EU-Kommission lässt Expertenheer gegen Fake News aufmarschieren

<img width="860" height="484" src="https://cdn.netzpolitik.org/wp-upload/2017/06/09-Fake-News-Holzblöcke-860x484.jpg" class="attachment-landscape-860 size-landscape-860 wp-post-image" alt="" style="float:left; clear:both; margin:0 15px 15px 0;" srcset="https://cdn.netzpolitik.org/wp-upload/2017/06/09-Fake-News-Holzblöcke-860x484.jpg 860w, https://cdn.netzpolitik.org/wp-upload/2017/06/09-Fake-News-Holzblöcke-300x169.jpg 300w, https://cdn.netzpolitik.org/wp-upload/2017/06/09-Fake-News-Holzblöcke-730x411.jpg 730w, https://cdn.netzpolitik.org/wp-upload/2017/06/09-Fake-News-Holzblöcke-1200x675.jpg 1200w, https://cdn.netzpolitik.org/wp-upload/2017/06/09-Fake-News-Holzblöcke-660x372.jpg 660w, https://cdn.netzpolitik.org/wp-upload/2017/06/09-Fake-News-Holzblöcke-380x214.jpg 380w, https://cdn.netzpolitik.org/wp-upload/2017/06/09-Fake-News-Holzblöcke-160x90.jpg 160w" sizes="(max-width: 860px) 100vw, 860px" />Fake-News: ein sehr facettenreicher Begriff. <span class='media-license-caption'> <a class="" rel="license" target="_blank" href="http://creativecommons.org/licenses/by/2.0/deed.de">CC-BY 2.0</a> <a href="https://www.flickr.com/photos/30478819@N08/" >Marco Verch</a></span><p>Seit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten Ende 2016 wird auch in Europa die Sorge geäußert, dass durch Falschmeldungen im Netz die öffentliche Debatte auf drastische Art manipuliert werden kann. Die EU-Kommission will nun Maßnahmen gegen Fake News setzen und hat zu diesem Zweck eine <a href="https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/experts-appointed-hig... data-versionurl="http://web.archive.org/web/20180116121254/https://ec.europa.eu/digital-s... data-versiondate="2018-01-16T12:12:56+00:00" data-amber-behavior="">Gruppe von Experten</a> aus der Wissenschaft sowie Vertretern der Medienindustrie und Plattformen wie Facebook, Google und Twitter einberufen. Bis zum Sommer soll die 39-köpfige „High-Level Group“ Vorschläge zur Bekämpfung von Falschmeldungen im Netz vorlegen. Ihre Arbeit soll bis zur Vorstellung eines gemeinsamen Abschlussberichts vertraulich bleiben, was die große Nervosität der EU-Kommission bei dem heiklen Thema deutlich macht.</p>
<p>Gestern traf die Gruppe erstmals in Brüssel zusammen. Einig werden müssen sich die Teilnehmer zunächst auf eine einheitliche Bedeutung des Begriffs Fake News und wie er sich von anderen Formen manipulativer und einseitiger Berichterstattung abgrenzen lässt. Getrennt betrachtet werden müsse das Thema Fake News zudem von Maßnahmen gegen offensichtlich illegale Inhalte im Internet (wie sie das <a href="https://netzpolitik.org/tag/netzdg/">NetzDG</a> in Deutschland reguliert), sagte die für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständige EU-Kommissarin Mariya Gabriel am Montag. „Die meisten Fake News sind nicht illegal“, <a href="https://ec.europa.eu/avservices/video/player.cfm?sitelang=en&amp;ref=I14... data-versionurl="http://web.archive.org/web/20180116122254/https://ec.europa.eu/avservice... data-versiondate="2018-01-16T12:22:56+00:00" data-amber-behavior="">erklärte Gabriel</a>, eine Konservative. Das Phänomen verbreite sich aber in „besorgniserregender Rate“.</p>
<h3>Löschen oder die Konkurrenz fördern</h3>
<p>Schon seit längerem stehen verschiedene Ansätze im Raum, gegen Falschmeldungen vorzugehen, sagte Dimitar Dimitrov, der die Wikimedia-Stiftung in der Expertengruppe vertritt. So könnten die Plattformen zu mehr Inhaltemoderation und dem Löschen von Inhalten verpflichtet werden. Dagegen wehren sich aber nicht nur Plattformbetreiber wie Facebook, sondern auch Vertreter der Zivilgesellschaft, die vor Zensur warnen. Eine andere Möglichkeit besteht aus Sicht von Dimitrov darin, der Konkurrenz der Falschnachrichten mehr Sichtbarkeit zu verschaffen, indem etwa glaubwürdige Nachrichtenquellen stärkere Förderung erhielten. Zudem könne man mit Bildungsmaßnahmen das Bewusstsein gegenüber dem Problem von Fake News in der Bevölkerung stärken. Die Expertengruppe soll der Kommission konkrete Vorschläge präsentieren, um den Falschnachrichten entgegenzutreten.</p>
<p>Die EU-Kommission hat neben der Expertengruppe auch eine <a href="https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/public-consultation-f... data-versionurl="http://web.archive.org/web/20180116122755/https://ec.europa.eu/digital-s... data-versiondate="2018-01-16T12:27:56+00:00" data-amber-behavior="">öffentliche Konsultation zu Fake News</a> gestartet, um die Meinung von Bürgern, Journalisten und Organisationen einzuholen. Auch wird bei der nächsten Eurobarometer-Umfrage im Frühjahr unter den Bürgern der 28 EU-Staaten erhoben, wie viel öffentliches Bewusstsein es in der Frage gibt.</p>
<p>Die Debatte über Fake News gewann im vergangenen Jahr in Europa an Fahrt, als vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich und der Bundestagswahl in Deutschland über gezielte Propaganda aus Russland und der Türkei spekuliert wurde. EU-Kommissarin Gabriel betonte am Montag in Brüssel allerdings, die Expertengruppe und andere Maßnahmen seien nicht auf konkrete Ereignisse wie die nahenden Parlamentswahlen in Italien im März 2018 gemünzt. Vielmehr wolle man eine europaweite Lösung, die für alle EU-Staaten gleichermaßen Sinn ergebe.</p>
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