus hält das neoliberale Wirtschaftssystem nicht für zukunftstauglich.

 

Die Akademie Solidarische Ökonomie hat dazu folgendes formuliert:

 

Eine nicht enden wollende Kette elementarer Krisen (Hungerkrise, Umweltkrise, Finanzkrise, etc.) konfrontiert uns mit der Frage nach einem Wirtschaftssystem, das den Anforderungen des 21. Jahrhunderts gewachsen ist.

 

Wie kann sie aussehen, eine neue, menschenfreundlichere und umweltschonende, nachhaltige Wirtschaftsordnung?

 

Es geht um einen notwendigen grundlegenden Paradigmenwechsel in den Lebensanschauungen, der allerdings auf immensen Widerstand stößt.

 

Antworten finden sich in der Gemeinwohlökonomie nach Christian Felber, der Solidarischen Ökonomie der Akademie Solidarische Ökonomie oder der Bewegung Wachstumswende und vielen anderen.

 

Diese Lösungen sind alle sinnvoll.

 

Das Problem liegt allein in der Umsetzung. Dazu ist auf lange Sicht ein völliges Umdenken in der gesamten Bevölkerung notwendig.

 

Vorträge und regionale Diskussionsforen mit bis zu 100 Teilnehmern werden auf absehbare Zeit dieses Ziel allein nicht erreichen.

 

Daher ist es notwendig, weiter nach Partnern und gemeinsamen Lösungen zu suchen.

 

Der erste Schritt ist eine gemeinsame Zusammenarbeit von allen aktiven demokratischen Bürgerbewegungen. Dazu diente auch die Degrowth-Konferenz in Leipzig 2014.

 

Der zweite Schritt ist eine Gewinnung von Bürgern aus gesellschaftlichen Bereichen, die nicht profitorientiert sind und daher am ehesten für Gemeinwohlinteressen zu gewinnen sind.

 

Dazu zählen z.B. Verwaltungen, Bildung, Kultur, gemeinnützige Einrichtungen, kommunale Betriebe  und andere. Diese gesellschaftlichen Bereiche sind insgesamt bereits derartig groß, dass hier ein Durchbruch einer umfassenden Diskussion in unserer Gesellschaft erreicht werden kann.

 

Dabei geht es aus meiner Sicht vorrangig um ein neues Denken zu den persönlichen Grundwerten. Also das Ersetzen von Gier, Ausgrenzung, Unverständnis und der Anbetung des Geldes durch positive Grundwerte wie Solidarität, Selbständigkeit und Verantwortungsbewusstsein, Vertrauen, Offenheit, Ehrlichkeit, Hilfsbereitschaft, Lernbereitschaft, Gemeinschaftlichkeit und andere.

 

Ich möchte an dieser Stelle den ersten Schritt forcieren und alle Interessenten für ein gemeinsames Gremium zum Thema gewinnen. die gemeinsame Plattform kann www.wachstumswende.org/  sein, die mit großem Aufwand entwickelt wurde.

 

Weiterhin möchte ich bei der praktischen Umsetzung aktiv mitarbeiten.

 

Dazu stelle ich u.a. mein Buch „Wachstumswende – weniger ist viel mehr!“ kostenlos als PDF unter

 

https://drive.google.com/folderview?id=0BycQ1fdJPSbcfk1GMG1pb2hfS1JyYjZ5b2tidHROVGx0QndFTWNJeFJsbE56Zjl2b3R5WVk&usp=sharing

 

oder als Kaufexemplar unter

 

http://www.amazon.de/s/ref=nb_sb_noss?__mk_de_DE=%C3%85M%C3%85%C5%BD%C3%95%C3%91&url=search-alias%3Daps&field-keywords=bernhard+Brose+wachstumswende

 

zur Verfügung als Diskussionsgrundlage. Dieses Buch sollte  gemeinsam ständig weiter entwickelt werden.

 

Mit herzlichen Grüßen

 

Bernhard Brose

 

 

 

 

 

 

Zweite Ausgabe des libertären Rumänien-Magazins BUNĂ erschienen

Rechtzeitig zum Sommer ist die zweite Ausgabe des libertären Rumänien-Magazins BUNĂ, der "Zeitschrift für Emanzipation und Befreiung - nicht nur in Rumänien" erschienen. Das 48-seitige Heft informiert über aktuelle politische und soziale Entwicklungen in Rumänien und legt einen weiteren Schwerpunkt auf die „Geschichte von unten“.

Queen Elisabeth II schreibt Geschichte !

Frau Queen Elisabeth besuchte seit 40 Jahren erstmals 23 .6.2015 wieder Deutschland.

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